Common use of Zustandekommen und Beendigung des Vertrages Clause in Contracts

Zustandekommen und Beendigung des Vertrages. Verträge kommen nur schriftlich zustande. Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, a) wenn über das Vermögen des Auftragnehmers das Konkursverfahren eröffnet oder die Eröffnung des Konkursverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgelehnt wird. Das Rücktrittsrecht kann unbefristet bis zur Beendigung der Leistung geltend gemacht werden; b) wenn Umstände vorliegen, die eine zeitgerechte Erfüllung des Auftrages offensicht- lich unmöglich machen, sofern nicht der Auftraggeber diese selbst zu vertreten hat; c) wenn der Auftragnehmer unmittelbar oder mittelbar einem Organ des Auftraggebers, das mit dem Abschluß und der Abwicklung des Vertrages befaßt ist, für es oder ei- nen Dritten einen Vermögensvorteil anbietet, verspricht oder gewährt; d) wenn der Auftragnehmer selbst oder eine von ihm zur Erfüllung des Auftrages heran- gezogene Person Geheimhaltungspflichten verletzt; e) wenn der Auftragnehmer - sind es mehrere, auch nur einer von ihnen - stirbt oder die Eigenberechtigung verliert. Erklärt der Auftraggeber nach dieser Bestimmung seinen Rücktritt vom Vertrag, so ver- liert der Auftragnehmer jeden Anspruch auf das Entgelt, soweit er nicht bereits eine für den Auftraggeber verwertbare Teilleistung erbracht hat; trifft den Auftragnehmer ein Verschulden am Eintritt des Rücktrittsgrundes, hat er dem Auftraggeber auch die durch eine allfällige Weitergabe des Auftrages an einen Dritten erwachsenden Mehrkosten zu ersetzen. . Auch nach vollständiger Erfüllung durch Auftraggeber und Auftragnehmer und nach Be- endigung aller Dauerschuldverhältnisse bleiben die Bestimmungen betreffend Geheim- haltung und Datenschutz für weitere fünf Jahre in Kraft.

Zustandekommen und Beendigung des Vertrages. Verträge nach diesen AVB kommen nur schriftlich zustande. Das Wartungsverhältnis beginnt frühestens mit Ende der Garantiefrist. Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutretenzu- rückzutreten, a) wenn über das Vermögen des Auftragnehmers das Konkursverfahren eröffnet oder die Eröffnung des Konkursverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgelehnt wird. Das Rücktrittsrecht kann unbefristet bis zur Beendigung der Leistung geltend gemacht werden; b) wenn Umstände vorliegen, die eine zeitgerechte Erfüllung des Auftrages offensicht- lich offensichtlich unmöglich machen, sofern nicht der Auftraggeber diese selbst zu vertreten hat; c) wenn der Auftragnehmer unmittelbar oder mittelbar mit- telbar einem Organ des Auftraggebers, das mit dem Abschluß und der Abwicklung des Vertrages befaßt ist, für es oder ei- nen einen Dritten einen Vermögensvorteil Vermö- gensvorteil anbietet, verspricht oder gewährt; d) wenn der Auftragnehmer selbst oder eine von ihm zur Erfüllung des Auftrages heran- gezogene herangezogene Person Geheimhaltungspflichten verletzt; e) wenn der Auftragnehmer - sind es mehrere, auch nur einer von ihnen - stirbt oder die Eigenberechtigung Eigenbe- rechtigung verliert. Erklärt der Auftraggeber nach dieser Bestimmung seinen Rücktritt vom Vertrag, so ver- liert verliert der Auftragnehmer Auf- tragnehmer jeden Anspruch auf das Entgelt, soweit so- weit er nicht bereits eine für den Auftraggeber verwertbare Teilleistung erbracht hat; trifft den Auftragnehmer ein Verschulden am Eintritt des Rücktrittsgrundes, hat er dem Auftraggeber auch die durch eine allfällige Weitergabe des Auftrages an einen Dritten erwachsenden Mehrkosten zu ersetzen. . Auch nach vollständiger Erfüllung durch Auftraggeber Auftrag- geber und Auftragnehmer und nach Be- endigung Beendigung aller Dauerschuldverhältnisse bleiben die Bestimmungen Bestim- mungen betreffend Geheim- haltung Geheimhaltung, und Datenschutz Daten- schutz für weitere fünf Jahre in Kraft.

Zustandekommen und Beendigung des Vertrages. Verträge nach diesen AVB kommen nur schriftlich zustande. Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutretenzu- rückzutreten, a) wenn über das Vermögen des Auftragnehmers das Konkursverfahren eröffnet oder die Eröffnung des Konkursverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgelehnt wird. Das Rücktrittsrecht kann unbefristet bis zur Beendigung der Leistung geltend gemacht werden; b) wenn Umstände vorliegen, die eine zeitgerechte Erfüllung des Auftrages offensicht- lich offensichtlich unmöglich machen, sofern nicht der Auftraggeber diese selbst zu vertreten hat; c) wenn der Auftragnehmer unmittelbar oder mittelbar mit- telbar einem Organ des Auftraggebers, das mit dem Abschluß und der Abwicklung des Vertrages befaßt ist, für es oder ei- nen einen Dritten einen Vermögensvorteil Vermö- gensvorteil anbietet, verspricht oder gewährt; d) wenn der Auftragnehmer selbst oder eine von ihm zur Erfüllung des Auftrages heran- gezogene herangezogene Person Geheimhaltungspflichten verletzt; e) wenn der Auftragnehmer - sind es mehrere, auch nur einer von ihnen - stirbt oder die Eigenberechtigung Eigenbe- rechtigung verliert. Erklärt der Auftraggeber nach dieser Bestimmung seinen Rücktritt vom Vertrag, so ver- liert verliert der Auftragnehmer Auf- tragnehmer jeden Anspruch auf das Entgelt, soweit so- weit er nicht bereits eine für den Auftraggeber verwertbare Teilleistung erbracht hat; trifft den Auftragnehmer ein Verschulden am Eintritt des Rücktrittsgrundes, hat er dem Auftraggeber auch die durch eine allfällige Weitergabe des Auftrages an einen Dritten erwachsenden Mehrkosten zu ersetzen. . .. Auch nach vollständiger Erfüllung durch Auftraggeber Auftrag- geber und Auftragnehmer und nach Be- endigung Beendigung aller Dauerschuldverhältnisse bleiben die Bestimmungen Bestim- mungen betreffend Geheim- haltung Geheimhaltung und Datenschutz Daten- schutz für weitere fünf Jahre in Kraft.

