Rechte an geistigem Eigentum-Definition

Rechte an geistigem Eigentum oder "IPR" bezeichnet Patente, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, eingetragene Marken, Geschäftsgeheimnisse, Handelsnamen und Domainnamen, eingetragene Modelle und Designs sowie Datenbankrechte, einschließlich aller Anträge und Rechte zur Beantragung und Gewährung, Verlängerungen und Erweiterungen sowie Rechte zur Inanspruchnahme von Vorrechten aus diesen Rechten.
Rechte an geistigem Eigentum. “ sind alle Rechte an geistigem Eigentum, wie Patente, (patentierbare oder nicht patentierbare) Erfindungen, Geschmacksmuster/Designs, Gebrauchsmuster, Marken, Logos, Chip-Topographie-Rechte, Datenbankrechte, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Domainnamen, Handelsaufmachung (trade dress), Techniken, Methoden, Prozesse, Entdeckungen, Urheberrechte (einschließlich das Recht zur uneingeschränkten Nutzung, Verwertung, Änderung und Bearbeitung sowie das Recht zur Übertragung), Rechte an Designs und Rechte an Know-how (unabhängig davon, ob registriert oder nicht und/oder ob registrierbar oder nicht) und Antragsberechtigung auf Eintragung eines der vorstehenden Rechte und Schutzrechte mit gleichwertigen oder ähnlichen Wirkungen, die jetzt oder zu einem späteren Zeitpunkt in einem beliebigen Land bestehen können. engl. „Licensee Made Enhancements“) sind in Abschnitt 11 definiert. Abschnitt 11 definiert.
Rechte an geistigem Eigentum. “ bedeutet Patente, Erfindungen, Marken, Domain-Namen, Rechte an Know-how, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte, Urheberrechte an Software, Computerprogramme, Datenbankrechte, mit Urheberrechten verbundene Rechte und alle anderen Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum, unabhängig davon, ob sie eingetragen sind oder nicht, und insbesondere das Recht, die Gegenstände dieser Rechte zu ändern und weiterzuentwickeln, sowie das Recht, die Rechte nach Ermessen von HYBRID an Dritte zu übertragen.

Examples of Rechte an geistigem Eigentum in a sentence

  • Wir oder unsere Lizenzgeber besitzen und kontrollieren alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum auf der Website sowie die Daten, Informationen und sonstigen Ressourcen, die auf der Website angezeigt werden oder auf der Website zugänglich ist.

  • Mitarbeiter und andere Personen, die Zugang zu den Online-Schulungen oder der SAP-Software haben, müssen über die Rechte an geistigem Eigentum und die Autorenrechte von SAP sowie über ihre Pflicht zur Einhaltung der geltenden Gesetze in Bezug auf geistiges Eigentum informiert werden.

  • Sie erklären sich damit einverstanden, uns zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten von allen Ansprüchen, Haftungen, Schäden, Verlusten und Ausgaben, die sich aus der Verletzung dieser Bedingungen und der geltenden Gesetze ergeben, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum und der Datenschutzrechte.

  • Diese Xxxx des Gerichtsstands hindert keine der Parteien daran, einen Unterlassungsanspruch in Bezug auf eine Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum oder der Vertraulichkeitsverpflichtungen in einem beliebigen Rechtssystem zu erheben.

  • Vorbehaltlich des nächsten Absatzes gewähren Sie den PayPal -Unternehmen (und den Parteien, mit denen diese zusammenarbeiten) eine nicht ausschließliche, unwiderrufliche, gebührenfreie, übertragbare und weltweite Lizenz zur Nutzung Ihrer Inhalte und der damit verbundenen Rechte an geistigem Eigentum sowie Veröffentlichungsrechte, um uns bei der Verbesserung, dem Betrieb und der Förderung unserer aktuellen Dienste zu unterstützen und neue zu entwickeln.

  • Im Zusammenhang mit der Nutzung, Wiedergabe, Übertragung oder dem Empfang von Kundeninhalten, die persönliche oder vertrauliche Informationen enthalten oder die Rechte an geistigem Eigentum Dritter beinhalten, ist der Kunde allein dafür verantwortlich, alle erforderlichen Hinweise zu erteilen und alle Lizenzen, Zustimmungen, Genehmigungen oder sonstige Einverständniserklärungen einzuholen.

