Common use of Beeinträchtigung Dritter; Spam und Spamschutz Clause in Contracts

Beeinträchtigung Dritter; Spam und Spamschutz. Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in kei- ner Weise so zu gebrauchen, dass diese zur Beeinträchtigung Dritter führen, bzw. für die Dienstleisterin oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend sind. Verboten sind dem- nach insbesondere Spamming (aggressives Direct-Mailing via E-Mail) oder jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer oder der Dienstleisterin selbst. Der Kunde verpflichtet sich zur Verwendung geeigneter und aus- reichend sicherer technischer Einrichtungen und Einstellungen. Entstehen für die Dienstleisterin oder für Dritte Schwierigkeiten aufgrund unsicherer technischer Einrichtungen des Kunden (z.B. offener Mailrelais), ist der Kunde zur vollkommenen Schad- und Klagloshaltung verpflichtet; weiters ist die Dienstleisterin zur so- fortigen Sperre des Kunden bzw. zum Ergreifen sonstiger geeig- neter Maßnahmen berechtigt (z.B. Sperre einzelner Ports). Die Dienstleisterin wird sich bemühen, das jeweils gelindeste Mittel anzuwenden. Die Dienstleisterin wird den Kunden über die ge- troffene Maßnahme und deren Grund unverzüglich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche für ihn einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber der Dienst- leisterin die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere wegen vom Kunden in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, be- rechtigterweise in Anspruch genommen wird. Wird die Dienst- leisterin in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Ent- scheidung zu, wie sie reagiert (Streiteinlassung, Vergleich etc.); der Kunde kann diesfalls - außer im Fall groben Verschuldens der Dienstleisterin – nicht den Einwand unzureichender Rechts- verteidigung erheben. Der Kunde ist weiter verpflichtet, jede missbräuchliche Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen zu unterlassen und die einschlägigen gesetz- lichen Bestimmungen einzuhalten (Telekommunikationsgesetz, Strafgesetzbuch, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Daten- schutzgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, etc.). Der Kunde ist insbesondere auch dazu verpflichtet, die Bestim- mungen des Verbotsgesetzes und des Pornographiegesetzes, die die Verbreitung gewisser Inhalte gesetzlich verbieten, zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin dies- bezüglich vollständig schad- und klaglos zu halten.

Beeinträchtigung Dritter; Spam und Spamschutz. Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in kei- ner keiner Weise so zu gebrauchen, dass diese die zur Beeinträchtigung Dritter führenführt, bzw. für die Dienstleisterin „xxx.xx“ oder andere Rechner sicherheits- sicherheits-oder betriebsgefährdend sindbetriebs- gefährdend ist. Verboten sind dem- nach demnach insbesondere Spamming (aggressives Direct-Direct- Mailing via E-Mail) oder jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer oder der Dienstleisterin selbstTeilnehmer. Der Kunde verpflichtet sich zur Verwendung geeigneter und aus- reichend ausreichend sicherer technischer Einrichtungen und Einstellungen. Entstehen für die Dienstleisterin „xxx.xx“ oder für Dritte Schwierigkeiten aufgrund auf Grund unsicherer technischer Einrichtungen Ein- richtungen des Kunden (z.B. offener Mailrelais), ist der Kunde zur vollkommenen Schad- Schad-und Klagloshaltung verpflichtetver- pflichtet; weiters weiteres ist die Dienstleisterin „xxx.xx“ zur so- fortigen sofortigen Sperre des Kunden bzw. zum Ergreifen sonstiger geeig- neter geeigneter Maßnahmen berechtigt (z.B. Sperre einzelner Ports). Die Dienstleisterin „xxx.xx“ wird sich bemühen, das jeweils gelindeste Mittel anzuwenden. Die Dienstleisterin „xxx.xx“ wird den Kunden über die ge- troffene getroffene Maßnahme und deren Grund unverzüglich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche für ihn einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber der Dienst- leisterin „oja. at“ die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin „xxx.xx“ vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere wegen vom Kunden in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlichaußer- gerichtlich, be- rechtigterweise