Abmeldung/Kündigung Musterklauseln

Abmeldung/Kündigung. Der Betreuungsvertrag endet automatisch ohne Kündigung zum 31.7. des Jahres, indem das Kind in die Schule kommt.
Sample 1
Law Insider
+
Microsoft® Word Add-in

Get the Official Word Add-in

Open in AppSource
Add to Word Now
Abmeldung/Kündigung. 1. Die Abmeldung kann nur auf Ende des Monats erfolgen. Sie ist mindestens vier Wochen vorher der Leitung der Einrichtung zu übergeben. 2. Der Xxxxxx der Einrichtung kann mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende schriftlich den Ausschluss vom Besuch der flexiblen Nachmittagsbetreuung anordnen, wenn: • von Seiten der Eltern keine Bereitschaft zum Austausch und zur Kooperation mit dem Erziehungspersonal gegeben ist. • das Kind in unterschiedlichen Bereichen einen Förderbedarf zeigt, den die Einrichtung nicht befriedigen kann. • das Kind nicht in die bestehende Gruppe integriert werden kann. • die allgemeinen Verhaltensregeln der Betreuungseinrichtung nicht eingehalten werden.
Sample 1
Abmeldung/Kündigung. Die Abmeldung vom Wald- und Sportkindergarten erfolgt schriftlich mit einer Frist von 8 Wochen zum Monatsende. Sie erübrigt sich für Schulanfänger; hier endet das Betreuungsverhältnis mit dem Kindergartenjahr. Der Xxxxxx kann das Vertragsverhältnis ordentlich zum Monatsende schriftlich kündigen, bei:
Sample 1
Abmeldung/Kündigung. 2.1 Eine Abmeldung von der Einrichtung (Kündigung des Vertragsverhältnisses) ist grundsätzlich nur zum Ende eines Monats möglich (z.B. wegen Weg- zug aus Tamm). Sie muss mindestens 4 Wochen vorher schriftlich gegenüber der Gemeinde erfol- gen. Rückwirkende Kündigungen sind nicht zuläs- sig. 2.2 Eine Kündigung ist nicht erforderlich a) für Kinder, die in die Grundschule aufgenom- men werden und die Einrichtung bis zum Ende des Kitajahres (31.08.) besuchen. Bei einem Wechsel in eine kommunale Schülerbetreu- ungseinrichtung ist jedoch eine erneute An- meldung erforderlich. b) für Grundschüler beim Wechsel in eine weiter- führende Schule zum Ende des betreffenden Schuljahres (31.08.). 2.3 Abweichend davon kann das Betreuungsverhältnis eines Kindes zum Ende des laufenden Kitajahres/ Schuljahres unter Einhaltung der Kündigungsfrist (siehe 2.1) nur bis spätestens Ende April gekündigt werden. Das Vertragsverhältnis endet dann spätes- tens mit Wirkung vom 30.04. des laufenden Kitajahres. 2.4 Die Gemeinde kann den Aufnahmevertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schrift- lich kündigen, insbesondere a) bei wiederholter Nichtbeachtung der in dieser Benutzungsordnung aufgeführten Pflichten der Eltern / Sorgeberechtigten; b) bei nicht ausgeräumten erheblichen Auffas- sungsunterschieden zwischen den El- tern/Sorgeberechtigten und der Einrichtung über das Erziehungskonzept und/oder eine dem Kind angemessene Förderung in der Ein- richtung trotz eines von der Einrichtung anbe- raumten Einigungsgespräches; c) bei Verhaltensauffälligkeiten des Kindes, durch die der normale Gruppenbetrieb erheblich ge- stört wird; d) beim unentschuldigten Fehlen des Kindes über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als 4 Wochen; e) bei der Nichtbezahlung des Elternbeitrags für zwei aufeinanderfolgende Monate; f) wenn die Einrichtung/Gruppe geschlossen oder die Betriebsform geändert wird. Diese Aufzählung ist nicht abschließend. 2.5 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt hiervon unbe- rührt.
Sample 1

Related to Abmeldung/Kündigung

  • Entschädigung Du erklärst dich damit einverstanden, uns von sämtlichen Ansprüchen, Verbindlichkeiten, Schäden, Verlusten und Kosten im Zusammenhang mit deiner Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der geltenden Gesetze, einschließlich geistiger Eigentumsrechte und Datenschutzrechte, freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten. Du wirst uns unverzüglich unsere Schäden, Verluste, Kosten und Aufwendungen im Zusammenhang mit oder aus solchen Ansprüchen erstatten.

  • Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Das Arbeitsverhältnis endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf,

  • Kündigung aus wichtigem Grund Ist für eine Geschäftsbeziehung eine Laufzeit oder eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart, kann eine fristlose Kündigung nur dann ausgesprochen werden, wenn hierfür ein wichtiger Grund vorliegt, der es dem Kunden, auch unter Berücksichtigung der berechtigten Belange der Bank, unzumutbar werden lässt, die Geschäftsbeziehung fortzusetzen.

  • Laufzeit, Kündigung Diese Rahmenvereinbarung und die jeweiligen Vermögensverwaltungsaufträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen.

