Gesetz Musterklauseln

Gesetz zu dem Schengener Übereinkommen vom 19. Juni 1990 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen
Gesetz. Das Mitglied wird darauf hingewiesen, dass die missbräuchliche Anwendung der erlernten Techniken strafbar sein kann. Insbesondere hat er/sie selbst dafür Sorge zu tragen, sich stets im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu bewegen (vor allem §32 StGB - Notwehr).
Gesetz. Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das (nachfolgend: der „Bund“ genannt), (nachfolgend: das „Land“ genannt),
Gesetz. Der Kursteilnehmer wird darauf hingewiesen, dass die missbräuchliche Anwendung der erlernten Techniken strafbar sein kann. Insbesondere hat er/sie selbst dafür Sorge zu tragen, sich stets im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu bewegen (z.B. §32 StGB - Notwehr). Der Kursteilnehmer bestätigt, nicht wegen einem Gewaltdelikt vorbestraft zu sein. KMC kann ausdrücklich und jederzeit die Anforderung und die Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses auf Kosten des Kursteilnehmers verlangen. Wird dieses nicht vorgelegt oder enthält Eintragungen insbesondere zu Gewaltdelikten, so berechtigt diese Tatsache zur fristlosen Kündigung des Vertrages durch KMC.
Gesetz. Ich verpflichte mich, erlernte Kampf- und Selbstverteidigungstechniken nur im Einklang mit geltendem Gesetz (insb. Notwehr) einzusetzen. Ich wurde während der letzten fünf Jahre nicht wegen eines Gewaltdeliktes verurteilt. Auf Anfor- derung der Evolution Gym GmbH verpflichte ich mich, auf eigene Kosten ein aktuelles polizeiliches Führungszeugnis vorzulegen. Sollte ich gegen diesen Vertragspunkt verstoßen, ist die Evolution Gym GmbH berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wobei dadurch eine Konventionalstrafe von EUR 100,00 gegen mich fällig wird.
Gesetz. Die Gesetzgebung unterliegt einem ständigen Wandel. So können Maßnahmen der Gesetz- und Verordnungsgeber auf Bundes- und/oder Landes- bis hin zur Kommunalebene die Markt- und Wettbewerbsverhältnisse beeinflussen und sich negativ auf die Geschäftstätigkeit und/oder wirtschaftliche Situation der Emittentin auswirken. Es besteht grund- sätzlich die Möglichkeit, dass auf Grund derartiger gesetzgeberischer Maßnahmen das Unternehmen zur Umstellung, Reduzierung oder auch der Einstellung einzelner geschäftlicher Aktivitäten gezwungen ist. Aufgrund dessen besteht das Risiko, dass die Fähigkeit der Emittentin beeinträchtigt wird, Zinszahlungen und/oder die Rückzahlung der ange- botenen Kapitalanlage vorzunehmen.
Gesetz. Das Gesetz vom 10. April 1971 über Arbeitsunfälle sowie alle seine Anhänge, Änderungen und Ausführungsbeschlüsse.
Gesetz. Die Gesetzgebung unterliegt einem ständigen Wandel. So können Maßnahmen der Gesetz- und Verordnungs- geber auf Bundes- und / oder Landes- bis hin zur Kom- munalebene die Markt- und Wettbewerbsverhältnisse beeinflussen und sich negativ auf die Geschäftstätig- keit und / oder wirtschaftliche Situation der Emittentin auswirken. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass aufgrund derartiger gesetzgeberischer Maßnah- men das Unternehmen zur Umstellung, Reduzierung oder auch der Einstellung einzelner geschäftlicher Aktivitäten gezwungen ist.
Gesetz. Der Vertrag unterliegt den Gesetzen von England und der Gerichtsbarkeit englischer Gerichte.
Gesetz. Der Kursteilnehmer (m/w/d) wird darauf hingewiesen, dass die missbräuchliche Anwendung der erlernten Techniken strafbar sein kann. Insbesondere hat er/sie selbst dafür Sorge zu tragen, sich stets im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu bewegen (z. B. §32 StGB - Notwehr). Der Kursteilnehmer (m/w/d) bestätigt nicht wegen eines Gewaltdeliktes vorbestraft zu sein. Die T3 Krav Maga Cologne GbR kann ausdrücklich und jederzeit die Anforderung und die Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses auf Kosten des Kursteilnehmers verlangen. Wird dieses nicht vorgelegt oder enthält Eintragungen insbesondere zu Gewaltdelikten so berechtigt diese Tatsache zur fristlosen Kündigung des Vertrages durch die T3 Krav Maga Cologne GbR. In diesem Falle ist eine Konventionalstrafe in Höhe von EUR 100,00 durch den Kursteilnehmer (m/w/d) zu entrichten.