Common use of Novationskriterien Clause in Contracts

Novationskriterien. (1) Die Eurex Clearing AG akzeptiert ein Ursprüngliches OTC-Geschäft zur Einbeziehung in das Clearing gemäß dem Novationsverfahren, sofern alle folgenden Novationskriterien erfüllt sind: 1. Der Transaktionsdatensatz des Ursprünglichen OTC-Geschäfts muss mittels eines ATS in das System der Eurex Clearing AG übermittelt werden und das Ursprüngliche OTC-Geschäft wurde entweder (i) gemäß den in diesem Transaktionsdatensatz enthaltenen Angaben zwischen zwei Clearing-Mitgliedern, zwei Basis-Clearing-Mitgliedern oder einem Clearing-Mitglied und einem Basis-Clearing-Mitglied, Parteien, bei denen es sich jeweils um ein Clearing-Mitglied, ein Basis-Clearing-Mitglied oder ein FCM-Clearing-Mitglied handelt, wie in Ziffer 1.2.1 Absatz (2) (a) vorgesehen, die jeweils Inhaber einer entsprechenden OTC-Clearing- Lizenz bzw. einer entsprechenden FCM-IRS-Lizenz sind, abgeschlossen, oder und (a) in Bezug auf eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts, die weder ein Clearing-Mitglied, ein Basis-Clearing-Mitglied, ein FCM-Clearing- Mitglied noch ein FCM-Kunde ist, von dem entsprechenden Clearing- Mitglied bzw. den entsprechenden Clearing-Mitgliedern, der/die Inhaber einer entsprechenden OTC-Clearing-Lizenz ist/sind, wie in Ziffer 1.2.1 Absatz (2)(b) (i) oder Ziffer 1.2.1 Absatz (2)(b) (ii) vorgesehen, akzeptiert oder. (b) in Bezug auf eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts, die ein FCM-Kunde ist, von dem entsprechenden FCM-Clearing-Mitglied, wie in den anwendbaren Vorschriften der FCM-Bestimmungen vorgesehen, akzeptiert. 2. Der Transaktionsdatensatz muss in Bezug auf das betreffende Ursprüngliche OTC-Geschäft angeben, (i) dass dessen Clearing von der Eurex Clearing AG durchgeführt werden soll und (ii) (A) soweit eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts kein Clearing-Mitglied oder Basis-Clearing Mitglied mit einer OTC-Clearing-Lizenz ist, das Clearing-Mitglied, das Inhaber der entsprechenden OTC-Clearing-Lizenz ist und von dieser Partei ausgewählt wurde, (B) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein OTC-IRS- FCM-Kunde ist, das OTC-IRS-FCM-Clearing-Mitglied des OTC-IRS-FCM- Kunden oder (CB) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein Basis-Clearing-Mitglied ist, den Clearing-Agenten dieses Basis-Clearing- Mitglieds oder (C) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein FCM-Kunde ist, das betreffende FCM-Clearing-Mitglied, das Inhaber der entsprechenden FCM-IRS-Lizenz ist; (i) Der Transaktionsdatensatz wurde in einem Format an die Eurex Clearing AG übermittelt, das es der Eurex Clearing AG erlaubt, die entsprechenden Daten in ihr System einzulesen, wie dies den Clearing-Mitgliedern bzw. den Basis- Clearing-Mitgliedern (oder dem im Namen des betreffenden Basis-Clearing- Mitglieds handelnden Clearing-Agenten), die Inhaber einer OTC-Clearing- Lizenz sind, durch die Eurex Clearing AG mitgeteilt wird und (ii) es fehlen keine Informationen, die im Hinblick auf die in Abschnitt 2, Abschnitt 3 bzw. Abschnitt 4 enthaltenen Bedingungen der betreffenden OTC-Zinsderivat-Transaktion, OTC-FX-Transaktion bzw. OTC-XCCY-Transaktion benötigt werden; 4. Es ist kein Beendigungstag In in Bezug auf ein Clearing-Mitglied und kein Beendigungszeitpunkt (wie in Kapitel I Ziffer 9.3.2 der