Fahrtberechtigung Musterklauseln

Fahrtberechtigung. Mit dem Check-in in der App wird dem Nutzer systemseitig eine Fahrtberechti- gung des bwtarifs in der verwendeten App bereitgestellt. Diese ist nicht übertrag- bar und gilt für die vor dem Check-in ausgewählte Wagenklasse. Sonderregelung für CICO-VVS: Die Ausgabe erfolgt als VVS-Fahrtberechtigung. Sofern über die genutzte App die Nutzung der 1. Klasse nicht abgebildet wird, ist über einen anderen Vertriebsweg ein entsprechender, fahrtspezifischer Einzelzu- schlag zu erwerben. Für die Mitnahme von Personen, Kindern ab 6 Jahren, Sachen und Tieren gelten die allgemeinen Mitnahmeregelungen des VVS-Gemeinschaftstarifs. Demnach ist eine unentgeltliche Mitnahme von Kindern bis zum vollendeten 6. Lebensjahr möglich. Für Personen ab dem vollendeten 6. Lebensjahr ist an den Verkaufsstel- len bzw. den Automaten ein separater Fahrschein oder über eine andere App eine separate Fahrtberechtigung zu erwerben. Dasselbe gilt für Hunde, mit Ausnahme kleiner Hunde in Behältnissen. Bei Fahrausweisprüfungen ist die erteilte Fahrtberechtigung in der App auf dem Display des Mobiltelefons dem Prüfpersonal vorzuzeigen. Kann keine gültige Fahrtberechtigung bei einer Fahrausweisprüfung vorgezeigt werden, wird ein er- höhtes Beförderungsentgelt erhoben. Der Nutzer ist verantwortlich für die Ka- pazität seines Mobiltelefons, die Garantie der technischen Parametrierung und die Funktionstauglichkeit des Mobiltelefons (einschließlich dem Zugang zum Netz und zur Stromversorgung). Weiter gelten die in Anhang 3 festgelegten Bedingun- gen zur Ausgabe von online ausgegebenen VVS-Tickets. Mit dem Check-out/Be-out (je nach technischer Unterstützung der App) wird die erteilte Fahrtberechtigung systemseitig entzogen. Außerdem erfolgt ein auto- matischer Check-out zu einem vom App-Anbieter definierten Abrechnungszeit- punkt. Dabei wird die Fahrtberechtigung automatisch durch das System entzo- gen. Sofern eine Weiterfahrt nach dem App-spezifischen Abrechnungszeitpunkt gewünscht ist und ein Check-in bereits am Vortag durchgeführt wurde, ist vor der Weiterfahrt zunächst ein Check-out und ein erneutes Check-in außerhalb des Fahrzeugs erforderlich. Es gilt die zuletzt durchfahrene Haltestelle, die systemsei- tig erfasst wurde, als preisbildend für die Fahrpreisberechnung. Sollte eine neue Fahrtberechtigung ausgestellt werden, beginnt eine neue Fahrt unter Berücksich- tigung der bisherigen berechneten Tickets.
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Fahrtberechtigung. Nutzungsberechtigt sind die Mieter sowie die im Nutzungsvertrag angegebenen Personen. Nutzungsberechtigte Personen müssen folgende Voraussetzungen erfüllen: • Mindestalter 19 Jahre • mindestens 1 Jahr lang im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis • im Besitz einer für die gebuchte Fahrzeugkategorie geltenden Fahrerlaubnis Die Überlassung des Fahrzeugs an weitere, nicht im Nutzungsvertrag angegebene Personen ist nicht gestattet.
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Fahrtberechtigung. Fahrtberechtigt sind ausschließlich Personen, die einen Kundenvertrag mit dem Anbieter abgeschlossen haben („Kunde“). Soweit der Kundenvertrag als juristische Person abgeschlossen wurde (Firmenaccount), benennt der Hauptteilnehmer die im Namen und für Rechnung der Firma buchungs- und fahrtberechtigte natürliche Personen, welche eine gemeinsame tim-Karte nutzen. Juristische Personen haben zusätzlich die Möglichkeit, personenbezogene Karten für einzelne Mitarbeiter zu beziehen. Kosten entstehen lt. Preisliste und pro Karte. Bei Firmenaccounts haftet der Vertragspartner (Kunde) für seine berechtigten Personen und hat deren sowie das eigene Handeln zu vertreten. Dem Kunden oder berechtigten Personen kann die Fahrtberechtigung ganz oder teilweise entzogen werden, sofern Fahrzeuge unsachgemäß behandelt wurden, oder in anderer Weise gegen die Vereinbarung verstoßen wurde. Der Anbieter ist berechtigt, die Fahrtberechtigung zu befristen und nur nach Vorlage des Originalführerscheins des Kunden für einen festgelegten Zeitraum zu verlängern und/oder bei Nichtvorlage des Führerscheins trotz Aufforderung die Fahrtberechtigung bis zur Führerschein- vorlage zu sperren.
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Fahrtberechtigung. Fahrtberechtigungen für das Pilotprojekt werden im Namen und auf Rechnung des Kundenvertragspartners verkauft. Der Kunde bestätigt durch Betätigung eines Buttons, Sliders o. ä. in der App, dass eine Fahrt angetreten wird (nachfolgend Check-in). Die Starthaltestelle wird basierend auf den Standortdaten automatisch vorgeschlagen und ist vom Kunden aktiv vor dem Check-in zu prüfen. Nach dem Check-in ist eine Korrektur der Starthaltestelle nicht mehr möglich. Der Check-in muss vor dem Betreten des Fahrzeugs (Bus, Tram, Regionalzug) bzw. vor dem Betreten unter- oder überirdischer, besonders gekennzeichneter und abge- grenzter Sperranlagen von U-Bahnhöfen erfolgt sein. Die Funktions-, Empfangs- und Sendebereitschaft des Smartphones muss dabei vom Nutzer beachtet werden. Der Geltungszeitraum einer Fahrt beginnt mit dem Check-in. Die Fahrtberechtigung erhält der Kunde in der App nach erfolgreiche durchgeführtem Check-in. Die Fahrtberechtigung ist auf den registrierten Nutzer/Kunden personalisiert und nicht übertragbar. Ferner gelten zum Nachweis der Person die Regelungen in Anlage 8 Absatz 2 Print- und HandyTickets analog der Einzelfahrkarten. Während der Fahrt müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Die beim Check-in aktivierten Standortdienste müssen bis zum Erlöschen der Fahrtberechtigung (Check- out/Be-out) kontinuierlich aktiviert bleiben und das Smartphone in einem eingeschal- teten und für die Nutzung der App in einem funktionierenden Zustand gehalten werden. Die Sendebereitschaft für die mobile Datennutzung darf nicht eingeschränkt sein. Werden die Standortdienste zwischen dem Check-in und dem Check-out/Be-out deak- tiviert, erlischt die Fahrtberechtigung, sofern diese nicht unmittelbar wieder aktiviert werden. Die wiederholte Deaktivierung kann zum Ausschluss von der Nutzung des eTarifs führen. Im Rahmen des Pilotprojekts werden Fahrtberechtigungen für eine Fahrt für den sofor- tigen Fahrtantritt ausgegeben. Umstiege sind beliebig oft gestattet und werden vom System automatisch erkannt. Die Bepreisung der Fahrt startet zum Zeitpunkt der Anfahrt des erstgenutzten Verbund- verkehrsmittels und endet mit dem Ausstieg aus dem letztgenutzten Verbundverkehrs- mittel einer Fahrt. Die Fahrt endet entweder • an der Zielhaltestelle, die nach dem Verlassen des letzten zur Fahrt genutzten Fahrzeuges (Bus, Tram, Regionalzug) oder dem Verlassen der besonders gekenn- zeichneten Betriebsanlagen (U-Bahn) infolge eines Check-out/Be-out des Kunden auf Basis der Standor...
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  • Teilnahmeberechtigung Teilnahmeberechtigt zur Nutzung des UnionDepots im Online-Banking sind ausschließlich natürliche Personen, die Steuerinländer (das heißt uneingeschränkt steuerpflichtig) und nicht Staatsbürger der USA oder eines Embargolandes sind und ihren Wohnsitz in einem Staat haben, in dem die SEPA-Regelungen zum Europäischen Zahlungsverkehrsraum gelten. Für in den USA ansässige Anleger sind Transaktionen ausgeschlossen. Der Anle- ger ist verpflichtet, sofern er nicht deutscher Staatsangehöriger ist, sich anhand des Verkaufsprospekts des jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebsbeschränkungen in seinem Heimatland zu informieren.

  • Bezugsberechtigung Sie können uns widerruflich oder unwiderruflich eine andere Person benennen, die die Leistung erhalten soll (Bezugsberechtig- ter). Wenn Sie ein Bezugsrecht widerruflich bestimmen, erwirbt der Bezugsberechtigte das Recht auf die Leistung erst mit dem Eintritt des jeweiligen Versicherungsfalls. Deshalb können Sie Ihre Bestim- mung bis zum Eintritt des jeweiligen Versicherungsfalls jederzeit widerrufen. Wenn wir Renten zahlen, tritt mit jeder Fälligkeit einer Rente ein eigener Versicherungsfall ein. Nach dem Tod der versi- cherten Person kann das Bezugsrecht für die Todesfall-Leistung nicht mehr widerrufen werden. Sie können ausdrücklich bestimmen, dass der Bezugsberechtigte sofort und unwiderruflich das Recht auf die Leistung erhält. Sobald uns Ihre Erklärung zugegangen ist, kann dieses Bezugsrecht nur noch mit Zustimmung des unwiderruflich Bezugsberechtigten geän- dert werden.

  • Verfügungsberechtigung Zur Verfügung über das Konto ist lediglich der Kontoinhaber berechtigt. Zu seiner Vertretung sind nur jene Personen befugt, deren Vertretungsberechtigung sich aus dem Gesetz ergibt oder denen ausdrücklich und schriftlich eine Vollmacht zur Verfügung über dieses Konto erteilt wurde; sie haben ihre Identität und Vertretungsberechtigung nachzuweisen. Bei Vorsorgevollmachten, deren Wirksamkeit (insbesondere der Eintritt der Geschäftsunfähigkeit) im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis registriert wurde, genügt eine Vollmacht, die allgemein die Verfügung über die Konten des Vollmachtgebers umfasst.

  • Einzugsermächtigung Der Netznutzer bevollmächtigt den Netzbetreiber mit Unterzeichnung dieses Vertrages, Ent- gelte nach diesem Vertrag, die der Netznutzer auf Grund dieses Vertrages dem Netzbetreiber schuldet, von nachfolgendem Konto abzubuchen:

  • Benachrichtigung (a) Der Datenimporteur erklärt sich damit einverstanden, den Datenexporteur und, soweit möglich, die betroffene Person (gegebenenfalls mit Unterstützung des Datenexporteurs) unverzüglich zu benachrichtigen, i) wenn er von einer Behörde, einschließlich Justizbehörden, ein nach den Rechtsvorschriften des Bestimmungslandes rechtlich bindendes Ersuchen um Offenlegung personenbezogener Daten erhält, die gemäß diesen Klauseln übermittelt werden (diese Benachrichtigung muss Informationen über die angeforderten personenbezogenen Daten, die ersuchende Behörde, die Rechtsgrundlage des Ersuchens und die mitgeteilte Antwort enthalten), oder ii) wenn er Kenntnis davon erlangt, dass eine Behörde nach den Rechtsvorschriften des Bestimmungslandes direkten Zugang zu personenbezogenen Daten hat, die gemäß diesen Klauseln übermittelt wurden; diese Benachrichtigung muss alle dem Datenimporteur verfügbaren Informationen enthalten. (b) Ist es dem Datenimporteur gemäß den Rechtsvorschriften des Bestimmungslandes untersagt, den Datenexporteur und/oder die betroffene Person zu benachrichtigen, so erklärt sich der Datenimporteur einverstanden, sich nach besten Kräften um eine Aufhebung des Verbots zu bemühen, damit möglichst viele Informationen so schnell wie möglich mitgeteilt werden können. Der Datenimporteur verpflichtet sich, seine Anstrengungen zu dokumentieren, um diese auf Verlangen des Datenexporteurs nachweisen zu können. (c) Soweit dies nach den Rechtsvorschriften des Bestimmungslandes zulässig ist, erklärt sich der Datenimporteur bereit, dem Datenexporteur während der Vertragslaufzeit in regelmäßigen Abständen möglichst viele sachdienliche Informationen über die eingegangenen Ersuchen zur Verfügung zu stellen (insbesondere Anzahl der Ersuchen, Art der angeforderten Daten, ersuchende Behörde(n), ob Ersuchen angefochten wurden und das Ergebnis solcher Anfechtungen usw.). (d) Der Datenimporteur erklärt sich damit einverstanden, die Informationen gemäß den Buchstaben a bis c während der Vertragslaufzeit aufzubewahren und der zuständigen Aufsichtsbehörde auf Anfrage zur Verfügung zu stellen. (e) Die Buchstaben a bis c gelten unbeschadet der Pflicht des Datenimporteurs gemäß Klausel 14 Buchstabe e und Klausel 16, den Datenexporteur unverzüglich zu informieren, wenn er diese Klauseln nicht einhalten kann.

  • Verfügungsberechtigung nach dem Tod des Kunden Nach dem Tod des Xxxxxx hat derjenige, der sich gegenüber der Bank auf die Rechtsnachfolge des Kunden beruft, der Bank seine erbrechtli- che Berechtigung in geeigneter Weise nachzuweisen. Wird der Bank eine Ausfertigung oder eine beglaubigte Abschrift der letztwilligen Verfügung (Testament, Erbvertrag) nebst zugehöriger Eröffnungs- niederschrift vorgelegt, darf die Bank denjenigen, der darin als Erbe oder Testamentsvollstrecker bezeichnet ist, als Berechtigten ansehen, ihn verfügen lassen und insbesondere mit befreiender Wirkung an ihn leisten. Dies gilt nicht, wenn der Bank bekannt ist, dass der dort Genannte (zum Beispiel nach Anfechtung oder wegen Nichtigkeit des Testaments) nicht verfügungsberechtigt ist, oder wenn ihr dies infolge Fahrlässigkeit nicht bekannt geworden ist.

