Common use of Rechte und Pflichten des Teilnehmers Clause in Contracts

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das Recht des Teilnehmers, den Dienst zu nutzen, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit seiner Mitarbeiter. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst auf seiner Seite des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereit. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen. Dritte, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED sind vor der Rücksendung durch den Teilnehmer bei TELEMED zu autorisieren. TELEMED veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten des Teilnehmers für eine nicht autorisierte oder unfreie Rücksendung nicht erstattet. Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmers.

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das Recht des Teilnehmers, den Dienst zu nutzen, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit seiner Mitarbeiter. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst auf seiner Seite des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereit. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters Inhalte-Anbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED die CONCAT berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen. Dritte, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED der CONCAT oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED CONCAT sind vor der Rücksendung durch den Teilnehmer bei TELEMED CONCAT zu autorisieren. TELEMED CONCAT veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED CONCAT übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten des Teilnehmers für eine nicht autorisierte oder unfreie Rücksendung nicht erstattet. Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmers. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Dienst, insbesondere auch SMS-Dienste, nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere das Versenden von bedrohenden und belästigenden Nachrichten zu unterlassen sowie keine Informationen mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten an beliebige Empfänger zu übermitteln oder sie auf solche Informationen hinzuweisen. Dazu zählen Informationen, die i. S. d. §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, i. S. d. § 184 StGB pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Nachrichten, insbesondere SMS, nur an Empfänger zu senden, mit denen er in regelmäßiger Geschäftsverbindung steht oder welche vorab ihre Einwilligung zum Empfang solcher Sendungen gegeben haben. Für den Fall, dass der Teilnehmer eine der vorgenannten Pflichten verletzt, wird eine Vertragsstrafe von 5.000,– EUR je Verstoß vereinbart. Insbesondere ist der Teilnehmer verpflichtet, CONCAT von Schäden einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten freizustellen, die durch die Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und insbesondere durch die vertragswidrige Nutzung des Dienstes entstehen.

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das Recht des Teilnehmers, den Dienst zu nutzen, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit seiner Mitarbeiter. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst auf seiner Seite des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereit. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters Inhalte-Anbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED die CONCAT berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen. Dritte, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED der CONCAT oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED CONCAT sind vor der Rücksendung durch den Teilnehmer bei TELEMED Concat zu autorisieren. TELEMED CONCAT veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED CONCAT übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten des Teilnehmers für eine nicht autorisierte oder unfreie Rücksendung nicht erstattet. erstattet Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmers. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Dienst, insbesondere auch SMS-Dienste, nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere das Versenden von bedrohenden und belästigenden Nachrichten zu unterlassen sowie keine Informationen mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten an beliebige Empfänger zu übermitteln oder sie auf solche Informationen hinzuweisen. Dazu zählen Informationen, die i. S. d. §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, i. S. d. § 184 StGB pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Nachrichten, insbesondere SMS, nur an Empfänger zu senden, mit denen er in regelmäßiger Geschäftsverbindung steht oder welche vorab ihre Einwilligung zum Empfang solcher Sendungen gegeben haben. Für den Fall, dass der Anwender eine der vorgenannten Pflichten verletzt, wird eine Vertragsstrafe von 5.000,– EUR je Verstoß vereinbart. Insbesondere ist der Teilnehmer verpflichtet, CONCAT von Schäden einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten freizustellen, die durch die Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und insbesondere durch die vertragswidrige Nutzung des Dienstes entstehen.