FCM-Bestimmungen als „Termination Time“ definiert) in Bezug auf ein FCM-Clearing-Mitglied, durch welches jeweils das Clearing eines durch die des novierten Novation des Ursprünglichen OTC-Geschäfts entstehenden OTC-Geschäfts oder Swap- Transaktion durchgeführt werden soll, ist kein Beendigungstag eingetreten; 5. In Bezug auf ein Basis-Clearing-Mitglied, in Bezug auf welches das Clearing des novierten Ursprünglichen OTC-Geschäfts durchgeführt werden soll, ist kein Basis-Clearing-Mitglied Beendigungstag eingetreten; 6. Kein Registrierter Kunde, der Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ist, ist vom Clearing von OTC-Transaktionen nach Maßgabe dieses Kapitels VIII ausgeschlossen worden; 7. In Bezug auf einen OTC-IRS-FCM-Kunden, der Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ist, ist kein OTC-IRS-FCM-Kunden-Beendigungstag eingetreten;

Novationskriterien. (1) Die Eurex Clearing AG akzeptiert ein Ursprüngliches OTC-Geschäft zur Einbeziehung in das Clearing gemäß dem anwendbaren täglichen bzw. wöchentlichen Novationsverfahren, sofern alle die folgenden Novationskriterien erfüllt sind: 1. Der Transaktionsdatensatz des Ursprünglichen OTC-Geschäfts muss mittels eines ATS Anerkannten AnbietersATS in das System der Eurex Clearing AG übermittelt werden und das Ursprüngliche OTC-Geschäft wurde entweder (i) gemäß den in diesem Transaktionsdatensatz enthaltenen Angaben zwischen zwei Clearing-Mitgliedern, zwei Basis-Clearing-Mitgliedern oder einem Clearing-Clearing- Mitglied und einem Basis-Clearing-Mitglied, Parteien, bei denen es sich jeweils um ein Clearing-Mitglied, ein Basis-Clearing-Mitglied oder ein FCM-Clearing-Mitglied handelt, wie in Ziffer 1.2.1 Absatz (2) (a) vorgesehen, die jeweils Inhaber einer entsprechenden OTC-Clearing- Lizenz bzw. einer entsprechenden FCM-IRSClearing-Lizenz sind, abgeschlossen, oder undoder (aii) in Bezug auf eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts, die weder ein Clearing-Mitglied, ein Basis-Clearing-Mitglied, ein FCM-Clearing- Mitglied noch ein FCM-Kunde ist, von dem entsprechenden Clearing- Clearing-Mitglied bzw. den entsprechenden Clearing-Mitgliedern, der/die Inhaber einer entsprechenden OTC-Clearing-Clearing- Lizenz ist/sind, wie in Ziffer 1.2.1 Absatz Abs. (2)(b) (i2)a)(i) oder Ziffer 1.2.1 Absatz Abs. (2)(b) (ii2)a)(ii) vorgesehen, akzeptiert oder. (b) in Bezug auf eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts, die ein FCM-Kunde ist, von dem entsprechenden FCM-Clearing-Mitgliedakzeptiert;, wie in den anwendbaren Vorschriften der FCM-Bestimmungen Ziffer 1.2.1 Abs. (2) vorgesehen, akzeptiert.; 2. Der durch den Anerkannten Anbieter an die Eurex Clearing AG übermittelte Transaktionsdatensatz muss in Bezug auf das betreffende Ursprüngliche OTC-OTC- Geschäft angeben, (i) dass dessen Clearing von der Eurex Clearing AG durchgeführt werden soll und (ii) (A) soweit eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts kein Clearing-Mitglied oder Basis-Clearing Mitglied mit einer OTC-Clearing-Lizenz ist, das Clearing-Mitglied, das Inhaber der entsprechenden OTC-Clearing-Lizenz ist und von dieser Partei ausgewählt wurde, (B) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein OTC-IRS- FCM-Kunde ist, das OTC-IRS-FCM-Clearing-Mitglied des OTC-IRS-FCM- Kunden oder (CBC) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein Basis-Clearing-Mitglied