Gewerbliche Schutzrechte-Definition

Gewerbliche Schutzrechte. (a) Patente, Gebrauchsmuster, Urheberrechte, Datenbankrechte und Rechte an Marken, Markennamen, Designs, Know-how und Erfindungsmeldungen (registriert und unregistriert); (b) Anmeldungen, Abänderungen, Bestätigungen, Erneuerungen, Verlängerungen, Aufteilungen oder Weiterführungen dieser Rechte und (c) alle anderen gewerblichen Schutzrechte und ähnliche Formen weltweiten Schutzes; Konzerngesellschaft: jedes Unternehmen, das direkt oder indirekt die Kontrolle an einer Partei hält, in der Kontrolle einer Partei steht oder mit einer Partei unter gemeinsamer Kontrolle steht;
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Gewerbliche Schutzrechte. “ meint Patente, Gebrauchsmuster und andere eintragungsfähige Schutzrechte, jeweils einschließlich der entsprechenden Anmeldungen.
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Gewerbliche Schutzrechte meint alle registrierten und nicht-registrierten Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrechte, Patentrechte, Rechte an Erfindungen, Datenbankrechte, Rechte an Know-How, Geschäftsgeheimnisse, Domainrechte, Namensrechte, Markenrechte in Bezug auf den Dienst SWOPLO.
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Examples of Gewerbliche Schutzrechte in a sentence

  • Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte.

  • Porsche Sales & Marketplace macht sich die Inhalte im Hinblick auf Gewerbliche Schutzrechte Dritter oder anderer Nutzer nicht zu Eigen.

  • Das Käufereigentum umfasst Abbildungen, Pläne, Zeichnungen, Berechnungen, Ausführungsanweisungen, Produktbeschreibungen, Software, Knowhow, gewerbliche Schutzrechte einschließlich Marken-, Patent- und Urheberrechte ("Gewerbliche Schutzrechte") und alle sonstigen Unterlagen, Dokumente und Informationen jeglicher Art.

  • Ungeachtet des Vorstehenden ist der Kunde verpflichtet, gewerbliche Schutzrechte, insbesondere auch Urheberrechte, Geschmacksmuster, Marken und Patente (nachfolgend Gewerbliche Schutzrechte) von Porsche Sales & Marketplace, anderen Nutzern und anderen Dritten zu beachten und nicht zu verletzen.

  • Gewerbliche Schutzrechte (u.a. Marken-, Patent-, Gebrauchsmusterrechte) anderer Aussteller oder Dritter dürfen nicht verletzt werden.

  • Gewerbliche Schutzrechte sind vor allem Patente, Gebrauchsmuster und insbesondere das hier in diesem Zusammenhang sehr häufig (bei Software) entstehende Urheberrecht.

  • Das Käufereigentum umfasst insbesondere Abbildungen, Pläne, Zeichnungen, Berechnungen, Ausführungsanweisungen, Produktbeschreibungen, Software, Knowhow, gewerbliche Schutzrechte einschließlich Marken-, Patent- und Urheberrechte ("Gewerbliche Schutzrechte") und alle sonstigen Unterlagen, Dokumente und Informationen jeglicher Art.

  • Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und verwandte Schutzrechte.

  • Die folgenden Ziffern gelten auch für die Zeit nach Beendigung des Vertrages: 1 (Definitionen), 5 (Gewerbliche Schutzrechte), 6 (Geheimhaltung), 8.2 (Gewährleistungsausschluss), 9 (Haftungsbeschränkung), 10 (Anwendbares Recht), 11 (Allgemeine Bestimmungen), 12 (Hinweise für US-Behörden als Endnutzer), 14 (Besondere Bestimmungen und Ausnahmen) und 15 (Vertragslaufzeit und Kündigung).

  • Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde sind alle Rechte, Ansprüche und Anteile an den gewerblichen Schutzrechten (einschließlich Patente, Urheber-, Design- und Markenrechte) und Materialien (einschließlich aller Pläne, Diagramme, Spezifikationen, Konstruktionen, Daten, Zeichnungen und Modelle), die vom Verkäufer in Erfüllung eines Vertrags entwickelt oder konstruiert wurden oder dabei entstanden sind ("Gewerbliche Schutzrechte"), formelles und wirtschaftliches Eigentum des Verkäufers.

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  • Dienstleistungen “ bedeutet die Dienstleistungen, die gemäß Spezifizierung in der Besonderen Dienstanweisung/ im Leistungsverzeichnis von Securitas im Rahmen dieser Vereinbarung zu erbringen sind.

  • Vertrauliche Informationen “ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how.

  • Kunde “ ist das Unternehmen, das in dem mit diesem Vertrag verknüpften Xxxxx als solches identifiziert wurde.

  • Bestellung Bestellung oder Auftrag des Kunden oder Annahme eines Angebots von Xxxxxxx über die Lieferung, Bereitstellung oder Erbringung von Waren, Software, Dokumentation und Dienstleistungen. Cyberangriff: Cyberangriffe, Eindringversuche, unbefugte Zugriffe durch Dritte und andere böswillige Aktivitäten. Dienstleistungen: Leistungen, zu deren Erbringung sich Xxxxxxx im Vertrag verpflichtet.

  • Personenbezogene Daten “ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind;

  • Vertrag “ bezeichnet die vorliegenden Geschäftsbedingungen und den von SAP angenommenen Auftrag.

  • Dokumentation “ bezeichnet die technische und funktionale Dokumentation von SAP für den Cloud Service sowie ggf. Beschreibungen von Rollen- und Verantwortlichkeiten (Roles and Responsibilities), in der jeweils gültigen Fassung, die dem Auftraggeber mit dem Cloud Service verfügbar gemacht werden.

  • Software “ bezeichnet lizenzierte Kopien von Microsoft-Software, die in den Produktbestimmungen aufgeführt sind. Software umfasst keine Onlinedienste, kann aber Teil eines Onlinedienstes sein.