Voraussetzungen für die Bestellung. Das kirchliche Grundvermögen ist möglichst ungeschmälert zu erhalten. Es darf nur veräußert oder belastet werden, wenn es notwendig oder von erheblichem Nutzen ist. Wird eine Veräußerung notwendig, so soll ein gleichwertiges Ersatzgrundstück eingetauscht oder erworben werden. Hierbei ist die besondere Problematik der Unveräußerlichkeit von Grund- stücken im Pfarrvermögen zu beachten. Werden Grundstücke, die dem Pfarrvermögen zugeordnet sind und keiner Grundsteuer unterliegen, verkauft bzw. getauscht, so verlieren die erworbenen bzw. eingetauschten Grundstücke die Grundsteuer- befreiung. Des Weiteren ist zu beachten, dass das Pfarrvermögen ursächlich der Besoldung von Geistlichen dient und nicht geschmälert werden darf. Die Vergabe von Erbbaurechten trägt dem Grund- satz der Unveräußerlichkeit von Grundstücken Rechnung und sichert dem kirchlichen Rechts- xxxxxx laufende Einnahmen in Form von Erb- bauzinsen in Zeiten sinkender Kirchensteuerein- nahmen. Erbbaurechte an kirchlichen Grundstücken dür- fen zu Gunsten Dritter nur bestellt werden, wenn die Grundstücke zur Erfüllung kirchlicher Zwecke von der Eigentümerin oder dem Eigentümer oder sonstigen kirchlichen Körperschaften, Einrich- tungen, Anstalten und Werken nicht benötigt wer- den. Durch die Vergabe von Erbbaurechten wird den Bauwilligen ein Hausbau dadurch erleichtert, dass sie nicht gleichzeitig mit den Baukosten auch den Ankauf eines Baugrundstücks finanzie- ren müssen. Die Durchführbarkeit des Bauvorha- bens und seine Finanzierung muss aber in jedem Fall sichergestellt sein. Der Erbbauzins muss in einem angemessenen Verhältnis zu dem Ver- kehrswert des Grundstücks stehen und soll durch Grundbucheintragung an erster Rangstelle und muss durch eine Wertsicherungsklausel gesichert werden. Die kirchliche Rechtsträgerin oder der kirchliche Rechtsträger hat zu berücksichtigen, dass sie als Erbbaurechtsausgeberin oder er als Erbbaurechts- ausgeber Rechte und Pflichten zu übernehmen hat, die einen gewissen Verwaltungsaufwand ver- ursachen. Die Vergabe von Erbbaurechten, die Vertragsgestaltung, die Zustimmung zu Belastun- gen des Erbbaurechts, und die von Zeit zu Zeit erforderlichen Erbbauzinsanhebungen seien hier nur exemplarisch aufgeführt. Vor der Aufnahme von Vertragsverhandlungen nehmen die Kirchen- gemeinde in Kooperation mit dem Kirchenkreis bzw. dem Gesamtverband die Beratung des Lan- deskirchenamtes in Anspruch.
