Zweck der Gesellschaft. 4.1. Das zu gründende Unternehmen soll eine Fabrikationsstätte umfassen.
Zweck der Gesellschaft. Die sp.j. ist nach Art. 22 § 1 KSH eine (eingetragene) Personengesellschaft, die unter eigener Firma ein Unternehmen betreibt und keine andere Handelsgesellschaft (Art. 1 § 2 KSH) ist. § 105 Abs. 1 HGB enthält zwei wesentliche Abweichungen: Eine OHG kann auch ohne Registereintragung bestehen, das betriebene Unternehmen muss aber ein Handelsgewerbe sein. (Der in § 105 HGB genannte „Zweck“ dient nur der Abgrenzung zur stillen Gesellschaft nach § 230 HGB, bei der nicht unter „gemeinsamer“ Firma, sondern im Namen nur eines Gesellschafters gehandelt werden soll.) Das zusätzliche deutsche Merkmal „Handelsgewerbe“ dient zur Abgrenzung zwischen OHG und der (Außen- )Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die in Deutschland praktisch uneingeschränkt als Rechtsträger angesehen wird. Im Verhältnis zur GbR ist die OHG stabiler und buchführungspflichtig und man mutet ihr mehr Schnelligkeit und Verantwortung zu; für sie gelten z.B. §§ 132, 238, 377 HGB. Keine OHG, sondern GbR sind im Wesentlichen: − Zusammenschlüsse von Freiberuflern (vgl. § 1 PartnerschaftsgesellschaftsG). Sie können sp.j. sein. − Zusammenschlüsse zum Zwecke der Land- oder Forstwirtschaft und zugehöriger Weiterverarbeitung; § 3 HGB. Viehhaltung z.B. ist Landwirtschaft nur bei Nutzung eigener Pflanzen, nicht beim Kauf des meisten Futters. Sie können sp.j. sein. − Zusammenschlüsse, deren Gewerbe sehr klein (Jahresumsatz unter 100.000-500.000 €) und einfach ist oder die nur vermögensverwaltend tätig sind und die sich auch nicht, um OHG zu werden, in das Handelsregister (konstitutiv) eintragen ließen; § 105 Abs. 2 HGB. Mangels Eintragung werden sie in Polen ebenfalls nicht als sp.j. angesehen, dort aber nicht einmal als Rechtsträger, sondern als Einzelpersonen, die ggf. eine s.c. oder im Innenverhältnis einen ähnlichen Vertrag vereinbart haben. − Zusammenschlüsse, die kein Gewerbe, ja noch nicht einmal ein Unternehmen betreiben, weil sie unentgeltlich oder (nach der deutschen Rechtsprechung) jedenfalls nicht gewinnorientiert arbeiten oder weil sie nicht anbietend, sondern nur nachfragend tätig sind oder weil sie nur auf eine begrenzte Anzahl anbietender Rechtsgeschäfte ausgerichtet sind. Diese Zusammenschlüsse sind mangels Unternehmens keine sp. j., auch dann nicht, wenn sie (zu Unrecht) eingetragen wurden. Allerdings ist die Abgrenzung hier vom europäischen Unternehmerbegriff in den Verbraucherschutzrichtlinien geprägt und ist noch im Fluss.
Zweck der Gesellschaft. ARTIKEL 2 Die Gesellschaft bezweckt den Erwerb, die Verwaltung und die Veräusserung von Beteiligungen an inländischen und ausländischen Unternehmen aller Art, insbesondere im Finanzbereich. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte tätigen, die mit diesem Zweck zusammenhängen. Die Ge- sellschaft kann insbesondere Darlehen, Garantien und andere Arten der Finanzierung und der Sicher- stellung für Gruppengesellschaften gewähren. Die Gesellschaft ist berechtigt, Liegenschaften im In- und Ausland zu erwerben, zu belasten und zu verkaufen.
Zweck der Gesellschaft. II. Purpose of the company
Zweck der Gesellschaft. In Europa und international ist die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von Menschen, die psychisch, sozial, geistig und/oder körperlich behindert, beeinträchtigt oder davon bedroht sind und die Frage der sozialen Verantwortung für Inklusion, individuelle Hilfen und Förderung von besonderer Bedeutung. In der Wahrnehmung dieser Verantwortung spiegelt sich die Ausrichtung der nationalen und regionalen Regierungen und Institutionen als eine soziale und humane Wertegemeinschaft. Im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen (EJMB 2003) wurde die Forderung „Teilhabe verwirklichen, Gleichstellung durchsetzen, Selbstbestimmung ermöglichen“ europaweit postuliert und sie wird weitergeführt in der Ratifizierung der UN Behindertenrechtskonvention. Heilpädagoginnen und Heilpädagogen tragen durch ihr professionelles Handeln dazu bei, diesem Anspruch Rechnung zu tragen. Die unterzeichnenden Verbände werden länderübergreifend gemeinsam berufspolitisch aktiv, setzen sich für die Profession ein und stärken, fördern und verbreiten Heilpädagogik international. Die Zusammenarbeit der Verbände trägt dazu bei, • sich in relevanten berufspolitischen Fragen abzustimmen und gemeinsam zu äußern, • den fachlichen Austausch zu pflegen, • die Standards der Ausbildung von Heilpädagoginnen und Heilpädagogen zu reflektieren, zu festigen und auszubauen und vergleichbar zu machen (EQF, CanMeds), • gegenseitige Unterstützung beim Aufbau verbandlicher Strukturen zu leisten, • die Heilpädagogische Praxis kritisch und unterstützend zu begleiten, • eine gemeinsame Berufsethik zu beschreiben, • Heilpädagoginnen und Heilpädagogen in Europa spezifisch und interdisziplinär fortzubilden. Die in der IGhB zusammengeschlossenen Verbände verfassen gemeinsam Stellungnahmen zu Entwicklungen der nationalen, europäischen und internationalen Sozialpolitik, soweit sie den Zweck der Gesellschaft und deren Ziele betreffen. Sie verstehen sich als fachkompetente Ansprechpartner in Fragen der Heilpädagogik und Berufsgruppe der Heilpädagoginnen und Heilpädagogen. Die IGhB ist überparteilich und weltanschaulich nicht gebunden