Immaterielle Güter. Bei immaterielle Gütern gelten diefolgenden Voraussetzungen für einen Lieferbeleg: QR-Code-Transaktionen Die folgenden Voraussetzungen gelten für einen Versandbeleg oder Lieferbeleg: Bei immateriellen oder digitalen Gütern gilt ein Lieferbeleg als zwingender Nachweis, dass der Artikel zugestellt oder die Bestellung ausgeführt wurde. Dies kann beispielsweise ein Nachweis mit dem Versanddatum des Artikels und einer Angabe sein, dass er: • dem Empfänger elektronisch zugestellt wurde (einschl. E-Mail- Adresse oder IP-Adresse), • vom Empfänger empfangen oder abgerufen wurde. Für QR -Code-Transaktionen können wir von Ihnen geeignete Nachweise des Zugangs der Ware beim Empfänger oder sonstige Informationen oder Dokumente anfordern. Die folgenden Artikel oder Transaktionen sind nicht für den PayPal -Verkäuferschutz berechtigt: • Erwerb von Grundeigentum (einschließlich Wohneigentum), • Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, Motorräder, Wohnmobile, Flugzeuge und Boote, sofern es sich nicht um leichte, tragbare Fahrzeuge für Freizeitzwecke, wie beispielsweise Fahrräder oder Hoverboards, handelt, • (Erwerb eines oder Investition in ein) Unternehmen, • Industriemaschinen, die in der Fertigung eingesetzt werden, • Zahlungsmitteläquivalente wie Geschenkkarten und Prepaid -Karten, • es um Zahlungen in Bezug auf Gold (ob in physischer oder in börsengehandelter Form) geht. • Finanzprodukte oder Investitionen, • Wetteinsätze oder sonstige Glücksspielaktivitäten, • Spenden, einschließlich Zahlungen, die als Crowdfunding oder Crowdlending bezogen werden, • Zahlungen an eine staatliche Körperschaft (mit Ausnahme von staatseigenen Unternehmen), einer staatlichen Behörde oder an Dritte, die Zahlunge n im Auftrag einer staatlichen Körperschaft oder einer staatlichen Behörde einholen • Zahlungen an Zahlungsdienste, • Artikel, von denen der Käufer (entweder uns oder seinem Kreditkartenanbieter gegenüber) behauptet, dass der versandte Artikel nicht mit der Bestellung übereinstimmt (Käuferschutzantrag aus dem Grund " Entspricht deutlich nicht der Beschreibung"), • Physische, materielle Güter, die persönlich geliefert werden, auch in Verbindung mit einer Zahlung, die in Ihrem Shop vorgenommen wurde, es sei denn, der Käufer hat die Transaktion persönlich mit dem QR -Code für Waren und Dienstleistungen von PayPal bezahlt • Alles, was von PayPal nach eigenem Ermessen durch diese Nutzungsbedingungen oder die PayPal-Nutzungsrichtlinie verboten ist, selbst wenn die Transaktion zunächst auf...
Immaterielle Güter. Gelegenheitserfin- dungen und Gelegenheitsdesign
Immaterielle Güter. Haftpflichtansprüche wegen der entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe von Patenten, Lizenzen, Forschungsergebnissen, Formeln, Rechnungsmodellen, Rezepten, Software oder durch Computer verar- beitbaren Daten sowie Konstruktions-, Fabrikations- oder Bauplänen an andere, nicht durch den vorliegenden Vertrag versicherte Unter- nehmen. Nicht als Weitergabe von Software gilt die Überlassung von Sachen, in welche Software zu deren Steuerung eingebaut ist,
Immaterielle Güter. Für immaterielle Güter gelten die folgenden Voraussetzungen für einen Lieferbeleg: Für immaterielle oder digitale Güter bedeutet ein Lieferbeleg den zwingenden Nachweis der Lieferung oder der Erfüllung des Kaufvertrages. Dies kann beispielsweise ein Nachweis über die elektronische Versendung mit Datum der Versendung und der Email- oder IP-Adresse des Empfängers oder ein sonstiger Empfangsnachweis oder der Nachweis des Zugriffs durch den Empfänger sein. QR-Code-Transaktionen Für QR-Code-Transaktionen gelten die folgenden Voraussetzungen für einen Versand- oder Lieferbeleg: Für QR-Code-Transaktionen können wir von Ihnen geeignete Nachweise des Zugangs der Ware beim Empfänger oder sonstige Informationen oder Dokumente anfordern.
Immaterielle Güter. 1Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter überträgt der SBB Cargo International AG sämtliche Rechte und Teilrechte an immateriellen Gütern, die sie / er in Erfüllung der vertraglichen Pflichten oder in Ausübung der Tätigkeit bei der SBB Cargo International AG allein oder zusammen mit anderen erworben hat. 2Als immaterielle Güter gelten – unabhängig von ihrer Schutzfähigkeit – insbesondere Erfindungen, Gelegenheitserfindungen, Design, Gelegenheitsdesign, urheberrechtliche Werke, Software und Know-how. 3Die SBB Cargo International AG hat insbesondere das ausschliessliche, räumlich, zeitlich und sachlich uneingeschränkte Recht, die immateriellen Güter oder Teile davon während des Arbeitsverhältnisses und danach zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu nutzen, zu verändern, zu vermieten und zu veräussern.
Immaterielle Güter. Dazu zählen wir auch Software und elektronische Daten.
Immaterielle Güter. 4 Beschäftigungen ohne Erwerbscharakter sind nicht bewilli- gungspflichtig. Absatz 2 gilt jedoch sinngemäss.
Immaterielle Güter. Software in Form von kompiliertem, ausführbarem Programmcode (später als “Binary/-ies” bezeichnet) der auftragsbezogen auf den vom Auftraggeber geforderten Plattformen lauffähig ist. Die Unterteilung der Software, die in gesonderte Module im Sinne des Geistigen Eigentums erfolgt, ist unter Punkt 5.2 erläutert.
Immaterielle Güter. 1 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übertragen der SBB Cargo International AG sämtliche Rechte und Teilrechte an immateriellen Gütern, die sie in Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten oder in Ausübung ihrer Tätigkeit bei der SBB Cargo International AG allein oder zusammen mit anderen erworben haben.
Immaterielle Güter. Alle Rechte an geistigem Eigentum bezüglich der Leistungen von ewl verbleiben bei ewl oder den berechtigten Dritten. Soweit die Rechte Dritten zustehen, garantiert ewl, dass sie über die entsprechenden Nutzungs- und Vertriebsrechte verfügt. Dem Kunden kann in den Produktverträgen fallweise das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung von immateriellen Gütern eingeräumt werden. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus den entsprechenden Produktverträgen.