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das 1. Der Teilnehmer räumt Tech Data an bereitgestellten Inhalten das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte, räumlich und inhaltlich Nutzungs- und Verwertungsrecht ein. Im Übrigen kann Tech Data (muss dies aber nicht) diese Inhalte nach dem Ende des Vertrags oder zuvor (sofern diese nicht mehr für die Digital World benötigt werden) löschen. Der Teilnehmer hat keinen Anspruch, die Löschung dieser Dateien/Inhalte vor dem Ablauf der o.a. Zeiträume zu verlangen sofern nachweislich keine Rechte Dritter entgegenstehen. 2. Bei der Teilnahme an der Digital World sind alle anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Durch einen Teilnehmer eingestellte oder Tech Data überlassene eigene oder fremde Dateien und Inhalte oder Kommentare dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder in irgendeiner Weise das Ansehen von Tech Data oder anderen gefährden. Teilnehmer dürfen nicht Dritte unzumutbar (insb. Spam oder Mailbombing) belästigen, sonstige wettbewerbswidrige Handlungen (wie zum Beispiel wettbewerbswidrige Absprachen und der Austausch wettbewerblich sensibler Infoformationen über die Plattform) vornehmen oder fördern. 3. Der Teilnehmer sichert Tech Data zu, (a) dass sämtliche vom Teilnehmer für die Durchführung des TeilnehmersVertrags überlassenen oder eingestellte Dateien und Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Zeichnungen) frei von Rechten Dritter sind, die dem vertragsgemäßen Gebrauch durch Tech Data ganz oder teilweise entgegen stehen. (b) keine Dateien oder Inhalte hochzuladen oder zur Verfügung zu stellen, an denen der Teilnehmer nicht alle notwendigen Rechte (insbesondere Urheberrecht/ Copyright) besitzt und dies auch nachweisen kann. Der Teilnehmer sichert ferner zu, dass er berechtigt ist, diese Dateien und Inhalte für die Durchführung des Vertrags zu verwenden, insbesondere diese Dateien und Inhalte im Internet im Rahmen der Digital World bereitzustellen. (c) lediglich Links (Hyperlinks) auf seine eigene Website und/ oder Seiten seines Konzerns aufzunehmen; für die Inhalte der verlinkten Seiten ist der Teilnehmer alleine verantwortlich. (d) dass die überlassenen Inhalte und Dateien nicht gegen diese AGB verstoßen, missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für Tech Data aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. (e) dass er und/oder seine Mitarbeiter in den Dienst zu nutzenChats und im Rahmen der sonstigen Kontaktmöglichkeiten die Regelungen dieser AGB einhalten, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit insbesondere alle anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter beachten. Der Teilnehmer steht für das Verhalten seiner MitarbeiterMitarbeiter im Rahmen der Digital World ein wie für eigenes Verhalten. 4. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst Tech Data auf seiner Seite erstes Anfordern von allen Ansprüchen und Rechten Dritter frei, welche Dritte aus oder aufgrund der seitens des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereitTeilnehmers (oder diesem zurechenbarerer Dritter) auf der Plattform „Digital Word“ hochgeladener und/oder veröffentlichter Dateien und/oder Inhalte geltend machen. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED berechtigtDer Besucher übernimmt ferner sämtliche angemessenen Kosten (einschließlich Anwaltskosten), die Vereinbarung fristlos zu kündigen. DritteTech Data dadurch entstehen, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung dass Dritte rechtliche Schritte (gerichtlich oder außergerichtlich) gegen Tech Data einleiten oder unternehmen aufgrund einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED sind vor der Rücksendung Rechtsverletzung durch den Teilnehmer oder einer Verletzung einer dem Teilnehmer in diesen AGB auferlegten Pflichten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Der Teilnehmer übernimmt bei TELEMED zu autorisiereneiner Rechtsverletzung im Innenverhältnis die alleinige Haftung und sämtliche notwendigen und nützlichen Aufwendungen sowie sonstige angemessenen Kosten der gerichtlichen und außergerichtlichen Abwehr solcher Ansprüche. TELEMED veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten Die vorstehenden Pflichten des Teilnehmers gelten nicht, soweit der Teilnehmer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. 5. Sollten Verträge zwischen einem Teilnehmer und dem Hersteller über oder innerhalb der Digital World zu Stande kommen oder angebahnt werden (z.B. über die Chat-Funktion), so ist Tech Data hieran weder beteiligt noch steht Tech Data für eine Vertragspartei ein. Tech Data ist auch nicht autorisierte verpflichtet mit dem Hersteller oder unfreie Rücksendung einem Teilnehmer weitere Verträge (z.B. über den An- oder Verkauf von Waren) abzuschließen. 6. Der Teilnehmer darf die Besuche nicht erstattetdazu nutzen, für Dienste oder Produkte Dritter (die er nicht selbst vertreibt) zu werben (insbesondere nicht für Wettbewerber der Tech Data) oder Dritten die Möglichkeit zu verschaffen, für deren Dienste oder Produkte zu werben. Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels Der Teilnehmer darf die Digital World auch nicht für andere Zwecke als ausschließlich für den Einkauf bzw. die Information über die angebotenen Produkte/ Leistungen nutzen, z.B. nicht für politische oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmersreligiöse Werbung.

