Common use of Allgemeines Clause in Contracts

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die 1.1. Diese Anmietbedingungen sind Bestandteil des Mietvertrages (nachfolgend auch bezeichnet als der/dieser „Vertrag”), der aus folgenden Teilen besteht: dem Antragsformular des Fahrzeugmieters für die Aufnahme des Mieters in das Avis Preferred Service Programm, den zum Zeitpunkt der Anmietung ausgestellten Mietunterlagen („Mietunterlagen“), einem zurückzusendenden Dokument in ausgedruckter oder elektronischer Form mit den endgültigen Kosten und den nachstehenden Verkaufsbedingungen Anmietbedingungen. 1.2. Dieser Vertrag wird zwischen der Person, die den vorliegenden Vertrag als Fahrzeugmieter unterschreibt oder anderweitig ihre Zustimmung signalisiert („Sie”, „Ihnen” oder „Ihr”) und Avis Rent A Car System, LLC oder Aviscar Inc. oder einem unabhängigen Lizenznehmer von Avis Rent A Car System („wir“, „uns”, „unser” oder „unsere”) geschlossen und gilt für alle Fahrzeugvermietungen von uns an Sie im Folgenden auch Rahmen des Avis Preferred Service („AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und SchweizVermietung”). Sie erkennen an, dass diese Bedingungen für jede Vermietung eines Fahrzeugs an Sie im Rahmen des Avis Preferred Service in demselben Maße gelten, als wären sie in einem separaten von Ihnen unterzeichneten Vertrag enthalten. Sie erkennen an, dass Ihre vertraglichen Verpflichtungen persönlicher Art sind und von Ihnen weder abgetreten noch übertragen werden können. Vorbehaltlich einer ausdrücklich anders lautenden Bestimmung dieses Vertrages unterliegen die Bedingungen dieses Vertrages dem Recht des Staates New Jersey, ungeachtet der Grundsätze des Internationalen Privatrechts, wenn Sie im Antragsformular eine Anschrift in den USA angeben. Vorbehaltlich einer ausdrücklich anders lautenden Bestimmung dieses Vertrages unterliegen die Bedingungen dieses Vertrages dem Recht der Provinz Ontario, ungeachtet der Grundsätze des Internationalen Privatrechts, wenn Sie im Antragsformular eine kanadische Anschrift angeben. Sie erkennen an, dass es sich bei jeder Vermietung lediglich um eine Besitzüberlassung zum gegenseitigen Nutzen handelt und dass Sie in keiner Hinsicht unser Vertreter sind. Sollte eine Bedingung oder Bestimmung dieses Vertrages nach dem Gesetz eines gerichtlichen Zuständigkeitsbereichs untersagt oder eingeschränkt werden, in dem eine Vermietung beginnt, gelten für diese Vermietung die Bestimmungen dieses Gesetzes. 1.3. Sie sind ebenfalls damit einverstanden, dass wir das Recht haben, diese Anmietbedingungen jederzeit schriftlich, entweder in ausgedruckter oder elektronischer Form, oder durch Veröffentlichung der Änderungen auf der Avis Website zu ändern. Solche Änderungen gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und Anmietungen, die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“Sie nach dem Datum einer solchen Benachrichtigung reservieren, „Produkte“ falls die Benachrichtigung in schriftlicher Form erfolgt ist, oder „Artikel“), soweit es sich bei nach dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich Datum der Veröffentlichung auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführtAvis Website. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in Änderungen der zum Zeitpunkt Anmietbedingungen werden auf der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformAvis Website unter xxxx.xxx/xxxxx veröffentlicht. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Für unsere Lieferungen einschliesslich ggf. in der Ware enthaltene oder zusammen mit der Ware ausgelieferte Software (im Folgenden auch „AGB“nachfolgend zusammen "Lieferungen") und Leistungen gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsdiese Allgemei- nen Liefer- und Leistungsbedingungen (nachfolgend "Lieferbedingun- gen"). Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichen- de Bedingungen gelten nicht, Frankreichses sei denn, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habenund schriftlich zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise Die nachstehenden Bedin- gungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des unsere Leistungen gegenüber dem Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformerfüllen. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit Diese Bedingungen gelten bis zum Inkrafttreten unserer neuen Lieferbedingungen auch für alle zukünftigen Lieferungen an und Leistungen gegenüber dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendKunden. 1.3 Angaben zum Gegenstand Änderungen der Lieferung Lieferungen oder Leistung Leistungen auf Wunsch des Kunden (z. z.B. Gewichtein Konstruktion und Ausführung) erfolgen ausschliesslich auf Grundlage einer schriftlichen Vereinbarung, Maßein der die Auswirkun- gen einer solchen Änderung, Gebrauchswerteinsbesondere hinsichtlich der Mehr- und Minderkosten sowie der Liefertermine, Belastbarkeitgeregelt werden. Mündliche Vereinbarungen vor, bei oder nach Vertragsschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. 1.4 Unsere Angebote erfolgen freibleibend, solange wir nicht ausdrücklich und schriftlich eine verbindliche Offerte abgeben. Insbesondere Kos- tenvoranschläge unsererseits sind unverbindlich und kostenpflichtig, es sei denn, es wurde ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart. 1.5 Enthalten unsere Lieferungen Software (x. Xxxxxx 1.1), gelten vorrangig unsere Lizenzbedingungen; enthalten unsere Lieferungen Open Source Software (nachfolgend „OSS“), so gelten vorrangig vor allen kollidierenden Lizenz- und sonstigen auf die Lieferungen bezogenen Bedingungen die jeweiligen OSS-Lizenzbedingungen. Diese Lizenz- bedingungen liefern wir zusammen mit den Lieferungen aus und stellen sie dem Kunden auf Anfrage vorab zur Verfügung. 1.6 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige) sowie sind, sofern gesetzlich keine strengeren Formvorschriften bestehen, in Schrift- oder Textform abzugeben. 1.7 Hinweise auf die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind Geltung gesetzlicher Bestimmungen haben nur annähernd maßgeblich, soweit nicht klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässiggesetzlichen Bestimmungen, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck in diesen Lieferbedingun- gen nicht beeinträchtigenunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.4 Im Rahmen 1.8 Der Kunde darf keine Ware an uns zurücksenden, es sei denn, wir hätten der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung Rücksendung ausdrücklich zugestimmt. Diese Bestimmung gilt nicht, soweit der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetKunde zum Rücktritt berechtigt ist.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (4.1 Der Vertrag stellt die gesamte zwischen den Parteien geschlossene Vereinbarung dar und ersetzt alle vorherigen Vereinbarungen, Absprachen, Gespräche, Korrespondenzen und Verhandlungen, die sie in Bezug auf die Arbeitsergebnisse mündlich oder schriftlich getroffen bzw. geführt haben. Der Kunde erklärt, dass er sich abgesehen davon, was im Folgenden auch „AGB“) gelten nur Vertrag festgelegt wurde, nicht auf Aussagen, Versprechen, Zusicherungen oder Garantien, die durch den Lieferanten selbst oder in dessen Namen gemacht bzw. gegeben wurden, verlassen hat. 4.2 Sämtliche vom Lieferanten erstellten Muster, Zeichnungen, Beschreibungen oder Werbematerialien sowie sämtliche in den Katalogen und Broschüren des Lieferanten enthaltenen Beschreibungen oder Abbildungen sollen lediglich eine ungefähre Vorstellung von den darin beschriebenen Arbeitsergebnissen vermitteln; sie sind weder Vertragsbestandteil noch besitzen sie Vertragskraft. 4.3 Die Arbeitsergebnisse werden grundsätzlich unter der Voraussetzung geliefert, dass der Kunde sich selbst hinreichend davon überzeugt hat, dass sie für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsden bestimmten Zweck des Kunden geeignet sind. Soweit der Lieferant oder seine Vertreter beraten, Frankreichsgeschieht dies nach bestem Wissen und Gewissen, Beneluxohne den Kunden hierdurch von seiner Pflicht, Österreich eigene Untersuchungen anzustellen und SchweizTests durchzuführen zu entbinden, und ohne eine Haftung für den Lieferanten und/oder dessen Vertreter zu begründen. 4.4 Sollte ein beliebiger Teil dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen zwingendem Recht widersprechen und folglich für unwirksam erachtet werden, bleiben die übrigen Bedingungen davon unberührt; die Parteien werden auf der Grundlage von Treu und Glauben solche Änderungen der unwirksamen Bestimmungen aushandeln, dass diese in der geänderten Fassung rechtmäßig, gültig und durchsetzbar sind und der ursprünglichen wirtschaftlichen Absicht der Parteien möglichst nahekommen. 4.5 Sollte eine Partei ihr nach diesem Vertrag oder von Rechts wegen zustehende Rechte oder Rechtsbehelfe nicht oder erst verzögert ausüben bzw. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) in Anspruch nehmen, so gilt dies nicht als Verzicht auf die betreffenden oder sonstige Rechte oder Rechtsbehelfe und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und schließt dies nicht die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ künftige Ausübung bzw. Inanspruchnahme dieser oder „Artikel“), soweit anderer Rechte oder Rechtsbehelfe aus oder beschränkt diese. Gleichermaßen verhält es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts einer einmaligen bzw. teilweisen Ausübung bzw. Inanspruchnahme von Rechten oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltRechtsbehelfen. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführtAuch hierbei wird die künftige Ausübung bzw. Sie gelten jedoch Inanspruchnahme dieser oder anderer Rechte oder Rechtsbehelfe nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden ausgeschlossen oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformbeschränkt. 1.2 Im Einzelfall getroffene4.6 Mitteilungen, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendForderungen usw. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen gemäß dem Vertrag Schriftform erfordern, sind unverzüglich als Brief, Fax oder technische Verbesserungen darstellen, sowie E-Mail an die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenbevollmächtigten Vertreter der jeweils anderen Partei zu senden. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz1 Geltungsbereich 1. Sie Diese Bedingungen gelten für alle zwischen unseren unsere Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden (werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. 2. Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Folgenden „Kunden“) Sinn von § 310 I BGB und für alle gegenwärtigen und zukünftigen mit dem Kunden zustande gekommenen Geschäfte. Bei laufenden Geschäftsbedingungen gilt dies auch unabhängig davon, ob die Bedingungen im Einzelfall einbezogen wurden. 1. Unsere Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen, oder Ergänzungen der Vereinbarung mit dem Kunden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. 2. Soweit wir auf Wunsch des Kunden im Einzelfall bestimmte Leistungen Dritter vermitteln, erfolgt dies entgeltlich; in diesem Fall kommen Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zu den jeweils zwischen ihnen vereinbarten Geschäftsbedingungen zustande. 3. Grundlage für unsere Leistungen ist die Leistungsbeschreibung unseres Angebotes oder die im Pflichtenheft festgehaltenen und durch uns geschlossenen Verträge schriftlich bestätigten Leistungsbeschreibungen. 1. Der Kunde wird uns, sofern dies für die Vertragsdurchführung notwendig ist, einen sachkundigen, vertretungsberechtigten Ansprechpartner benennen, der die zur Durchführung der Leistungen erforderlichen Auskünfte erteilt und Entscheidungen treffen kann. 2. Der Kunde wird auch über die vorstehend genannten konkreten Mitwirkungspflichten hinaus alle erforderlichen sachdienlichen Mitwirkungsleistungen vornehmen und die Voraussetzungen schaffen, dass wir unsere vertraglichen Leistungen erbringen können. 3. Sofern zur Leistungserbringung die Kenntnis von beim Kunden vorhandenen Zugangsdaten erforderlich ist, ist der Kunde verpflichtet, uns diese rechtzeitig mitzuteilen. Ungeachtet der Mitteilung ist der Kunde selbst verpflichtet, bestehende Zugänge auf Missbrauch vorhandener Zugangsdaten zu überwachen. 4. Der Kunde wird uns bei der Recherche von Keywords bestmöglich unterstützen und insbesondere umfassende Angaben zur Zielgruppe der Websites und mögliche Suchbegriffe liefern. Für die Auswahl der Keywords ist allein der Kunde verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Pflicht, von uns vorgeschlagene Keywords auf ihre Zulässigkeit und Verwendbarkeit hin zu überprüfen. Widerspricht der Kunde von uns vorgeschlagenen Keywords nicht innerhalb von 3 Werktagen in Textform, gelten diese als freigegeben. 5. Ziffer 4. gilt entsprechend für von uns für den Kunden zu erstellende bzw. zu überarbeitende Claims bzw. Slogans. 6. Soweit uns der Kunde mit der Umsetzung von Maßnahmen der Onpage-Optimierung beauftragt, hat er vor Beginn der Programmierarbeiten seine Daten zu sichern und nach Abschluss die Funktionsfähigkeit seiner Website zu überprüfen, bevor die aktualisierte Version online gestellt wird. Darüber hinaus wird der Kunde auch seine übrigen Daten, insbesondere seine Benutzerdaten, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, sichern. 1. Der Beginn der von uns angegebenen Leistungszeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden sowie die Erledigung sämtlicher technischer Vorarbeiten voraus, unabhängig davon, welche Vertragspartei die Vorarbeiten in Auftrag gegeben hat. 2. Verzögerungen, die darauf beruhen, dass der Kunde Änderungswünsche gegenüber dem ursprünglichen Auftrag geltend macht, führen zur Verschiebung der vereinbarten Leistungstermine um die Dauer der Verzögerung. 3. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände - auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten - verlängert sich die Liefer- und Leistungsfrist in angemessenem Umfang, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung gehindert sind. 4. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von unserer Verpflichtung frei. Sofern die Liefer- bzw. Leistungsverzögerung länger als 2 Monate dauert, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann früher zurücktreten, wenn die Verzögerung für ihn unzumutbar ist. Verlängert sich die Liefer- bzw. Leistungszeit wegen höherer Gewalt oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen. 5. Für den Fall, dass der Kunde in Annahmeverzug kommt oder sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Im Fall des Annahmeverzugs geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Werkes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät. 1. Sofern im Angebot eine Zufriedenheitsgarantie angegeben ist, werden bei nicht Einhaltung der definierten Ergebnisse die Betreuungsgebühren für den jeweiligen Abrechnungsmonat erstattet. Die Betreuungsgebühr stellt die Vergütung unserer Agenturleistung dar. Bei einem Social Recruiting Xxxxx wäre dies der monatlich zu begleichende Paketpreis, ausgeschlossen des Tagesbudgets, welches direkt mit den Plattformen abgerechnet wird sowie der Setup Gebühr, welche zu Beginn einer Zusammenarbeit anfällt. 2. Bei der Erfüllung der Bewerber-Leads gelten folgende Bedingungen: Die Zielgruppen-Größe, der über den Verkauf und Meta- Werbeanzeigenmanager erreichbaren Personen muss mindestens fünf Millionen betragen; Die über die Lieferung von beweglichen Sachen (Landingpage durchgeführten Qualifizierungsfragen, dürfen ausschließlich danach filtern, ob die Bewerber examiniert sind. Bei weiteren zusätzlichen Filtern kann die Zufriedenheitsgarantie nicht gewährleistet werden. 1. Unsere Preise sind Nettopreise. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. 2. Sofern ein Abonnement vereinbart ist, fällt die erste Rate unmittelbar mit Vertragsschluss an. Die weiteren Raten fallen – sofern nicht anders vereinbart jeweils monatlich im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, Voraus an. 3. Sofern eine juristische Person des öffentlichen Rechts Ersteinrichtung oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltKampagnen Setup vereinbart ist, fällt diese – sofern nicht anderweitig vereinbart nur einmalig unmittelbar mit dem Vertragsschluss an. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch Bei Vertragsverlängerungen fällt diese Gebühr nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdemehr an. 4. Sofern nichts anderes vereinbartvereinbart ist, gelten diese Bedingungen in ist der zum Zeitpunkt die vom Kunden zu leistende Vergütung ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Bestellung Zahlungseingang bei uns. Geht die Zahlung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgeverspätet bei uns ein, sind wir berechtigt, vom Tage der Fälligkeit an Jahreszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Wir behalten uns vor, weitere, uns aus dem Verzug des Kunden entstehende Finanzierungskosten und sonstige Verzugsschäden geltend zu machen. 5. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die Leistungserbringung zu verweigern bzw. vom Kunden beauftragte Dienste zu sperren, bis der Kunde die offenen Forderungen beglichen oder Sicherheit in ausreichender Höhe geleistet hat, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder dies einen Einfluss auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens die Zahlungspflicht des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochenhat. Solche entgegenstehenden Dies gilt nicht, wenn der Kunde sich mit einem im Vergleich zum Wert der Leistung unverhältnismäßig geringen Betrag in Zahlungsverzug befindet. 6. Die Social Media Plattformen (Meta, Tiktok, LinkedIn, Xing, oder abweichenden dergleichen) können Accounts, Business Manager sowie Werbekonten grundlos sperren. Dies kann permanent oder ergänzenden Einkaufsbedingungen auch temporär der Fall sein. Wir haben darauf keinen Einfluss, weshalb auch unser Vergütungsanspruch im Falle unberührt bleibt. 7. Es besteht die Pflicht, die vertraglich vereinbarte Vergütung in voller Höhe zu erbringen, auch wenn der Kunde uns anweist, die Leistungen vorübergehend zu unterbrechen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteileine Unterbrechung aus anderen Gründen notwendig ist, als soweit dies nicht auf einem Verschulden unsererseits beruht. 1. Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur, wenn der Schaden durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder von uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. 2. Haften wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habendanach für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen mussten. Dieses Zustimmungserfordernis Dies gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB gleicher Weise für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenSchäden, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen von grober Fahrlässigkeit oder technische Verbesserungen darstellenVorsatz von Mitarbeitern der von uns eingesetzten Dritten verursacht werden, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck welche nicht beeinträchtigenzu deren Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. 1.4 3. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fällt uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. 4. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, höchstens einen Betrag bis zu 5.000 EUR je Schadensereignis begrenzt. 5. Wir haften für die Dauer von einem Jahr seit der Pflichtverletzung. 6. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungs- beschränkungen unberührt. Gleiches gilt für sonstige zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen. 7. Der Kunde wird uns von jedweden rechtlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag und jedem etwaigen Verfahrensfortgang unverzüglich in Textform berichten und mit uns abstimmen, wie weiter verfahren werden soll. 8. Der Kunde stellt uns für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen und/oder Verletzungen von Rechten Dritter durch die Auswahl der Keywords und/oder auf Grund von Website-Inhalten von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die uns durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die uns entstehen. 9. Der Kunde ist selbst für eine mindestens werktägliche Datensicherung verantwortlich. Außerhalb von laufenden Bearbeitungsvorgängen halten wir keine Kopien ggf. anzupassender Seiten vor. Beratungsleistungen, die anlässlich unserer Tätigkeit erbracht werden, jedoch nicht von der beauftragten Leistung umfasst sind, sind gesondert zu vergüten. Im Rahmen Zweifel gilt der Geschäftsbeziehungen mit zwischen uns und dem Kunden erhaltene für die beauftragten Leistungen vereinbarte Stundensatz auch für die zusätzlichen Leistungen, es sei denn aufgrund der Eigenart der zusätzlichen Leistungen ist nach objektiven Kriterien ein höherer oder niedrigerer Stundensatz üblich und angemessen. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch uns personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den gesetzlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist, und stellt uns im Falle eines Verstoßes von Ansprüchen Dritter frei. Sofern personenbezogene Daten durch uns erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, beachten wir die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer datenschutzrechtlicher Vorschriften (z.B. des Telemediengesetzes). Soweit die zu verarbeitenden Daten personenbezogene Daten sind, sind wir berechtigt, vom Kunden ggf. den Abschluss einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung oder gegebenenfalls einer Vereinbarung über die gemeinsame Verarbeitung der Daten zu fordern. 1. Der Kunde kann gegen unsere Forderungen auf Zahlung der vereinbarten Vergütung nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden entweder von uns anerkannt wurde oder rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif ist. Dies gilt auch für Zurückbehaltungsrechte des Kunden. 2. Vertragstrafen werden von uns nur dann akzeptiert, wenn sie vertraglich ausgehandelt, schriftlich niedergelegt von uns unterschrieben werden. Vertragsstrafen in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden binden uns in keinem Fall. Sämtliche Vertragstrafen beinhalten für uns die Rechte nach §§ 339 ff. BGB mit der Maßgabe, dass derjenige, der Rechte aus einem Vertragsstrafversprechen herleiten will, sämtliche Voraussetzungen hierfür darzulegen und zu beweisen hat. Jedwede Vertragsstrafe ist auf sonstige Schadensersatzansprüche anrechenbar. Wir behalten uns das Recht vor, nachzuweisen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, den die Vertragsstrafe auswirft und die Vertragsstrafe entsprechend zu reduzieren. Sollte eine oder sollten mehrere der Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser AGB außerhalb der Hauptleistungspflichten unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, in einem derartigen Fall in eine neue Regelung einzuwilligen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt und die sie vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. 1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist unser Sitz. 2. Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Beachtung Ausschluss des UN- Kaufrechts. 1. Es ist uns gestattet, mit der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetTatsache, dass der Kunde uns beauftragt hat, in geeigneter Weise zu werben, und wir dürfen zu diesem Zweck auch über das Vertragsende hinaus in Referenzlisten online und offline Logos u.Ä. des Kunden sowohl offline als auch online (insbesondere in Social Media) verwenden. 2. Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, ist es uns gestattet, während der Laufzeit des Vertrags und darüber hinaus Aufträge von Kunden gleicher oder ähnlicher Branchen anzunehmen und zu bearbeiten. Dies gilt auch und insbesondere für die Optimierung auf ähnliche oder gleiche Suchbegriffe unterschiedlicher Auftraggeber. 3. Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, ist es uns gestattet, auf den erstellten Webseiten oder Landingpages unser Logo, einen Schriftzug mit „erstellt von“ oder „powered by“ sowie einen verweisenden Link, welcher auf unsere Website führt zu platzieren.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Der Kunde ist – je nach Bezeichnung im Auftrag – die EBG Elektronische Bauelemente GmbH oder ein mit der Miba AG verbundenes Unternehmen (unabhängig von der Beteiligungshöhe), im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner kurz "Kunde" genannt. Die Lieferantin ist jenes Unternehmen, das im Anwendungsbereich der gegenständlichen Einkaufsbedingungen mit Sitz außerhalb Deutschlandsdem Kunden einen Vertrag abschließt, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) kurz "Lieferantin" genannt. Die vorliegenden Einkaufsbedingungen gelten – unabhängig davon, ob auf sie ausdrücklich Bezug genommen wird – für sämtliche zwischen dem Kunden als Einkäufer, Besteller oder ähnliches und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf mit der Lieferantin abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, darunter fallen insbesondere – aber nicht ausschließlich – die Herstellung und die Lieferung von beweglichen Sachen Waren, die Bearbeitung teilgefertigter Waren sowie die Erbringung von Leistungen (in der Folge gemeinsam auch „Lieferung/Leistung“ oder "Lieferungen/Leistungen" genannt). Diese Einkaufsbedingungen stehen in mehreren Sprachen unter xxxxx://xxx.xxx-xxxxxxxxx.xxx/xx/xxx/ zur Verfügung; es gilt jene Sprachfassung als autoritative Fassung, in der das Vertragsdokument, dem diese Einkaufsbedingungen zugrundeliegen sollen, aufgesetzt wurde (die anderen Sprachfassungen dienen nur zu unverbindlichen Informationszwecken), wobei im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ Zweifel die deutsche Sprachfassung als autoritative Fassung gilt. Die Lieferantin akzeptiert diese Einkaufsbedingungen spätestens durch Bestätigung oder „Artikel“)mit Beginn der Ausführung des Auftrags des Kunden. Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Lieferantin richten sich ausschließlich nach diesen Einkaufsbedingungen, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmennicht im Einzelfall ausdrücklich abweichende schriftliche Vereinbarungen getroffen werden. Dies gilt ungeachtet allfälliger Verweise der Lieferantin auf eigene Verkaufs- oder sonstige eigene Geschäftsbedingungen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen wenn seitens des Kunden wird hiermit ihrer Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochenwidersprochen wird. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis Weiters gilt in jedem dies auch für den Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir dass der Kunde in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden der Lieferantin die Bestellung des Kunden vertragsgegenständlichen Lieferungen/Leistungen vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformannimmt. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 (1) Utimaco ist berechtigt, beim Kunden eine Untersuchung durchführen zu lassen, um zu bestätigen, dass die Software tatsächlich vertragsgemäß genutzt wird. