Lizenzvertrag Musterklauseln
Lizenzvertrag. Im Folgenden wird aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung nur die männliche Form verwendet. Die nachstehend gewählten männlichen Formulierungen gelten deshalb uneingeschränkt auch für die weiteren Geschlechter. Für alle DMSB-Lizenzen gelten der DMSB Anti-Doping Code sowie die FIA Anti-Doping-Bestimmungen des Anhang A (ISG), siehe Handbuch, grüner Teil.
Lizenzvertrag. Unter folgendem Link können Sie den Lizenzvertrag abschließen, danach erhalten Sie das Logo.
Lizenzvertrag. Quelle: Schweizerisches Immaterialgüter− und Wettbewerbsrecht, I/1 Grundlagen, S. 225 ff.
Lizenzvertrag. Der Auftragnehmer schafft die Lizenzgegenstände speziell für den Bedarf des Auftraggebers an. Der Auftraggeber ak- zeptiert sämtliche Restriktionen hinsichtlich der Benutzung des Lizenzgegenstandes, die sich aus einer Vereinbarung zwischen dem Vorlieferaten/ Hersteller des Lizenzgegen- standes und dem Auftragnehmer ergeben, soweit diese bei der Vertragsabschluss bekannt gegeben werden.
Lizenzvertrag. 2.1 Der Vertrag und alle ihm beigefügten oder darin genannten Dokumente stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand dar und ersetzen alle vorherigen Besprechungen, Vorschläge, sowohl mündlich als auch schriftlich, Verhandlungen, Zusicherungen, Verpflichtungen, Schreiben und jegliche sonstige Kommunikation zwischen den Parteien. Der Vertrag kann nur schriftlich in Form eines Nachtrags geändert werden, der von den bevollmächtigten Vertretern beider Parteien zu unterzeichnen ist. Dieser Vertrag tritt an die Stelle sämtlicher vorherigen Lizenzverträge zwischen den Parteien, die sich auf aktuelle oder frühere Versionen der Software beziehen.
2.2 Soweit der Vertrag nicht etwas anderes vorsieht, ist das Installieren, Hochladen, Zugreifen auf, Kopieren oder Verwenden der Software, von Teilen davon oder der Begleitdokumentation oder -materialien nicht gestattet und stellt eine erhebliche Verletzung dieses Vertrages und einen Verstoß gegen das Urheberrecht sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte an der Software, der Dokumentation und den Materialien dar. Eine derartige unerlaubte Nutzung berechtigt den Lizenzgeber zur Beendigung des Vertrages, kann eine Schadenersatzpflicht nach sich ziehen und strafrechtlich geahndet werden.
Lizenzvertrag. Software-Lizenzvertrag zwischen der datamate GmbH & Co. KG, 117er ▇▇▇▇▇▇▇▇ ▇, ▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ (nachfolgend: Lizenzgeber) und
Lizenzvertrag. ACHTUNG: DIE NUTZUNG DER NMV TOOLBOX UNTERLIEGT DEN BEDINGUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS, DIE IM FOLGENDEN AUSGEFÜHRT WERDEN. ***************************************************************************
Lizenzvertrag a. Der Lizenzvertrag regelt insbesondere Thema, Anzahl der Nutzer und monatliche Lizenzvergütung (zuzüglich Umsatzsteuer) des Professional Briefings.
b. Die Laufzeit des Lizenzvertrages beträgt 12 Monate („Laufzeit“) ab im Lizenzvertrag benannten Datum. Sie verlängert sich um eine weitere Laufzeit, sofern der Lizenzvertrag nicht mit mindestens sechs Wochen zuvor gekündigt wurde. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail genügt).
c. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Als Kündigungsgrund für ▇▇▇▇▇ hiernach gilt insbesondere, wenn der Lizenznehmer bzw. von ihm bestimmte Nutzer entgegen Pkt. 5 dieser ANB weiterleitet bzw. veröffentlicht. Die außerordentliche Kündigung seitens Trafo lässt den Zahlungsanspruch unberührt.
d. Die Vergütung ist im Voraus zu entrichten und mit Erhalt der Rechnung (PDF) fällig.
▇. ▇▇▇▇▇ darf die Lizenzvergütung mit Verlängerung der Laufzeit erhöhen und wird dies dem Lizenznehmer mindestens drei Wochen vor Ende seiner Kündigungsfrist (also mindestens neun Wochen vor Ende der aktuellen Laufzeit) mitteilen.
▇. ▇▇▇▇▇ darf Professional Briefings mit Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat einstellen. Über die Erstattung bereits vereinnahmter Lizenzvergütung für den Zeitraum nach Einstellung hinaus ist ▇▇▇▇▇ zu keiner weiteren Leistung verpflichtet.
Lizenzvertrag. Mit gegenseitiger Unterzeichnung dieses SLA und des Ange- bots zu OXOA, sowie mit Ihrer Zustimmung zu den AGB der AvanzaTec GmbH erhalten Sie das nicht exklusive Nutzungs- recht von OXOA unter Berücksichtigung folgender Bestim- mungen.
Lizenzvertrag. Die Bezeichnungen Antragsteller sowie Lizenznehmer in den nachfolgenden Artikeln stehen sowohl für weibliche als auch für männliche Personen. Die Sportabteilungen der Verbände (ADAC, AvD, DMV, ACV, ADMV und VFV) werden in den nachfolgenden Artikeln als Sportabteilung bezeichnet.