Vertragsumfang und Gültigkeit Musterklauseln

Vertragsumfang und Gültigkeit. Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenem Umfang. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.
Vertragsumfang und Gültigkeit. Die nachstehenden Bedingungen für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die der Auftragnehmer oder ein von ihm namhaft gemachtes Subunternehmen im Rahmen dieses Vertrages für die in Österreich installierten Computersysteme durchgeführt. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen.
Vertragsumfang und Gültigkeit. Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem der Auftragsbestätigung angegebenen Umfang. Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Ein Vertragsverhältnis zwischen den Vertragspartnern kommt zustande, wenn der Auftragnehmer nach Auftragserteilung eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferung an die vom Auftragnehmer zuletzt bekannt gegebene Anschrift gesandt hat oder mit Beginn der tatsächlichen Leistungserbringung (beispielsweise Homepageerstellung, Erstellung eines Links, Shops, ...). Im Fall von Vertriebsleasing kommt ein wirksamer Auftrag erst mit Annahme durch den Leasingnehmer zustande. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht, auch ein Abweichen von der Schriftform auf die Mündliche bedarf der Schriftform. Allfällige Änderungen und Ergänzungen dieses Auftrages bedürfen der Schriftform bei sonstiger Unwirksamkeit. 2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wurde. 2.2 Erfolgt der Vertragsabschluss mit einem Verbraucher nicht in den vom Auftragnehmer für eine geschäftlichen Zwecke dauernd benutzten Räume, auf einer Messe oder wurde die geschäftliche Verbindung mit dem Auftragnehmer nicht selbst angebahnt und sind dem Zustandekommen des Vertrages Besprechungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer vorausgegangen, so ist der Verbraucher berechtigt nach dem Zustandekommen dieses Vertrages innerhalb einer Frist von einer Woche vom Vertrag zurückzutreten. Dieser Rücktritt bedarf für seine Rechtswirksamkeit der Schriftform und es muss die Zustellung zum Auftragnehmer nachweisbar sein, beispielsweise per eingeschriebenen Brief. 2.3 Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers möglich. Ist der Auftragnehmer mit einer Stornierung einverstanden, so hat er das Recht neben den erbrachten Leistungen und den aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 25 % des noch nicht abgerechneten Auftragwertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.
Vertragsumfang und Gültigkeit. 1.1 Der Auftragnehmer nimmt Aufträge entgegen, verkauft, vermietet und liefert ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen. Diese nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen, die der Auftragnehmer oder ein von ihm beauftragtes Sub- unternehmen im Rahmen dieses Vertrages durchführt. 1.2 Mündlich vereinbarte Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertra- ges sind nur wirksam, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt worden sind. Schweigen auf derartige abweichende Bedingungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung.
Vertragsumfang und Gültigkeit. 1.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen, Dienstleistungen, Einräumung von Nut- zungsrechten, Werklieferungen und sonstigen Leistungen, welche die Trafility GmbH (nachfolgend TRAFILITY genannt) und ihre Gehilfen (Subunternehmer, Kooperationspartner) im Geschäftszweig Infor- mationstechnologie und Softwareprodukte gegenüber dem Kunden/Auftraggeber (nachfolgend Auftrag- geber oder AG genannt) erbringt. 1.2 Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von TRAFILITY schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebe- nem Umfang. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.
Vertragsumfang und Gültigkeit. 1.1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen und Lieferungen, die der Spiele- und Trainings-Software-Anbieter VR Motion Learning GmbH & Co KG im Rahmen dieses Vertrages durchführt. Die Vereinbarung regelt den Kauf von Software-Inhalten, digitalen Inhalten (VR Motion Learning-Inhalte), Abonnements von Inhalten und In-Game-Inhalten. Dies gilt unabhängig von der Plattform und davon, ob diese Inhalte heruntergeladen oder auf Servern oder Clouds gehostet werden. 1.2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der VR Motion Learning GmbH & Co KG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. 1.3. Die Einkaufsbedingungen des Vertragspartners werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. 1.4. Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Die Bestellung entspricht einem Angebot zum Kauf von VR Motion Learning-Inhalten zum jeweils angegebenen Kaufpreis und gemäß den angezeigten Bedingungen. 1.5. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) findet keine Anwendung für diese Vereinbarung oder für Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben.