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Prüfung darf nur von einem Sachverständigen durchgeführt werden, der auch gegenüber Xxxxxxx zur Verschwiegenheit verpflichtet ist, der unabhängig und nicht an Weisungen gebunden ist und der Utimaco nur dann Informationen offenlegen darf, wenn und soweit die erteilte Lizenz verletzt wurde und soweit diese Informationen zur Durchsetzung eines Lizenzverletzungsanspruchs erforderlich sind. Insbesondere ist der Sachverständige nicht berechtigt, Informationen preiszugeben, wenn die Lizenzverletzung zugegeben und die entsprechenden Schadensersatzansprüche erfüllt sind. Der Kunde wird zwei (2) Wochen im Folgenden auch „AGB“Voraus schriftlich über die Prüfung informiert. (2) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und SchweizDieses EULA unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Verkauf internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung. Der Kunde und Utimaco erklären sich mit der Zuständigkeit der Gerichte in Köln, Deutschland, einverstanden. (3) Dieses EULA stellt die Lieferung gesamte Vereinbarung in Bezug auf ihren Gegenstand dar und ersetzt alle vorherigen Mitteilungen oder Vereinbarungen, die möglicherweise bestehen. Änderungen an diesem EULA werden nur durch eine von beweglichen Sachen beiden Parteien unterzeichnete schriftliche Änderung vorgenommen. Wenn Xxxxxxx seine Rechte aus diesem EULA nicht ausübt, stellt eine solche Verzögerung keinen Verzicht auf seine Rechte dar. (4) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses EULA berührt im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“)Übrigen nicht die Gültigkeit der sonstigen EULA- Bestimmungen. Im Falle von Streitigkeiten wird jede unwirksame Bestimmung, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmengesetzlich zulässig, durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenBestimmung ersetzt, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung dem allgemein verstandenen wirtschaftlichen Interesse der Parteien an der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt und höchstwahrscheinlich dieses darstellt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend im Falle von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenAuslassungen in diesem EULA. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge Jeder Vertrag über den Verkauf Kauf von Waren oder Dienstleistungen, der von einem Unternehmen der Low & Bonar Gruppe (d. h. Low & Bonar Plc und die Lieferung von beweglichen Sachen jede ihrer direkten oder indirekten Tochtergesellschaften), das eine Bestellung aufgibt (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „ArtikelL&B“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmengeschlossen wird, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlernunterliegt diesen allgemeinen Einkaufsbedingungen (den „Bedingungen“), die zusammen mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung von L&B (unabhängig davon, wie diese erfolgt ist, und einschließlich aller Anhänge dieser Bestellung und darin genannten Dokumente) einen „Vertrag“ zwischen L&B und dem Verkäufer, an den diese Bestellung gerichtet ist („Verkäufer“ und zusammen mit L&B die „Parteien“), darstellen und alle früheren Absprachen, Vereinbarungen und Übereinkünfte zwischen den Parteien hinsichtlich des Kunden einbezogenen Fassung Vertragsgegenstands ersetzen. Abweichungen von den vorliegenden Bedingungen sind, falls solche Abweichungen nicht ausdrücklich in den verbindlichen Vorschriften der geltenden gesetzlichen Bestimmungen, von denen Parteien nicht abweichen dürfen, festgelegt sind, nur wirksam, sofern L&B ihnen schriftlich zugestimmt hat. Mit der Lieferung der Waren oder dem Beginn der Erbringung der Dienstleistungen durch den Verkäufer gilt der Vertrag als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformvom Verkäufer vorbehaltslos angenommen. 1.2 Im Einzelfall getroffeneDurch die Annahme der Bestellung oder durch den Beginn der Ausführung der Bestellung akzeptiert der Verkäufer die Vertragsbedingungen vorbehaltslos und verzichtet auf die Anwendung seiner eigenen allgemeinen (Verkaufs-)Bedingungen und erklärt sich damit einverstanden, individuelle dass ausschließlich die in diesen Bedingungen enthaltenen Absprachen, Vereinbarungen mit und Übereinkünfte zwischen dem Kunden (einschließlich NebenabredenVerkäufer und L&B gelten und sämtlichen Angebots-, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen istAnnahme-, vorbehaltlich Verkaufs- und/oder Lieferbedingungen des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag Verkäufers bzw. allen Bedingungen, die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendsich aus Handelsbrauch, Gewohnheitsrecht, Praxis und dem üblichen Geschäftsverkehr ergeben und die hiermit ausdrücklich abgelehnt und ausgeschlossen werden, vorgehen. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetdauerhaften und nachfolgenden Handelsbeziehungen gelten die vorliegenden Bedingungen selbst dann, wenn künftig nicht mehr auf sie Bezug genommen wird, auch für künftige Bestellungen oder Geschäfte.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Unsere allgemeinen Einkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“AEB) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweizgegenüber Unternehmern gem. Sie § 14 BGB sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts. 1.2 Für unsere Bestellungen gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und ausschließlich die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“)nachstehenden Bedingungen, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmennicht schriftlich zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen getroffen werden. Entgegenstehende, eine juristische Person des öffentlichen Rechts abweichende oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlernergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen erkennen wir nur an, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wenn wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ihnen vorher ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise zum Beispiel auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden Verkäufers dessen Lieferungen vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformannehmen. 1.2 1.3 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) Vertragspartner haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAEB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die unsere schriftliche Bestätigung von maßgeblich. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Vertragspartner uns maßgebendgegenüber abzugeben sind (z.B. Mahnungen, Rücktrittserklärungen) bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung 1.4 Unsere AEB gelten nicht oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblichergänzend, soweit dem Auftrag die VOB/B bzw. VOL/B zugrunde liegen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen soweit diese nicht durch diese AEB unmittelbar geändert oder ausdrücklich ausgeschlossen sind. Hinweise auf die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, derartige Klarstellung gelten daher die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässiggesetzlichen Vorschriften, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck in diesen AEB nicht beeinträchtigenunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen sind. 1.4 I1.5 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, gelten die AEB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Käufers gültigen oder der ihm zuletzt mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge ohne, dass wir in jedem Einzelfall darauf hinweisen müssten. 1.6 Der Vertragsabschluss sowie sämtliche im Rahmen der Geschäftsbeziehungen Zusammenhang mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden Vertrag erlangten Informationen und Unterlagen sind von uns unter Beachtung beiden Vertragspartnern vertraulich zu behandeln. Nicht als vertraulich gelten solche Informationen, die bei Vertragsschluss beim jeweiligen Vertragspartner oder öffentlich bekannt waren oder dieses nach Vertragsschluss ohne Zutun des jeweils anderen Vertragspartners werden. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetjeweiligen Informationen endet 5 Jahre nach Übermittlung.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie Bedingungen gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und und/oder die Lieferung von beweglichen beweglicher Sachen (im Folgenden auch „Ware“einschließlich ggf. darin enthaltener oder mit den Waren ausgelieferter Software und Nebenleistungen, „Produkte“ wie z. B. Vor- schläge und Beratungen. Leistungen unseres Werkskundendienstes erfolgen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen für Werkskundendienstleistungen oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltden Allgemeinen Vertragsbedingungen für Wartungs- und Entstörungs- leistungen. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Die nachstehenden Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden Abweichende, entgegenstehende oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffeneDiese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern, individuelle Vereinbarungen juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen. Enthalten unsere Lieferungen Software (x. Xxxxxx 1.1), gelten vorrangig unsere Lizenzbedin- gungen; enthalten unsere Lieferungen Open Source Software (nachfolgend „OSS“), so gelten vorrangig vor allen kollidie- renden Lizenz- und sonstigen auf die Lieferungen bezogenen Bedingungen die jeweiligen OSS-Lizenzbedingungen. Diese Lizenzbedingungen liefern wir zusammen mit den Waren aus oder stellen sie dem Kunden (einschließlich Nebenabredenauf Anfrage vorab zur Verfü- gung. Soweit die OSS-Lizenzbedingungen eine abweichende Art der Zurverfügungstellung der jeweiligen OSS-Lizenzbe- dingungen vorsehen, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendwerden wir diese zudem auf dem vorgesehenen Kommunikationsweg zur Verfügung stellen. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Lieferverträge und alle sonstigen Vereinbarungen (einschließ- lich Nebenabreden) kommen erst durch unsere ausdrückliche Bestätigung zustande. Rechtsverbindliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z. B. GewichteFristsetzungen, MaßeMängelanzeigen) sind, Gebrauchswertesofern gesetzlich keine strengeren Formvorschriften bestehen, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben in Schrift- oder Textform abzugeben. 1.4 Die durch Datenverarbeitungsanlagen erstellte Geschäftspost (z. B. Zeichnungen und AbbildungenAuftragsbestätigungen, Rechnungen, Gutschriften, Kontoauszüge, Zahlungserinnerungen) sind nur annähernd maßgeblichist auch ohne Unterschrift rechtsverbindlich. 1.5 Die Liefergegenstände entsprechen, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztausdrücklich abweichend vereinbart, den geltenden gesetzlichen Produktanforderungen im deutschen Markt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenIm Fall des Exports durch den Kunden obliegt es allein dem Kunden, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie Produktkonformität für das jeweilige Zielland sicherzustellen und die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigennotwendigen Dokumente und Zulassungen für das jeweilige Zielland zu beschaffen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote gegenüber unseren Kunden (im Folgenden auch „Besteller“) erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Angebots-/ Liefer- und Zahlungsbedingungen („AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts nicht anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Bestellers gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. 2. Diese Die AGB gelten nur, wenn der Besteller Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). 3. Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden Abweichende, entgegenstehende oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen Bestellers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender der AGB des Bestellers die Lieferung oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden Leistung an ihn vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden Besteller (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die Vertrag, unsere schriftliche Bestätigung von uns oder ein unterzeichnetes Verhandlungsprotokoll maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung 5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Bestellers in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Leistung Minderung), sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Textform (z. z.B. GewichteBrief, MaßeE-Mail, GebrauchswerteTelefax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise, Belastbarkeit) sowie insbesondere bei Zweifeln über die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenLegitimation des Erklärenden bleiben unberührt. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (1) Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Unternehmen RSH GmbH - im Folgenden auch folgenden „AGB“) Auftragnehmer“ genannt - gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende oder von den Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedingungen erkennt der Auftragnehmer nicht an, Frankreichses sei denn, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit Auftragnehmer hätte ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir schriftlich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habenzugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise Die Liefer- und Zahlungsbedingungen des Auftragnehmers gelten auch dann, wenn wir er in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung Lieferungen- und Leistungen an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Der Auftragnehmer hat das Recht, vom Vertrag zurück zu treten, wenn der Kunde den Liefer- und Zahlungsbedingungen widerspricht. In diesem Fall sind Ansprüche seitens des Kunden vorbehaltlos ausführenausgeschlossen. (2) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer und zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen wurden, sind im Vertrag schriftlich niedergelegt. (3) Die Liefer- und Zahlungsbedingungen des Auftragnehmers gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.(4) Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragnehmer zu informieren wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass die vom Auftragnehmer gelieferten Produkte an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geliefert werden - auch eingebaut in andere Produkte. (4) Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragnehmer zu informieren, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass die vom Auftragnehmer gelieferten Produkte an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geliefert werden - auch eingebaut in andere Produkte. (5) An Kostenvoranschlägen, Kalkulationen, Mustern, Modellen, Zeichnungen und anderen Unterlagen körperlicher oder unkörperlicher Art behält sich der Auftragnehmer seine Eigentums- und ggf. Sofern in diesen AGB für Anzeigenurheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die vorgenannten Unterlagen dürfen vom Kunden nur zur Angebotsprüfung genutzt und Dritten nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers zugänglich gemacht werden. Die dem Angebot beigefügten Zeichnungen und anderen Unterlagen sind, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wenn der Auftrag nicht erteilt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungenunverzüglich an den Auftragnehmer zurückzugeben. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblichVorstehende Regelung findet keine Anwendung, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenaufgeführten Unterlagen allgemein zugänglich sind. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 (1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen nachfolgend: »Käufer«). Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“§ 14 BGB), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie ist. (2) Die AGB gelten jedoch nicht insbesondere für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlernüber den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: »Ware«), mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdeohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 651 BGB). Sofern nichts anderes vereinbart, Die AGB gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeVerträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese ; über Änderungen unserer AGB werden wir den Käufer in diesem Fall unverzüglich informieren. (3) Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden Abweichende, entgegenstehende oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der AGB des Kunden Käufers die Bestellung des Kunden Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 (4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die unsere schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer uns gegenüber abzugeben sind (z. B. GewichteFristsetzungen, MaßeMängelanzeigen, GebrauchswerteErklärung von Rücktritt oder Minderung), Belastbarkeitbedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. (6) sowie Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die Darstellungen desselben nach Vertragsschluss vom Käufer uns gegenüber abzugeben sind (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblichFristsetzungen, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten BeschaffenheitsmerkmaleMängelanzeigen, sondern Beschreibungen Erklärung von Rücktritt oder Kennzeichnungen Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenSchriftform. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 3.1 Der Dienstleister verpflichtet sich (stetige Beachtung dieser Bestimmungen durch den Versender vorausgesetzt), den Transport der Pakete, die dem Dienstleister vom Versender anvertraut wurden, zu organisieren und/oder andere Dienstleistungen, die zwischen dem Dienstleister und dem Versender vereinbart wurden, zu erbringen. 3.2 Der Dienstleister kann die Übernahme des Transports der Pakete des Versenders nach eigenem Ermessen ablehnen. Der Dienstleister wird Güter für den Transport nur gemäß diesen Bestimmungen übernehmen. 3.3 Diese Bestimmungen gelten unter Ausschluss aller anderen Bestimmungen, die der Versender auferlegen oder einbeziehen möchte oder die durch Handel, Tradition, Praxis oder Geschäftsverlauf impliziert sein könnten. 3.4 Es wird davon ausgegangen, dass der Versender diese Bestimmungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat, wenn er beim Dienstleister einen Auftrag erteilt oder ein Angebot von ihm für den Transport von Gütern gemäß einem der Services akzeptiert. Der Versender hat dafür zu sorgen, dass der Empfänger mit diesen Bestimmungen einverstanden ist und verpflichtet sich, die Bestätigung dieser Annahme vom Empfänger einzuholen. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen aktuell verbindliche Fassung dieser Bestimmungen auf der jeweiligen Internetseite des Dienstleisters zu finden. Ein Abdruck dieser Bestimmungen ist erhältlich am Firmensitz und in jedem Büro des Dienstleisters. Eine PDF-Kopie oder ein Abdruck dieser Bestimmungen wird jedem Versender bei der Registrierung oder beim Abschluss einer schriftlichen Vereinbarung mit dem Dienstleister übergeben. 3.5 Der Versender versichert, dass er sich nicht auf eine Erklärung, ein Versprechen oder eine Zusicherung, die ihm vom Dienstleister oder in dessen Namen gemacht wurde, verlassen hat, die nicht im Vertrag festgelegt ist. Für Pakete von oder zu einem Land außerhalb der EU wird der Versender in Bezug auf alle im Paket enthaltenen Güter dem Dienstleister Folgendes vorlegen: • eine Handelsrechnung in englischer Sprache (einschließlich, aber nicht begrenzt auf, EORI Nummer, klare und eindeutige Beschreibung der Güter, Güterwert, Währung, ausgewählte Incoterms); • eine Warentarifnummer für jedes der Güter; • eine schriftliche Mitteilung im Voraus über alle Pakete und/oder Güter in den Paketen, die nicht gewöhnliche oder permanente Exporte darstellen (zum Beispiel vorübergehende Exporte wie Reparaturen, die zum Herkunftsland der Sendung zurückgesendet werden); • alle spezifischen Berechtigungen für die direkte Vertretung des Versenders durch den Dienstleister, wenn dies nach geltendem Recht erforderlich ist; und • alle Informationen/Unterlagen, die von den zuständigen Zollbehörden oder vom Dienstleister oder per Gesetz oder Verordnung gefordert werden. Der Versender ist dafür verantwortlich, die entsprechenden Informationen, die von den zuständigen Zollbehörden angefordert werden, zu prüfen und alle Zolldokumente und Versanddokumente müssen vom Versender ordnungsgemäß unter Einhaltung aller einschlägigen Zollgesetze und Bestimmungen ausgefüllt werden. 3.6 Der Versender erkennt an und stimmt zu, dass: a) der Versender in Bezug auf die Güter entweder allein alle Rechte besitzt oder die Genehmigung aller an diesen Gütern Beteiligten besitzt, um in den Vertrag einzutreten und sie an dessen Bestimmungen zu binden; b) der Versender für die Vollständigkeit und Richtigkeit aller Informationen und Unterlagen, die dem Dienstleister übergeben werden, allein verantwortlich ist; c) wenn es irgendwelche fehlenden oder falschen Informationen oder eine unvollständige oder falsche Rechnung gibt, das Paket unter der alleinigen Verantwortung des Versenders akzeptiert wird und dass dieses Paket zwecks Einholung der fehlenden Daten beim Versender einbehalten oder zurückgesendet werden kann; und d) wenn eine Warentarifnummer fehlt, kann der Dienstleister (nach seiner Xxxx) (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsdie allgemeine Warentarifnummer, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich basierend auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren VertragshändlernBeschreibung der vom Versender angegebenen Güter, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbartnutzen; oder (ii) die Güter bis zum Erhalt der Warentarifnummer vom Versender einbehalten, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformGüter dem Versender zurückgeben. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (im Folgenden nachfolgend „KundenBesteller“) und uns geschlossenen somit ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-recht- lichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. 2. Die AGB gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und und/oder die Lieferung von beweglichen (herzustellender) beweglicher Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich ohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei dem Kunden um ein UnternehmenZulieferern einkaufen (§§ 433, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt650 BGB). Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie Die AGB gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. 3. Diese Die AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden Abweichende, entgegenstehende oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit Bestellers erkennen wir nicht an, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochenwidersprochen wurde. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise Die AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender abweichender, entgegen- stehender oder abweichender Bedingungen ergänzender AGB des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos Bestellers dessen Be-stellung ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden Besteller (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen Ver- einbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die unsere schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung 5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Bestellers in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Leistung Minderung), sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Textform (z. z.B. GewichteBrief, Maße, Gebrauchswerte, BelastbarkeitE-Mail) sowie abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nach- weise insbesondere bei Zweifeln über die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenLegitimation des Erklärenden bleiben unberührt. 1.4 Im Rahmen 6. Aus produktionstechnischen Gründen kann es zu einer Überproduktion kommen. In einem solchen Fall behalten wir uns eine Überlieferung von bis zu 10% der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetvereinbarten Stückzahlen vor.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen vorliegenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten ausschließlich für vertragliche Beziehungen mit der Xxxx XXXXXXXXX Elektronik GmbH (im Folgenden auch „AGB“Folgenden: SCHNEIDER) und für sämtliche Produkte und Leistungen der Firma SCHNEIDER mit ihren Kunden. Die AGB gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsnur, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (wenn der Kunde ein Unternehmer im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein UnternehmenSinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches öffentliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführtist. Sie ersetzen die bisher geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten jedoch nicht auch für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdezukünftige Geschäftsbeziehungen. Sofern nichts anderes vereinbartvereinbart wird, gelten diese Bedingungen die allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung gültigen bzw. jedenfalls in der ihm zuletzt in Textform mitgeteilten Fassung. Gegenbestätigungen unseres Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit – auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstendie Zukunft – widersprochen. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteilfinden keine Anwendung, als vorsorglich widersprechen wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformausdrücklich. 1.2 Im Abweichungen von diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich angenommen und bestätigt wurden. Sie gelten jeweils für den konkreten Einzelfall getroffeneohne Präjudiz für die Zukunft. Unsere Mitarbeiter sind nicht bevollmächtigt, individuelle Vereinbarungen abweichende mündliche Individualvereinbarungen mit dem jeweiligen Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendzu treffen. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. GewichteUnsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten außerdem auch, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie wenn bei fortgeführten Geschäftsbeziehungen kein erneuter Hinweis auf die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenausschließliche Wirksamkeit dieser Geschäftsbedingungen erfolgt. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden Das Urheberrecht an von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetzur Verfügung gestellten Mustern, Konstruktionszeichnungen, Schemata, Anschlussplänen und ähnlichen Informationen körperlicher und unkörperlicher Art - auch in elektronischer Form - verbleibt bei uns und darf Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Veröffentlichung und Vervielfältigung, auch teilweise, ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung gestattet. 1.5 Sämtliche Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- oder Maßangaben bzw. sonstige Angaben oder technische Daten des Lieferers kennzeichnen lediglich den Vertragsgegenstand und sind keine Zusicherungen im Rechtssinne. Eigenschaftszusicherungen gelten nur mit entsprechender schriftlicher Bestätigung.