berechtigterweise in Anspruch genommen wird. Wird die Dienst- leisterin „xxx.xx“ in Anspruch genommengenom- men, so steht ihr allein die Ent- scheidung Entscheidung zu, wie sie reagiert (Streiteinlassung, Vergleich etc.); der Kunde kann diesfalls - dies falls – außer im Fall groben Verschuldens der Dienstleisterin „xxx.xx“ – nicht den Einwand unzureichender Rechts- verteidigung unzurei- chender Rechtsverteidigung erheben. Verboten ist insbesondere jede Nachrichtenübermittlung, welche die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die Sittlichkeit gefährdet oder welche gegen österreichische oder internationale Rechtsnormen verstößt und jede grobe Belästigung oder Ver- ängstigung anderer Benutzer. Ausdrücklich hingewiesen wird auf die Vorschriften des Pornografie Gesetzes, BGBl. 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 8.5.1945 StGBl. idgF und die einschlägigen strafgesetzlichen Vorschriften, wonach die Vermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. unter sagt ist. Ebenso verpflichtet sich der Kunde, die Bestimmungen des Jugendschutzes einzuhalten. Der Kunde nimmt weiteres die Be- stimmungen des TKG2003 idgF und die darin festgelegten Pflichten der Inhaber von Endgeräten zur Kenntnis. Er verpflichtet sich zur Einhaltung der Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen sowie sämtlicher anderer gesetzlicher Be- stimmungen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass „xxx.xx“ keine uneingeschränkte Verpflichtung zum Datentransport trifft. Keine entsprechende Verpflichtung besteht jedenfalls, wenn sich „oja. at“ anderenfalls selbst der Gefahr rechtlicher Verfolgung aussetzen würde. Wird „xxx.xx“ Spam- ming durch Xxxxxx anderer Provider bekannt, so kann er berechtigt und zum Schutz der eigenen Kunden verpflichtet sein, den Datentransfer zu Kunden anderer Provider vorübergehend zur Gänze zu unterbinden. Der Kunde verpflichtet sich weiters, bei sonstigem Schadenersatz „xxx.xx“ unver- züglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird bzw. er auf sonstige Weise Gesetzesverstöße bemerkt. Insbesondere ist der Kunde zur Einhaltung von Lizenzbestimmungen bei der Nutzung fremder Software, sowie zur Geheimhaltung von Passwörtern samt Haftung bei Nichteinhaltung verpflichtet. Der Kunde ist weiter verpflichtetverantwortlich für sämtliche Aktivitäten, jede missbräuchliche Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen die von seinem Anschluss ausgehen und wird „xxx.xx“ für sämtliche entstehenden Schäden schad -und klaglos halten, dies insbesondere im Hinblick auf zu unterlassen zahlende Strafen welcher Art auch immer und die einschlägigen gesetz- lichen Bestimmungen einzuhalten (Telekommunikationsgesetz, Strafgesetzbuch, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Daten- schutzgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, etc.)Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung. Überlässt „xxx.xx“ dem Kunden zur dau- ernden Inanspruchnahme einer Leistung eine benötigte Hardware so bleibt dieses Eigentum von „xxx.xx“ und ist nach Ablauf der Gültigkeit oder anlässlich der Beendigung des Vertrages oder der Vereinbarung über die zusätzliche Leistung „xxx.xx“ auf Verlangen zurückzugeben. Die Kosten dafür trägt der Kunde. Der Kunde hat die Hardware vor schädlichen Einflüssen oder unsachgemäßer Be- handlung zu schützen. Er hat sie sorgfältig aufzubewahren. Im Falle eines fernmündlichen Verlus- tes oder Diebstahlsanzeige ist insbesondere diese nachträglich schriftlich beizubringen. Mangels ausdrücklicher anders lautender Vereinbarung ist für die Einholung einer – allenfalls – erforderlichen fernmeldebe- hördlichen Bewilligung oder einer anderen behördlichen Genehmigung der Kunde verantwortlich. Das gleiche gilt auch dazu verpflichtet, für die Bestim- mungen des Verbotsgesetzes Einholung für – allenfalls – erforderliche privatrechtliche Genehmi- gungen oder Einwilligung Dritter. Diesbezüglich haftet der Kunde „xxx.xx“ gegenüber für die Voll- ständigkeit und des Pornographiegesetzes, die die Verbreitung gewisser Inhalte gesetzlich verbieten, zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin dies- bezüglich vollständig schad- und klaglos zu haltenRichtigkeit seiner Angaben.

