Beachtung der Rechtsvorschriften. Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass die Ein- oder Weitergabe von Daten sowie deren Inhalt oder benutzte Bezeichnungen nicht gegen Strafrecht, öffentliches Recht, sonstige Rechtsvorschriften oder die guten Sitten verstößt, und weder die Persönlichkeitsrechte noch Schutz- oder sonstige private Rechte Dritter (insbesondere Namens-, Marken- und Urheberrechte) verletzt. Der Kunde wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornografiegesetzes (BGBl 97/1950 in der geltenden Fassung), des Verbotsgesetzes (STGBl 13/1945 in der geltenden Fassung) und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches hingewiesen, wonach die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt. Der Kunde verpflichtet sich, alle einschlägigen Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber Asklepios die Verantwortung für ihre Einhaltung zu übernehmen. Der Kunde nimmt weiters zur Kenntnis, dass er im Hinblick auf von ihm zur Abfrage durch Dritte bereitgestellte Daten wie ein Medieninhaber im Sinne des § 1 des Mediengesetzes (BGBl 314/1981 in der geltenden Fassung) behandelt wird.
Beachtung der Rechtsvorschriften. Sie verpflichten sich während der Nutzung des Internetzugangs, die geltenden Rechtsvorschriften der Republik Österreich zu beachten und keinen illegalen Inhalt zu verbreiten. Sie erklären sich insbesondere bereit, den Hotspot nicht für ungesetzliche Handlungen zu nutzen oder solche, die durch diese Vereinbarung verboten sind. WEBSEITEN MIT RECHTSWIDRIGEN BZW. STRAFRECHTLICH RELEVANTEN INHALTEN Der Besuch von Webseiten mit rechtswidrigen bzw. strafrechtlich relevanten Inhalten ist untersagt. Dies gilt insbesondere für Seiten mit volksverhetzendem oder pornographischem Inhalt, Seiten, die zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen bzw. verharmlosen oder Seiten, die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden.