Frist für Lieferungen und Leistungen. 1. Die Einhaltung der Liefer- oder Leistungszeit gemäß I.2 setzt die Abklärung aller technischer Fragen sowie den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen wie zum Beispiel Exportpapiere, Genehmigungen, Zertifikate, Freigaben, Pläne, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen voraus. Ansonsten ist die Frist angemessen zu verlängern. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Frist für Lieferungen und Leistungen. 1. Hinsichtlich der Frist für Lieferungen und Leistungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend. Die im Vertrag genannten Leistungsfristen und -termine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie sind im Vertrag schriftlich festgelegt. Die Einhaltung der Frist setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Auftraggeber zu liefernden Unterlagen, erforderlicher Genehmigungen, Beistellungen, die Einhaltung der Zahlungsverpflichtungen und die Erfüllung aller sonstigen Verpflichtungen voraus. Die SE übernimmt hierfür keine Verantwortung. Der Auftraggeber kann wegen Leistungsverzögerungen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen nur vom Vertrag zurücktreten, sofern die SE für die Leistungsverzögerung verantwortlich ist.
Frist für Lieferungen und Leistungen. Hinsichtlich der Frist für Lieferungen und Leistungen, ist die Auftragsbestätigung maßgebend. Die Einhaltung der Frist setzt die rechtzeitige Vorlage der erforderlichen Unterlagen bzw. die rechtzeitige Fertigstellung eventuell erforderlicher Infrastrukturen bzw. Bauten von Seiten des Bestellers voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht erfüllt, oder verschiebt sich die Lieferfrist aus Gründen die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, so wird die Lieferfrist angemessen verlängert bzw. es muß mit Absprache des Auftragnehmers ein neuer Liefer- bzw. Inbetriebnahmetermin vereinbart werden. Die Lieferung gilt mit der Meldung der Versandbereitschaft als erfolgt. Versandbereit gemeldete, aber nicht sofort abgerufene Ware kann die iCon GmbH auf Kosten und Gefahr des Kunden nach eigenem Ermessen lagern und ab Werk oder Lager bei Versandbereitschaft als geliefert berechnen. Ereignisse höherer Gewalt bei iCon GmbH oder ihren Lieferanten berechtigen dieselbe, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Die nicht exakte Einhaltung der Lieferfristen bedingt kein Recht auf Schadensersatzforderungen oder Annullierung des Auftrages. Ist eine Anzahlung vereinbart, so gilt als frühest möglicher Liefertermin der Zahlungseingang derselben.