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das 1. Der Teilnehmer räumt TD SYNNEX an bereitgestellten Inhalten das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränkte, räumlich und inhaltlich Nutzungs- und Verwertungsrecht ein. Im Übrigen kann TD SYNNEX (muss dies aber nicht) diese Inhalte nach dem Ende des Vertrags oder zuvor (sofern diese nicht mehr für die Digital World benötigt werden) löschen. Der Teilnehmer hat keinen Anspruch, die Löschung dieser Dateien/Inhalte vor dem Ablauf der o.a. Zeiträume zu verlangen sofern nachweislich keine Rechte Dritter entgegenstehen. 2. Bei der Teilnahme an der Digital World sind alle anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Durch einen Teilnehmer eingestellte oder TD SYNNEX überlassene eigene oder fremde Dateien und Inhalte oder Kommentare dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder in irgendeiner Weise das Ansehen von TD SYNNEX oder anderen gefährden. Teilnehmer dürfen nicht Dritte unzumutbar (insb. Spam oder Mailbombing) belästigen, sonstige wettbewerbswidrige Handlungen (wie zum Beispiel wettbewerbswidrige Absprachen und der Austausch wettbewerblich sensibler Infoformationen über die Plattform) vornehmen oder fördern. 3. Der Teilnehmer sichert TD SYNNEX zu, (a) dass sämtliche vom Teilnehmer für die Durchführung des TeilnehmersVertrags überlassenen oder eingestellte Dateien und Inhalte (z.B. Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Zeichnungen) frei von Rechten Dritter sind, die dem vertragsgemäßen Gebrauch durch TD SYNNEX ganz oder teilweise entgegen stehen. (b) keine Dateien oder Inhalte hochzuladen oder zur Verfügung zu stellen, an denen der Teilnehmer nicht alle notwendigen Rechte (insbesondere Urheberrecht/ Copyright) besitzt und dies auch nachweisen kann. Der Teilnehmer sichert ferner zu, dass er berechtigt ist, diese Dateien und Inhalte für die Durchführung des Vertrags zu verwenden, insbesondere diese Dateien und Inhalte im Internet im Rahmen der Digital World bereitzustellen. (c) lediglich Links (Hyperlinks) auf seine eigene Website und/oder Seiten seines Konzerns aufzunehmen; für die Inhalte der verlinkten Seiten ist der Teilnehmer alleine verantwortlich. (d) dass die überlassenen Inhalte und Dateien nicht gegen diese AGB verstoßen, missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für TD SYNNEX aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. (e) dass er und/oder seine Mitarbeiter in den Dienst zu nutzenChats und im Rahmen der sonstigen Kontaktmöglichkeiten die Regelungen dieser AGB einhalten, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit insbesondere alle anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter beachten. Der Teilnehmer steht für das Verhalten seiner MitarbeiterMitarbeiter im Rahmen der Digital World ein wie für eigenes Verhalten. 4. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst TD SYNNEX auf seiner Seite erstes Anfordern von allen Ansprüchen und Rechten Dritter frei, welche Dritte aus oder aufgrund der seitens des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereitTeilnehmers (oder diesem zurechenbarerer Dritter) auf der Plattform „Digital Word“ hochgeladener und/ oder veröffentlichter Dateien und/oder Inhalte geltend machen. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED berechtigtDer Besucher übernimmt ferner sämtliche angemessenen Kosten (einschließlich Anwaltskosten), die Vereinbarung fristlos zu kündigen. DritteTD SYNNEX dadurch entstehen, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung dass Dritte rechtliche Schritte (gerichtlich oder außergerichtlich) gegen TD SYNNEX einleiten oder unternehmen aufgrund einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED sind vor der Rücksendung Rechtsverletzung durch den Teilnehmer oder einer Verletzung einer dem Teilnehmer in diesen AGB auferlegten Pflichten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Der Teilnehmer übernimmt bei TELEMED zu autorisiereneiner Rechtsverletzung im Innenverhältnis die alleinige Haftung und sämtliche notwendigen und nützlichen Aufwendungen sowie sonstige angemessenen Kosten der gerichtlichen und außergerichtlichen Abwehr solcher Ansprüche. TELEMED veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten Die vorstehenden Pflichten des Teilnehmers gelten nicht, soweit der Teilnehmer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. 5. Sollten Verträge zwischen einem Teilnehmer und dem Hersteller über oder innerhalb der Digital World zu Stande kommen oder angebahnt werden (z.B. über die Chat-Funktion), so ist TD SYNNEX hieran weder beteiligt noch steht TD SYNNEX für eine Vertragspartei ein. TD SYNNEX ist auch nicht autorisierte verpflichtet mit dem Hersteller oder unfreie Rücksendung einem Teilnehmer weitere Verträge (z.B. über den An- oder Verkauf von Waren) abzuschließen. 6. Der Teilnehmer darf die Besuche nicht erstattetdazu nutzen, für Dienste oder Produkte Dritter (die er nicht selbst vertreibt) zu werben (insbesondere nicht für Wettbewerber der TD SYNNEX) oder Dritten die Möglichkeit zu verschaffen, für deren Dienste oder Produkte zu werben. Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels Der Teilnehmer darf die Digital World auch nicht für andere Zwecke als ausschließlich für den Einkauf bzw. die Information über die angebotenen Produkte/Leistungen nutzen, z.B. nicht für politische oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmersreligiöse Werbung.