  • Die Vertragsparteien erteilen und gewährleisten einen angemessen, wirksamen und nicht diskriminierenden Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.

  • Auf Antrag einer jeden Vertragspartei führt der Gemischte Ausschuss Konsulta- tionen über Fragen des Schutzes der Rechte an geistigem Eigentum durch, dies mit dem Ziel, gegenseitig befriedigende Lösungen für Schwierigkeiten zu finden, wel- che in diesem Zusammenhang auftreten können.

  • Die Parteien erteilen und gewährleisten einen angemessenen, wirksamen und nicht diskriminierenden Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.

  • Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, werden dem Kunden keine Rechte an geistigem Eigentum eingeräumt.


More Definitions of Rechte an geistigem Eigentum

Rechte an geistigem Eigentum bezeichnet Handelsnamen, Dienst- leistungsmarken, die mit den Marken ICP verbunden sind oder diese einschließen, sowie alle damit verbundenen Goodwills, Marken, Symbole, Logos, Ableitungen von Abzeichen, Geschäftsgeheimnisse, Know- how und alle anderen Eigentumsrechte, die von ICP oder ihren verbundenen Unternehmen oder Vertragspartnern im Rahmen des Kartenprogramms verwendet werden oder ihnen gehören. "Verbundene Unternehmen": einer Person bezeichnet jede andere Person, die die erstgenannte Person kontrolliert, von ihr kontrolliert wird oder unter gemeinsamer Kontrolle mit ihr steht. Für die Zwecke dieser Definition bedeutet „Kontrolle“ den Besitz der Befugnis, das Management und die Richtlinien des kontrollierten Unternehmens durch das direkte oder indirekte Eigentum an mehr als 50% aller Stimm- oder Beteiligungs- rechte zu lenken oder zu bestimmen. "Vertragsdauer": der Zeitraum, der am Datum des Inkrafttretens beginnt und am Enddatum oder an einem früheren Datum endet, an dem diese Vereinbarung endet. "Vertrauliche Informationen": bezeich- net Informationen einer Partei, die von der Partei als vertraulich angesehen wird, einschließlich finanzieller, Marketing- und technischer Informationen, Ideen, Konzep- ten, Know-how, Technologien, Prozessen, Produkten, Marktanalysen und -informa- tionen, Kunden- und Lieferantenlisten und -datenbanken, Geschäftsgeheimnissen und Informationen wirtschaftlich sensibler Art. Vertrauliche Informationen enthalten jedoch keine Informationen, die:
Rechte an geistigem Eigentum bezeichnet sämtliche derzeit bekannten oder hiernach bestehenden Rechte in Verbindung mit immateriellen Gütern, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle eingetragenen und nicht eingetragenen US-amerikanischen und ausländischen Urheberrechte, Handelsaufmachungen, Handelsnamen, Firmennamen, Logos, Erfindungen, Patente, Patentanmeldungen, Software, Know-how sowie alle sonstigen Urheberrechte und Rechte an geistigem Eigentum. Der Abonnent erkennt an, dass Symantec und seine Lizenzgeber Eigentümer sämtlicher Rechte und Ansprüche aus den Rechten am geistigen Eigentum an all ihren vertraulichen Informationen und sonstigen geschützten Informationen, Produkten, Services sowie Ideen, Konzepten, Techniken, Erfindungen, Verfahren, Software oder urheberrechtlich geschützten Werken bleiben, die in Verbindung mit dem von Symantec im Rahmen dieser Vereinbarung erbrachten Service entwickelt wurden, darin enthalten sind oder in Verbindung damit verwendet werden, einschließlich u. a. sämtliche Änderungen, Erweiterungen, Ableitungen, Konfigurationen, Übersetzungen, Upgrades oder Schnittstellen (zusammenfassend als "Symantec-Werke" bezeichnet). Nicht in Symantec-Werken enthalten sind bereits existierende Hardware, Software oder Netzwerke des Abonnenten. Mit dieser Vereinbarung werden keinerlei Rechte an geistigem Eigentum begründet oder übertragen, und für jede der Parteien gelten auch weiterhin ihre Rechte an geistigem Eigentum unverändert und unabhängig voneinander.
Rechte an geistigem Eigentum umfassen alle gültigen Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, moralische Rechte, Rückkopplungen und andere Rechte an geistigem Eigentum, die jetzt oder in Zukunft bestehen, sowie alle Verlängerungen und Erweiterungen dieser Rechte und alle Verbesserungen der vorgenannten Rechte, unabhängig davon, ob diese Rechte nach den Gesetzen eines Staates, Landes oder einer anderen Gerichtsbarkeit entstehen. "Steuern" sind alle Verkaufs-, Nutzungs-, GST-, Mehrwert-, Quellen- oder ähnliche Steuern oder Abgaben, ob im Inland oder im Ausland, mit Ausnahme der Steuern auf das Einkommen von Marmind.

