Stellenwirtschaftliche Regelungen. a) Abweichungen von § 49 Abs. 7 LHO werden nur unter den Voraussetzungen eines unabweisbar vordringlichen Personalbedarfs im Einvernehmen der für das betroffene Kapitel zuständigen Be- auftragten für den Haushalt zugelassen. Unter der Voraussetzung entsprechender gesetzlicher Ermächtigungen gilt die notwendige Einwilligung des MF als erteilt, wenn die Umsetzung des Hochschulstrukturplanes nicht beeinträchtigt ist. Die tarifgerechten Eingruppierungen sind anhand einer Arbeitsplatzbeschreibung und dokumentierten Bewertung durch den Xxxxxxx sicherzustellen. Die Ausbringung neuer Stellen für Tarifbeschäftigte ist auf den Einzelfall und auf die Dauer der Vereinbarung begrenzt. Die Ausweisung erfolgt in der Titelgruppe 96 mit einem neuen kw- Vermerk „kw zum “.
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