  • Kündigung nach Mahnung Ist der Versicherungsnehmer mit der Zahlung der geschuldeten Beträge in Verzug, kann der Versicherer nach Ablauf der in der Mahnung gesetzten Zahlungsfrist den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung kann mit der Bestimmung der Zahlungsfrist verbunden werden. Mit Fristablauf wird die Kündigung wirksam, wenn der Versicherungsnehmer zu diesem Zeitpunkt mit der Zahlung in Verzug ist. Hierauf ist der Versicherungsnehmer bei der Kündigung ausdrücklich hinzuweisen.

  • Kündigungsfristen 1. Während der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis jederzeit mit einer Kündi- gungsfrist von sieben Tagen auf das Ende einer Arbeitswoche gekündigt wer- den. 2. Nach Ablauf der Probezeit kann das Arbeitsverhältnis nach Einhaltung der nachstehenden Kündigungsfristen auf das Ende eines Monats gekündigt wer- den: im 1. Dienstjahr 1 Monat im 2. bis und mit 9. Dienstjahr 2 Monate ab 10. Dienstjahr 3 Monate Diese Fristen dürfen abgeändert werden und sind im Einzelarbeitsvertrag schriftlich festzuhalten. Die Kündigungsfrist beginnt am ersten des der Kündigung folgenden Monats und läuft immer am Ende eines Monats ab. 3. Für Teilzeitarbeitnehmer und Aushilfen gelten die gleichen Kündigungsfristen. 4. Sowohl die mündliche als auch die schriftliche Kündigung muss spätestens am letzten Tag vor Beginn der Kündigungsfrist von der Gegenpartei des Kündigen- den empfangen werden (das Datum des Poststempels einer schriftlichen Kün- digung ist nicht massgebend). 5. Der Kündigende muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei dies verlangt. 6. Dem Arbeitnehmer sind am letzten Arbeitstag sämtliche Lohnguthaben inkl. Fe- rien, Feiertage, Überstunden und Überzeiten (unter Berücksichtigung der Ver- rechnungsmöglichkeiten), Schlussabrechnung und Zeugnis auszuhändigen. 7. Ausnahmsweise können Lohnabrechnungen, die bis Ende des letzten Arbeits- tages nicht erstellt werden können, innerhalb der folgenden 5 Tage erstellt wer- den. In diesem Fall sind Lohn, Schlussabrechnung und Zeugnis dem Arbeitneh- mer nachzusenden.

  • Vertragliche Kündigungsregeln Für die Rahmenvereinbarung zum Abschluss von Edelmetallgeschäften gelten die in Nr. 18 und 19 der „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ für den Kunden und die Bank festgelegten Kündigungsregeln. Aufträge zum Abschluss von Edelmetallgeschäften können vom Kunden bis zum Abschluss des Ausführungsgeschäftes gekündigt werden.

  • Kündigung Xxxxxx wir nicht vom Vertrag zurücktreten, weil Sie die vorvertragliche Anzeigepflicht lediglich einfach fahrlässig oder schuldlos verletzt haben, können wir den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einem Monat kündigen. Unser Kündigungsrecht ist ausgeschlossen, wenn wir den Vertrag auch bei Kenntnis der nicht angezeigten Umstände, wenn auch zu anderen Bedingungen, geschlossen hätten.

  • Vertragslaufzeit, Kündigung 12.1. Soweit der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag nicht befristet geschlossen wurde, läuft er auf unbe- stimmte Dauer. In der ersten Woche des Einsatzes des Zeitarbeitnehmers ist der Auftraggeber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Arbeitstag zu kündigen. Im Übrigen steht beiden Parteien das Recht zu, die Vereinbarung mit einer Frist von drei Arbeitstagen zum Ende einer Kalenderwoche zu kündigen, falls die Parteien keine andere Regelung treffen. 12.2. Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Beiden Vertragsparteien steht ein außerordentliches Kündigungsrecht mit Monatsfrist zum Monatsende zu, wenn das AÜG grundsätzlich geändert werden sollte. Der Personaldienstleister ist insbesondere zur fristlosen Kündigung dieser Ver- einbarung berechtigt, wenn 12.2.1. die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftraggebers beantragt ist, ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgewiesen wurde oder ein sol- ches droht. 12.2.2. der Auftraggeber eine fällige Rechnung auch nach erfolgter Mahnung und Fristsetzung nicht ausgleicht. 12.2.3. der Auftraggeber gegen die Zusicherungen und Verpflichtungen im Sinne von Ziff. 10.4. verstößt. 12.2.4. der Auftraggeber eine Preisanpassung nach Ziff. 8.8. nicht akzeptiert. 12.3. Eine Kündigung dieser Vereinbarung durch den Auftraggeber ist nur wirksam, wenn sie gegenüber dem Personaldienstleister in Textform erklärt wird. Die durch den Personaldienstleister überlassenen Zeitar- beitnehmer sind zur Entgegennahme von Kündigungserklärungen nicht befugt.

  • Beitrag bei vorzeitiger Vertragsbeendigung Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages hat der Versicherer, soweit durch Gesetz nicht etwas anderes bestimmt ist, nur Anspruch auf den Teil des Beitrages, der dem Zeitraum entspricht, in dem Versicherungsschutz bestanden hat.