Vertragsumfang und Gültigkeit. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Vereinbarungen, Erklä- rungen oder sonstigen rechtsverbindlichen Handlungen der itellico internet solutions GmbH (im Folgenden nur „itellico“ genannt). AGB des Auftraggebers oder Verweise auf diese gelten auch ohne ausdrücklichen Vorbehalt von itellico nicht. Änderungen oder Abweichungen der AGB sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich durch Vertretungsbefugte von itellico bestätigt werden. Die aktuelle und rechtsverbind- liche Version der AGB wird unter xxxx://xxx.xxxxxxxx.xx/xxx veröffentlicht.
Vertragsumfang und Gültigkeit. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle zwischen der CGM Clinical Österreich GmbH (nachfolgend „CGM Clinical“) und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossenen Verträge, so etwa auch auf alle Ergänzungs-, Änderungs- und Zusatzvereinbarungen sowie Folgeaufträge. Die im Rahmen der Durchführung eines Auftrages gegenseitig abgestimmten Protokolle sind rechtsverbindlich. CGM Clinical schuldet nur solche Leistungen, die ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind; vom Kunden erwartete, aber nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen werden nicht geschuldet. Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausgeschlossen, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich vor Vertragsabschluss durch CGM Clinical anerkannt wurden. CGM Clinical erklärt, dass sie nur aufgrund ihrer eigenen AGB kontrahieren will.
Vertragsumfang und Gültigkeit. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Dienstleistungen, die vom Auftragnehmer im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber durchgeführt werden. Abände- rungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung durch im Firmen- buch eingetragene vertretungsbefugte Personen des Auftragnehmers und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausgeschlossen.
Vertragsumfang und Gültigkeit darüber hinaus vor die Verfügbarkeit der Internet basierten Plattform zu unterbrechen, um Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen sowie Änderungen vorzunehmen. Easytrack Ortungssysteme e.U. bemüht sich, auf planmäßige Die nachstehend angeführten Geschäftsbedingungen haben für alle vertraglichen Beziehungen zu unserem Unternehmen Geltung und finden auf alle Bestellungen, Aufträge und Leistungen, die diesem erteilt werden oder von diesem erbracht werden Anwendung, soweit nicht ausdrücklich beiderseits unterfertigte schriftliche anders lautende Vereinbarungen getroffen wurden oder, für den Fall, dass der Auftraggeber unserem Unternehmer als Konsument gegenübertritt, zwingende Bestimmungen insbesondere des Konsumentenschutzgesetzes diesen Geschäftsbedingungen vorgehen. Die Firma Easytrack Ortungssysteme e.U. bietet unter der Marke xxx.xxxxxxxxx.xx eine Internet basierte Plattform, zum Aufbereiten, Visualisieren und Auswerten der Daten, die von Arvento GPS- Geräten per Satellitenortung gewonnen und per GPRS an das Portal übermittelt werden. Die Genauigkeit der GPS Daten ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Unter anderem von dem GPS System selbst und von den Umgebungsbedingungen, in denen die Arvento GPS-Geräte betrieben werden. Eine durchgehende und exakte Ermittlung der GPS Position kann daher nicht garantiert werden. Die Übertragung der GPS Daten erfolgt über ein Mobilfunknetz mittels GPRS und unterliegt in Qualität und Verfügbarkeit dem Mobilfunk Service. Die Firma Easytrack Ortungssysteme e.U. hat auf das Mobilfunk- und GPS Satellitennetz, sowie auf die Verfügbarkeit des Internet keinen Einfluss. Sobald die Vertragsdaten durch eine Auftragsbestätigung erfasst sind und die GPS-Geräte eingebaut wurden, erhält der Kunde innerhalb von 48h/an Werktagen die LOGIN-Daten zum Einstig in das Internet basierte Portal per E-Mail. Die LOGIN-Daten bestehen aus dem persönlichen Benutzernamen, sowie einem persönlichen Passwort für den Erstzugang. Der Kunde ist berechtigt (auch empfohlen), diese Daten nach erfolgtem Erst-Login zu ändern. Dem Kunden ist bekannt, dass für die Datenübertragung ein GSM- Mobilfunkvertrag zwischen Easytrack Ortungssysteme e.U. OG und einem Mobilfunkbetreiber abgeschlossen wird und dieser in Verbindung mit dem Webservice gegenüber dem Kunden abgerechnet wird. Der Kunde bestätigt, dass die Mindestlaufzeit von 24 Monaten zur Kenntnis genommen und diese auch akzeptiert hat. Mit dem Kauf des GPS Ortungssystem verpflichtet sich der Käufer zu einem S...