Common use of Rechte und Pflichten des Teilnehmers Clause in Contracts

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das Recht des Teilnehmers, den Dienst zu nutzen, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit seiner Mitarbeiter. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst auf seiner Seite des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereit. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen. Dritte, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED sind vor der Rücksendung durch den Teilnehmer bei TELEMED zu autorisieren. TELEMED veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten des Teilnehmers für eine nicht autorisierte oder unfreie Rücksendung nicht erstattet. Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmers.

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das Recht des Teilnehmers, den Dienst zu nutzen, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit seiner Mitarbeiter. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst auf seiner Seite des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereit. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters Inhalte-Anbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED die CONCAT berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen. Dritte, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED der CONCAT oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED CONCAT sind vor der Rücksendung durch den Teilnehmer bei TELEMED CONCAT zu autorisieren. TELEMED CONCAT veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED CONCAT übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten des Teilnehmers für eine nicht autorisierte oder unfreie Rücksendung nicht erstattet. Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmers. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Dienst, insbesondere auch SMS-Dienste, nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere das Versenden von bedrohenden und belästigenden Nachrichten zu unterlassen sowie keine Informationen mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten an beliebige Empfänger zu übermitteln oder sie auf solche Informationen hinzuweisen. Dazu zählen Informationen, die i. S. d. §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, i. S. d. § 184 StGB pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Nachrichten, insbesondere SMS, nur an Empfänger zu senden, mit denen er in regelmäßiger Geschäftsverbindung steht oder welche vorab ihre Einwilligung zum Empfang solcher Sendungen gegeben haben. Für den Fall, dass der Teilnehmer eine der vorgenannten Pflichten verletzt, wird eine Vertragsstrafe von 5.000,– EUR je Verstoß vereinbart. Insbesondere ist der Teilnehmer verpflichtet, CONCAT von Schäden einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten freizustellen, die durch die Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und insbesondere durch die vertragswidrige Nutzung des Dienstes entstehen.

Rechte und Pflichten des Teilnehmers. Das Recht des Teilnehmers, den Dienst zu nutzen, ist nicht übertragbar; die eigene Nutzung umfasst allerdings auch die auf Weisung des Teilnehmers erfolgte Tätigkeit seiner Mitarbeiter. Der Teilnehmer stellt die für den Zugang zum Dienst auf seiner Seite des Telekommunikationsanschlusses notwendigen Einrichtungen bereit. Die durch den Dienst erhaltenen Informationen und sonstigen Inhalte dürfen ohne Zustimmung des Informationsgebers oder Inhalteanbieters Inhalte-Anbieters von dem Teilnehmer weder vervielfältigt noch veröffentlicht noch Dritten entgeltlich oder unentgeltlich überlassen werden. Verstößt der Teilnehmer gegen die vorgenannten Verbote, ist TELEMED die CONCAT berechtigt, die Vereinbarung fristlos zu kündigen. Dritte, deren Rechte durch die verbotswidrige Nutzung des Dienstes verletzt wurden, haben gegenüber dem Teilnehmer das Recht, sich auf vorstehende Regelung zu berufen und den Teilnehmer von der Nutzung ihrer Leistungen ohne Einhaltung einer Frist auszuschließen. Durch die fristlose Kündigung oder den fristlosen Ausschluss von der Nutzung werden Schadenersatzansprüche von TELEMED der CONCAT oder dem geschädigten Dritten nicht berührt. Rücksendungen jeglicher Art an TELEMED CONCAT sind vor der Rücksendung durch den Teilnehmer bei TELEMED Concat zu autorisieren. TELEMED CONCAT veranlasst sodann die Abholung der Rücksendung beim Teilnehmer. Ohne Autorisierung oder unfrei an TELEMED CONCAT übersandte Rücksendungen werden nicht angenommen und Kosten des Teilnehmers für eine nicht autorisierte oder unfreie Rücksendung nicht erstattet. erstattet Die Autorisierung einer Rücksendung bedeutet keine Anerkennung eines Mangels oder einer sonstigen Beanstandung des Teilnehmers. Der Teilnehmer ist verpflichtet, den Dienst, insbesondere auch SMS-Dienste, nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere das Versenden von bedrohenden und belästigenden Nachrichten zu unterlassen sowie keine Informationen mit rechts- und sittenwidrigen Inhalten an beliebige Empfänger zu übermitteln oder sie auf solche Informationen hinzuweisen. Dazu zählen Informationen, die i. S. d. §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, i. S. d. § 184 StGB pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Nachrichten, insbesondere SMS, nur an Empfänger zu senden, mit denen er in regelmäßiger Geschäftsverbindung steht oder welche vorab ihre Einwilligung zum Empfang solcher Sendungen gegeben haben. Für den Fall, dass der Anwender eine der vorgenannten Pflichten verletzt, wird eine Vertragsstrafe von 5.000,– EUR je Verstoß vereinbart. Insbesondere ist der Teilnehmer verpflichtet, CONCAT von Schäden einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten freizustellen, die durch die Verletzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und insbesondere durch die vertragswidrige Nutzung des Dienstes entstehen.