Beeinträchtigung Dritter; Spam und Spamschutz. Der Kunde AG verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in kei- ner keiner Weise so zu gebrauchen, dass diese zur Beeinträchtigung Dritter führen, bzw. für die Dienstleisterin Net4You oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend sindist. Verboten sind dem- nach demnach insbesondere Spamming (aggressives Direct-Mailing via E-Mail) oder jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer oder der Dienstleisterin selbstNutzer. Der Kunde AG verpflichtet sich zur Verwendung geeigneter und aus- reichend ausreichend sicherer technischer Einrichtungen und Einstellungen. Entstehen für die Dienstleisterin Net4You oder für Dritte Schwierigkeiten aufgrund unsicherer technischer Einrichtungen des Kunden AG (z.B. zB offener Mailrelais), ist der Kunde AG zur vollkommenen Schad- und Klagloshaltung verpflichtet; weiters ist die Dienstleisterin Net4You zur so- fortigen sofortigen Sperre des Kunden AG bzw. zum Ergreifen sonstiger geeig- neter geeigneter Maßnahmen berechtigt (z.B. zB Sperre einzelner Ports). Die Dienstleisterin wird sich bemühen, das jeweils gelindeste Mittel anzuwenden. Die Dienstleisterin Net4You wird den Kunden AG über die ge- troffene getroffene Maßnahme und deren Grund unverzüglich informieren. Der Kunde AG verpflichtet sich, sämtliche für ihn einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber der Dienst- leisterin die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin Net4You vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere wegen vom Kunden AG in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, be- rechtigterweise berechtigterweise in Anspruch genommen wird. Wird die Dienst- leisterin Net4You in Anspruch genommen, so steht ihr allein die Ent- scheidung Entscheidung zu, wie sie reagiert (Streiteinlassung, Vergleich etc.); der Kunde AG kann diesfalls - außer im Fall groben Verschuldens nur bei grobem Verschulden der Dienstleisterin – nicht Net4You den Einwand unzureichender Rechts- verteidigung Rechtsverteidigung erheben. Der Kunde ist weiter verpflichtetAG verpflichtet sich, jede missbräuchliche Verwendung seine allfälligen Adressänderungen und Änderung von Kontaktdaten unverzüglich schriftlich an Net4You bekannt zu geben, damit gewährleistet ist, dass Rechnungen und notwendige Informationen (auch der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen zu unterlassen und RTR-Aufsichtsbehörde) an die einschlägigen gesetz- lichen Bestimmungen einzuhalten richtige Empfängeradresse gelangen; sollte aus einer Verletzung dieser Bekanntgabepflicht für Net4You ein Aufwand (Telekommunikationsgesetzetwa für Ausforschung) entstehen, Strafgesetzbuch, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Daten- schutzgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, etc.)so wird dieser aus dem Titel des Schadenersatzes dem AG angelastet. Der Kunde AG ist insbesondere auch dazu verpflichtet, die Bestim- mungen des Verbotsgesetzes Net4You von jeglicher Störung oder Unterbrechung von Telekommunikationsdiensten unverzüglich zu informieren. Verletzt der AG diese Verständigungspflicht, übernimmt die Net4You für Schäden und des PornographiegesetzesAufwendungen, die die Verbreitung gewisser Inhalte gesetzlich verbietenaus der unterlassenen Verständigung resultieren (z.B. Kosten einer vom AG unnötigerweise beauftragten Fremdfirma), zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin dies- bezüglich vollständig schad- und klaglos zu haltenkeine Haftung.

