Rechte an geistigem Eigentum-Definition

Rechte an geistigem Eigentum oder "IPR" bezeichnet Patente, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, eingetragene Marken, Geschäftsgeheimnisse, Handelsnamen und Domainnamen, eingetragene Modelle und Designs sowie Datenbankrechte, einschließlich aller Anträge und Rechte zur Beantragung und Gewährung, Verlängerungen und Erweiterungen sowie Rechte zur Inanspruchnahme von Vorrechten aus diesen Rechten.

Rechte an geistigem Eigentum. “ sind alle Rechte an geistigem Eigentum, wie Patente, (patentierbare oder nicht patentierbare) Erfindungen, Geschmacksmuster/Designs, Gebrauchsmuster, Marken, Logos, Chip-Topographie- Rechte, Datenbankrechte, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Domainnamen, Handelsaufmachung (trade dress), Techniken, Methoden, Prozesse, Entdeckungen, Urheberrechte (einschließlich das Recht zur uneingeschränkten Nutzung, Verwertung, Änderung und Bearbeitung sowie das Recht zur Übertragung), Rechte an Designs und Rechte an Know-how (unabhängig davon, ob registriert oder nicht und/oder ob registrierbar oder nicht) und Antragsberechtigung auf Eintragung eines der vorstehenden Rechte und Schutzrechte mit gleichwertigen oder ähnlichen Wirkungen, die jetzt oder zu einem späteren Zeitpunkt in einem beliebigen Land bestehen können. „Verbesserungsmaßnahmen“, engl. „Licensee Made Enhancements“) sind in Abschnitt 11 definiert. in Abschnitt 11 definiert.

Rechte an geistigem Eigentum bezeichnet Handelsnamen, Dienst- leistungsmarken, die mit den Marken ICP verbunden sind oder diese einschließen, sowie alle damit verbundenen Goodwills, Marken, Symbole, Logos, Ableitungen von Abzeichen, Geschäftsgeheimnisse, Know- how und alle anderen Eigentumsrechte, die von ICP oder ihren verbundenen Unternehmen oder Vertragspartnern im Rahmen des Kartenprogramms verwendet werden oder ihnen gehören. "Verbundene Unternehmen": einer Person bezeichnet jede andere Person, die die erstgenannte Person kontrolliert, von ihr kontrolliert wird oder unter gemeinsamer Kontrolle mit ihr steht. Für die Zwecke dieser Definition bedeutet „Kontrolle“ den Besitz der Befugnis, das Management und die Richtlinien des kontrollierten Unternehmens durch das direkte oder indirekte Eigentum an mehr als 50% aller Stimm- oder Beteiligungs- rechte zu lenken oder zu bestimmen. "Vertragsdauer": der Zeitraum, der am Datum des Inkrafttretens beginnt und am Enddatum oder an einem früheren Datum endet, an dem diese Vereinbarung endet. "Vertrauliche Informationen": bezeich- net Informationen einer Partei, die von der Partei als vertraulich angesehen wird, einschließlich finanzieller, Marketing- und technischer Informationen, Ideen, Konzep- ten, Know-how, Technologien, Prozessen, Produkten, Marktanalysen und -informa- tionen, Kunden- und Lieferantenlisten und -datenbanken, Geschäftsgeheimnissen und Informationen wirtschaftlich sensibler Art. Vertrauliche Informationen enthalten jedoch keine Informationen, die:

Examples of Rechte an geistigem Eigentum in a sentence

• Wir oder unsere Lizenzgeber besitzen und kontrollieren alle Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum auf der Website sowie die Daten, Informationen und sonstigen Ressourcen, die auf der Website angezeigt werden oder auf der Website zugänglich ist.

• Mitarbeiter und andere Personen, die Zugang zu den Online-Schulungen oder der SAP-Software haben, müssen über die Rechte an geistigem Eigentum und die Autorenrechte von SAP sowie über ihre Pflicht zur Einhaltung der geltenden Gesetze in Bezug auf geistiges Eigentum informiert werden.

• Sie erklären sich damit einverstanden, uns zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten von allen Ansprüchen, Haftungen, Schäden, Verlusten und Ausgaben, die sich aus der Verletzung dieser Bedingungen und der geltenden Gesetze ergeben, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum und der Datenschutzrechte.

• Diese Xxxx des Gerichtsstands hindert keine der Parteien daran, einen Unterlassungsanspruch in Bezug auf eine Verletzung der Rechte an geistigem Eigentum oder der Vertraulichkeitsverpflichtungen in einem beliebigen Rechtssystem zu erheben.

• Vorbehaltlich des nächsten Absatzes gewähren Sie den PayPal -Unternehmen (und den Parteien, mit denen diese zusammenarbeiten) eine nicht ausschließliche, unwiderrufliche, gebührenfreie, übertragbare und weltweite Lizenz zur Nutzung Ihrer Inhalte und der damit verbundenen Rechte an geistigem Eigentum sowie Veröffentlichungsrechte, um uns bei der Verbesserung, dem Betrieb und der Förderung unserer aktuellen Dienste zu unterstützen und neue zu entwickeln.

• Im Zusammenhang mit der Nutzung, Wiedergabe, Übertragung oder dem Empfang von Kundeninhalten, die persönliche oder vertrauliche Informationen enthalten oder die Rechte an geistigem Eigentum Dritter beinhalten, ist der Kunde allein dafür verantwortlich, alle erforderlichen Hinweise zu erteilen und alle Lizenzen, Zustimmungen, Genehmigungen oder sonstige Einverständniserklärungen einzuholen.

• Die Vertragsparteien erteilen und gewährleisten einen angemessen, wirksamen und nicht diskriminierenden Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.

• Auf Antrag einer jeden Vertragspartei führt der Gemischte Ausschuss Konsulta- tionen über Fragen des Schutzes der Rechte an geistigem Eigentum durch, dies mit dem Ziel, gegenseitig befriedigende Lösungen für Schwierigkeiten zu finden, wel- che in diesem Zusammenhang auftreten können.

• Die Parteien erteilen und gewährleisten einen angemessenen, wirksamen und nicht diskriminierenden Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.

• Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, werden dem Kunden keine Rechte an geistigem Eigentum eingeräumt.

More Definitions of Rechte an geistigem Eigentum

Rechte an geistigem Eigentum bezeichnet sämtliche derzeit bekannten oder hiernach bestehenden Rechte in Verbindung mit immateriellen Gütern, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle eingetragenen und nicht eingetragenen US-amerikanischen und ausländischen Urheberrechte, Handelsaufmachungen, Handelsnamen, Firmennamen, Logos, Erfindungen, Patente, Patentanmeldungen, Software, Know-how sowie alle sonstigen Urheberrechte und Rechte an geistigem Eigentum. Der Abonnent erkennt an, dass Symantec und seine Lizenzgeber Eigentümer sämtlicher Rechte und Ansprüche aus den Rechten am geistigen Eigentum an all ihren vertraulichen Informationen und sonstigen geschützten Informationen, Produkten, Services sowie Ideen, Konzepten, Techniken, Erfindungen, Verfahren, Software oder urheberrechtlich geschützten Werken bleiben, die in Verbindung mit dem von Symantec im Rahmen dieser Vereinbarung erbrachten Service entwickelt wurden, darin enthalten sind oder in Verbindung damit verwendet werden, einschließlich u. a. sämtliche Änderungen, Erweiterungen, Ableitungen, Konfigurationen, Übersetzungen, Upgrades oder Schnittstellen (zusammenfassend als "Symantec-Werke" bezeichnet). Nicht in Symantec-Werken enthalten sind bereits existierende Hardware, Software oder Netzwerke des Abonnenten. Mit dieser Vereinbarung werden keinerlei Rechte an geistigem Eigentum begründet oder übertragen, und für jede der Parteien gelten auch weiterhin ihre Rechte an geistigem Eigentum unverändert und unabhängig voneinander.

Rechte an geistigem Eigentum umfassen alle gültigen Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, moralische Rechte, Rückkopplungen und andere Rechte an geistigem Eigentum, die jetzt oder in Zukunft bestehen, sowie alle Verlängerungen und Erweiterungen dieser Rechte und alle Verbesserungen der vorgenannten Rechte, unabhängig davon, ob diese Rechte nach den Gesetzen eines Staates, Landes oder einer anderen Gerichtsbarkeit entstehen. "Steuern" sind alle Verkaufs-, Nutzungs-, GST-, Mehrwert-, Quellen- oder ähnliche Steuern oder Abgaben, ob im Inland oder im Ausland, mit Ausnahme der Steuern auf das Einkommen von Marmind.

Rechte an geistigem Eigentum. “ bedeutet Patente, Erfindungen, Marken, Domain-Namen, Rechte an Know-how, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte, Urheberrechte an Software, Computerprogramme, Datenbankrechte, mit Urheberrechten verbundene Rechte und alle anderen Rechte an geistigem und gewerblichem Eigentum, unabhängig davon, ob sie eingetragen sind oder nicht, und insbesondere das Recht, die Gegenstände dieser Rechte zu ändern und weiterzuentwickeln, sowie das Recht, die Rechte nach Ermessen von HYBRID an Dritte zu übertragen.

Rechte an geistigem Eigentum oder "IP-Rechte" bedeuten ohne Einschränkung Patente und andere Rechte an Erfindungen, Urheberrechte, Warenzeichen, Handelsnamen und Dienstleistungsmarken sowie alle anderen immateriellen Eigentumsrechte und alle damit verbundenen Nutzungs- oder Vermarktungsrechte.