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  • Dienstleistungen “ bedeutet die Samsara-Software und Professionelle Dienstleistungen.

  • Bilanzierungsbrennwert Der Bilanzierungsbrennwert stellt die Vorausschätzung eines Abrechnungsbrennwertes je Brennwertgebiet dar. Er unterliegt der monatlichen Überprüfung, soweit erforderlich. Das Brennwertgebiet ist ein Netzgebiet, in dem ein einheitlicher Abrechnungsbrennwert angewendet wird.

  • Personenbezogene Daten “ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind;

  • Geschäftstag “ im Sinne dieser Anleihebedingungen ist jeder Tag (außer einem Samstag oder Sonntag), an dem (i) das Trans-European Automated Real-Time Gross Settlement Express Transfer System 2 (TARGET2) oder ein entsprechendes Nachfolgesystem und (ii) Clearstream geöffnet sind und Zahlungen abwickeln.

  • Kunde “ ist das Unternehmen, das in dem mit diesem Vertrag verknüpften Xxxxx als solches identifiziert wurde.

  • Bilanzkreisnummer Eindeutige Nummer, die von dem Marktgebietsverantwortlichen an einen Bilanzkreisverantwortlichen für einen Bilanzkreis vergeben wird und insbesondere der Identifizierung der Nominierungen oder Renominierungen von Gasmengen dient.

  • Bankarbeitstag Jeder Tag, an dem die Banken an dem jeweiligen Ort für Geschäfte, einschließlich des Handels in Fremdwährungen und der Entgegennahme von Fremdwährungseinlagen geöffnet sind (mit Ausnahme des Samstags und des Sonntags), das TARGET2-System geöffnet ist und die Verwahrstelle Zahlungen abwickelt. ''TARGET2- System'' bezeichnet das Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer (TARGET2)-Zahlungssystem oder jedes Nachfolgesystem dazu.

  • Kundendaten “ sind alle Daten, einschließlich aller Text-, Ton-, Software-, Bild- oder Videodateien, die Microsoft oder ihren verbundenen Unternehmen von oder im Namen des Kunden und dessen verbundenen Unternehmen durch die Nutzung der Onlinedienste zur Verfügung gestellt werden.

  • Vertrauliche Informationen “ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.

  • Sub-Bilanzkonto Das Sub-Bilanzkonto ist ein Konto, das einem Bilanzkreis zugeordnet ist und die Zuordnung von Ein- und Ausspeisemengen zu Transportkunden und/oder die übersichtliche Darstellung von Teilmengen ermöglicht.

  • Unterbrechbare Kapazität Kapazität, die vom Netzbetreiber auf unterbrechbarer Basis angeboten wird. Die Nut- zung der unterbrechbaren Kapazität kann von dem Netzbetreiber unterbrochen werden.

  • Werktage Abweichend von der Definition in § 2 Nr. 16 GasNZV sind im Folgenden unter Werktagen für die Fristenregelung alle Tage zu verstehen, die kein Sonnabend, Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sind. Wenn in einem Bundesland ein Tag als Feiertag ausgewiesen wird, gilt dieser Tag bundesweit als Feiertag. Der 24. Dezember und der 31. Dezember eines jeden Jahres gelten als Feiertage.

  • Bestellung “: das Anbot auf Abschluss eines Kundenvertrages.

  • Versetzung ist die Zuweisung einer auf Dauer bestimmten Beschäftigung bei einer anderen Dienststelle oder einem anderen Betrieb desselben Ar- beitgebers unter Fortsetzung des bestehenden Arbeitsverhältnisses.

