Rückgabe Musterklauseln

Rückgabe. 11.1 Der Mieter ist verpflichtet, die Mietsache nach Ablauf der Mietzeit am vereinbarten Ort in demselben Zustand, wie er sie übernommen hat, mit Ausnahme der gewöhnlichen Abnutzung der Mietsache durch den vertragsgemäßen Gebrauch, an den Vermieter zurückzugeben.
Rückgabe. Nach schriftlicher Aufforderung durch eine Partei sind geheimhaltungspflichtige Unterlagen, elektronische Daten sowie sämtliche Kopien davon, die der jeweils anderen Partei überlassen wurden, nach Ende der Vertragslaufzeit unverzüglich zurückzugeben bzw. zu löschen. Vorstehendes gilt nicht, sofern die Parteien aufgrund gesetzlicher oder sonstiger Bestimmungen verpflichtet sind, Kopien von Dokumenten mit vertraulichen Informationen aufzubewahren. Weiterhin gilt dies nicht für Kopien, die im Rahmen der automatischen elektronischen Archivierung oder durch ein Backup-System erzeugt werden, unter der Voraussetzung, dass die Geheimhaltungsverpflichtungen aus dieser Vereinbarung unbeschränkt fortgelten.
Rückgabe. Eine Sicherheit ist unverzüglich zurück zu geben, wenn ihre Voraussetzungen weggefallen sind.
Rückgabe. 1. Bei Ablauf der Mietzeit verpflichtet sich der Mieter, die Xxxxxxxxx in einem mangelfreien Zustand an den Vermieter zurückzugeben. Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter den Mietgegenstand in dem Zustand zurückzugeben, der dem Zustand bei Übergabe des Gerätes entspricht.
Rückgabe. 1. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde dem Anbieter die Programme auf den Originaldatenträgern einschließlich Handbüchern und Dokumentation zurückzugeben. Gegebenenfalls erstellte Kopien der vom Anbieter überlassenen Computerprogramme sind vollständig und endgültig zu löschen.
Rückgabe. 10.9.1 Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde dem Auftragnehmer die Mietsache in ordnungsgemäßem Zustand am Geschäftssitz des Auftragnehmers zurückzugeben. Die Rückgabepflicht umfasst auch die überlassene Software auf den Originaldatenträgern einschließlich Handbüchern und Dokumentation. Gegebenenfalls erstellte Xxxxxx der vom Auftragnehmer überlassenen Computerprogramme sind vollständig und endgültig zu löschen.
Rückgabe. 3.1 Der Kunde ist verpflichtet, den Leihgegenstand zum vereinbarten Zeitpunkt am Ausga- beortzurückzugeben. Wurdekein Rückgabezeitpunktvereinbartundistden Umständen keine eindeutige Mindestleihdauer zu entnehmen, so hat er den Leihgegenstand jederzeit auf Anforderung zurückzugeben.
Rückgabe. Der Mieter verpflichtet sich, die Fahrzeugpapiere, Schlüssel und das Mietobjekt in dem von ihm über- nommenen, mangelfreien und gereinigten Zustand am vereinbarten Tag und Ort w‰hrend der übli- chen Gesch‰ftszeiten bei der Station des Vermieters zurückzugeben, an der ihm das Mietobjekt über- geben wurde. Stellt der Mieter das Mietobjekt auflerhalb der Gesch‰ftszeiten zurück, so endet das Mietverh‰ltnis frühestens am n‰chstfolgenden Werktag mit der Erstellung eines vom Mieter und Ver- mieter zu unterzeichnenden Rückgabeprotokolls. Die Beweislast, dass Sch‰den nach Rückstellung, aber vor Erstellung eines Protokolls eingetreten sind, liegt beim Mieter. Wird das Mietobjekt bei Ver- tr‰gen mit einer Mindestlaufzeit von einem Monat nicht am Tag des Mietvertragsendes dem Vermieter zurückgebracht, verl‰ngert sich der Mietvertrag um einen weiteren Monat, sofern der Vermieter dem nicht widerspricht. Eine Verletzung der Rückgabeverpflichtung zieht strafrechtliche Folgen nach sich. Der Vermieter ist berechtigt, bei erheblichen Verstˆflen des Mieters gegen Bestimmungen dieses Vertrages das Mietverh‰ltnis fristlos zu kündigen. Bei schuldhaft nicht rechtzeitig erfolgter Rückgabe des Mietgegenstandes, der Fahrzeugpapiere oder der Schlüssel sowie bei Rückgabe in schadhaftem Zustand ist der Mieter zum Ersatz des dem Ver- mieter hieraus entstehenden Schadens, insbesondere des Nutzungsausfalls, verpflichtet. Bei einem am Mietgegenstand bei Rückgabe ersichtlichen oder aber nach Rückgabe festgestellten verdeckten Schaden, welcher seine Ursache nicht im natürlichen Verschleifl hat, wird der Vermieter den Schaden auf Kosten des Mieters beheben oder beheben lassen. Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter die Mietkosten für die durch die Schadensbeseitigung verursachte Standzeit des Mietge- genstandes zu bezahlen. Besteht zwischen den Vertragsparteien Streit über die Ursache oder die Hˆhe eines Schadens, so entscheidet über diese Frage ein ˆffentlich bestellter und vereidigter Sachverst‰ndiger mit verbindli- cher Wirkung für die Parteien. Kˆnnen sich die Vertragsparteien nicht innerhalb von zehn Tagen nach Aufforderung durch eine Partei auf einen bestimmten Sachverst‰ndigen einigen, wird dieser auf An- trag einer Partei von der für den Sitz des Vermieters zust‰ndigen Industrie- und Handelskammer für beide Teile verbindlich bestimmt. Der nach den Feststellungen des Gutachters unterliegende Teil tr‰gt die entstehenden Kosten des Gutachtens. bei teilweisem Unterliegen bestimmt sich...
Rückgabe. Der Auftraggeber kann bei Vertragsende die Rückgabe der Daten vom Auftragnehmer heraus verlangen. Es gelten hierzu die Bestimmungen des Hauptvertrags (vgl. dort Ziffer 6.9 AGB).
Rückgabe. Die Rücknahme verkaufter Produkte kann lediglich nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung und nach Einholen einer Rückwaren-Auftragsnummer erfolgen. Die Rückgabe geschieht auf Rechnung und Gefahr des Käufers unter Angabe der Rechnungsnummer der JKF Industri und des Datums der ursprünglichen Lieferung. Zurückgegebene Waren werden nach der Empfangskontrolle und Annahme in der Regel mit 85 % des Rechnungsbetrages gutgeschrieben (es sei denn, Anderslautendes wird schriftlich vereinbart), und hierbei werden ferner eventuelle bei der Überprüfung und Bereitstellung/Repara- tur anfallende Kosten der JKF Industri abgezogen. Massarbeit werden nicht gutgeschrieben. Falls JKF für Versandkosten etc. aufkommen musste, ist JKF Industri außerdem berechtigt, diese beim Käufer einzufordern und gegen evtl. Ansprüche des Käufers an JKF Industri aufzurechnen.