Common use of Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte Clause in Contracts

Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte. 11.1 Falls gegen den Kunden Ansprüche wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder eines Urheberrechts erhoben werden, weil er unsere Lieferung/Leistung in der vertraglich bestimmten Art und Weise benutzt, verpflichtet sich TRIOPTICS, dem Kunden das Recht zum weiteren Gebrauch zu verschaffen. Voraussetzung dafür ist, dass der Kunde uns unverzüglich schriftlich über derartige Ansprüche Dritter unterrichtet und uns alle Abwehrmaßnahmen und außergerichtlichen Maßnahmen vorbehalten bleiben. Sollte unter diesen Voraussetzungen eine weitere Benutzung unserer Lieferung/Leistung zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen nicht möglich sein, wird vereinbart, dass TRIOPTICS nach seiner Xxxx entweder die Lieferung/Leistung zur Behebung des Rechtsmangels abwandeln oder ersetzen oder die Lieferung/Leistung zurücknehmen und den an uns entrichteten Kaufpreis, abzüglich eines das Alter der Lieferung/Leistung berücksichtigenden Betrages, zu erstatten. 11.2 Weitergehende Ansprüche wegen Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen stehen dem Kunden nicht zu, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt sind und eine Verletzung sonstiger Vertragspflichten weder vorsätzlich noch grob fahrlässig erfolgte. TRIOPTICS hat keine Verpflichtungen gemäß Ziffer 11.1, falls Rechtsverletzungen dadurch hervorgerufen werden, dass unsere Lieferung/Leistung nicht in der vertraglich bestimmten Art und Weise verwendet oder zusammen mit anderen als unseren Lieferungen/Leistungen eingesetzt wird.

Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte. 11.1 Falls gegen den Kunden Ansprüche wegen Führt die Nutzung des Liefergegenstandes zur Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts von gewerbli- chen Schutzrechten oder eines Urheberrechts erhoben werdenUrheberrechten im deutschen Inland, weil er unsere Lieferung/Leistung in der vertraglich bestimmten Art und Weise benutzt, verpflichtet sich TRIOPTICS, werden wir – das Einverständnis des Schutzrechtsinhabers vorausgesetzt - dem Kunden auf unsere Kosten das Recht zum weiteren Gebrauch zu verschaffen. Voraussetzung dafür istverschaf- fen oder den Liefergegenstand in für den Kunden zumutbarer Weise derart modifizieren, dass die Schutzrechtsverletzung nicht mehr besteht. Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, ist der Kunde und auch wir zum Rücktritt vom Vertrag be- rechtigt. 11.2 Die in 11.1 genannten Ansprüche des Kunden sind abschließend und be- stehen nur, wenn ▪ der Kunde uns unverzüglich schriftlich über derartige Ansprüche Dritter unterrichtet und uns alle Abwehrmaßnahmen und außergerichtlichen Maßnahmen vorbehalten bleiben. Sollte unter diesen Voraussetzungen eine weitere Benutzung unserer Lieferung/Leistung zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen nicht möglich sein, wird vereinbart, dass TRIOPTICS nach seiner Xxxx entweder die Lieferung/Leistung zur Behebung des Rechtsmangels abwandeln oder ersetzen oder die Lieferung/Leistung zurücknehmen und den an uns entrichteten Kaufpreis, abzüglich eines das Alter der Lieferung/Leistung berücksichtigenden Betrages, zu erstatten. 11.2 Weitergehende Ansprüche wegen von geltend gemachten Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen stehen dem unterrichtet; ▪ der Kunde uns unverzüglich schriftlich von geltend gemachten Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen unterrichtet; ▪ der Kunde uns in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt und uns die Durchführung der in 11.1 genannten Modifizierungsmaßnahmen ermöglicht; ▪ die Rechtsverletzung nicht auf einer Anweisung des Kunden nicht zu, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt sind und eine Verletzung sonstiger Vertragspflichten weder vorsätzlich noch grob fahrlässig erfolgte. TRIOPTICS hat keine Verpflichtungen gemäß Ziffer 11.1, falls Rechtsverletzungen dadurch hervorgerufen werdenoder dar- auf beruht, dass unsere Lieferung/Leistung sich die Verletzung erst aufgrund der Kombination des Liefergegenstandes durch den Kunden mit Produkten oder Lieferungen außerhalb unseres Lieferumfangs ergibt und ▪ die Rechtsverletzung nicht dadurch verursacht wurde, dass der Kunde den Liefergegenstand eigenmächtig geändert oder in der vertraglich bestimmten Art und einer nicht ver- tragsgemäßen Weise verwendet oder zusammen mit anderen als unseren Lieferungen/Leistungen eingesetzt wirdhat.

Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte. 11.1 Falls gegen den Kunden Ansprüche wegen Führt die Nutzung des Liefergegenstandes zur Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts von gewerbli- chen Schutzrechten oder eines Urheberrechts erhoben werden, weil er unsere Lieferung/Leistung Urheberrechten in der vertraglich bestimmten Art und Weise benutztSchweiz, verpflichtet sich TRIOPTICS, werden wir – das Einverständnis des Schutzrechtsinhabers vorausgesetzt - dem Kunden auf unsere Kosten das Recht zum weiteren Gebrauch zu verschaffen. Voraussetzung dafür istverschaffen oder den Liefergegenstand in für den Kunden zumutbarer Weise derart modifizieren, dass die Schutzrechtsverletzung nicht mehr besteht. Ist dies zu wirtschaft- lich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht mög- lich, ist der Kunde und auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 11.2 Die in 11.1 genannten Ansprüche des Kunden sind abschliessend und be- stehen nur, wenn • der Kunde uns unverzüglich schriftlich über derartige Ansprüche Dritter unterrichtet und uns alle Abwehrmaßnahmen und außergerichtlichen Maßnahmen vorbehalten bleiben. Sollte unter diesen Voraussetzungen eine weitere Benutzung unserer Lieferung/Leistung zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen nicht möglich sein, wird vereinbart, dass TRIOPTICS nach seiner Xxxx entweder die Lieferung/Leistung zur Behebung des Rechtsmangels abwandeln oder ersetzen oder die Lieferung/Leistung zurücknehmen und den an uns entrichteten Kaufpreis, abzüglich eines das Alter der Lieferung/Leistung berücksichtigenden Betrages, zu erstatten. 11.2 Weitergehende Ansprüche wegen von geltend gemachten Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen stehen dem unterrichtet; • der Kunde uns in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt und uns die Durchführung der in 11.1 genannten Modifizierungsmassnahmen ermöglicht; • die Rechtsverletzung nicht auf einer Anweisung des Kunden nicht zu, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt sind und eine Verletzung sonstiger Vertragspflichten weder vorsätzlich noch grob fahrlässig erfolgte. TRIOPTICS hat keine Verpflichtungen gemäß Ziffer 11.1, falls Rechtsverletzungen dadurch hervorgerufen werdenoder dar- auf beruht, dass unsere Lieferung/Leistung sich die Verletzung erst aufgrund der Kombination des Liefergegenstandes durch den Kunden mit Produkten oder Lieferungen ausserhalb unseres Lieferumfangs ergibt und • die Rechtsverletzung nicht dadurch verursacht wurde, dass der Kunde den Liefergegenstand eigenmächtig geändert oder in der vertraglich bestimmten Art und einer nicht ver- tragsgemässen Weise verwendet oder zusammen mit anderen als unseren Lieferungen/Leistungen eingesetzt wirdhat.

Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte. 11.1 Falls gegen den Kunden Ansprüche wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder eines Urheberrechts Urheber- rechts erhoben werden, weil er unsere Lieferung/Leistung in der vertraglich bestimmten Art und Weise benutzt, verpflichtet sich TRIOPTICSver- pflichten wir uns, dem Kunden das Recht zum weiteren Gebrauch zu verschaffen. Voraussetzung dafür ist, dass der Kunde uns unverzüglich schriftlich über derartige Ansprüche An- sprüche Dritter unterrichtet und uns alle Abwehrmaßnahmen Abwehrmaßnah- men und außergerichtlichen Maßnahmen vorbehalten bleiben. Sollte unter diesen Voraussetzungen eine weitere weite- re Benutzung unserer Lieferung/Leistung zu wirtschaftlich vertretbaren Bedingungen nicht möglich sein, wird vereinbartgilt als ver- einbart, dass TRIOPTICS wir nach seiner unserer Xxxx entweder die LieferungLiefe- rung/Leistung zur Behebung des Rechtsmangels abwandeln abwan- deln oder ersetzen oder die Lieferung/Leistung zurücknehmen zurück- nehmen und den an uns entrichteten Kaufpreis, abzüglich eines das Alter der Lieferung/Leistung berücksichtigenden berücksichtigen- den Betrages, zu erstatten. 11.2 Weitergehende Ansprüche wegen Schutz- oder Urheberrechtsverletzungen Urheber- rechtsverletzungen stehen dem Kunden nicht zu, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt sind und eine ei- ne Verletzung sonstiger Vertragspflichten weder vorsätzlich vorsätz- lich noch grob fahrlässig erfolgte. TRIOPTICS hat Wir haben keine Verpflichtungen Ver- pflichtungen gemäß Ziffer 11.1, falls Rechtsverletzungen dadurch hervorgerufen werden, dass unsere LieferungLiefe- rung/Leistung nicht in der vertraglich bestimmten Art und Weise verwendet oder zusammen mit anderen als unseren unse- ren Lieferungen/Leistungen eingesetzt wird.