  • Gaswirtschaftsjahr Der Zeitraum vom 1. Oktober, 06:00 Uhr, eines Kalenderjahres bis zum 1. Oktober, 06:00 Uhr, des folgenden Kalenderjahres.

  • Vereinbarung “ bezeichnet die vorliegende Lizenzvereinbarung zum Apple Developer Program, einschließlich aller Anlagen, Anhang 1 und zugehörigen Dokumente, die hiermit durch diesen Verweis aufgenommen werden. Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, dass diese Vereinbarung die Lizenzvereinbarung für das iOS Developer Program (einschließlich aller Anlagen, Anhang 1 und zugehörigen Dokumente), die Vereinbarung zur digitalen Signatur von Safari-Erweiterungen, die Vereinbarung zur Einreichung für die Safari Extensions Gallery und die Lizenzvereinbarung für das Mac Developer Program ersetzt.

  • Produkte “ bezeichnet Programme, Hardware, Integrierte Software und Betriebssystem.

  • Unternehmer “ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

  • Nutzer “ bezeichnet diejenigen Mitarbeiter, Auftragnehmer und Endnutzer, die durch Sie oder in Ihrem Auftrag ermächtigt sind, die Services in Übereinstimmung mit dem Rahmenvertrag und Ihrem jeweiligen Auftrag zu nutzen. Für Services, die speziell dafür konzipiert sind, Ihren Klienten, Agenten, Kunden, Lieferanten oder anderen Dritten den Zugriff auf die Cloud Services zur Interaktion mit Ihnen zu gewähren, werden solche Dritte als „Nutzer“ betrachtet, für die die Bestimmungen des Rahmenvertrags und Ihres Auftrags gelten.

  • Vertragspartner “: Ist eine natürliche oder juristische Person des In- oder Auslandes, die als Xxxx oder für einen Xxxx einen Beherbergungsvertrag abschließt.

  • Vertrag Zwischen dem Kunden und Emerson geschlossene Vereinbarung über die Lieferung von Waren sowie die Bereitstellung von Dokumentation oder Software und das Erbringen verbundener Dienstleistungen. Der Vertrag umfasst das Angebot von Xxxxxxx, den Auftrag oder die Bestellung, die Auftragsbestätigung, die vorliegenden Allgemeinen Bedingungen sowie sämtliche übrigen Dokumente, die in der Vereinbarung enthalten sind oder auf die in der Vereinbarung verwiesen oder Bezug genommen wird (siehe Ziffer 1.3 bezüglich der Rangfolge dieser Dokumente).

  • Monat M Monat M ist der Liefermonat. Der Liefermonat umfasst den Zeitraum vom 1. Tag 06:00 Uhr des Liefermonats bis zum 1. Tag 06:00 Uhr des Folgemonats. Bei untermonatlichen Lieferanmeldungen beginnt der Liefermonat am 1. Tag der Belieferung 06:00 Uhr. Bei untermonatlichen Lieferabmeldungen endet der Liefermonat um 06:00 Uhr des Folgetages.

  • Höhere Gewalt bedeutet das Eintreten eines Ereignisses oder Umstandes, welches eine Partei daran hindert eine oder mehrere ihrer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Vertrag zu erfüllen, wenn und soweit diese Partei nachweist, dass (a) ein solches Hindernis außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegt; und (b) es zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise nicht vorhersehbar war; und (c) die Auswirkungen des Hindernisses von der betroffenen Partei vernünftigerweise nicht hätten vermieden oder überwunden werden können.

  • Verbundenes Unternehmen “ bezeichnet jede juristische Person, die eine Partei kontrolliert, die von einer Partei kontrolliert wird oder die unter gemeinsamer Kontrolle mit einer Partei steht.

  • Verbundene Unternehmen “ bezeichnet Unternehmen, die im Sinne des § 15 AktG mit einem anderen Unternehmen verbunden sind.

  • GeLi Gas Festlegung einheitlicher Geschäftsprozesse und Datenformate der Bundesnetzagentur (Az. BK7-06-067) vom 20. August 2007 oder einer diese Festlegung ersetzende oder ergänzende Festlegung der Bundesnetzagentur.