ist, den Clearing-Agenten dieses Basis-Clearing- Mitglieds Mitglieds; […] (2) Ist ein Novationskriterium nicht erfüllt, aber der entsprechende OTC Trade Novation Report dennoch über das System der Eurex Clearing AG zur Verfügung gestellt worden und die Novation ist dementsprechend wirksam, so ist die Eurex Clearing AG berechtigt, die CCP-Transaktionen durch schriftliche Mitteilung (einschließlich per Fax oder E-Mail) an das betreffende Clearing-Mitglied bzw. die betreffenden Clearing-Mitglieder (C) wenn eine Partei des im Fall von Ursprünglichen OTC-Geschäfts Geschäften bei denen ein OTC-IRS-FCM-Kunde eine Partei ist, das betreffende FCMOTC-IRS-FCM- Clearing-Mitglied, das Inhaber der entsprechenden FCMwelches im Namen dieses OTC-IRS-Lizenz ist; (iFCM-Kunden handelt) Der Transaktionsdatensatz wurde in einem Format und an das betreffende Basis-Clearing-Mitglied bzw. an die Eurex Clearing AG übermittelt, das es der Eurex Clearing AG erlaubt, die entsprechenden Daten in ihr System einzulesen, wie dies den Clearing-Mitgliedern bzw. den Basis- Clearing-Mitgliedern (oder dem im Namen des betreffenden Basis-Clearing- Mitglieds Mitglieder (oder den/die im Namen des/der Basis-Clearing-Mitglied(s)/(er) handelnden Clearing-Agenten)) zu beenden, die Inhaber einer OTC-Clearing- Lizenz sind, sofern keine der beiden durch die Eurex Clearing AG mitgeteilt wird und (ii) es fehlen keine Informationen, die im Hinblick auf die in Abschnitt 2, Abschnitt 3 bzw. Abschnitt 4 enthaltenen Bedingungen der betreffenden OTC-Zinsderivat-Transaktion, OTC-FX-Transaktion bzw. OTC-XCCY-Transaktion benötigt werden; 4. Es ist kein Beendigungstag In in Bezug auf ein Clearing-Mitglied und kein Beendigungszeitpunkt (wie in Kapitel I Ziffer 9.3.2 der FCM-Bestimmungen als „Termination Time“ definiert) in Bezug auf ein FCM-Clearing-Mitglied, durch welches jeweils das Clearing eines durch die des novierten Novation des Ursprünglichen OTC-Geschäfts entstehenden OTCbegründeten CCP-Geschäfts Transaktionen Gegenstand (i) einer Verrechnung oder Swap- Zusammenfassung gemäß Abschnitt 2 Ziffer 2.56 oder (ii) einer Übertragung oder Änderung gemäß Abschnitt 2 Ziffer 2.67 war. Mit Wirksamkeit einer solchen Beendigung wird gleichzeitig jede CM-RK-Transaktion durchgeführt (falls anwendbar) ohne vorherige Mitteilung beendet; das betreffende Clearing- Mitglied bzw. die betreffenden Clearing-Mitglieder werden sollden bzw. die betreffenden Registrierten Kunden hierüber informieren. Im Übrigen obliegt es den betreffenden Parteien untereinander zu vereinbaren, ist kein Beendigungstag eingetreten; 5. In Bezug auf ein Basisinwieweit infolge der Beendigung der betreffenden CCP-Transaktion eine etwaige Kunden-Clearing-Mitglied, in Bezug auf welches das Clearing des novierten Ursprünglichen OTCCM-Geschäfts durchgeführt werden soll, ist kein BasisRK-Clearing-Mitglied Beendigungstag eingetreten; 6. Kein Registrierter Kunde, der Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ist, ist vom Clearing von OTC-Transaktionen nach Maßgabe dieses Kapitels VIII ausgeschlossen worden; 7. In Bezug auf einen OTC-IRS-FCM-Kunden, der Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ist, ist kein OTC-IRS-FCMTransaktion oder CM-Kunden-Beendigungstag eingetreten;Transaktion beendet wird und das Ursprüngliche OTC-Geschäft zu seinen ursprünglichen Bedingungen wieder auflebt.