Allgemeines. 1.1 a) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen nachfolgenden Allgemeinen Einkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGBAEB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. finden ausschließlich Anwendung auf alle Einkäu- fe der ALBER GmbH. Sie gelten in gleichem Maße für alle zwischen unseren Kunden den Einkauf von Produktionsmaterial (im Folgenden „Kunden“zum Zweck der eigenen Serienproduktion von ALBER, insbesondere Rohstoffe, Materialien, Baugruppen, Teile umfassend) und uns geschlossenen Verträge über wie für den Verkauf und Ein- kauf von Ersatzteilen, Werkzeugen oder Maschinen sowie sonstigen Produkten jeder Art (insgesamt die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit sofern die Anwendbarkeit einer der folgenden Bestimmun- gen dieser Einkaufsbedingungen nicht ausdrücklich auf einzelne oder bestimmte Arten von Einkaufsgegenständen beschränkt ist. Durch die Lieferung seiner Produkte an ALBER akzeptiert der Lieferant die vorliegenden AEB. b) Allgemeine Geschäftsbedingungen oder sonstige ab- weichende Bedingungen des Lieferanten finden keine Anwendung, es sich bei dem Kunden um ein Unternehmensei denn, eine juristische Person dass sie von ALBER ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden. Diese AEB gelten auch in allen Fällen, in denen ALBER die Lieferungen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeLieferan- ten annimmt, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder seinen von diesen AEB abweichenden Bedingungen (gleich ob ALBER von ihnen Kenntnis hat oder nicht) zu widersprechen. Xxxxx Bezugnahmen oder Hinweisen des Lieferanten auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden die Geltung seiner Allge- meinen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. c) Diese AEB gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Lieferanten. d) Die Bestimmungen dieser AEB gelten neben allen sonstigen etwaigen Vereinbarungen, welche die Parteien zusätzlich schließen, z.B. Liefervereinbarung, Qualitätssi- cherungsvereinbarung (QSV). Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen Im Falle des Widerspruchs zwischen der Liefervereinbarung, der QSV oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann Vereinbarungen („Vereinbarungen“) und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt diesen AEB hat die in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle den Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässiggetroffene Regelung Vorrang, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenden Anforderungen von Ziffer 1b) Satz 1 ent- spricht. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen vorliegenden Allgemeinen Einkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“AEB) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden Geschäftspartnern und Lieferanten (im Folgenden nachfolgend „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „ArtikelAuftragnehmer“). Die AEB gelten nur, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmenwenn der Auftragnehmer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-öffentlich- rechtliches Sondervermögen handeltist. Aufträge werden ausschließlich Der Auftragnehmer bestellt auf der Grundlage nachfolgender dieser Allgemeinen Einkaufsbedingungen. Andere Bedingungen ausgeführtwerden nicht Vertragsinhalt, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Sie gelten jedoch Nimmt der Auftraggeber die Lieferung/Leistung ohne ausdrücklichen Widerspruch entgegen, so kann hieraus in keinem Fall abgeleitet werden, er hätte die Lieferbedingungen des Auftragnehmers angenommen. Vergütungen für Besuche oder die Ausarbeitung von Angeboten, Projekten, Entwürfen, sowie für Probelieferungen werden nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlerngewährt. Nimmt der Auftragnehmer die Bestellung nicht innerhalb von 5 Kalendertagen nach Zugang schriftlich an, so ist der Auftraggeber zum Widerruf berechtigt. Nimmt der Auftragnehmer die Bestellung mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdeAbweichungen an, so hat er deutlich auf diese hinzuweisen. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden Ein Vertrag kommt nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannzustande, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführender Auftraggeber diesen Abweichungen schriftlich zugestimmt hat. Sofern in diesen AGB für AnzeigenLieferabrufe werden spätestens verbindlich, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 wenn der Auftragnehmer nicht innerhalb von 10 Kalendertagen seit Zugang schriftlich widerspricht. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden Auftragnehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAEB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die eine schriftliche Bestätigung von uns des Auftraggebers maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte. Bestellungen, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) Lieferabrufe sowie deren Änderungen können auch elektronisch bzw. durch Datenfern- übertragung erfolgen. Hinweise auf die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur annähernd maßgeblich, soweit nicht klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässiggesetzlichen Vorschriften, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck in diesen AEB nicht beeinträchtigenunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 1. Für die Geschäftsbeziehung mit Lieferanten und Auftragnehmern (im Folgenden auch nachfolgend einheitlich „AGBLieferanten“) mit Venturetec Rotating Systems GmbH (nachfolgend „VENTURETEC“ oder „wir“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweizim Bereich des Einkaufs durch VENTURETEC ausschließlich die nachstehenden Bedingungen (nachfolgend „Allgemeine Einkaufsbedingungen“ oder „AEB“). Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden nur, wenn der Lieferant Unternehmer (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“i.S.d. § 14 BGB), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist und in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 2. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie Die AEB gelten jedoch nicht insbesondere für Verträge zwischen uns über die Bestellung, den Einkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeLeistungen, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstenRücksicht darauf, ob der Lieferant diese selbst herstellt oder bei Zulieferern einkauft. 3. Diese AGB AEB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden Abweichende, entgegenstehende oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen Lieferanten werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir VENTURETEC ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt habenhat. Dann erfolgt die Anerkennung nur für den Einzelfall, nicht jedoch für künftige Lieferungen/Leistungen. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise insbesondere auch dann, wenn wir den AGB des Lieferanten im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wird oder wenn VENTURETEC in Kenntnis entgegenstehender der AGB des Lieferanten die Ware und/oder abweichender Bedingungen Lieferungen/Leistung des Kunden die Bestellung des Kunden Lieferanten vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen annimmt oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformdiese bezahlt. 1.2 Im Einzelfall getroffene4. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Lieferanten in Bezug auf den Vertrag (zum Beispiel Fristsetzung, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden Mahnung, Rücktritt) sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Textform (einschließlich Nebenabredenzum Beispiel Brief, Ergänzungen E-Mail, Telefax) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen istweitere Nachweise, vorbehaltlich insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des GegenbeweisesErklärenden, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendbleiben unberührt. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie 5. Hinweise auf die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur annähernd maßgeblich, soweit nicht klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässiggesetzlichen Vorschriften, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck in diesen AEB nicht beeinträchtigenunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 1.1. Gegenstand dieser Bedingungen ist die Ausleihe von Gegenständen aus der Sammlung der MSPT zum Zweck der Durchführung einer Ausstellung oder Präsentation, inklusive Vorbereitung, Aufbau, Abbau, Hin- und Rücktransport. 1.2. Objekte werden von der Museumsstiftung Post und Telekommunikation (den Museen für Kommunikation in Frankfurt, Berlin und Nürnberg sowie dem Archiv für Philatelie in Bonn) - im Folgenden kurz MSPT genannt – ausschließlich auf Grund dieser Bedingungen ausgeliehen. 1.3. Leihvertragsbestimmungen des Leihnehmers, die von diesen Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt und auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen trotz Kenntnis nicht ausdrücklich widersprochen worden ist, eine Unterzeichnung eines Leihvertrags unsererseits auf den Formularen des Leihnehmers erfolgt oder wir die Ausleihe vorbehaltlos ausführen. 1.4. Soweit diese Bedingungen auf „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „ProdukteGegenstände“ oder „Artikel“)Objekte“ Bezug nehmen, soweit es sich bei sind damit alle Arten von Objekten gemeint. Dies schließt auch Bilder, Grafiken, Fotografien oder Filme ein, unabhängig vom Medium oder dem Kunden um ein UnternehmenVorliegen in digitaler oder analoger Form. 1.5. Bestandteil unserer Leihverträge ist die erste Seite mit der genauen Bezeichnung des Leihnehmers, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltder Ausstellung bzw. Aufträge werden ausschließlich auf Veranstaltung, der Grundlage nachfolgender Leihdauer und den Unterschriften, sowie der Anhang mit der Auflistung der Leihgabe/n mit ihrem jeweiligen Versicherungswerten und Angaben zu konservatorischen Bedingungen ausgeführtbzw. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstenTransportbedingungen. Diese AGB gelten ausschließlichAllgemeinen Bedingungen sind ebenfalls Inhalt des Leihvertrages. 1.6. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochenEin Leihnehmer hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, bestimmte Leihgaben aus den von der MSPT im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages unterhaltenen Sammlungen und Archiven zur Verfügung gestellt zu bekommen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur Die MSPT kann die Leihe insbesondere dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannverweigern, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Sicherheit und konservatorische Standards am Ausstellungsort nicht vollständig gewährleistet sind, die Objekte durch den Transport gefährdet werden, die Objekte für eigene Zwecke benötigt werden oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführenLeihe den Aufgaben und Zielen der MSPT nicht entspricht, ihrem Ansehen abträglich ist oder den Interessen der die MSPT tragenden Unternehmen zuwiderläuft. Sofern in diesen AGB für AnzeigenDie Ausleihe steht auch unter dem Vorbehalt, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformdass entsprechende Arbeitskapazitäten vorhanden sind. 1.2 Im Einzelfall getroffene1.7. Ein Antrag auf Ausleihe soll spätestens sechs Monate vor Eröffnung der Ausstellung oder Präsentation an das jeweilige Museum der MSPT gerichtet werden. Der Antrag soll Auskunft geben über Thema, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich NebenabredenUmfang, Ergänzungen Ort, Dauer, Rechtsträger und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenOrganisation der Ausstellung. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag Die gewünschten Leihgaben sollen eindeutig bezeichnet werden. 1.8. Die Leihgaben bzw. Abbildungen oder Filmaufnahmen davon dürfen nicht verwendet werden als Marke, zu ungesetzlichen Nutzungen, zur Verletzung von Rechten Dritter, zur Diffamierung bzw. Herabsetzung einer Person, Firma, Institution, Marke oder Produktes oder in einer Form, die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendletztere in einem negativen oder ungünstigen Licht darstellen bzw. erscheinen lassen oder ins Lächerliche ziehen können; und zwar weder unmittelbar noch im Kontext mit oder in Gegenüberstellung zu solchen spezifischen Inhalten. 1.3 Angaben zum Gegenstand 1.9. Die Verwendung einer Leihgabe für kommerzielle Zwecke, für Marketing- oder Werbezwecke oder für den Verkauf von Waren bedarf der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenMSPT. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie Bedingungen gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) Angebote der und uns geschlossenen Verträge über alle Lieferverträge mit der Lieferantin einschließlich Bera- tungen und Zusatzleistungen. Ergänzend gelten bei Montage- leistungen unsere besonderen Montagebedingungen. Außer- dem gilt ergänzend der Inhalt der jeweils gültigen Preisliste. Beim Abladen sowie der Montage sind die Montageanleitungen der Lieferantin zu beachten. 2. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, werden von der Lieferantin nicht anerkannt. Stillschweigen gegenüber Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Abneh- mers gilt in keinem Falle als Zustimmung, insbesondere stellt das Erbringen der Vertragsleistungen kein stillschweigendes Einverständnis mit den Verkauf und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Abnehmers dar. 3. Alle Vertragsabreden bedürfen der Schriftform bzw. der schriftlichen Bestätigung durch die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltLieferantin. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung Dies gilt auch für gleichartige künftige VerträgeNebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsänderungen. Abweichungen von den und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben nur Wirksamkeit, wenn sie von der Lieferantin schriftlich bestätigt werden. 4.1 Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Lieferantin zu- stande. Meldet die Lieferantin Aufträge zur Kreditversicherung an und sollte der Auftrag vom Versicherer nicht angenommen werden, so hat die Lieferantin das Recht, vom Vertrag zurück- zutreten, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habender Abnehmer irgendwelche Rechte geltend machen kann. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise Recht hat die Lieferantin auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt nach Vertragsabschluss festgestellt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformdass der Abnehmer nicht kreditwürdig ist. Das Rücktrittsrecht der Lieferantin entfällt, wenn der Abnehmer Zahlung vor Produktionsbeginn leistet. 1.2 Im Einzelfall getroffene4.2 Ist der Abnehmer ein Händler, individuelle gilt dessen Kunde nach Ab- schluss des ersten Vertrags solange als vom Händler für weitere Bestellungen nach den vereinbarten oder – wenn keine Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabredenbestehen – den üblichen Konditionen der Lieferantin bevollmächtigt, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendbis der Händler diese Vollmacht widerruft. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte5. Das Alleineigentum und Urheberrecht an Kostenanschlägen, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) anderen Unterlagen bleiben der Lieferantin vorbehalten. Dritten, ausgenommen Behörden, dürfen diese Unterlagen auch nicht auszugsweise zugänglich gemacht wer- den. Auf Verlangen sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässigLieferantin sämtliche Unterlagen, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenberechtigterweise benötigt werden, zurückzu- geben. Statische Berechnungen werden nur auf Verlangen des Abnehmers und nur gegen besondere Vergütung abgegeben. 1.4 I6. Soweit im Folgenden von „Kaufleuten“ gesprochen wird, sind darunter im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetAllgemeinen Geschäftsbedingungen zu verstehen a) Personen, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeiten handeln (Unternehmer) b) juristische Personen des öffentlichen Rechts und c) öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (DER KÄUFER WIDERSPRICHT AUSDRÜCKLICH ALLEN ZUSÄTZLICH ZU ODER ABWEICHEND VON DIESEN BESTIMMUNGEN GENANNTEN BESTIMMUNGEN, DIE IM ANGEBOT DES VERKÄUFERS, IN EINER BESTÄTIGUNG, EINER RECHNUNG ODER IN EINER ANDEREN VORHERIGEN ODER SPÄTEREN MITTEILUNG DES VERKÄUFERS AN DEN KÄUFERREFERENZIERT WERDEN, UND LEHNT DIESE AUSDRÜCKLICH AB; ES SEI DENN, DER KÄUFER STIMMT EINER SOLCHEN BESTIMMUNG AUSDRÜCKLICH IN EINEM VON IHM UNTERZEICHNETEN SCHREIBEN ZU. Bedingungen, Handelsbräuche oder Vertragsausführungen, Übereinkünfte oder Vereinbarungen, die diese Bedingungen dem Anschein nach modifizieren, variieren, erläutern oder ergänzen, sind nur dann bindend, wenn sie im Folgenden auch schriftlich vereinbart und von den zu bindenden Parteien unterzeichnet werden. Dieser Auftrag und gegebenenfalls alle zugehörigen Verträge, wie ein Kaufvertrag oder ein mit dem Verkäufer abgeschlossener Liefervertrag für Unternehmensbereiche („AGBBusiness Unit Supply Agreement“, „BUSA“) gelten nur oder der zugehörige Rahmen-Liefervertrag („Master (Business Unit) Supply Agreement“, „M(BU)SA“) (zusammen „zugehörige Verträge“), deren Bedingungen und Konditionen für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsdiesen Auftrag gelten, Frankreichsersetzen alle vorherigen Verhandlungen, BeneluxGespräche und Geschäfte und stellen die gesamte Vereinbarung zwischen und Verkäufer dar. Im Falle eines Konflikts zwischen (i) den zugehörigen Verträgen, Österreich (ii) den besonderen Bedingungen und SchweizKonditionen, die im Auftragsformular dargelegt sind, und (iii) den vorliegenden allgemeinen Kaufbedingungen gilt die vorstehend festgelegte Rangfolge. Sie gelten „Vertrag“ bezeichnet die schriftliche Vereinbarung (einschließlich diese Allgemeinen Kaufbedingungen und das Bestellformular), die zwischen Käufer und Verkäufer für alle zwischen unseren Kunden (die Lieferung von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen getroffen wurde. „Vertragspreis“ ist der Preis, den der Käufer für die Waren und/oder Dienstleistungen an den Verkäufer zu zahlen hat. Das Emerson-Unternehmen, das im Auftragsformular als das Unternehmen benannt wird, das die Waren und/oder Dienstleistungen erwirbt, schließt diesen Vertrag als Auftraggeber ab und wird im Folgenden als „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „ProdukteKäufer“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdebezeichnet. Sofern nichts anderes vereinbartzutreffend, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung bezieht sich „Emerson“ auf verbundene Unternehmen des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeKäufers, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstenzu deren Gunsten die Waren und/oder Dienstleistungen erworben werden. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden „Verkäufer“ bezeichnet die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenPerson, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen Firma, das Unternehmen oder technische Verbesserungen darstellendie Gesellschaft, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenan die/das der Auftrag erteilt wird. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 1.1. Gegenstand dieser Bedingungen ist die Ausleihe von Gegenständen aus der Sammlung der MSPT zum Zweck der Durchführung einer Ausstellung oder Präsentation, inklusive Vorbereitung, Aufbau, Abbau, Hin- und Rücktransport. 1.2. Objekte werden von der Museumsstiftung Post und Telekommunikation (den Museen für Kommunikation in Frankfurt, Berlin, Nürnberg und Hamburg sowie dem Archiv für Philatelie in Bonn) - im Folgenden kurz MSPT genannt – ausschließlich auf Grund dieser Bedingungen ausgeliehen. 1.3. Leihvertragsbestimmungen des Leihnehmers, die von diesen Bedingungen abweichen, werden nicht anerkannt und auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen trotz Kenntnis nicht ausdrücklich widersprochen worden ist, eine Unterzeichnung eines Leihvertrags unsererseits auf den Formularen des Leihnehmers erfolgt oder wir die Ausleihe vorbehaltlos ausführen. 1.4. Soweit diese Bedingungen auf „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „ProdukteGegenstände“ oder „Artikel“)Objekte“ Bezug nehmen, soweit es sich bei sind damit alle Arten von Objekten gemeint. Dies schließt auch Bilder, Grafiken, Fotografien oder Filme ein, unabhängig vom Medium oder dem Kunden um ein UnternehmenVorliegen in digitaler oder analoger Form. 1.5. Bestandteil unserer Leihverträge ist die erste Seite mit der genauen Bezeichnung des Leihnehmers, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltder Ausstellung bzw. Aufträge werden ausschließlich auf Veranstaltung, der Grundlage nachfolgender Leihdauer und den Unterschriften, sowie der Anhang mit der Auflistung der Leihgabe/n mit ihrem jeweiligen Versicherungswerten und Angaben zu konservatorischen Bedingungen ausgeführtbzw. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstenTransportbedingungen. Diese AGB gelten ausschließlichAllgemeinen Bedingungen sind ebenfalls Inhalt des Leihvertrages. 1.6. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochenEin Leihnehmer hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, bestimmte Leihgaben aus den von der MSPT im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages unterhaltenen Sammlungen und Archiven zur Verfügung gestellt zu bekommen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur Die MSPT kann die Leihe insbesondere dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannverweigern, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Sicherheit und konservatorische Standards am Ausstellungsort nicht vollständig gewährleistet sind, die Objekte durch den Transport gefährdet werden, die Objekte für eigene Zwecke benötigt werden oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführenLeihe den Aufgaben und Zielen der MSPT nicht entspricht, ihrem Ansehen abträglich ist oder den Interessen der die MSPT tragenden Unternehmen zuwiderläuft. Sofern in diesen AGB für AnzeigenDie Ausleihe steht auch unter dem Vorbehalt, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformdass entsprechende Arbeitskapazitäten vorhanden sind. 1.2 Im Einzelfall getroffene1.7. Ein Antrag auf Ausleihe soll spätestens sechs Monate vor Eröffnung der Ausstellung oder Präsentation an das jeweilige Museum der MSPT gerichtet werden. Der Antrag soll Auskunft geben über Thema, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich NebenabredenUmfang, Ergänzungen Ort, Dauer, Rechtsträger und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenOrganisation der Ausstellung. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag Die gewünschten Leihgaben sollen eindeutig bezeichnet werden. 1.8. Die Leihgaben bzw. Abbildungen oder Filmaufnahmen davon dürfen nicht verwendet werden als Marke, zu ungesetzlichen Nutzungen, zur Verletzung von Rechten Dritter, zur Diffamierung bzw. Herabsetzung einer Person, Firma, Institution, Marke oder Produktes oder in einer Form, die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendletztere in einem negativen oder ungünstigen Licht darstellen bzw. erscheinen lassen oder ins Lächerliche ziehen können; und zwar weder unmittelbar noch im Kontext mit oder in Gegenüberstellung zu solchen spezifischen Inhalten. 1.3 Angaben zum Gegenstand 1.9. Die Verwendung einer Leihgabe für kommerzielle Zwecke, für Marketing- oder Werbezwecke oder für den Verkauf von Waren bedarf der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenMSPT. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“ genannt) finden Anwendung auf Geschäfts- und Vertragsbeziehungen der BÖWE SYSTEC GmbH (nachstehend: „BÖWE SYSTEC“) mit Unternehmern im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb DeutschlandsSinne des § 14 BGB, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches rechtlichen Sondervermögen handelt(nachstehend zusammenfassend „Besteller“ genannt; die Geltung etwaiger abweichender Einkaufsbedingungen des jeweiligen Bestellers ist ausgeschlossen. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie Sind unsere AGB im kaufmännischen Geschäftsverkehr gegenüber einem Besteller verwendet worden, so gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlernsie, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern soweit nichts anderes vereinbartabweichendes vereinbart wird, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgealle künftigen Geschäfte mit diesem, ohne dass wir auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Alle Vereinbarungen, Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform; das gilt auch für eine Aufhebung dieser Schriftformklausel. Mündliche oder schriftliche Zusagen, die von unseren Vertragsbedingungen und/oder Auftragsbestätigung abweichen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung unserer Organe oder Prokuristen in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstenvertretungsberechtigter Zahl. Diese Ansonsten haben unsere Innen- und Außendienstmitarbeiter keine Befugnis, abweichende Vereinbarungen zu treffen oder Sonderkonditionen zu gewähren. Spätestens mit der Annahme der Ware gelten unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformangenommen. 1.2 Im Einzelfall getroffene2. Auskünfte und Beratungen hinsichtlich unserer Produkte erfolgen auf Grund unserer bisherigen Erfahrungen. Die hierbei angegebenen Werte, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabredeninsbesondere auch Leistungsangaben, Ergänzungen sind in Versuchen unter laborüblichen Bedingungen ermittelte Durchschnittswerte. Eine Verpflichtung zur genauen Einhaltung der Werte und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAnwendungsmöglichkeiten können wir nicht übernehmen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen isteine etwaige Haftung gilt Ziffer VI dieser AGB. Alle Angaben über unsere Produkte, vorbehaltlich des Gegenbeweisesinsbesondere die in unseren Angeboten und Druckschriften enthaltenen Abbildungen, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. GewichteZeichnungen, MaßeGewichts-, GebrauchswerteMaß- und Leistungsangaben, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur als annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztzu betrachtende Durchschnittswerte. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmalezugesicherten Eigenschaften, soweit sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet werden, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder LeistungWare. Handelsübliche Soweit nicht Grenzen für zulässige Abweichungen ausdrücklich in der Auftragsbestätigung festgelegt und Abweichungenals solche bezeichnet sind, sind in jedem Fall branchenübliche Abweichungen (Fabrikationstoleranzen) zulässig. Wir behalten uns Konstruktions- und Formänderungen während der Lieferzeit vor, soweit der Vertragsgegenstand und dessen Aussehen bzw. dessen Funktion nicht grundlegend geändert wird und die Änderungen für den Besteller nicht unzumutbar sind. Bei serienmäßiger Fertigung gilt als Liefergegenstand die Ausführung der jeweiligen Serie zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung, soweit nicht gegenüber der Bestellung vorliegende Änderungen für den Besteller unzumutbar sind. 3. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentum und das Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. 4. Muster sind unverbindliche Ansichtsmuster. Bei einem Kauf nach Muster sind Abweichungen vorbehalten, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen branchenüblich sind oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Iim Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden normalen Fertigung liegen. Bei Lieferung von Mustern gelten Eigenschaften des Musters nicht als zugesichert, es sei denn, dass anderes in der Auftragsbestätigung ausdrücklich bestimmt ist. Muster sind spätestens innerhalb von vier Wochen in einwandfreiem Zustand an uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetzurückzugeben. Erfolgt die Rückgabe nicht innerhalb dieser Zeit, sind wir berechtigt, für das Muster den Kaufpreis gemäß Preisliste bzw. in Ermangelung eines Listenpreises den üblichen Kaufpreis, zu berechnen.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz1 Geltungsbereich 1. Sie Diese Bedingungen gelten für alle zwischen unseren unsere Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden (werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. 2. Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Folgenden „Kunden“) Sinn von § 310 I BGB und für alle gegenwärtigen und zukünftigen mit dem Kunden zustande gekommenen Geschäfte. Bei laufenden Geschäftsbedingungen gilt dies auch unabhängig davon, ob die Bedingungen im Einzelfall einbezogen wurden. 1. Unsere Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen, oder Ergänzungen der Vereinbarung mit dem Kunden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. 2. Soweit wir auf Wunsch des Kunden im Einzelfall bestimmte Leistungen Dritter vermitteln, erfolgt dies entgeltlich; in diesem Fall kommen Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zu den jeweils zwischen ihnen vereinbarten Geschäftsbedingungen zustande. 3. Grundlage für unsere Leistungen ist die Leistungsbeschreibung unseres Angebotes oder die im Pflichtenheft festgehaltenen und durch uns geschlossenen Verträge schriftlich bestätigten Leistungsbeschreibungen. 1. Der Kunde wird uns, sofern dies für die Vertragsdurchführung notwendig ist, einen sachkundigen, vertretungsberechtigten Ansprechpartner benennen, der die zur Durchführung der Leistungen erforderlichen Auskünfte erteilt und Entscheidungen treffen kann. 2. Der Kunde wird auch über den Verkauf die vorstehend genannten konkreten Mitwirkungspflichten hinaus alle erforderlichen sachdienlichen Mitwirkungsleistungen vornehmen und die Voraussetzungen schaffen, dass wir unsere vertraglichen Leistungen erbringen können. 3. Sofern zur Leistungserbringung die Kenntnis von beim Kunden vorhandenen Zugangsdaten erforderlich ist, ist der Kunde verpflichtet, uns diese rechtzeitig mitzuteilen. Ungeachtet der Mitteilung ist der Kunde selbst verpflichtet, bestehende Zugänge auf Missbrauch vorhandener Zugangsdaten zu überwachen. 4. Der Kunde wird uns bei der Recherche von Keywords bestmöglich unterstützen und insbesondere umfassende Angaben zur Zielgruppe der Websites und mögliche Suchbegriffe liefern. Für die Auswahl der Keywords ist allein der Kunde verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Pflicht, von uns vorgeschlagene Keywords auf ihre Zulässigkeit und Verwendbarkeit hin zu überprüfen. Widerspricht der Kunde von uns vorgeschlagenen Keywords nicht innerhalb von 3 Werktagen in Textform, gelten diese als freigegeben. 5. Ziffer 4. gilt entsprechend für von uns für den Kunden zu erstellende bzw. zu überarbeitende Claims bzw. Slogans. 6. Soweit uns der Kunde mit der Umsetzung von Maßnahmen der Onpage-Optimierung beauftragt, hat er vor Beginn der Programmierarbeiten seine Daten zu sichern und nach Abschluss die Funktionsfähigkeit seiner Website zu überprüfen, bevor die aktualisierte Version online gestellt wird. Darüber hinaus wird der Kunde auch seine übrigen Daten, insbesondere seine Benutzerdaten, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, sichern. 1. Der Beginn der von uns angegebenen Leistungszeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden sowie die Erledigung sämtlicher technischer Vorarbeiten voraus, unabhängig davon, welche Vertragspartei die Vorarbeiten in Auftrag gegeben hat. 2. Verzögerungen, die darauf beruhen, dass der Kunde Änderungswünsche gegenüber dem ursprünglichen Auftrag geltend macht, führen zur Verschiebung der vereinbarten Leistungstermine um die Dauer der Verzögerung. 3. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände - auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten - verlängert sich die Liefer- und Leistungsfrist in angemessenem Umfang, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung gehindert sind. 4. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, werden wir von beweglichen Sachen (iunserer Verpflichtung frei. Sofern die Liefer- bzw. Leistungsverzögerung länger als 2 Monate dauert, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann früher zurücktreten, wenn die Verzögerung für ihn unzumutbar ist. Verlängert sich die Liefer- bzw. Leistungszeit wegen höherer Gewalt oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen. 5. Für den Fall, dass der Kunde in Annahmeverzug kommt oder sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Im Folgenden auch „Ware“Fall des Annahmeverzugs geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Werkes in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei in dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltdieser in Annahmeverzug gerät. 1. Aufträge werden ausschließlich auf Unsere Preise sind Nettopreise. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdejeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. 2. Sofern nichts anderes vereinbartvereinbart ist, gelten diese Bedingungen in ist der zum Zeitpunkt die vom Kunden zu leistende Vergütung ohne Abzug innerhalb von einem Monat ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Bestellung Zahlungseingang bei uns. Geht die Zahlung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgeverspätet bei uns ein, sind wir berechtigt, vom Tage der Fälligkeit an Jahreszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Wir behalten uns vor, weitere, uns aus dem Verzug des Kunden entstehende Finanzierungskosten und sonstige Verzugsschäden geltend zu machen.‌ 3. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, die Leistungserbringung zu verweigern bzw. vom Kunden beauftragte Dienste zu sperren, bis der Kunde die offenen Forderungen beglichen oder Sicherheit in ausreichender Höhe geleistet hat, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder dies einen Einfluss auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens die Zahlungspflicht des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochenhat. Solche entgegenstehenden Dies gilt nicht, wenn der Kunde sich mit einem im Vergleich zum Wert der Leistung unverhältnismäßig geringen Betrag in Zahlungsverzug befindet. 1. Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur, wenn der Schaden durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder abweichenden wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder ergänzenden Einkaufsbedingungen von uns grob fahrlässig oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteilvorsätzlich verursacht wurde. 2. Haften wir danach für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, als ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habenbei Vertragsschluss aufgrund der uns zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen mussten. Dieses Zustimmungserfordernis Dies gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB gleicher Weise für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenSchäden, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen von grober Fahrlässigkeit oder technische Verbesserungen darstellenVorsatz von Mitarbeitern der von uns eingesetzten Dritten verursacht werden, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck welche nicht beeinträchtigenzu deren Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. 1.4 3. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fällt uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. 4. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren Schaden, höchstens einen Betrag bis zu 5.000 EUR je Schadensereignis begrenzt. 5. Wir haften für die Dauer von einem Jahr seit der Pflichtverletzung. 6. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungs- beschränkungen unberührt. Gleiches gilt für sonstige zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen. 7. Der Kunde wird uns von jedweden rechtlichen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag und jedem etwaigen Verfahrensfortgang unverzüglich in Textform berichten und mit uns abstimmen, wie weiter verfahren werden soll. 8. Der Kunde stellt uns für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen und/oder Verletzungen von Rechten Dritter durch die Auswahl der Keywords und/oder auf Grund von Website-Inhalten von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die uns durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die uns entstehen. 9. Der Kunde ist selbst für eine mindestens werktägliche Datensicherung verantwortlich. Außerhalb von laufenden Bearbeitungsvorgängen halten wir keine Kopien ggf. anzupassender Seiten vor. Beratungsleistungen, die anlässlich unserer Tätigkeit erbracht werden, jedoch nicht von der beauftragten Leistung umfasst sind, sind gesondert zu vergüten. Im Rahmen Zweifel gilt der Geschäftsbeziehungen mit zwischen uns und dem Kunden erhaltene für die beauftragten Leistungen vereinbarte Stundensatz auch für die zusätzlichen Leistungen, es sei denn aufgrund der Eigenart der zusätzlichen Leistungen ist nach objektiven Kriterien ein höherer oder niedrigerer Stundensatz üblich und angemessen. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch uns personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den gesetzlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist, und stellt uns im Falle eines Verstoßes von Ansprüchen Dritter frei. Sofern personenbezogene Daten durch uns erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, beachten wir die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer datenschutzrechtlicher Vorschriften (z.B. des Telemediengesetzes). Soweit die zu verarbeitenden Daten personenbezogene Daten sind, sind wir berechtigt, vom Kunden ggf. den Abschluss einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung oder gegebenenfalls einer Vereinbarung über die gemeinsame Verarbeitung der Daten zu fordern. 1. Der Kunde kann gegen unsere Forderungen auf Zahlung der vereinbarten Vergütung nur aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden entweder von uns anerkannt wurde oder rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif ist. Dies gilt auch für Zurückbehaltungsrechte des Kunden. 2. Vertragstrafen werden von uns nur dann akzeptiert, wenn sie vertraglich ausgehandelt, schriftlich niedergelegt von uns unterschrieben werden. Vertragsstrafen in allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden binden uns in keinem Fall. Sämtliche Vertragstrafen beinhalten für uns die Rechte nach §§ 339 ff. BGB mit der Maßgabe, dass derjenige, der Rechte aus einem Vertragsstrafversprechen herleiten will, sämtliche Voraussetzungen hierfür darzulegen und zu beweisen hat. Jedwede Vertragsstrafe ist auf sonstige Schadensersatzansprüche anrechenbar. Wir behalten uns das Recht vor, nachzuweisen, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist, den die Vertragsstrafe auswirft und die Vertragsstrafe entsprechend zu reduzieren. Sollte eine oder sollten mehrere der Bestimmungen des Vertrages und/oder dieser AGB außerhalb der Hauptleistungspflichten unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, in einem derartigen Fall in eine neue Regelung einzuwilligen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt und die sie vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. 1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist unser Sitz. 2. Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Beachtung Ausschluss des UN- Kaufrechts. 1. Es ist uns gestattet, mit der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetTatsache, dass der Kunde uns beauftragt hat, in geeigneter Weise zu werben, und wir dürfen zu diesem Zweck auch über das Vertragsende hinaus in Referenzlisten online und offline Logos u.Ä. des Kunden sowohl offline als auch online (insbesondere in Social Media) verwenden. 2. Sofern nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, ist es uns gestattet, während der Laufzeit des Vertrags und darüber hinaus Aufträge von Kunden gleicher oder ähnlicher Branchen anzunehmen und zu bearbeiten. Dies gilt auch und insbesondere für die Optimierung auf ähnliche oder gleiche Suchbegriffe unterschiedlicher Auftraggeber.

Allgemeines. 1.1 (1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Bedingungen regeln die Be- auftragung und die Zusammenarbeit mit Prüfla- boratorien und Inspektionsstellen im Rahmen von Zertifizierungsverfahren. (2) Die nachstehenden Bedingungen gelten für Ver- träge, insbesondere über Dienst- und Werkleis- tungen, welche DIN CERTCO mit den Prüflabo- ratorien und Inspektionsstellen zur Erfüllung von Zertifizierungsverträgen abschließt, die zwischen DIN CERTCO und den Herstellern und Anbie- tern des Produktes oder einer Dienstleistung (im Folgenden auch nachfolgenden als „AGB“Auftraggeber der Zertifizie- rung“ bezeichnet) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich abgeschlossen wurden. (3) Die Geltung der nachstehenden Bedingungen wird im Anerkennungsverfahren verbindlich ver- einbart. Anderslautenden Geschäftsbedingun- gen der Prüflaboratorien und SchweizInspektionsstellen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden werden auch „Ware“dann nicht Vertragsinhalt, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch wenn ihnen DIN CERTCO nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdeausdrücklich wider- spricht. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen die in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen jeweiligen Beauftra- gung der Prüflaboratorien und Inspektionsstellen bzw. jedenfalls in der ihnen zuletzt in Textform (z.B. E-Mail) mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch Rahmen- bedingungen für gleichartige künftige VerträgeEinzelver- träge, ohne dass wir DIN CERTCO in jedem Einzelfall Einzel- fall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformmüsste. 1.2 (4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen Vereinba- rungen mit dem Kunden den Prüflaboratorien und Inspekti- onsstellen (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen Er- gänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenBedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich vorbehalt- lich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns der DIN CERT- CO maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit5) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen Rechtserhebliche Erklärungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenAnzeigen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellennach Vertragsschluss von den Prüflaboratorien und Inspektionsstellen der DIN CERTCO ge- genüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, sowie die Ersetzung Mahnungen, Erklärung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässigRücktritt), soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenbedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Anweisungen, die Wertpapiergeschäfte zum Gegenstand haben (im Folgenden nachfolgend auch „AGBAufträge“), unterliegen den allgemeinen Bestimmungen über die Regelung von Anweisungen gemäß obigem Artikel 25, es sei denn, die folgenden Artikel enthielten davon abweichende Bestimmungen. Die von der Bank erhaltenen und akzeptierten Anweisungen, die Wertpapiergeschäfte zum Gegenstand haben, werden von ihr kurzfristig und in der Reihenfolge, in der sie sie erhalten hat, erledigt. Vorbehaltlich der Bestimmungen der Grundsätze zur bestmöglichen Ausführung und zur bestmöglichen Auswahl erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die Bank sich das Recht vorbehält: • Wertpapiere, die Gegenstand eines Verkaufsauftrags waren, auf Kosten des Kunden zurückzukaufen, wenn die Wertpapiere, die verkauft werden sollten, nicht rechtzeitig übergeben wurden oder nicht übergeben werden können; • bei der Ausführung von Aufträgen selbst als Gegenpartei in das Geschäft einzutreten. Die Bank kann die Ausführung eines Auftrags auf ihre oder die Veranlassung durch eine Korrespondenzbank beenden, wenn ein Wertpapierereignis (Kapitalerhöhung, öffentliches Angebot, Dividendenzahlung usw.) Einfluss auf das betreffende Wertpapier, vor allem auf seinen Kurs oder seine Liquidität haben könnte. Aufträge, die den öffentlichen Verkauf von Wertpapieren zum Gegenstand haben, gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandseinen bestimmten Vergabezeitraum. Der Kunde muss ein Kurslimit angeben. Führt die Bank ein Wertpapiergeschäft infolge eines ihr vom Kunden diesbezüglich erteilten Auftrags aus, Frankreichshandelt sie als Kommissionär, Beneluxes sei denn, Österreich und Schweizes wäre eine anderslautende Vereinbarung getroffen worden, die auf der dem Kunden übersandten Schlussnote oder auf dem Kontoauszug vermerkt ist. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (Führt die Bank im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und Zusammenhang mit einem ihr vom Kunden erteilten Auftrag ein Geldgeschäft aus, tritt sie selbst als Vertragspartner des Kunden in das Geschäft ein, es sei denn, es wäre eine anderslautende Vereinbarung getroffen worden, die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei auf der dem Kunden um ein Unternehmenübersandten Schlussnote oder auf dem Kontoauszug vermerkt ist. Übermittelt der Kunde einen Auftrag zur Ausführung auf einem ausländischen Markt, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlernmuss er sich zuvor vergewissern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen er berechtigt ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendauf diesem Markt Geschäfte auszuführen und welche gesetzlichen Vorschriften er dabei einzuhalten hat. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 a. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (Bestimmungen dieser Vereinbarung haben keine Auswirkung auf gesetzliche Verbraucherrechte, die nicht vertraglich aufgehoben oder eingeschränkt werden dürfen. b. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung in vollem Umfang gültig. c. Der Kunde erkennt an, dass CA-Software den Exportbeschränkungen der USA und den Importbeschränkungen aller anderen Länder, in denen die CA-Software verwendet werden kann, unterliegt. Der Kunde verpflichtet sich, CA-Software nur in Übereinstimmung mit derartigen Gesetzen und Regelungen zu exportieren, zu re-exportieren oder zu importieren. d. Der Kunde gestattet CA und ihren Tochtergesellschaften, seine Kontaktdaten, einschließlich Namen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen überall dort zu speichern und zu verwenden, an denen sie geschäftlich tätig sind. Diese Informationen werden im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich Rahmen der Geschäftsbeziehung verarbeitet und Schweizverwendet. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (können den Konzerngesellschaften von CA sowie Auftragnehmern, Geschäftspartnern und Bevollmächtigten von CA und ihren Konzerngesellschaften zur Nutzung im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und Rahmen ihrer gesamten Geschäftsaktivitäten zur Verfügung gestellt werden; dies schließt die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen Kommunikation mit dem Kunden mit ein (einschließlich Nebenabredenbeispielsweise für die Auftragsabwicklung, Ergänzungen Werbung und ÄnderungenMarktforschung). Der Kunde sichert zu, dass (i) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen er ordnungsgemäß dazu berechtigt ist, vorbehaltlich des GegenbeweisesCA persönliche Daten zur Verfügung zu stellen und er dies rechtmäßig in Übereinstimmung mit der relevanten Gesetzgebung tut, (ii) CA und alle Gesellschaften innerhalb der CA- Unternehmensgruppe (von denen jede eine „CA-Gesellschaft“ darstellt) oder ihre Subunternehmer derartige Daten verarbeiten können und (iii) CA derartige Daten allen CA-Gesellschaften und ihren Subunternehmern zum Zweck der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber dem Kunden und zur Vermarktung anderer CA-Produkte oder -Dienstleistungen an den Kunden offenlegen und derartige Daten in andere Länder als das Ursprungsland übertragen darf. CA, Inc. ist Safe Harbour zertifiziert und die CA-Gesellschaften haben sich zur Einhaltung der relevanten Datenschutzgesetze verpflichtet. e. Weder der Kunde noch CA werden wegen eines Grundes, der bereits mehr als zwei Jahre zurückliegt, im Rahmen dieser Vereinbarung gerichtliche Schritte einleiten, es sei denn, das lokale Recht sieht ein schriftlicher Vertrag solches Recht vor, das vertraglich weder ausgeschlossen noch eingeschränkt werden kann. f. Jede der Parteien wird in dem Maße von der Ausführung ihrer in dieser Vereinbarung vorgesehenen Verpflichtungen (abgesehen von den Verpflichtungen zur fristgerechten Zahlung) entbunden, wie sie daran durch Verzögerungen gehindert wird, die durch höhere Gewalt, Erdbeben, Feuer, Überschwemmungen, Wirbelstürme, Unwetter oder andere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerunruhen, terroristische Anschläge, Ausschreitungen, Streiks, Aussperrungen, Gerichtsbeschlüsse, Internet- oder Kommunikationsprobleme, Stromausfälle oder unbefugten Zugriff bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendDiebstahl verursacht werden. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung g. Die CA-Software wird entweder FOB shipping point oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit auf elektronischem Wege geliefert. Im Falle des elektronischen Versands wird kein bewegliches Vermögen geliefert. Ein solcher elektronischer Versand führt möglicherweise nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztautomatisch zu einer Befreiung von anwendbaren Umsatz- oder Gebrauchssteuern. h. Dritte erhalten durch diese Vereinbarung keinerlei Rechte oder Klageansprüche. Sie sind CA übernimmt keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenVerantwortung für Ansprüche Dritter, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen gegenüber dem Kunden geltend gemacht werden, es sei denn, dies wird in den Abschnitten i. Widersprüche oder technische Verbesserungen darstellenUnstimmigkeiten zwischen den Bedingungen der Dokumente, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässigdiese Vereinbarung umfassen, soweit sie werden entsprechend der folgenden Prioritätsreihenfolge gelöst, vom Dokument mit der höchsten Priorität bis zum Dokument mit der niedrigsten Priorität: (1) das Bestellformular; (2) die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenSPD für die jeweilige CA-Software oder Maintenance (welche die CA Support Richtlinien und Bedingungen beinhaltet); (3) das MA; dann (4) die Dokumentation für die jeweilige CA-Software. 1.4 Im Rahmen j. Sowohl der Geschäftsbeziehungen Kunde als auch CA stimmen der Anwendung des Rechts zu, das an dem Ort gilt, an dem die CA- Gesellschaft oder der autorisierte CA-Reseller, die bzw. der diese Vereinbarung mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten eingeht, ihren bzw. seinen eingetragenen Firmensitz hat, um diese Vereinbarung ungeachtet der kollisionsrechtlichen Regeln zu regeln, zu interpretieren und durchzusetzen. Ausgenommen in Fällen der ausschliesslichen Zuständigkeit des Schweizerischen Bundesgerichts in Lausanne ist Zürich der ausschliessliche Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung. Die UN-Konvention zu Verträgen über den internationalen Warenverkauf besitzt für diese Vereinbarung keine Gültigkeit. k. Die Vereinbarung und die hierin referenzierten Dokumente stellen die gesamte Vereinbarung zwischen CA und dem Kunden hinsichtlich dieses Vertragsgegenstandes dar und löst alle anderen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen, Angebote, Bestellungen, Zusicherungen und weiteren Abmachungen hinsichtlich dieses Gegenstandes zwischen den Parteien vollständig ab. Änderungen bzw. Modifizierungen dieser Vereinbarung sind nur dann rechtsgültig, wenn sie in l. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vereinbarung, das Recht zur Nutzung von CA-Software oder Rechte und Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von CA abzutreten. Die Vereinbarung ist für die Parteien und alle ihre jeweiligen Rechtsnachfolger und Zessionare bindend. CA kann die Vereinbarung abtreten, indem sie den Kunden schriftlich darüber benachrichtigt. m. Der Kunde wird CA sowohl die Informationen als auch den Zugang zu seinen Einrichtungen und den Einrichtungen seiner Konzerngesellschaften sowie seine Aufzeichnungen zur Verfügung stellen beziehungsweise gestatten, die von CA vernünftigerweise angefordert werden können, um die Einhaltung der Vereinbarung zu überprüfen. Das Recht auf eine derartige Untersuchung besteht für einen Zeitraum von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.drei (3) Jahren über die Beendigung dieser Vereinbarung hinaus. Die Beschränkung in Abschnitt 13e gilt nicht für diesen Abschnitt 13m.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (a) Agilent wird im Folgenden auch „AGB“Rahmen der Vertragserfüllung nicht- sensible personenbezogene Daten verarbeiten, die sich auf eine identifizierbare natürliche Person beziehen oder die es ermöglichen, eine natürliche Person direkt oder indirekt zu identifizieren ("personenbezogene Daten") gelten nur für Vertragspartner und die sich auf den Kunden und seine Mitarbeiter, Vertreter und Subunternehmer beziehen ("personenbezogene Kundendaten"), einschließlich, aber nicht beschränkt auf Namen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Agilent speichert und verwendet diese personenbezogenen Kundendaten in Übereinstimmung mit Sitz außerhalb DeutschlandsAgilents Datenschutzerklärung, Frankreichsdie unter xxx.xxxxxxx.xxx/xx/xxxxxxx verfügbar ist. Der Kunde muss sicherstellen, Beneluxdass die Agilent Datenschutzerklärung seinen Mitarbeitern, Österreich Vertretern und SchweizSubunternehmern zur Verfügung gestellt wird. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (Für den Fall, dass Agilent zustimmt, personenbezogene Daten im Folgenden Namen des Kunden zu verarbeiten, verpflichten sich beide Parteien, alle anwendbaren Datenschutzgesetze, und -vorschriften sowie Verhaltungskodexe einzuhalten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die im Land bzw. in den Ländern der Parteien geltenden Gesetze b) Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Agilent nicht berechtigt, Servicevereinbarungen auf einen Dritten zu übertragen. In einem derartigen Fall können Kosten geltend gemacht und Bedingungen anwendbar werden. Agilent kann seine Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen nach vorheriger Benachrichtigung abtreten oder übertragen. c) Die Parteien werden alle geltenden Gesetze und Vorschriften einhalten. Agilent kann die Vertragserfüllung aussetzen, wenn der Kunde anwendbare Gesetze oder Vorschriften verletzt. d) Der Kunde, der Produkte, Technologien oder technische Daten exportiert, reexportiert oder überträgt, die er gemäß dieses Vertrages erworben hat, übernimmt die Verantwortung für die Erfüllung anwendbarer Gesetze und Vorschriften der USA sowie anderer Rechtsordnungen („Kundenanwendbare Gesetze“) und uns geschlossenen Verträge über ist verantwortlich für die Einholung der erforderlichen Exportgenehmigungen. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, Produkte, Technologien oder technische Daten nicht an Unternehmen oder Personen zu verkaufen oder auf andere Weise zu übertragen, die auf der „Denied Parties List" und „Specially Designated Nationals and Blocked Persons List" oder in den Verkauf anwendbaren Gesetzen als verbotene Empfänger oder eingeschränkte Bestimmungsorte aufgeführt sind, es sei denn, dieses wird von der/den zustaendigen Regierung/en entsprechend genehmigt. Agilent kann die Vertragserfüllung unterbrechen, wenn der Kunde gegen Anwendbare Gesetze verstößt. Weitere Informationen zu eingeschränkten Bestimmungsorten sind zu erhalten unter - xxxxx://xxx.xxx.xxx.xxx. e) Nutzung, Verbreitung oder Veröffentlichung der Produkte durch die US-Regierung unterliegt der DFARS 227,7202-3 (Rights in Commercial Computer Software). DFARS 252,227-7015 (Technical Data – Commercial Items) und FAR 52,227-19 (Commercial Computer Software – Restricted Rights). f) Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien unterliegt dem Recht der Schweiz. Ausschließlicher Gerichtsstand für jegliche Streitigkeiten, die Lieferung von beweglichen Sachen (sich aus dem Vertragsverhältnis der Parteien ergeben, ist Basel, Schweiz. Weiter ist Agilent berechtigt, nach Agilents Xxxx, Klagen vor dem Gericht am Sitz des Kunden anzustrengen. g) Diese Bedingungen bleiben auch bei einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei Übrigen gültig. h) Die vorliegenden Bedingungen und alle beigefügten Service-Anlagen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Agilent und dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns dar und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.gehen allen vorigen mündlichen wie schriftlichen Erklärungen,

Allgemeines. 1.1 Von diesen Allgemeinen Bestellbedingun- gen abweichende oder sie ergänzende Bedin- gungen des Lieferanten sind für den Besteller unverbindlich, auch wenn der Besteller nicht widerspricht oder der Lieferant erklärt, nur zu Bedingungen liefern zu wollen. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Bestell- bedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Bestellers. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner stillschweigende Annahme von Lieferanten so- wie kein Einverständnis mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge entgegenstehenden Bedingungen des Lieferanten. 1.2 Hat der Besteller den Lieferanten über den Verkauf und Verwendungszweck der Lieferung oder Leis- tung unterrichtet oder ist dieser Verwendungs- zweck für den Lieferanten auch ohne ausdrück- lichen Hinweis erkennbar, so ist der Lieferant verpflichtet, den Besteller unverzüglich zu in- formieren, falls die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“oder Leistung des Lieferanten nicht geeignet ist, „Produkte“ oder „Artikel“)diesen Verwen- dungszweck zu erfüllen. In diesem Fall ist der Besteller berechtigt, soweit es sich bei vom Vertrag zurückzutre- ten, ohne seinerseits Schadensersatz leisten zu müssen. Eine Verletzung dieser dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Lieferan- ten beim Vertragsschluss obliegenden Ver- pflichtung macht den Lieferanten schadenser- satzpflichtig. 1.3 Der Besteller kann die Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgewiderru- fen, ohne dass wir ihm hierfür Kosten in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen Rechnung gestellt werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannkönnen, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden der Lieferant die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigennicht innerhalb von 2 Wochen nach Eingang schriftlich bestätigt hat (Auftragsbestä- tigung), Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden es sei denn, dass die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigeninzwischen erbracht ist. 1.4 Im Rahmen Bestellungen bedürfen der Geschäftsbeziehungen Schriftform. Mündliche Bestellungen, Änderungen oder Er- gänzungen der Bestellung sind nur dann ver- bindlich, wenn sie vom Besteller schriftlich be- stätigt sind. Auf die Schriftform kann nur durch eine schriftliche Vereinbarung verzichtet wer- den. 1.5 Die Weitergabe von Aufträgen an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung des Bestellers unzulässig und berechtigt den Besteller ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu ver- langen. Dies gilt nicht wenn der Lieferant ein Händler ist. 1.6 Der mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns einer Bestellung zusammenhän- gende Schriftverkehr ist vom Lieferanten nur mit der Abteilung des Bestellers, die die Bestel- lung erteilt hat, unter Beachtung Angabe der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetBestellnum- mer und sonstigen Bestellkennzeichen zu füh- ren.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 1. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit nicht ausdrücklich etwas Anderes vereinbart ist für alle Angebote, Aufträge, Kaufverträge und Liefe- rungen, die wir an Auftraggeber (im Folgenden auch „AGB“Käufer) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweizleisten. Sie gelten gleichfalls für alle zwischen unseren Kunden künftige Geschäftsbeziehungen auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers (im Folgenden „Kunden“Käu- fers) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden werden nicht anerkannt, auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltwenn wir ihnen nicht ausdrücklich widerspre- chen. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Die nachstehenden Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Auftraggebers (Käufers) dessen Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. 2. Sofern in Aufträge und sonstige Vereinbarungen, auch soweit sie von diesen AGB Lieferbedin- gungen abweichen, sind schriftlich abzufassen bzw. zu bestätigen. Soweit eine Bestätigung durch uns erfolgt, ist deren Inhalt für Anzeigendas Vertragsverhältnis mit dem Auftraggeber (Käufer) maßgebend, Erklärungen wenn dieser nicht unverzüglich nach Erhalt schriftlich widerspricht oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall ihr Inhalt wesentlich von dem Auftrag oder der Verein- barung abweicht. Als schriftliche Bestätigung gilt auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden in elektronischer Form (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und ÄnderungenE-Mail) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässigabgefasste, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenden gesetzlichen Erfordernissen entspricht. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen 3. Die fehlerhafte Übermittlung von Fax-Bestellungen, telefonischen oder fernschriftli- xxxx Xxxxxxxxxxxx sowie Weisungen geht auf Gefahr des Auftraggebers (Käufers). 4. An Angeboten, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Software und anderen Unterlagen behalten wir uns jegliche Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten ohne vorherige Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden. 5. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsbedingungen abzutreten. 6. Zahlungen die wir abgetreten haben, sind mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetschuldbefreiender Wirkung aus- schließlich an die Factoringgesellschaft, die auf unseren Rechnungen vermerkt ist, zu leisten, an die wir unsere gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abgetreten haben. Auch unser Vorbehaltseigentum haben wir auf die Factoringgesellschaft übertragen.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden Verwaltungsgesellschaft gewährleistet, dass alle Anweisungen und rele- vanten Informationen zu Transaktionen mit und Eigentum von Anderen Vermö- genswerten dem Treuhänder zeitnah durch seinen benannten Vertreter überge- ben werden, damit der Treuhänder seinen Verwahrungspflichten nachkommen kann. Bei Fehlen der schriftlichen Zustimmung durch den Treuhänder, übermittelt die Verwaltungsgesellschaft oder ihr benannter Vertreter auf elektronischem Wege Einzelheiten aller Fondstransaktionen der Anderen Vermögenswerte an den Treuhänder und veranlasst, dass seine Vertreter dies auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandstun. Das elekt- ronische Format muss entweder einem Industriestandard, Frankreichswie SWIFT, Beneluxentspre- chen oder eines sein, Österreich und Schweizdas der Treuhänder bereitgestellt hat. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge Die Verwaltungsgesellschaft bestätigt, dass weder sie, noch jeglicher andere Vertreter keine Andere Vermögenswerte ohne vorherige Mitteilung an den Treuhänder zuweisen, übertragen, austauschen oder zustellen werden. Der Treuhänder gewährleistet, dass Aufzeichnungen über den Verkauf und die Lieferung Andere Vermögens- werte unterhalten werden, von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstendessen Eigentumsrecht er überzeugt ist. Diese AGB gelten ausschließlichBewertung des Eigentumsrechts beruht auf Informationen oder Unterlagen, die von der Verwaltungsgesellschaft vorgelegt werden und, wo verfügbar, auf ex- ternen Beweisen von relevanten Dritten oder Beauftragten (wenn anwendbar) basieren. Entgegenstehenden Der Treuhänder vergleicht die Buchführungsunterlagen des Fonds mit den Aufzeichnungen der Anderen Vermögenswerte des Treuhänders. Damit der Treuhänder dies durchführen kann, gewährt die Verwaltungsgesellschaft, dass die Buchführungsunterlagen des Fonds, einschließlich der Kopien der von der Verwaltungsgesellschaft oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochenihren Vertretern durchgeführten Abstimmungen, unverzüglich auf Anfrage dem Treuhänder zur Verfügung gestellt werden. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann Wenn eine Unregelmäßigkeit erkannt wird, informiert der Treuhänder die Ver- waltungsgesellschaft und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannihren benannten Vertreter und wenn nötig die Zent- ralbank, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender das Problem nicht berichtigt oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformerklärt werden kann. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Dieser Kaufauftrag (im Folgenden auch „AGBAuftrag“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden wird von der CAIRE-Einheit (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „ArtikelKäufer“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich die auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführtVorderseite des Auftrags angegeben ist, erteilt und unterliegt den allgemeinen Geschäftsbedingungen und Anweisungen, die auf der Vorder- und Rückseite dieses Auftrags zu finden sind, diesem beigefügt sind oder anderweitig vom Käufer zur Verfügung gestellt werden, einschließlich aller Spezifikationen, Zeichnungen und anderer Daten, die alle hierin enthalten und Teil der Vereinbarung (der „Vereinbarung“) zwischen Käufer und Verkäufer geworden sind. Sie gelten jedoch Die Annahme dieser Bestellung, ob durch Teilleistung oder anderweitig, gilt als Annahme des Vertrages, und sofern der Käufer nicht für Verträge zwischen uns innerhalb von drei Geschäftstagen nach Erhalt des Auftrags vom Verkäufer eine schriftliche Ablehnungsmitteilung erhält, so wird davon ausgegangen, dass der Verkäufer diesen Auftrag uneingeschränkt angenommen hat. Der Verkäufer erklärt sich damit einverstanden, dass dieser Auftrag sich ausdrücklich darauf beschränkt und unseren Vertragshändlerndavon abhängig ist, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdedass der Verkäufer diese Einkaufsbedingungen akzeptiert, die ohne Unterschrift des Käufers nicht geändert oder aufgehoben werden dürfen. Sofern nichts anderes vereinbartZusätzliche, gelten diese Bedingungen widersprüchliche oder abweichende Bedingungen, die in der zum Zeitpunkt der Bestellung Auftragsbestätigung oder anderen Dokumenten des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeVerkäufers enthalten sind, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird werden hiermit ausdrücklich widersprochenabgelehnt. Solche entgegenstehenden Wie hierin verwendet, bezieht sich der Begriff „Artikel“ auf Waren und/oder abweichenden Dienstleistungen, die der Verkäufer im Rahmen dieses Auftrags liefert bzw. erbringt. Bei diesem Auftrag ist Zeit von entscheidender Bedeutung. Dieser Auftrag kann vom Käufer ohne jegliche Forderungen oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannHaftung aufgehoben werden, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden der Verkäufer die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformArtikel nicht bis zu dem vom Käufer genannten Datum liefert. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ Von diesen Bestellbedingungen abweichende oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender ergänzende Bedingungen des Kunden die Bestellung Lieferanten sind für den Besteller unver- bindlich, auch wenn der Besteller nicht widerspricht oder der Lieferant erklärt, nur zu seinen Bedingungen liefern zu wollen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bestellbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Kunden vorbehaltlos ausführenBestellers. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen Die stillschweigende Annahme von Lieferungen oder sonstige Mitteilungen Leistungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformLieferanten sowie Zahlungen durch den Besteller bedeuten kein Einverständnis mit entgegenstehenden Bedingungen des Lieferanten. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für Hat der Besteller den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand Lieferanten über den Verwendungszweck der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichteunterrichtet, Maßeoder ist dieser Verwendungszweck für den Lieferanten ohne ausdrücklichen Hinweis erkennbar, Gebrauchswerteso ist er verpflichtet, Belastbarkeit) sowie den Besteller unverzüglich zu informieren, falls die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder LeistungLeistung des Lieferanten nicht geeignet ist, diesen Verwendungszweck zu erfüllen. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenDiese Verpflichtung trifft den Lieferanten auch, falls die technischen Spezifikationen der zu liefernden Erzeugnisse nicht für bestimmte Länder geeignet sind (z.B. aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellenanderer Stromspannungen). In diesem Fall ist der Besteller berechtigt, sowie vom Vertrag zurückzutreten. ohne seinerseits Schadensersatz leisten zu müssen. Eine Verletzung dieser dem Lieferanten beim Vertrags- abschluss obliegenden Verpflichtung macht den Lieferanten schadenersatzpflichtig. 1.3 Der Besteller kann die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässigBestellung bis zum Zugang der Annahmeerklärung beim Besteller widerrufen, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenohne dass ihm hierfür Kosten in Rechnung gestellt werden können. 1.4 Im Rahmen Bestellungen bedürfen der Geschäftsbeziehungen Schriftform, die auch durch Email oder Fax erfüllt wird. Mündliche Bestellungen, Änderungen oder Ergänzungen der Bestellung sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Besteller schriftlich bestätigt sind. Auf die Schriftform kann nur durch eine schriftliche Vereinbarung verzichtet werden. 1.5 Der Besteller gewährt dem Lieferanten das nicht-exklusive, übertragbare, zeitlich unbeschränkte und weltweite Recht, die mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden den Lieferungen oder Leistungen verbundene Software und die dazugehörenden Unterlagen zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. 1.6 Die Weitergabe von uns Aufträgen an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung des Bestellers unzulässig und berechtigt den Besteller, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. 1.7 Der mit einer Bestellung zusammenhängende Schriftverkehr ist vom Lieferanten nur mit der Abteilung des Bestellers, die die Bestellung erteilt hat, unter Beachtung Angabe der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetBestellnummer und sonstigen Bestellkennzeichen zu führen. 1.8 Der Besteller ist berechtigt, die bestellten Liefermengen um 10 % zu reduzieren, ohne dass dies Schadensersatz- oder Erfüllungsansprüche des Lieferanten zur Folge hat, es sei denn, dass die vom Lieferanten Teile bereits gefertigt oder gekauft worden sind.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlichfür Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den Bereichen Digitalisierung, Prozessmanagement, Organisation, Systemtechnik, Informationssicherheit, sowie dem Verkauf und Handel mit Hard- und Software-Produkten jeglicher Art. Entgegenstehenden Die Pluspunkt-Digital GmbH erbringt darüber hinaus Leistungen in Form von Dienstleistungs- bzw. Werkverträgen. Sämtliche Aufträge und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, wobei die Schriftform auch per Fax oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens bei Übermittlung durch E-Mail gewahrt wird. Mündliche Abreden gelten nur, wenn die Pluspunkt-Digital GmbH diese binnen vier Werktagen schriftlich bestätigt. Das gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsschluss. Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Bedingungen, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich eine Individualabrede. Bedingungen des Kunden wird hiermit Auftraggebers weisen wir ausdrücklich widersprochenzurück. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann Die widerspruchslose Annahme dieser Geschäftsbedingungen gilt als Einverständnis des Auftraggebers, und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise zwar auch dann, wenn wir er in Kenntnis entgegenstehender seinen Konditionen die Anerkennung anderer Bedingungen ausschließt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ebenfalls für zukünftige Geschäfte. § 1 Geltungsbereich 1. Alle Angebote erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Lieferungsbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zugrunde und gelten durch Auftragserteilung oder abweichender Bedingungen des Kunden Annahme der Lieferung für die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführenDauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Sofern in diesen AGB Abweichende Bedingungen, die nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt sind, sind für Anzeigenuns unverbindlich, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformwenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. 1.2 I2. Die nachfolgenden Regelungen gelten ausschließlich im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit Geschäftsverkehr zwischen dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen Verwender und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Unternehmern im Sinne von § 14 BGB; für Verbraucher gemäß § 13 BGB gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen § 2 Angebots- und Zahlungsbedingungen, Preise, Abtretungs-/Aufrechnungsbeschränkung 1. An ein Angebot zur Durchführung einer Dienstleistung oder zur Herstellung eines Werkes halten wir uns für mindestens 14 Tage nach seiner Abgabe gebunden, sofern nicht jeweils schriftlich eine abweichende Bindungsfrist festgesetzt worden ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum 2. Die Leistungserbringung durch einen bestimmten Mitarbeiter ist nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztdes Vertrags. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenDas Weisungsrecht gegenüber den bei den Kunden eingesetzten Mitarbeitern verbleibt ausnahmslos bei uns. 1.4 Im Rahmen 3. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung Rechnungsstellung in der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetRechnung gesondert ausgewiesen. Für Dienstverträge wird auf § 10 verwiesen.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (12.1 Dieser Vertrag unterliegt schweizerischem Recht. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten aufgrund dieses Vertrages verpflichten sich die Parteien, zunächst eine gütliche Einigung zu finden. Sollte dies nicht möglich sein, so einigen sich die Parteien bereits jetzt auf den Gerichtsstand CH 0000 Xxxxx xx Xxxxx. Der Auftragnehmer darf auch das Gericht am Sitz des Kunden anrufen. 12.2 Der Auftragnehmer hat das Recht, die Tatsache, dass der Auftraggeber die Xxxxxx.xxx Software nutzt und/oder Kunde des Auftragnehmers ist, öffentlich zu äußern und den Namen und das Logo des Auftraggebers für diesen Zweck in den Marketingmaterialien des Auftragnehmers, auch im Folgenden auch „AGB“) gelten nur Internet, zu nutzen. Jeder andere Gebrauch des Namens oder Logos des Auftraggebers bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers. 12.3 Für Nebenabreden ist die Schriftform erforderlich. Sollten einzelne Teile dieses Vertrages unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages nicht. Alle Mitteilungen unter diesem Vertrag bedürfen der Schriftform und werden mit erster Zustellung wirksam. 12.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten zu übertragen (Vertragsübernahme), wenn durch die Vertragsübernahme nicht schwerwiegende Interessen des Auftraggebers beeinträchtigt werden, beispielsweise wenn der Dritte keine ausreichende Gewähr für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweizdie Erfüllung der Vertragspflichten bietet. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber im Folgenden „Kunden“) Falle einer solchen Vertragsübernahme auf elektronischem Wege mit angemessener Frist vorab über die Vertragsübernahme und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf neuen Vertragspartner informieren und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“dem Auftraggeber ein Widerspruchsrecht für den Fall einräumen, „Produkte“ oder „Artikel“)dass schwerwiegende Interessen des Auftraggebers beeinträchtigt werden könnten. 12.5 Der Auftragnehmer kann Änderungen an diesen AGB vornehmen, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten wenn diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fallaufgrund geänderter Umstände, beispielsweise auch dannbei wesentlichen Änderungen der Gesetzgebung oder der Rechtsprechung, wenn wir des relevanten Markt- und Geschäftsumfelds oder aufgrund technischer Entwicklungen notwendig werden und für den Auftraggeber zumutbar sind. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden einem angemessenen Zeitraum, mindestens einen Monat, vor Inkrafttreten der Änderungen, über die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführenÄnderungen in elektronischer Form informieren. Sofern in diesen AGB für AnzeigenDer Auftraggeber ist berechtigt, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 solchen Änderungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Im Einzelfall getroffeneFalle eines Widerspruchs des Auftraggebers hat der Auftragnehmer das Recht, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabredendas Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Widerspricht der Auftraggeber nicht, Ergänzungen gilt seine Zustimmung nach Ablauf der oben genannten Fristen als erteilt. Auf die Dauer der Frist und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. auf die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendBedeutung ihres ergebnislosen Ablaufs wird der Auftragnehmer bei der Ankündigung der Änderungen dieser AGB ausdrücklich hinweisen. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (a) Agilent wird im Folgenden auch „AGB“Rahmen der Vertragserfüllung nicht- sensible personenbezogene Daten verarbeiten, die sich auf eine identifizierbare natürliche Person beziehen oder die es ermöglichen, eine natürliche Person direkt oder indirekt zu identifizieren ("personenbezogene Daten") gelten nur für Vertragspartner und die sich auf den Kunden und seine Mitarbeiter, Vertreter und Subunternehmer beziehen ("personenbezogene Kundendaten"), einschließlich, aber nicht beschränkt auf Namen, Telefonnummern und E-Mail-Adressen. Agilent speichert und verwendet diese personenbezogenen Kundendaten in Übereinstimmung mit Sitz außerhalb DeutschlandsAgilents Datenschutzerklärung, Frankreichsdie unter xxx.xxxxxxx.xxx/xx/xxxxxxx verfügbar ist. Der Kunde muss sicherstellen, Beneluxdass die Agilent Datenschutzerklärung seinen Mitarbeitern, Österreich Vertretern und SchweizSubunternehmern zur Verfügung gestellt wird. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (Für den Fall, dass Agilent zustimmt, personenbezogene Daten im Folgenden Namen des Kunden zu verarbeiten, verpflichten sich beide Parteien, alle anwendbaren Datenschutzgesetze, und - vorschriften sowie Verhaltungskodexe einzuhalten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die im Land bzw. in den Ländern der Parteien geltenden Gesetze b) Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Agilent nicht berechtigt, Servicevereinbarungen auf einen Dritten zu übertragen. In einem derartigen Fall können Kosten geltend gemacht und Bedingungen anwendbar werden. Agilent kann seine Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen nach vorheriger Benachrichtigung abtreten oder übertragen. c) Die Parteien werden alle geltenden Gesetze und Vorschriften einhalten. Agilent kann die Vertragserfüllung aussetzen, wenn der Kunde anwendbare Gesetze oder Vorschriften verletzt. d) Der Kunde, der Produkte, Technologien oder technische Daten exportiert, reexportiert oder überträgt, die er gemäß dieses Vertrages erworben hat, übernimmt die Verantwortung für die Erfüllung anwendbarer Gesetze und Vorschriften der USA sowie anderer Rechtsordnungen („Kundenanwendbare Gesetze“) und uns geschlossenen Verträge über ist verantwortlich für die Einholung der erforderlichen Exportgenehmigungen. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, Produkte, Technologien oder technische Daten nicht an Unternehmen oder Personen zu verkaufen oder auf andere Weise zu übertragen, die auf der „Denied Parties List" und „Specially Designated Nationals and Blocked Persons List" oder in den Verkauf anwendbaren Gesetzen als verbotene Empfänger oder eingeschränkte Bestimmungsorte aufgeführt sind, es sei denn, dieses wird von der/den zustaendigen Regierung/en entsprechend genehmigt. Agilent kann die Vertragserfüllung unterbrechen, wenn der Kunde gegen Anwendbare Gesetze verstößt. Weitere Informationen zu eingeschränkten Bestimmungsorten sind zu erhalten unter - xxxxx://xxx.xxx.xxx.xxx. e) Nutzung, Verbreitung oder Veröffentlichung der Produkte durch die US-Regierung unterliegt der DFARS 227,7202-3 (Rights in Commercial Computer Software). DFARS 252,227-7015 (Technical Data – Commercial Items) und die Lieferung von beweglichen Sachen FAR 52,227-19 (Commercial Computer Software – Restricted Rights). f) Streitigkeiten im Folgenden Zusammenhang mit diesen Bedingungen unterliegen dem Recht der Republik Österreich. Ausschließlicher Gerichtsstand sind die zuständigen Gerichte des ersten Bezirks Wien. Agilent ist daneben berechtigt, Klagen vor dem zuständigen Gericht am ständigen oder vorübergehenden Sitz des Kunden anzustrengen. g) Diese Bedingungen bleiben auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen im Übrigen gültig. h) Die vorliegenden Bedingungen und alle beigefügten Service-Anlagen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Agilent und dem Kunden um ein Unternehmendar und gehen allen vorigen mündlichen wie schriftlichen Erklärungen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge Zusicherungen und Vereinbarungen zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenParteien, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellendiesen Bedingungen unterfallende Geschäfte betreffen, sowie vor. Mit der Beauftragung von Serviceleistungen erkennt der Kunde diese Bedingungen, die Ersetzung nur durch einen von Teilen bevollmächtigten Vertretern jeder Partei unterzeichneten Zusatz geändert werden können, an. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenschriftliche Vereinbarung verzichtet werden. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 30.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Bank behält sich das Recht vor, den Vertrag oder Teile davon jederzeit zu ändern. Der Kunde wird entsprechend benachrichtigt. Ausser anderweitig von der Bank in ihrer Mitteilung angegeben, gelten solche Änderungen als angenommen, falls der Kunde entweder nach der Veröffentlichung der Änderungen die Handelsplattform nutzt oder falls diesen nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum der Mitteilung schriftlich widerspricht, was auch immer zuerst der Fall sein sollte. 30.2 Falls irgendeine Bestimmung des Vertrags gemäss der Gesetzgebung irgendeines Rechtssystems gesetzwidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar sein sollte, so beeinträchtigt dies die Rechtmässigkeit, Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der verbleibenden Bestimmungen des Vertrags nicht . In jedem anderen Fall haben sich die Bank und der Kunde zu bemühen, eine Vereinbarung zu finden und/oder die unrechtmässige, ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung durch eine rechtmässige, gültige oder durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der betroffenen Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Falls irgendeine Bestimmung des Vertrags gesetzwidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar werden sollte, weil ein Gesetz, eine Marktregel oder eine andere Vorschrift, die später erlassen wird, soll die betroffene Bestimmung durch die relevanten Bestimmungen dieses Gesetzes, dieser Markregel oder der anderen Vorschrift angepasst oder ersetzt werden. 30.3 Im Falle des Todes des Kunden behält sich die Bank das Recht vor, Nachforschungen anzustellen und zu beantragen, dass die Formalitäten, insbesondere der Erb- und der Todesschein, der Bank zur Verfügung gestellt werden. 30.4 Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag (oder Teilen davon) oder die Konditionen irgendeiner Transaktion nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Bank abtreten. 30.5 Falls die Bank ein ihr nach dem Vertrag zustehendes Recht nicht oder verspätet geltend macht oder durchsetzt, ist dies weder als Verzicht auf dieses Recht auszulegen noch beeinträchtigt es irgendeine gegenwärtige oder künftige Durchsetzung oder Ausübung dieses Rechts. 30.6 Ausser anderweitig vereinbart, haben die Besonderen Bedingungen und alle weiteren Sonderregelungen oder -vereinbarungen Vorrang vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Innerhalb eines jeden der vorgenannten Dokumente hat eine Sonderregelung Vorrang vor einer allgemeinen Regelung, ausser es sei anderweitig vereinbart. 30.7 Tage, an denen die Bank ihre Dienstleistungen anbietet, werden als „Geschäftstage“ bezeichnet. Samstage, Sonntage und gesetzlichen Feiertage am Geschäftssitz der Bank in Gland/VD (Schweiz) gelten nicht als Geschäftstage. 30.8 Begriffe, die im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner Singular angegeben sind, schliessen den Plural mit Sitz außerhalb Deutschlandsein und umgekehrt, Frankreichsund Begriffe, Beneluxdie in einem bestimmten Geschlecht angegeben sind, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (schliessen das andere Geschlecht jeweils mit ein. 30.9 Jegliche Bezugnahme im Folgenden „Kunden“Vertrag oder in einem Teil davon auf eine Person, bezieht sich auf natürliche und juristische Personen. 30.10 Jegliche Bezugnahme im Vertrag oder einem Teil davon auf die Bank schliesst, falls anwendbar, die Organe, Manager, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Nachfolger, Handelsbevollmächtigten und anderen Vertreter der Bank sowie die Unternehmen der Swissquote Gruppe und deren Organe, Manager, leitenden Angestellten, Mitarbeiter, Nachfolger, Handelsbevollmächtigte und anderen Vertreter mit ein. 30.11 Jegliche Bezugnahme im Vertrag oder in einem Teil davon auf ein Gesetz, eine Regelung oder eine gesetzliche Bestimmung schliesst jede nachfolgende Änderung davon mit ein. 30.12 Übersetzungen des Vertrags oder eines Teils davon werden dem Kunden von der Bank zur Verfügung gestellt. Im Falle eines Widerspruchs und/oder einer wie auch immer gearteten Diskrepanz zwischen dem englischen, französischen oder deutschen Originaltext (je nachdem, welche Version im Zeitpunkt der Kontoeröffnung verwendet wurde) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und jeder Übersetzung davon geht die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“englische, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltfranzösische bzw. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung deutsche Version vor; dies gilt auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformInterpretationszwecke. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (a) Wir erbringen unsere Leistungen auf Basis (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsdes Auftragsschreibens und etwaiger, Frankreichsdem Auftragsschreiben als bungen, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“ii) dieser Besonderen Auftragsbedingungen (BAB) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“iii) der Allge- meinen Auftragsbedingungen des Instit Mandatsvereinbarung der Leistungen, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei der ggf. schon vor dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf rechtswirksamen Abschluss der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen Man- datsvereinbarung erbracht wurde. . (b) Sofern nichts anderes vereinbartvereinbart ist, gelten diese Bedingungen finden die BAB und AAB auch dann gsschreiben oder in der etwaigen Anla- (a) Unsere Rechnungen, inkl. Abschlags- und Vorschussrechnungen, werden Die von etwaigen Subunternehmern er- brachten Leistungen stellen wir Ihnen als eigene Auslagen in Rechnung. rigen sind wir berechtigt, jederzeit an nkosten in Rechnung zu stellen. (c) Angaben zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstenvoraussichtlich anfallenden Honorar verstehen sich grund- lich ein Pauschalhonorar vereinbart ist. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannEin etwaig angegebenes Pauschalhonorar da werden, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigendurch den Eintritt unvorhe unserem Verantwortungsbereich liegen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformein nicht nur unerheblicher Mehrauf- wand entsteht. 1.2 I(d) Endet unsere Leistungserbringung vorzeitig, sind wir berechtigt, den bis dahin entstandenen Zeitaufwand abzurechnen, sofern die Beendigung der Mandatsvereinbarung nicht durch ein pflichtwidriges Verhalten unsererseits verschuldet wurde. Auch im Einzelfall getroffeneletzteren Fall kann aber der bisherige Zeitauf- wand abgerechnet werden, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen sofern und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen soweit die erbrachte Leistung trotz der vorzeitigen Vertragsbeendigung verwertbar ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 14.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Celonis SE ist dazu berechtigt, die Leistungen ganz oder in Teilen durch einen hierfür geeigneten Subunternehmer erbringen zu lassen. Die Celonis SE haftet für von ihr eingesetzte Subunternehmer wie für eigenes Handeln. 14.2 Für das Vertragsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend, unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung der Einzelverträge ist München. Die Regelungen des UN Kaufrechts (UN CISG) finden keine Anwendung. 14.3 Diese Bedingungen und die Einzelverträge können wirksam nur durch ein schriftliches, von ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertretern beider Parteien unterzeichnetes Dokument geändert werden. Dies gilt auch für die Abkehr vom Schriftformerfordernis. Das Schriftformerfordernis gilt ebenfalls für sämtliche vertragsgestaltenden Erklärungen, insbesondere für Kündigungserklärungen, Mahnungen und Fristsetzungen. 14.4 Diese Bedingungen, zusammen mit dem jeweiligen Einzelvertrag, stellen die abschließende Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf ihren Vertragsgegenstand dar und ersetzen sämtliche vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen den Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und einem Einzelvertrag gehen die Regelungen des Einzelvertrages vor. Vom Anwender übermittelte Bestellungen, Einkaufsbedingungen und sonstige Bedingungen entfalten keine Rechtswirkung. 14.5 Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Die Celonis SE und der Anwender sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bedingung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. 14.6 Die Leistungen unterliegen den Ausfuhrkontrollgesetzen verschiedener Länder, insbesondere den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland. Der Anwender wird die Leistungen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Celonis SE an eine Regierungsbehörde zur Prüfung einer eventuellen Nutzungsrechtseinräumung oder zu anderweitiger behördlicher Genehmigung zu übergeben und sie nicht in Länder oder an natürliche oder juristische Personen zu exportieren, für die gemäß den entsprechenden Ausfuhrgesetzen Exportverbote gelten. Ferner ist der Anwender für die Einhaltung aller geltenden rechtlichen Vorschriften des Landes, in dem sich der Hauptsitz des Anwenders befindet, und anderer Länder in Bezug auf die Nutzung der Leistungen durch den Anwender und seine Verbundenen Unternehmen verantwortlich. 14.7 Soweit nicht in diesen Bedingungen oder einem Einzelvertrag anderweitig geregelt, ist keine Partei berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus einem Einzelvertrag ohne vorherige schriftlichen Zustimmung abzutreten, weiter zu vergeben oder in sonstiger Weise zu übertragen. Die Celonis SE ist jedoch jederzeit berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus einem Einzelvertrag durch schriftliche Mitteilung an den Anwender an ein Verbundenes Unternehmen abzutreten. Der Anwendungsbereich des § 354 a HGB bleibt unberührt. 14.8 Die ihrer Natur gemäß auch nach der Beendigung des Einzelvertrages fortgeltenden Regelungen finden auch nach der Beendigung des Einzelvertrages weiterhin Anwendung. Dies gilt insbesondere für die Ziffern 7 bis 14 (einschließlich). 1. „Anwenderdaten“ sind Daten (einschließlich Personenbezogener Daten), die (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden der Anwender der Celonis SE gemäß einem Einzelvertrag zur Verfügung stellt; und/oder (im Folgenden „Kunden“ii) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und welche die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich Celonis SE bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in Erbringung der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformLeistungen daraus generiert. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie von Balloonart gelten für alle zwischen unseren Kauf- und Mietverträge und sonstigen Rechtsgeschäfte mit Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über von Balloonart, auch wenn sie bei mündlichen oder fernmündlichen Verhandlungen nicht besonders erwähnt werden. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung jedenfalls die Kenntnisnahme der AGB. Abweichungen von den Verkauf und die Lieferung AGB von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie Balloonart gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannnur, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformdiese von Balloonart schriftlich anerkannt wurden. 1.2 Im Einzelfall getroffeneSämtlichen Geschäftsbedingungen und Hinweise auf Bestellscheinen, individuelle Vereinbarungen mit dem Aufträgen etc von Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendBalloonart wird ausdrücklich widersprochen. 1.3 Angaben zum Gegenstand Ein für Ballonart bindender Vertrag kommt nur durch schriftlichen (Brief, E-mail oder Telefax) Vertragsabschluss zustande. Auf eine Kundenanfrage hin wird Balloonart ein schriftliches Angebot erstellen. Wenn der Lieferung oder Leistung Kunde das Angebot binnen angemessener Frist schriftlich annimmt und Auftragsklarheit gegeben ist (z. B. GewichtePunkt 1.4), Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen kommt der Auftrag zustande. Ein mündliches Abgehen von der Schriftform ist ausgeschlossen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenunwirksam. 1.4 IAuftragsklarheit setzt voraus, dass ein schriftlicher Auftrag vorliegt, diese AGB vom Kunden akzeptiert werden, Inhalt und Umfang des Auftrags, insbesondere hinsichtlich Konstruktion, Farbdefinitionen, Formgebung, Graphik, Druckverfahren und Liefertermin einvernehmlich festgelegt sind und der Kunde eine allfällige Anzahlung gemäß 3.2 geleistet hat. Die von Balloonart akzeptierten Datenformate gibt Balloonart bei der Auftragsbestätigung bekannt. Für erforderliche Computernachbearbeitungen oder Konvertierungen stellt Balloonart, je nach Aufwand, einen Stundensatz von EUR 110,-- netto in Rechnung. 1.5 Insoweit die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (BGBl Nr. 140/1979 in der geltenden Fassung) etwa für Vertragsabschlüsse im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden Fernabsatz von uns unter Beachtung der diesen AGB abweichende Vereinbarungen zwingend erfordern, gelten die gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetBestimmungen.

