Regulatorisches Umfeld Musterklauseln

Regulatorisches Umfeld. KFZ-Gruppenfreistellungsverordnung
Regulatorisches Umfeld. Die Homann Holzwerkstoffe-Gruppe produziert und vertreibt europaweit Holzwerkstoffe und unterliegt insbesondere den regulatorischen Anforderungen hinsichtlich der technischen Sicherheit, dem anlagenbe- zogenen Immissionsschutzrecht, baurechtlicher und bauaufsichtsrechtlicher Genehmigungs- und Zulas- sungsnormen, sowie arbeitsrechtlicher Vorschriften zum Arbeitsschutz und der Arbeitssicherheit.
Regulatorisches Umfeld. 5.17.1. Gesamtwirtschaftliche und branchenbezogene Rahmenbedingungen
Regulatorisches Umfeld. Die Emittentin vertreibt in Deutschland und weiteren ausgewählten europäischen Ländern Elektrokraftfahrzeuge, die sie von chinesischen Auftragsfertigern (OEMs) produzieren lässt. Künftig soll das Produktangebot der Emittentin auf weitere europäische Länder ausgeweitet werden. Daher unterliegt das Geschäft der Emittentin verschiedenen regulatorischen Anforderungen nach dem Recht der europäischen Union und den geltenden nationalen Gesetzen derjenigen Mitgliedsstaaten, in denen die Emittentin ihr Geschäft betreibt sowie chinesischen Vorschriften. Gleiches gilt auch für das von der Elaris Innovation GmbH betriebene Ladeinfrastrukturgeschäft. Während die einschlägigen Gesetze und Vorschriften in der Regel auf nationaler Ebene gelten, besteht innerhalb der Europäischen Union ein erhebliches Maß an regulatorischer Harmonisierung. Der gemeinsame regulatorische Rahmen der Länder der europäischen Union gilt in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und umfasst Richtlinien und Verordnungen. Verordnungen der europäischen Union entfalten unmittelbare Wirkung in allen Mitgliedsstaaten. Richtlinien hingegen richten sich grundsätzlich nur an die Mitgliedsstaaten und sind von diesen in nationales Recht umzusetzen. Dabei kann die jeweilige nationale Umsetzung in Einzelheiten variieren oder weitergehende Regelungen enthalten. Obwohl die Richtlinien grundsätzlich keine unmittelbare Geltung entfalten sind diese aufgrund der mit ihnen verbundenen Umsetzungspflicht in nationale Gesetze für die Emittentin von erheblicher Bedeutung. Aufgrund der Vielzahl der von der Emittentin einzuhaltenden rechtlichen Bestimmungen und Vorgaben beschränkt sich die nachstehende Darstellung auf den wesentlichen Rechtsrahmen für die Geschäftstätigkeit und erhebt insofern keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Verordnung (EU) 2018/858 vom 30. Mai 2018 über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, (die „Typgenehmigungsverordnung“) sieht ein einheitliches europäisches System zur Erteilung einer europäischen Typgenehmigung vor. Erteilt die Zulassungsbehörde eines Mitgliedstaates eine Typgenehmigung und bescheinigt damit, dass ein Modell, ein ganzes System (z. B. eine Bremsanlage) oder ein einzelnes Bauteil (z. B. ein Reifensatz) den einschlägigen Vorschriften und technischen Anforderungen entspricht, unterrichtet sie alle anderen Mitgliedstaaten der Europäi...

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  • Bekanntmachung Jede Ersetzung ist gemäß § 12 bekannt zu machen.

  • Status Die Schuldverschreibungen begründen nicht besicherte und nicht nachrangige Verbindlichkeiten der Emittentin, die untereinander und mit allen anderen nicht besicherten und nicht nachrangigen Verbindlichkeiten der Emittentin gleichrangig sind.