Novationskriterien. (1) Die Eurex Clearing AG akzeptiert ein Ursprüngliches OTC-Geschäft zur Einbeziehung in das Clearing gemäß dem anwendbaren täglichen bzw. wöchentlichen Novationsverfahren, sofern alle die folgenden Novationskriterien erfüllt sind: 1. Der Transaktionsdatensatz des Ursprünglichen OTC-Geschäfts muss mittels eines ATS Anerkannten Anbieters in das System der Eurex Clearing AG übermittelt werden und das Ursprüngliche OTC-Geschäft wurde entweder entweder (i) gemäß den in diesem Transaktionsdatensatz enthaltenen Angaben zwischen zwei Clearing-Clearing- Mitgliedern, die zwei Basis-Clearing-Mitgliedern oder einem Clearing-Mitglied und einem Basis-Clearing-Mitglied, Parteien, bei denen es sich jeweils um ein Clearing-Mitglied, ein Basis-Clearing-Mitglied oder ein FCM-Clearing-Mitglied handelt, wie in Ziffer 1.2.1 Absatz (2) (a) vorgesehen, die jeweils Inhaber einer entsprechenden OTC-Clearing- Lizenz bzw. einer entsprechenden FCM-IRSClearing-Lizenz sind, abgeschlossen, abgeschlossen oder und (aii) in Bezug auf eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts, die weder ein Clearing-Mitglied, ein Basis-Clearing-Mitglied, ein FCM-Clearing- Mitglied noch ein FCM-Kunde ist, von dem entsprechenden Clearing- Clearing-Mitglied bzw. den entsprechenden Clearing-Mitgliedern, der/die Inhaber einer entsprechenden OTC-Clearing-Lizenz ist/sind, akzeptiert, wie in Ziffer 1.2.1 Absatz Abs. (2)(b) (i) oder Ziffer 1.2.1 Absatz (2)(b) (ii2) vorgesehen, akzeptiert oder. (b) in Bezug auf eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts, die ein FCM-Kunde ist, von dem entsprechenden FCM-Clearing-Mitglied, wie in den anwendbaren Vorschriften der FCM-Bestimmungen vorgesehen, akzeptiert.; 2. Der durch den Anerkannten Anbieter an die Eurex Clearing AG übermittelte Transaktionsdatensatz muss in Bezug auf das betreffende Ursprüngliche OTC-OTC- Geschäft angeben, (i) dass dessen Clearing von der Eurex Clearing AG durchgeführt werden soll und (ii) (A) soweit eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts kein Clearing-Mitglied oder Basis-Clearing Mitglied mit einer OTC-Clearing-Lizenz ist, das Clearing-Mitglied, das Inhaber der entsprechenden OTC-Clearing-Lizenz ist und von dieser Partei ausgewählt wurdewurde oder , (B) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein OTC-IRS- FCM-FCM- Kunde ist, das OTC-IRS-FCM-Clearing-Mitglied des OTCFCM-IRS-FCM- Kunden oder (CBC) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein Basis-Clearing-Mitglied ist, den Clearing-Agenten dieses Basis-Clearing- Mitglieds oder (C) wenn eine Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ein FCM-Kunde ist, das betreffende FCM-Clearing-Mitglied, das Inhaber der entsprechenden FCM-IRS-Lizenz istMitglieds; (i) Der Transaktionsdatensatz wurde in einem Format an die Eurex Clearing AG übermittelt, das es der Eurex Clearing AG erlaubt, die entsprechenden Daten in ihr System einzulesen, wie dies den Clearing-Mitgliedern bzw. den Basis- Clearing-Mitgliedern (oder dem im Namen des betreffenden Basis-Clearing- Mitglieds handelnden Clearing-Agenten), die Inhaber einer OTC-Clearing- Lizenz sind, durch die Eurex Clearing AG mitgeteilt wird und (ii) es fehlen keine Informationen, die im Hinblick auf die in Abschnitt 2, Abschnitt 3 bzw. Abschnitt 4 2 enthaltenen Bedingungen der betreffenden OTC-Zinsderivat-Transaktion, OTC-FX-Transaktion bzw. OTC-XCCYDerivat-Transaktion benötigt werden; 4. Es ist kein Beendigungstag In in Bezug auf ein Clearing-Mitglied und kein Beendigungszeitpunkt (wie in Kapitel I Ziffer 9.3.2 der FCM-Bestimmungen als „Termination Time“ definiert) in Bezug auf ein FCM-Clearing-Mitglied, durch welches jeweils das Clearing eines durch die des novierten Novation des Ursprünglichen OTC-Geschäfts entstehenden OTC-Geschäfts oder Swap- Transaktion durchgeführt werden soll, ist kein Beendigungstag eingetreten; 5. In Bezug auf ein Basis-Clearing-Mitglied, in im Bezug auf welches das Clearing des novierten Ursprünglichen OTC-Geschäfts durchgeführt werden soll, ist kein Basis-Clearing-Mitglied Beendigungstag eingetreten; 656. Kein Registrierter Kunde, der Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ist, ist vom Clearing von OTC-Transaktionen nach Maßgabe dieses Kapitels VIII ausgeschlossen worden; 767. In Bezug auf einen OTC-IRS-den FCM-Kunden, der Partei des Ursprünglichen OTC-Geschäfts ist, ist kein OTC-IRS-FCM-Kunden-Beendigungstag eingetreten, 78. Ursprüngliche OTC-Geschäfte, die an das System der Eurex Clearing AG übermittelt werden, müssen einer von der Eurex Clearing AG anerkannten, auf deren Website (xxx.xxxxxxxxxxxxx.xxx) veröffentlichten und in dem folgenden Abschnitt dieses Kapitels VIII vorgesehenen Produktart (die „Produktart“) entsprechen;