  • Mängelbeseitigung (1) Der Auftraggeber hat Anspruch auf Beseitigung etwaiger Mängel. Dem Steuerberater ist Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. Der Auftraggeber hat das Recht – wenn und soweit es sich bei dem Mandat um einen Dienstvertrag i. S. d. §§ 611, 675 BGB handelt –, die Nachbesserung durch den Steuerberater abzulehnen, wenn das Mandat durch den Auftraggeber beendet und der Mangel erst nach wirksamer Beendigung des Mandats festgestellt wird. (2) Beseitigt der Steuerberater die geltend gemachten Mängel nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder lehnt er die Mängelbeseitigung ab, so kann der Auftraggeber auf Kosten des Steuerberaters die Mängel durch einen anderen Steuerberater beseitigen lassen bzw. nach seiner Xxxx Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. (3) Offenbare Unrichtigkeiten (z. X. Xxxxxxxxxxxxx, Rechenfehler) können vom Steuerberater jederzeit, auch Dritten gegenüber, berichtigt werden. Sonstige Mängel darf der Steuerberater Dritten gegenüber mit Einwilligung des Auftraggebers berichtigen. Die Einwilligung ist nicht erforderlich, wenn berechtigte Interessen des Steuerberaters den Interessen des Auftraggebers vorgehen.

  • Auftragsbestätigung Über die Annahme des Angebotes entschei- det die Messe Berlin durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (Zulassung des Aus- stellers und der angemeldeten Ausstellungs- güter).

  • Rechtzeitigkeit der Zahlung bei Lastschriftermächtigung Ist die Einziehung des Beitrags von einem Konto vereinbart, gilt die Zahlung als rechtzeitig, wenn der Beitrag zum Fälligkeitstag eingezogen werden kann und der Versicherungsnehmer einer berechtigten Einziehung nicht widerspricht. Konnte der fällige Beitrag ohne Verschulden des Versicherungsnehmers vom Versicherer nicht eingezogen werden, ist die Zahlung auch dann noch rechtzeitig, wenn sie unverzüglich nach einer in Textform abgegebenen Zahlungsaufforderung des Versicherers erfolgt. Kann der fällige Beitrag nicht eingezogen werden, weil der Versicherungsnehmer die Einzugsermäch- tigung widerrufen hat, oder hat der Versicherungsnehmer aus anderen Gründen zu vertreten, dass der Beitrag nicht eingezogen werden kann, ist der Versicherer berechtigt, künftig Zahlung außerhalb des Lastschriftverfahrens zu verlangen. Der Versicherungsnehmer ist zur Übermittlung des Beitrags erst verpflichtet, wenn er vom Versicherer hierzu in Textform aufgefordert worden ist.

  • Ordentliche Kündigung Das Abonnement kann zum Ende eines jeden Kalender- monats gekündigt werden. Die Kündigung ist in Text- form bis Ende des Vormonats der VRB-Abo-Zentrale mitzuteilen. Beispiel: Kündigung zum 30. April muss bis zum 31. Xxxx in Textform vorliegen. Der Kunde hat die noch nicht genutzten Karten bis zum Ablauf des letzten Abonnementmonats der Abo-Zent- rale zurückzugeben. Die Kündigung ist nur dann wirk- sam, wenn die Kündigungserklärung und die noch nicht genutzten Karten der Abonnementverwaltung inner- halb der vorgeschriebenen Fristen zugegangen sind. Bei Einsendung der noch nicht genutzten Karten auf dem Postweg trägt der Kunde das Risiko des Verlustes. Wird dieser Termin versäumt, gilt das Abonnement bis zum Ablauf des Monats, in dem die Karten der Abo- Zentrale vorliegen, als fortgesetzt. Wird das Abonne- ment vor Ablauf der 12-Monats-Frist bzw. 3-Monats- Frist für neu abgeschlossene Abonnements innerhalb des Aktionszeitraumes vom 01.06.2021 bis zum 01.06.2022 (letzter Tag des Laufzeitbeginns) gekün- digt, so wird zu dem Abonnementpreis der Differenz- betrag zwischen Abonnementpreis und dem Preis der Monatskarte für den zurückgelegten Teilzeitraum be- rechnet. Das Ausscheiden aus dem Unternehmen mit Rahmenvertrag verpflichtet den Inhaber des Job-Abos zur Kündigung des Abonnements zum Ende des Be- schäftigungsverhältnisses. Wird die Kündigung ver- säumt, wird der Preis der Plus-Monatskarte für die nachfolgenden Monate berechnet.