Beeinträchtigung Dritter; Spam und Spamschutz. Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in kei- ner keiner Weise so zu gebrauchen, dass diese zur Beeinträchtigung Dritter führenführt, bzw. für die Dienstleisterin den ISP oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend sindist. Verboten sind dem- nach demnach insbesondere Spamming (aggressives Direct-Mailing via E-Mail) oder jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer oder der Dienstleisterin selbstNutzer. Der Kunde verpflichtet sich zur Verwendung geeigneter und aus- reichend ausreichend sicherer technischer Einrichtungen und Einstellungen. Entstehen für die Dienstleisterin den ISP oder für Dritte Schwierigkeiten aufgrund unsicherer technischer Einrichtungen des Kunden (z.B. offener Mailrelais), ist der Kunde zur vollkommenen Schad- und Klagloshaltung verpflichtet; weiters ist die Dienstleisterin der ISP zur so- fortigen sofortigen Sperre des Kunden bzw. zum Ergreifen sonstiger geeig- neter geeigneter Maßnahmen berechtigt (z.B. Sperre einzelner Ports). Die Dienstleisterin Der ISP wird sich bemühen, das jeweils gelindeste Mittel anzuwenden. Die Dienstleisterin Der ISP wird den Kunden über die ge- troffene getroffene Maßnahme und deren Grund unverzüglich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche für ihn einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber der Dienst- leisterin dem ISP die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin den ISP vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere letzterer wegen vom Kunden in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, be- rechtigterweise berechtigterweise in Anspruch genommen wird. Wird die Dienst- leisterin der ISP in Anspruch genommen, so steht ihr ihm allein die Ent- scheidung Entscheidung zu, wie sie er reagiert (Streiteinlassung, Vergleich etc.); der Kunde kann diesfalls - – außer im Fall groben Verschuldens der Dienstleisterin des ISP – nicht den Einwand unzureichender Rechts- verteidigung Rechtsverteidigung erheben. Der Kunde ist weiter verpflichtet, jede missbräuchliche Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen zu unterlassen und die einschlägigen gesetz- lichen Bestimmungen einzuhalten (Telekommunikationsgesetz, Strafgesetzbuch, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Daten- schutzgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, etc.). Der Kunde ist insbesondere auch dazu verpflichtet, die Bestim- mungen des Verbotsgesetzes und des Pornographiegesetzes, die die Verbreitung gewisser Inhalte gesetzlich verbieten, zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin dies- bezüglich vollständig schad- und klaglos zu halten.

Beeinträchtigung Dritter; Spam und Spamschutz. Der Kunde verpflichtet sich, die vertraglichen Leistungen in kei- ner keiner Weise so zu gebrauchen, dass diese zur Beeinträchtigung Dritter führenführt, bzw. für die Dienstleisterin SmartFiber oder andere Rechner sicherheits- oder betriebsgefährdend sindist. Verboten sind dem- nach demnach insbesondere Spamming (aggressives Direct-Mailing via E-Mail) oder jede Benutzung des Dienstes zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer oder der Dienstleisterin selbstTeilnehmer. Der Kunde verpflichtet sich zur Verwendung geeigneter und aus- reichend ausreichend sicherer technischer Einrichtungen und Einstellungen. Entstehen für die Dienstleisterin SmartFiber oder für Dritte Schwierigkeiten aufgrund unsicherer technischer Einrichtungen des Kunden (z.B. offener Mailrelais), ist der Kunde zur vollkommenen Schad- und Klagloshaltung verpflichtet; weiters ist die Dienstleisterin SmartFiber zur so- fortigen sofortigen Sperre des Kunden bzw. zum Ergreifen sonstiger geeig- neter geeigneter Maßnahmen berechtigt (z.B. Sperre einzelner Ports). Die Dienstleisterin SmartFiber wird sich bemühen, das jeweils gelindeste Mittel anzuwenden. Die Dienstleisterin SmartFiber wird den Kunden über die ge- troffene getroffene Maßnahme und deren Grund unverzüglich informieren. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche für ihn einschlägige Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber der Dienst- leisterin SmartFiber die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin SmartFiber vollständig schad- und klaglos zu halten, falls letztere letzterer wegen vom Kunden in den Verkehr gebrachten Inhalten zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich, be- rechtigterweise berechtigterweise in Anspruch genommen wird. Wird die Dienst- leisterin SmartFiber in Anspruch genommen, so steht ihr ihm allein die Ent- scheidung Entscheidung zu, wie sie er reagiert (Streiteinlassung, Vergleich etc.); der Kunde kann diesfalls - – außer im Fall groben Verschuldens der Dienstleisterin SmartFiber – nicht den Einwand unzureichender Rechts- verteidigung Rechtsverteidigung erheben. Der Kunde ist weiter verpflichtet, jede missbräuchliche Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen zu unterlassen und die einschlägigen gesetz- lichen Bestimmungen einzuhalten (Telekommunikationsgesetz, Strafgesetzbuch, Mediengesetz, Urheberrechtsgesetz, Daten- schutzgesetz, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, etc.). Der Kunde ist insbesondere auch dazu verpflichtet, die Bestim- mungen des Verbotsgesetzes und des Pornographiegesetzes, die die Verbreitung gewisser Inhalte gesetzlich verbieten, zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleisterin dies- bezüglich vollständig schad- und klaglos zu halten.