Zustandekommen und Beendigung des Vertrages. Verträge nach diesen AVB kommen nur schriftlich zustande. Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutretenzu- rückzutreten, a) wenn über das Vermögen des Auftragnehmers Auftragneh- mers das Konkursverfahren eröffnet oder die Eröffnung Eröff- nung des Konkursverfahrens mangels hinreichenden hinreichen- den Vermögens abgelehnt wird. Das Rücktrittsrecht Rücktritts- recht kann unbefristet bis zur Beendigung der Leistung geltend gemacht werden; b) wenn Umstände vorliegen, die eine zeitgerechte zeitge- rechte Erfüllung des Auftrages offensicht- lich unmöglich offensichtlich un- möglich machen, sofern nicht der Auftraggeber diese selbst zu vertreten hat; c) wenn der Auftragnehmer unmittelbar oder mittelbar einem Organ des Auftraggebers, das mit dem Abschluß und der Abwicklung des Vertrages befaßt ist, für es oder ei- nen einen Dritten einen Vermögensvorteil Vermö- gensvorteil anbietet, verspricht oder gewährt; d) wenn der Auftragnehmer selbst oder eine von ihm zur Erfüllung des Auftrages heran- gezogene herangezoge- ne Person Geheimhaltungspflichten verletzt; e) wenn der Auftragnehmer - sind es mehrere, auch nur einer von ihnen - stirbt oder die Eigenberechtigung Eigenbe- rechtigung verliert. Erklärt der Auftraggeber nach dieser Bestimmung seinen Rücktritt vom Vertrag, so ver- liert verliert der Auftragnehmer Auf- tragnehmer jeden Anspruch auf das Entgelt, soweit so- weit er nicht bereits eine für den Auftraggeber verwertbare Teilleistung erbracht hat; trifft den Auftragnehmer ein Verschulden am Eintritt des Rücktrittsgrundes, hat er dem Auftraggeber auch die durch eine allfällige Weitergabe des Auftrages an einen Dritten erwachsenden Mehrkosten zu ersetzen. . Auch nach vollständiger Erfüllung durch Auftraggeber Auftrag- geber und Auftragnehmer und nach Be- endigung Beendigung aller Dauerschuldverhältnisse bleiben die Bestimmungen Bestim- mungen betreffend Geheim- haltung Geheimhaltung und Datenschutz Daten- schutz für weitere fünf Jahre in Kraft.

Zustandekommen und Beendigung des Vertrages. Verträge nach diesen AVB kommen nur schriftlich schrift- lich zustande. Der Auftraggeber ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutretenvon Vereinba- rungen über einmalige Leistungen zurückzutre- ten bzw Vereinbarungen über Dauerschuldver- hältnisse mit sofortiger Wirkung aufzulösen, a) wenn über das Vermögen des Auftragnehmers Auftragneh- mers das Liquidationsverfahren oder das Konkursverfahren eröffnet oder die Eröffnung Eröff- nung des Konkursverfahrens mangels hinreichenden hin- reichenden Vermögens abgelehnt wird. Das Rücktrittsrecht kann unbefristet bis zur Beendigung Be- endigung der Leistung geltend gemacht werden; b) wenn Umstände vorliegen, die eine zeitgerechte zeitge- rechte Erfüllung des Auftrages offensicht- lich offensichtlich unmöglich machen, sofern nicht der Auftraggeber Auf- traggeber diese selbst zu vertreten hat; c) wenn der Auftragnehmer unmittelbar oder mittelbar einem Organ des Auftraggebers, das mit dem Abschluß Abschluss und der Abwicklung des Vertrages befaßt befasst ist, für es oder ei- nen einen Dritten einen Vermögensvorteil anbietet, verspricht oder gewährt; d) wenn der Auftragnehmer selbst oder eine von ihm zur Erfüllung des Auftrages heran- gezogene Person Geheimhaltungspflichten verletzt; e) wenn der Auftragnehmer - sind es mehrere, auch nur einer von ihnen - stirbt oder die Eigenberechtigung verliert. Erklärt der Auftraggeber nach dieser Bestimmung Bestim- mung seinen Rücktritt vom Vertrag, so ver- liert verliert der Auftragnehmer jeden Anspruch auf das Entgelt, soweit er nicht bereits eine für den Auftraggeber verwertbare Teilleistung erbracht hat; trifft den . Der Auftragnehmer ein Verschulden am Eintritt des Rücktrittsgrundes, hat er dem Auftraggeber auch die durch eine allfällige Weitergabe des Auftrages Auftra- ges an einen Dritten erwachsenden Mehrkosten Mehrkos- ten zu ersetzen. . Auch nach vollständiger Erfüllung durch Auftraggeber Auf- traggeber und Auftragnehmer und nach Be- endigung Been- digung aller Dauerschuldverhältnisse bleiben die Bestimmungen betreffend Geheim- haltung Geheimhaltung und Datenschutz für weitere fünf Jahre in Kraft.