Allgemeines. 1.1 Die Alle Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere nachstehenden Verkaufsbedingungen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ zugrunde und gelten für unsere Lieferungen und Leistungen (im Folgenden auch „AGB“einschließlich Nebenleistungen wie z. B. Vorschläge und Beratungen) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweizin der DACH - Region. Sie gelten für werden durch Auftragserteilung – auch bei Lagernachbestückung über elektronische Systeme – oder Annahme der Lieferung durch den Käufer anerkannt. Serviceleistungen erfolgen zu unseren Allgemeinen Service-, Inbetriebnahme- und Kundendienstbedingungen. Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen, inklusive Lieferungen gemäß VOB, es sei denn, wir haben sie vorab schriftlich anerkannt. 1.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Lieferverträge und alle zwischen unseren Kunden sonstigen Vereinbarungen (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“einschließlich Nebenabreden), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmenebenso Erklärungen unserer Vertreter, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltwerden erst durch unsere schriftliche Bestätigung für uns rechtsverbindlich. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Der Käufer erkennt ferner ausdrücklich an, dass auch alle späteren Lieferungen und Leistungen zu den nachstehenden Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgeerfolgen, ohne dass wir in jedem Einzelfall dies jeweils wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen neu schriftlich vereinbart werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendmuss. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung Die durch Datenverarbeitungsanlagen ausgedruckte Geschäftspost (z. B. GewichteAuftragsbestätigungen, MaßeRechnungen, GebrauchswerteGutschriften, BelastbarkeitKontoauszüge, Zahlungserinnerungen) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenist auch ohne Unterschrift rechtsverbindlich. 1.4 Im Rahmen Unsere anwendungstechnischen Beratungen, Auskünfte oder Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und können nur auf eigenen Wasseranalysen beruhen, die durch uns einer Beurteilung unterzogen werden. Da die tatsächlich erfolgenden Anwendungen außerhalb unseres Einflusses liegen und ihre Gegebenheiten nicht sämtlich vorhersehbar sind, können sämtliche schriftlichen und mündlichen Hinweise, sowie Ratschläge nur unverbindlich erteilt werden. Sie haben somit nicht die Bedeutung, bestimmte Eigenschaften der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden Produkte oder deren Eignung für einen konkreten Einsatzzweck zu sichern. Insbesondere befreien sie den Käufer nicht von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetPrüfung unserer Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank (im Folgenden „Kundendie Bedingungen“) und uns geschlossenen Verträge über bilden den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen Gesamtrahmen der vertraglichen Beziehung zwischen BNP Paribas Fortis SA (im Folgenden auch „Waredie Bank“) und ihren Kunden. Vorbehaltlich einer anders lautenden Bestimmung in diesen Bedingungen gelten sie für alle Kunden der Bank, „Produkte“ natürliche Personen (Verbraucher oder „Artikel“)Unternehmen) oder juristische Personen, soweit es sich bei Gesellschaften oder Vereinigungen. Von diesen Bedingungen kann jederzeit durch besondere Vereinbarungen abgewichen werden, deren Bestimmungen sodann in dem Kunden um Maße, wie sie von denen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, Vorrang vor diesen haben. Falls ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich Problem nicht auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführtder vorgenannten Bestimmungen gelöst werden kann, wird allgemeines Recht angewandt oder eine Lösung auf der Grundlage der branchenüblichen Usancen angestrebt. Sie gelten jedoch Vorbehaltlich zwingender gesetzlicher oder im Interesse der öffentlichen Ordnung erlassener Bestimmungen hat die Bank das Recht frei zu entscheiden, ob sie ihre Dienstleistungen gewähren möchte oder nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdeund/oder den Zugang zu diesen beschränken möchte. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen ihrer Geschäftsbeziehungen vertreibt die Bank Produkte sowohl in ihrem eigenen Namen als auch gegebenenfalls im Namen anderer Unternehmen, die Teil der Geschäftsbeziehungen mit dem Gruppe BNP Paribas sind oder nicht, für die sie als Vermittler, Unterauftragnehmer oder Partner fungiert. Vertreibt die Bank Versicherungsprodukte, tritt sie als verbundener Agent auf, der auf Provisionsbasis für Rechnung von AG Insurance SA und ATV AG vergütet wird. Sie ist hierzu unter ihrer Unternehmensnummer bei der FSMA eingetragen. BNP Paribas Fortis SA/NV hält eine Beteiligung von mehr als 10 % an der AG Insurance SA. Als Versicherungsvermittler kategorisiert die Bank ihre Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden im Sinne der Versicherungsvorschriften als Privatkunden bzw. Kleinanleger. Die Bank kann zur Erbringung der Dienstleistungen, die sie ihrer Kundschaft anbietet, Unterauftragnehmer in Anspruch nehmen. Während der Dauer dieser Vertragsbeziehung hat der Kunde jederzeit das Recht, auf seinen Antrag hin und zu den in der Gebührenordnung genannten Bedingungen die Unterlagen, Informationen und Bedingungen seiner Verträge oder eine Kopie davon auf Papier oder einem anderen von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetBank zugelassenen dauerhaften Datenträger zu erhalten.

Allgemeines. 1.1 a) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen einschließlich Vermietungen, Beratungsleistungen, Online-Dienste, Auskünften und ähnlichem zwi- schen der Firma OEVERMANN Networks GmbH (im Folgenden ON genannt) und ihren sämtlichen Geschäfts- partnern sowohl auf der Besteller- als auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden auf der Lieferantenseite (im Folgenden „Kunden“Vertragspartner genannt). b) Diese AGB sind für die Vertragsbeziehungen allein maßgebend, es sei denn, dass Abweichungen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Abweichende AGB sind für ON nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Entgegenstehende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an, auch wenn wir Aufträge ausführen, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen. c) Sind unsere AGB dem Vertragspartner nicht mit dem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht bei anderer Gelegenheit übergeben, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn er sie aus einer früheren Geschäftsverbin- dung kannte oder kennen musste. Weiterhin liegen die AGB in den Geschäftsräumen von ON aus, und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (sind im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns Internet unter xxx.xxxxxxxxx.xx im Menüpunkt "AGB" einsehbar und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformauszudrucken. 1.2 d) Im Einzelfall getroffene, getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden Vertragspartner (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen Er- gänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen Vereinba- rungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns durch ON maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand e) ON ist berechtigt, den Inhalt eines Vertrages mit Zustimmung des Vertragspartners zu ändern, sofern die Ände- rung unter Berücksichtigung der Lieferung oder Leistung (z. B. GewichteInteressen von ON für den Vertragspartner zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit sofern der Vertragspartner der Änderung nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztbinnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen Auf diese Folge wird der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenVertragspartner in der Änderungsmitteilung ge- sondert hingewiesen. 1.4 Im Rahmen f) ON kann ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsüber- nahme). Dem Vertragspartner steht für diesen Fall das Recht der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetfristlosen Kündigung zu.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 10.1 Sofern der Kunde gegenüber Informatica nicht innerhalb von zehn Tagen nach dem Erwerb des Produkts widerspricht, kann Informatica den Namen des Kunden in eine öffentlich zugängliche Liste aktueller Kunden aufnehmen, die Informatica- Produkte nutzen, vorausgesetzt, dass (a) der Name des Kunden nicht hervorgehoben ist und nicht im Folgenden auch „AGB“Vergleich mit den Namen anderer Kunden hervorsticht, und (b) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz Informatica ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Kunden keine Zusicherung einer Empfehlung des Kunden abgibt oder Kunden eine Empfehlung zuschreibt. 10.2 Während der Laufzeit dieses Vertrages werden wir eine Versicherung in gesetzlich erforderlicher Höhe abschließen. Auf Verlangen weisen wir Ihnen die entsprechende Versicherungsdeckung nach. 10.3 Soweit eine Partei den Verpflichtungen aus dem Vertrag aufgrund von Ereignissen, die außerhalb Deutschlandsihrer Sphäre eintreten, Frankreichsnicht nachkommen kann, Beneluxwird diese Partei die andere hierüber in Kenntnis setzen, Österreich und Schweizalle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, den Verpflichtungen nachzukommen. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (In keinem Fall beeinflusst die Regelung dieses Abschnitts die Verpflichtung zu Geldzahlungen einer Partei an die andere. 10.4 Alle Bedingungen dieses Vertrags binden und begünstigen die Vertragsparteien sowie deren jeweiligen Rechtsnachfolger und Zessionare. Informatica hat das Recht, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag abzutreten oder anderweitig an eine Konzerngesellschaft zu übertragen oder eine solche zu einer Partei dieses Vertrags zu machen, wenn dies im Folgenden „Kunden“) Zusammenhang mit einer Fusion oder Übernahme oder einer anderen Art von Übertragung aller Gesellschaftsanteile von Informatica erfolgt. Der Kunde kann diesen Vertrag mit vorheriger Kenntnisnahme und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und Zustimmung von Informatica abtreten. 10.5 Für diesen Vertrag gilt das Recht des Landes, in welchem die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich jeweilig auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführtBestellung angegebene rechtliche Einheit von Informatica Ihren Sitz hat. Sie gelten jedoch Ausschließlicher Gerichtsstand ist Stuttgart. 10.6 Der Verzicht oder das Versäumnis einer Partei, in diesem Vertrag vorgesehene Rechte in irgendeiner Hinsicht auszuüben, gilt nicht als Verzicht auf sonstige Rechte gemäß diesem Vertrag. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags durch ein zuständiges Gericht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlernunwirksam, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbartrechtswidrig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, gelten so entfällt diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeBestimmung, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstendadurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen berührt wird. 10.7 Beide Parteien bestätigen ihre Verpflichtung zur Einhaltung aller anwendbaren Gesetze und Vorschriften, darunter insbesondere die Ausfuhrgesetze, einschließlich der Beschränkungen des US-Bureau of Export Administration und der Gesetze zur Korruptionsbekämpfung. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit VertragsbestandteilBeide Parteien versichern, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Falldass, beispielsweise auch dannsoweit ihnen bekannt ist, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen keine Geld- oder sonstige Mitteilungen des Kunden Gegenleistung jeglicher Art, die Schriftform verlangt gemäß diesem Vertrag oder einem separaten Vertrag bezahlt wurde oder bezahlt werden muss, für gesetzwidrige Zwecke verwendet wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffeneverwendet worden ist oder verwendet werden wird, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungenzwar insbesondere für Zwecke, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen gegen Gesetze zur Bekämpfung der Korruption verstoßen, einschließlich der Vornahme oder technische Verbesserungen darstellenVeranlassung von Zahlungen an einen Mitarbeiter einer Partei oder an eine Person, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässigim Namen einer Partei handelt, soweit sie die Verwendbarkeit um zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenErhalt oder zur Beibehaltung eines Auftrags oder zur Zuleitung eines Auftrags an eine Person oder zur Sicherung eines unangemessenen Vorteils zu verhelfen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“Bedingungen”) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsfinden Anwendung auf das Angebot, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen aller Waren und/oder Leistungen (im Folgenden sowohl getrennt als auch „Waregemeinsam die “Waren”) von oder im Namen von DSM Food Specialties B.V. (“Verkäufer”) an den Käufer (“Käufer”) sowie auf sämtliche ähnlichen Geschäfte zwischen dem Verkäufer und dem Käufer.‌ 1.2 Diese Bedingungen ersetzen sämtliche vorher von den Vertragspartnern getroffenen mündlichen oder schriftlichen Angebote, „Produkte“ Mitteilungen, Verträge oder „Artikel“)Vereinbarungen in Bezug auf den Verkauf und die Lieferung. Sie sind ausschlaggebend und ersetzen sämtliche Bedingungen im Zusammenhang mit einer vom Käufer getätigten Bestellung/ einem vom Käufer getätigten Auftrag sowie alle sonstigen vom Käufer vorgelegten Bedingungen. Wenn der Verkäufer die eventuell vom Käufer vorgelegten Bedingungen nicht ablehnt, soweit es sich bei bedeutet dies in keinem Fall die Annahme der Bedingungen des Käufers. Weder der Beginn der Leistung des Verkäufers noch die Lieferung durch den Verkäufer bedeutet eine Annahme jedweder Bedingungen des Käufers. Wenn diese Bedingungen von eventuellen Bedingungen des Käufers abweichen, bedeuten diese Bedingungen sowie eventuelle nähere Mitteilungen oder Handlungen des oder im Namen des Verkäufers (einschließlich und ohne Einschränkung der Bestätigung eines Auftrags/ einer Bestellung und/oder Lieferung von Waren) ein Gegenangebot und nicht eine Annahme solcher vom Käufer vorgelegten Bedingungen. Eine Mitteilung oder Handlung des Käufers, die eine Vereinbarung in Bezug auf die Lieferung der Waren durch den Verkäufer bestätigt, sowie die Annahme der Lieferungen von Waren des Verkäufers durch den Käufer bedeutet eine bedingungslose Annahme dieser Bedingungen durch den Käufer.‌‌‌‌‌‌ 1.3 Ausschließlich aufgrund einer rechtswirksam unterzeichneten schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltVerkäufer und dem Käufer kann von diesen Bedingungen abgewichen bzw. Aufträge werden ausschließlich darauf verzichtet werden. 1.4 Durch das Eingehen einer vertraglichen Vereinbarung auf der Grundlage nachfolgender dieser Bedingungen ausgeführterklärt sich der Käufer mit deren Anwendbarkeit in Bezug auf zukünftige Geschäfte gemäß Artikel 1.1 einverstanden, auch wenn dies nicht ausdrücklich erklärt wird. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren VertragshändlernDer Verkäufer ist berechtigt, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum regelmäßig zu aktualisieren und/oder abzuändern, und durch die Mitteilung und ab dem Zeitpunkt der Bestellung Mitteilung einer solchen Aktualisierung oder Änderung an den Käufer oder durch das Zusenden der aktualisierten oder abgeänderten Bedingungen an den Käufer finden diese geänderten Bedingungen auf sämtliche Geschäfte zwischen dem Verkäufer und dem Käufer Anwendung.‌‌‌‌‌ 1.5 Der Verkäufer und der Käufer vereinbaren, dass aus elektronischen Kommunikationsmitteln (rechts)gültige und verbindliche Verpflichtungen hervorgehen können. Sämtliche elektronische Kommunikation zwischen dem Verkäufer und dem Käufer wird als “Schreiben” und/oder “schriftlich” betrachtet. Das elektronische Kommunikationsmittel des Kunden einbezogenen Fassung Verkäufers gilt als Rahmenvereinbarung auch einziger Nachweis für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. und die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) Sende- sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.Empfangszeit solcher elektronischen Kommunikation.‌

Allgemeines. 1.1 14.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Celonis SE ist dazu berechtigt, die Leistungen ganz oder in Teilen durch einen hierfür geeigneten Subunternehmer erbringen zu lassen. Die Celonis SE haftet für von ihr eingesetzte Subunternehmer wie für eigenes Handeln. 14.2 Für das Vertragsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen maßgebend. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Durchführung der Einzelverträge ist München. Die Regelungen des UN Kaufrechts (UN CISG) finden keine Anwendung. 14.3 Diese Bedingungen und die Einzelverträge können wirksam nur durch ein schriftliches, von ordnungsgemäß bevollmächtigten Vertretern beider Parteien unterzeichnetes Dokument geändert werden. Dies gilt auch für die Abkehr vom Schriftformerfordernis. Das Schriftformerfordernis gilt ebenfalls für sämtliche vertragsgestaltenden Erklärungen, insbesondere für Kündigungserklärungen, Mahnungen und Fristsetzungen. 14.4 Diese Bedingungen, zusammen mit dem jeweiligen Einzelvertrag, stellen die abschließende Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf ihren Vertragsgegenstand dar und ersetzen sämtliche vorherigen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen den Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und einem Einzelvertrag gehen die Regelungen des Einzelvertrages vor. Vom Anwender übermittelte Bestellungen, Einkaufsbedingungen und sonstige Bedingungen entfalten keine Rechtswirkung. 14.5 Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Die Celonis SE und der Anwender sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bedingung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. 14.6 Die Leistungen unterliegen den Ausfuhrkontrollgesetzen verschiedener Länder, insbesondere den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland. Der Anwender wird die Leistungen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Celonis SE an eine Regierungsbehörde zur Prüfung einer eventuellen Nutzungsrechtseinräumung oder zu anderweitiger behördlicher Genehmigung zu übergeben und sie nicht in Länder oder an natürliche oder juristische Personen zu exportieren, für die gemäß den entsprechenden Ausfuhrgesetzen Exportverbote gelten. Ferner ist der Anwender für die Einhaltung aller geltenden rechtlichen Vorschriften des Landes, in dem sich der Hauptsitz des Anwenders befindet, und anderer Länder in Bezug auf die Nutzung der Leistungen durch den Anwender und seine Verbundenen Unternehmen verantwortlich. 14.7 Soweit nicht in diesen Bedingungen oder einem Einzelvertrag anderweitig geregelt, ist keine Partei berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus einem Einzelvertrag ohne vorherige schriftlichen Zustimmung abzutreten, weiter zu vergeben oder in sonstiger Weise zu übertragen. Die Celonis SE ist jedoch jederzeit berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus einem Einzelvertrag durch schriftliche Mitteilung an den Anwender an ein Verbundenes Unternehmen abzutreten. Der Anwendungsbereich des § 354 a HGB bleibt unberührt. 14.8 Die ihrer Natur gemäß auch nach der Beendigung des Einzelvertrages fortgeltenden Regelungen finden auch nach der Beendigung des Einzelvertrages weiterhin Anwendung. Dies gilt insbesondere für die Ziffern 7 bis 14 (einschließlich). 1. „Anwenderdaten“ sind Daten (einschließlich Personenbezogener Daten), die (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden der Anwender der Celonis SE gemäß einem Einzelvertrag zur Verfügung stellt; und/oder (im Folgenden „Kunden“ii) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und welche die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich Celonis SE bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in Erbringung der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformLeistungen daraus generiert. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Allen unseren Lieferungen und Leistungen an Unternehmer (im Folgenden § 14 Abs. 1 BGB) liegen ausschließlich unsere nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde, die auch „AGB“) ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden mit der Annahme der Leistung vereinbart sind. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen und die Lieferung ausführen. Abweichungen und Ergänzungen des Kunden sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen oder per Email erteilter Bestätigung wirksam vereinbart. Sie gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsdas Geschäft, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweizfür das sie getroffen werden. Sie Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen künftige Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir dies in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Zukunft nicht ausdrücklich vereinbart wird. 1.2 Nach Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführenkommt der Vertrag durch eine Auftragsbestätigung oder durch Lieferung zustande. Sofern in diesen AGB Wir behalten uns die Annahme des Angebotes insbesondere für Anzeigenden Fall vor, Erklärungen dass versehentlich auf der Website Schreib-, Rechen- oder sonstige Mitteilungen des Kunden Fehler enthalten sind, welche das Angebot betreffen. Angaben, die Schriftform verlangt wirdvor der Bestellung im Rahmen der Auftragsbearbeitung gemacht werden, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffeneinsbesondere über Leistungs-, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich NebenabredenVerbrauchs- oder Einzeldaten, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen istsind nur verbindlich, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung wenn sie von uns maßgebendmit der Auftragsbestätigung oder auch danach schriftlich oder per Email bestätigt werden. Angaben in Prospekten, Anzeigen und auf Internetseiten gelten nicht als Beschaffenheitsvereinbarung. Die Vertreter von uns haben keine Vollmacht, Garantien zu übernehmen oder Vereinbarungen zu treffen, die von den Geschäftsbedingungen abweichen. Solche eventuellen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Die Daten der Bestellung werden nach dem Vertragsabschluss von uns gespeichert und können über das Kundenkonto jederzeit abgerufen werden. Der Vertragstext wird dort nicht gespeichert. 1.3 Angaben zum Gegenstand Force Net ist berechtigt, Produkt- und Leistungsbeschreibungen zu ändern, wenn dies aus wichtigem Grund erforderlich ist und dadurch der Lieferung oder Leistung vertragsgemäße Zweck nur unerheblich eingeschränkt wird (z. B. Gewichtebei Modernisierung oder Verbesserung von Leistungen). Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungenwenn Dritte, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellennotwendige Vorleistungen für Force Net erbringen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenihr Leistungsangebot ändern und Force Net aus diesem Grund seine vertraglichen Leistungen anpassen muss. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 (1) Die nachstehenden Verkaufsbedingungen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen nachfolgend: »Käufer«). Die AGB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“§ 14 BGB), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie ist. (2) Die AGB gelten jedoch nicht insbesondere für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlernüber den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen (im Folgenden auch: »Ware«), mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurdeohne Rücksicht darauf, ob wir die Ware selbst herstellen oder bei Zulieferern einkaufen (§§ 433, 651 BGB). Sofern nichts anderes vereinbart, Die AGB gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeVerträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese ; über Änderungen unserer AGB werden wir den Käufer in diesem Fall unverzüglich informieren. (3) Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden Abweichende, entgegenstehende oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der AGB des Kunden Käufers die Bestellung des Kunden Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 (4) Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die unsere schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer uns gegenüber abzugeben sind (z. B. GewichteFristsetzungen, MaßeMängelanzeigen, GebrauchswerteErklärung von Rücktritt oder Minderung), Belastbarkeitbedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. (6) sowie Hinweise auf die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur annähernd maßgeblich, soweit nicht klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässiggesetzlichen Vorschriften, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck in diesen AGB nicht beeinträchtigenunmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“1) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich Unsere Lieferungen und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grund der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführtnachstehenden Bedingungen. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren VertragshändlernAbweichende, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der AGB des Kunden Käufers die Bestellung des Kunden Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. Sofern Eine anders lautende Xxxxxxx in diesen AGB der Bestellung des Käufers wird ausdrücklich abgelehnt. Sie wird auch durch vorbehaltlose Lieferung oder Auftragsbestätigung ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht akzeptiert und entfaltet keine Wirkung, auch dann nicht, wenn nach den Bedingungen des Käufers diese Handlungen als Annahme seiner Geschäftsbedingungen gelten sollen. (2) Ebenso wenig akzeptieren wir etwaige Nomenklatura des Käufers zur Qualitätssicherung und andere Regelwerke, die für Anzeigenden Käufer maßgeblich sind, wie etwa Allgemeine Geschäftsbedingungen seiner Endkunden in der aktuellen und in allen geänderten Fassungen. Wir erkennen kein besonderes Kündigungsrecht des Käufers an und keine besonderen Rechte des Käufers zur Einsicht in unsere Unterlagen. Der Käufer hat auch kein Recht, unsere Betriebsräumlichkeiten zu besichtigen oder Vorgaben im Hinblick auf eine effektive Durchführung unserer Arbeitsprozesse zu tätigen. (3) Insbesondere schließen wir uns keinen Tatsachen-Erklärungen an, die als Erklärungen von unserer Seite in etwaigen Vertragsbedingungen des Käufers vorgegeben sind. Wir geben keine über den unmittelbaren Vertragsgegenstand hinausgehenden Zusicherungen ab und widersprechen ausdrücklich anderslautenden Geschäftsbedingungen des Käufers. Wir geben insbesondere keine Erklärungen zu Tatsachen in Bezug auf unsere Subunternehmer ab. Wir akzeptieren keinerlei private Regelwerke oder ausländische Gesetze oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die TextformKodifikationen oder Rechtssätze. 1.2 Im Einzelfall getroffene(4) Es gelten außerdem die vertraglichen Vereinbarungen, individuelle Vereinbarungen die wir mit dem Kunden (einschließlich Nebenabredenunseren für die vertragsgegenständlichen Lieferungen relevanten Subunternehmern schließen, Ergänzungen soweit die Erfüllung der vertragsgegenständlichen Pflichten nur unter der Maßgabe von deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen besonders geforderten Bedingungen möglich ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit5) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind Die Ansprüche des Käufers aus diesem Vertrag können nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztmit unserer schriftlichen Zustimmung abgetreten werden. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenAbtretungsverboten des Käufers widersprechen wir hiermit ausdrücklich. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden a) Das Unternehmen wird Waren und Arbeiten ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereitstellen bzw. durchführen. Alle etwaigen abweichenden oder ergänzenden Bedingungen, insbesondere solche, die in einem anderen Dokument, das vom Käufer ausgestellt oder auf das von ihm Bezug genommen wird, enthalten sind, sind somit ausgeschlossen sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vom Unternehmen schriftlich vereinbart wird. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch „AGB“für die zukünftige Bereitstellung von Waren und Durchführung von Arbeiten durch das Unternehmen. (b) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (Unternehmer im Folgenden Sinne von §§ 1 ff des österreichischen Unternehmensgesetzbuchs („Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“UGB”), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine sowie juristische Person Personen des öffentlichen Rechts oder ein und öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltrechtliche Sondervermögen. (c) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vermerkt ist, sind alle vom Unternehmen bereitgestellten oder anderweitig in den Handbüchern, Anleitungen, Katalogen, Broschüren, Preislisten und sonstigen veröffentlichten Materialien enthaltenen Beschreibungen, Spezifikationen, Zeichnungen sowie Gewichts- und Maßangaben nur Näherungswerte, es sei denn, ein spezifischer, schriftlich vereinbarter Zweck für die Waren und Arbeiten macht die Genauigkeit dieser Angaben erforderlich. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Das Unternehmen kann jederzeit Änderungen an den Waren und Arbeiten vornehmen, soweit solche Änderungen erforderlich sind, um den maßgeblichen Sicherheitsbestimmungen oder anderen gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen, und soweit dies deren Qualität und Brauchbarkeit nicht wesentlich beeinträchtigt, oder wenn diese Änderungen die Waren oder Arbeiten lediglich verbessern. (d) Das Unternehmen gewährleistet lediglich, dass die Waren und Arbeiten den Leistungsstandards oder Merkmalen entsprechen bzw. diese aufweisen, die ihnen ausdrücklich in den Spezifikationen, die dem Käufer vom Unternehmen zur Verfügung gestellt wurden, zugeschrieben werden. Das Unternehmen gewährleistet nicht, dass die Waren oder Arbeiten für die vom Käufer vorgesehenen Zwecke geeignet sind. (e) Mündlich getroffene Nebenabreden müssen spezifisch als bindend gekennzeichnet sein oder bedürfen zu ihrer Gültigkeit einer schriftlichen Bestätigung. Ausschließlich die Geschäftsführer und Prokuristen des Unternehmens sind dazu befugt, von diesen Bedingungen ausgeführtabweichende mündliche Vereinbarungen zu treffen. (f) Ergänzungen zu Verträgen, einschließlich von diesen Bedingungen abweichende, müssen in Schriftform erfolgen. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen Ergänzungen zu Verträgen und Einzelverträge werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag wie schriftlich vom Unternehmen verabredet bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen bestätigt gelesen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztausgelegt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen Alle Mitteilungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 IErklärungen des Käufers im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetdieses Vertrags müssen in Schriftform erfolgen.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie Bedingungen des Teils A gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) Verkauf einschließlich Lieferungen. Für Verträge, die den Einbau, den Anschluss und uns geschlossenen Verträge über Inbetriebnahmen von Anlagen, Anlagenteilen oder von Messtechnik, oder den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf Anschluss der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbartKompressorsteuerung umfassen, gelten diese die „Allgemeinen Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung für Erstellungsleistungen“ (Teil B). Für Beratungs-, Unterstützungs- und sonstige Dienstleistungen gelten die „Allgemeinen Bedingungen für Beratungs-, Unterstützungs- und sonstige Dienstleistungen“ (Teil C). 1.2 Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen; allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung sind ausgeschlossen. Andere Vertragsbedingungen gelten auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannnicht, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt ihnen nicht widersprechen und der Vertrag durchgeführt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung Unsere Angebote sind freibleibend. 1.4 Bei Liefergegenständen, die wir nicht selbst herstellen, ist rechtzeitige und richtige Selbstbelieferung vorbehalten, es sei denn, die verspätete bzw. Falsch- oder Leistung Nichtbelieferung ist durch uns zu vertreten. 1.5 Alle Vereinbarungen (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeitinklusive Änderungen und Ergänzungen nach Vertragsschluss; Nebenabreden) sowie Erklärungen unserer Vertreter werden erst durch unsere Bestätigung in Textform für uns rechtsverbindlich. 1.6 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn wir das Angebot des Kunden annehmen, in der Regel mit einer Auftragsbestätigung. 1.7 Im Falle von Lieferungen in das Ausland gehören Arbeits- und Umweltschutzvorrichtungen nur dann zum Lieferumfang, wenn sie den jeweils gültigen deutschen Arbeits- und Umweltschutzvorschriften entsprechen. Der Kunde ist für die Darstellungen desselben (z. B. Beachtung von gesetzlichen oder sonstigen Vorschriften am Ort der Verwendung verantwortlich. 1.8 Unsere Rechte, insbesondere Urheberrechte, Gebrauchsmusterrechte, Designrechte, usw. an den von uns erstellten Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztEntwürfen sowie deren rechnerische Grundlagen behalten wir uns vor. Entsprechende Unterlagen dürfen ohne unsere Zustimmung in Textform weder vervielfältigt noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmaleuns bei Nichterteilung des Auftrages unverzüglich zurückzugeben, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile verbleibende Vervielfältigungsstücke sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenzu vernichten. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (1) Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und dem Unternehmen Oelmaier Automation GmbH - im Folgenden auch fol- genden „AGB“) Auftragnehmer“ genannt - gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Entgegenstehende oder von den Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Bedin- gungen erkennt der Auftragnehmer nicht an, Frankreichses sei denn, Benelux, Österreich der Auftragnehmer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Gel- tung zugestimmt. Die Liefer- und Schweiz. Sie Zahlungsbedingungen des Auftragnehmers gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir er in Kenntnis entgegenstehender ent- gegenstehender oder abweichender von diesen Bedingungen abweichen- der Bedingungen des Kunden die Bestellung Lieferungen- und Leistungen an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Der Auftragnehmer hat das Recht, vom Vertrag zurückzu- treten, wenn der Kunde den Liefer- und Zahlungsbedingun- gen widerspricht. In diesem Fall sind Ansprüche seitens des Kunden vorbehaltlos ausführenausgeschlossen. (2) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer und zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen wurden, sind im Vertrag schriftlich niedergelegt. (3) Die Liefer- und Zahlungsbedingungen des Auftragnehmers gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. (4) Der Kunde ist verpflichtet, den Auftragnehmer zu informie- ren, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass die vom Auftragnehmer gelieferten Produkte an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geliefert werden - auch eingebaut in andere Produkte. (5) An Kostenvoranschlägen, Kalkulationen, Mustern, Model- len, Zeichnungen und anderen Unterlagen körperlicher oder unkörperlicher Art behält sich der Auftragnehmer seine ei- gentums- und ggf. Sofern in diesen AGB für Anzeigenurheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die vorgenannten Unterlagen dürfen vom Kunden nur zur Angebotsprüfung genutzt und Dritten nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftrag- nehmers zugänglich gemacht werden. Die dem Angebot beigefügten Zeichnungen und anderen Unterlagen sind, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wenn der Auftrag nicht erteilt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungenunverzüglich an den Auf- tragnehmer zurückzugeben. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblichVorstehende Regelung findet keine Anwendung, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenaufgeführten Unterlagen allgemein zugänglich sind. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (Alle Kauf-, Verkaufs- und Mietverträge im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsweitesten Sinne des Wortes, Frankreichsdarin einbegriffen alle Vereinbarungen oder Klauseln in Verträgen zur Eigentumsübertragung, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über unterliegen ausschließlich den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformnachfolgenden Bedingungen. 1.2 IDiese Bedingungen gelten ebenso (soweit nötig sinngemäß) in Bezug auf alle (Verträge oder Vertragsbedingungen, die sich erstrecken auf) Wartungs-, Installations- und Reparaturarbeiten sowie andere Dienstleistungen im Einzelfall getroffeneweitesten Sinne des Wortes, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich der Beaufsichtigung solcher Arbeiten (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. Personen, die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendderartige Arbeiten verrichten). 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. GewichteAbweichende Bedingungen gelten nur, Maßewenn sie vom Käufer und Verkäufer schriftlich vereinbart wurden, Gebrauchswerteund dann nur in Bezug auf jenen Vertrag, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblichFür den sie aufgestellt wurden, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenansonsten bleiben folgende Bedingungen in Kraft. 1.4 IJeder Vertrag wird vom Verkäufer unter der aussetzenden Bedingung geschlossen, dass der Käufer sich aufgrund der vom Verkäufer einzuholenden Auskünften als ausreichend kreditwürdig erweist. 1.5 Insoweit dieses anwendbar ist, müssen in diesen Verkaufsbedingungen unter dem verwendeten Begriff ”Maschinen” auf gelieferte Anlagen, Apparate, Einzelteile, Zubehör und Geräte verstanden werden, sowie hiermit zusammenhängende Sachen und andere Produkte im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns weitesten Sinne des Wortes. 1.6 Bei Mietverträgen muss in den nachfolgenden Artikeln unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetden Worten ”Verkäufer” und ”Käufer” ebenso ”Vermieter” bzw. ”Mieter” und unter ”Verkauf” ebenso ”Vermietung” verstanden werden. Soweit diese Bedingungen es nicht vorsehen, gelten unsere allgemeinen Mietbedingungen, die Teil dieser allgemeinen Bedingungen sind.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten nachfolgenden Bedingungen haben für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) unsere Beratungen, Angebote, Verkäufe, Lieferungen und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf Leistungen und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden gesamten gegenwärtigen und auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge künftigen Rechtsbeziehungen zwischen uns und unserem Kunden aus laufender Geschäftsbeziehung Gültigkeit. Einkaufsbedingungen unseres Kunden, einschließ- lich etwaiger Vergaberichtlinien öffentlich-rechtlicher Körperschaften, die unseren VertragshändlernBedingungen oder den gesetzlichen Regelungen ganz oder teilweise entgegen- stehen, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbarterkennen wir nicht an, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgees sei denn, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit haben ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir schriftlich ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habenzugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise Sie werden auch danndann nicht Vertragsinhalt, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen die Lieferung oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos Leistung vorbe- haltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für AnzeigenUnsere Bedingungen finden auch dann Anwendung, Erklärungen wenn der Kunde sie aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformkennen musste. 1.2 IMündliche Nebenabreden bestehen nicht. Von diesen Bedingungen im Einzelfall getroffeneabweichende Vereinbarungen, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich NebenabredenÄnderungen oder Zusätze, Ergänzungen die durch unser Personal oder unsere Beauftragten und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen istnicht durch unsere Geschäftsführung oder unseren Leiter des Bestellwesens vereinbart wurden, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein sind nur bei schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von durch uns maßgebendverbindlich. 1.3 Unser Angebot erfolgt stets freibleibend, sofern wir nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich erklärt haben. Verträge kommen nur nach Maßgabe unserer schriftlichen Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Ausführung zustande. Ein Auftrag gilt erst als angenommen, wenn er von unserer Hauptverwaltung oder einer unserer Verkaufsstellen schriftlich bestätigt ist, oder wenn die Ware ausgelie- fert ist. Mündliche Vertragsabreden, insbesondere Beschaffenheitszusicherungen oder Garantien für unsere Waren, Angaben zum Gegenstand über Lieferfristen, Rabatte und Boni sowie etwaige Kulanzabsprachen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Lieferung ausdrück- lichen schriftlichen Bestätigung, es sein denn, dass für mündliche Erklärungen nach Handelsrecht oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenRechtscheinsgrundsätzen Vertretungsmacht besteht. 1.4 IDie Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes wird ausschließlich in unseren Angeboten, Auftragsbestätigungen und dazugehörigen Unterlagen beschrieben, sie gehen etwaigen Angaben in unseren Prospekten und unserer Werbung vor. Unsere Beschaffenheitsangaben sind keine Garantie im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetSinne des § 443 BGB. 1.5 Unsere Lieferbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern i. S. des § 14 Abs. 1 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechtes und öffentlich rechtliche Sondervermögen i. S. d. § 310 Abs. 1 BGB.

Allgemeines. 1.1 1. Für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und Leistungen gelten ausnahmslos unsere folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Anders laufende Bedingungen erkennen wir nicht an. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (Bedingungen gelten bei Teillieferverträgen für die Dauer des Vertrages, so dass es nicht in jedem einzelnen Fall der Übersendung dieser Bedingungen bedarf. 2. Bestandteil der Angebote des Auftragsnehmers sind allein die ausdrücklich enthaltenen Arbeiten und Leistungen. Die zur Zeit des Vertragsschlus- ses nicht erkennbaren Erschwernisse und Hindernisse, gleich welcher Herkunftsart, sind nicht Bestandteil unserer Angebote. Die Beseitigung bei Vertragsschluss unerkannter Erschwernisse und Hindernisse sind gesondert zu vergüten. 3. Vor der Tätigkeitsaufnahme durch den Auftragnehmer ist der Auftraggeber verpflichtet, die Mitarbeiter des Auftragnehmers in sämtliche vorhan- denen Einrichtungen des zu betreuenden Objektes und in die Gesamtanlage einzuweisen, auf mögliche Gefahrenquellen ausdrücklich hinzuwei- sen. Erfolgt eine Einweisung - gleich aus welchen Gründen - nicht, so kann der Auftraggeber bei eventuellen Fehlleistungen und Schäden, die man- gelnde Unterrichtung zurückzuführen sind, den Auftragnehmer nicht schadenersatzpflichtig machen. 4. Schadensersatzansprüche bestehen nur, sofern dem Auftragnehmer grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorzuwerfen sind. Für jede Form der Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer hingegen bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, allerdings begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden. Ebenfalls für jede Form der Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entweder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Das Recht des Auftraggebers, bei einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel der Kaufsache oder des Werkes besteht, vom Vertrag zurückzutreten, bleibt unberührt. 5. Bei Lieferung von Fremdfabrikaten an Kaufleute übernehmen wir nur eine subsidiäre Sachmängelgewährleistung. Der Auftraggeber ist darauf verwiesen, zunächst Gewährleistungsrechte gegen unseren Lieferanten geltend zu machen. Wir treten diese daher bereits jetzt an unseren Auftraggeber ab. 6. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen ab Werk oder Lager auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. 7. Der Auftragnehmer hat einen schriftlichen Nachweis über die ihm geleisteten Arbeitsstunden zu führen und auf Verlangen dem Auftraggeber vorzulegen. Der Auftraggeber kann verlangen, dass nach jeder Ableistung der Reinigungsarbeiten die Stundenzahl von einem im Folgenden Vertrag bezeichneten Mitarbeiter des Auftraggebers gegengezeichnet wird. Mangels anderweitiger Vereinbarung haben die Stundenzettel auch „AGB“) gelten ohne Gegenzeichnung Gültigkeit. Dies gilt nicht für Pauschalpreise oder Angebote. 8. Die Rechnungen des Auftragnehmers sind bei Gebäudereinigungen und Sanierungs- bzw. Hausmeisterarbeiten beim Auftraggeber jeweils zum Monatsende einzureichen, bei laufenden Verträgen am 20. des laufenden Monats ohne Skontoabzug. Sofern nicht gesondert vereinbart, sind Zahlungen innerhalb von 10 Tagen zu leisten. Unberührt von weitergehenden gesetzlichen Ansprüchen wegen Zahlungsverzuges, wird bei der Überschreitung des vereinbarten Zahlungszieles der gesetzliche Verzugszinssatz geltend gemacht. Gegen- forderungen des Auftragnehmers darf der Auftraggeber nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsdann aufrechnen, Frankreichs, Benelux, Österreich wenn diese unbestritten und Schweizrechtskräftig festgestellt sind. 9. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Eine Änderung des Vertrages bedarf der Textform. 10. Die Guttau GmbH & Co. KG beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. Bei Streitig- keiten über den Verkauf geschlossenen Vertrag und dessen Ausführung können Sie sich an die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“Vermittlungsstelle der Handwerkskammer Lübeck, „Produkte“ oder „Artikel“)Xxxxxx Xxxxxx 00-00, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen00000 Xxxxxx, eine E-Mail: xxxxxxxxxxxxxxxxxx@xxx-xxxxxxx.xx wenden. 11. Gerichtsstand ist Kiel, wenn beide Vertragsparteien Kaufleute sind, juristische Person Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches rechtliche Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformsind. 1.2 Im Einzelfall getroffene12. Sind einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit so berührt dies nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztWirklichkeit der übrigen Regelungen des Vertrages. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen Die speziellen Regelungen der Lieferung oder LeistungTeile B-D haben im Falle des Widerspruchs zu allgemeinen Regelungen Vorrang. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenBei Widerspruch der speziellen Regelung, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigendem Charakter des jeweiligen Vertrages am nächsten kommt. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 19.1 Nichts in diesem Vertrag soll eine Teilhaberschaft, ein Joint Venture, ein Arbeitsverhältnis oder ein Auftraggeber-Auftragnehmer-Verhältnis zwi- schen den Parteien begründen. 19.2 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (Rechte und Rechtsmittel des Verkäufers in Bezug auf den Vertrag sollen weder durch die vom Verkäufer gewährte Duldung, Nachsicht, oder Zeitverlängerung verringert, aufgegeben oder gelöscht werden, noch dadurch, dass der Verkäufer von solchen Rechten oder Rechts- mitteln nicht oder zu spät Gebrauch macht. Ei- ne Verzichterklärung des Verkäufers betreffend eine Vertragsverletzung des Käufers, soll we- der die Durchsetzbarkeit des Vertrags hindern, noch als eine Verzichtserklärung bezüglich zu- künftigen Verstösse gegen andere allgemeine Geschäftsbedingungengelten. 19.3 Wenn zu irgendeinem Zeitpunkt eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsoder ein Teil oder mehrere dieser allgemeinen Ge- schäftsbedingungen nichtig werden oder aus irgendwelchen Gründen unter geltendem Recht nicht vollstreckt werden können, soll(en) diese nicht durchsetzbaren Bedingungen als aus dem Vertrag entfernt gelten, wobei die Gültigkeit und/oder Vollstreckbarkeit der verbleibenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Ver- trags in keiner Weise beeinträchtigt sein soll. 19.4 Der Vertrag stellt die gesamte Vereinbarung zwischen dem Käufer und dem Verkäufer im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner Zusammenhang mit Sitz außerhalb Deutschlandsdem Verkauf des Produkts oder der Erbringung der Dienstleistungen dar, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweizersetzt alle vorher von dem Verkäufer oder dem Käufer herausgegebenen Unterlagen. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (Im Falle eines Widerspruchs sollen im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Vertrag festgelegte Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen istallgemeinen Geschäftsbedingungen haben, vorbehaltlich des Gegenbeweiseswährend diese allgemeinen Geschäftsbedin- gungen Vorrang vor allen anderen Unterlagen, ein schriftlicher auf die in diesem Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendverwiesen wird, ha- ben sollen. 1.3 Angaben zum Gegenstand 19.5 Überschriften dienen lediglich der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie einfacheren Lesbarkeit und haben keinen Einfluss auf die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenAuslegung dieser allgemeinen Geschäftsbedin- gungen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 1.1. Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Käufer und Vandersanden und alles, was damit zusammenhängt, ist ausschließlich Folgendes anwendbar (in hierarchisch absteigender Reihenfolge, die nächste bei Abwesenheit oder Schweigen der vorherigen): (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsdie schriftliche und unterzeichnete Sondervereinbarung; (ii) die Auftragsbestätigung von Vandersanden; (iii) der Produktgarantieschein, Frankreichsfalls vorhanden (einschließlich der Anlagen); (iv) diese allgemeinen Verkaufsbedingungen und (v) das belgische Recht, Beneluxaußer anderen Rechtsnormen, Österreich die dazu führen sollten, dass ein anderes Recht als das belgische anwendbar wäre. Vandersanden lehnt alle anderen Normen und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden Bedingungen ab (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen wie, aber nicht beschränkt auf allgemeine oder besondere (im Folgenden auch „Ware“Einkaufs-)Bedingungen des Käufers, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir darin deren alleinige Anwendbarkeit festgelegt ist). Als einzige Ausnahme davon gelten die Bedingungen, die Vandersanden ausdrücklich schriftlich mit dem Käufer vereinbart hat. Im Falle der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Vandersanden sind diese allgemeinen Bedingungen ergänzend anwendbar. Diese ausdrücklich schriftlich akzeptierten Abweichungen gelten nur für die Vereinbarung, auf die sie sich beziehen und können bei etwaigen anderen, sogar ähnlichen Vereinbarungen nicht geltend gemacht werden. Für Streitfragen zwischen Vandersanden und dem Käufer gilt das Gericht im Gerichtsbezirk, in Kenntnis entgegenstehender dem sich der Sitz von Vandersanden befindet, als alleiniger Gerichtsstand. 1.2. Wenn eine oder abweichender mehrere Bestimmungen der zwischen Vandersanden und dem Käufer geschlossenen Vereinbarung nicht rechtsgültig sind, bleiben die sonstigen Bestimmungen davon unberührt. Statt der ungültigen Bestimmungen treten dann Bestimmungen in Kraft, die angesichts der Absicht der Parteien diesen Bestimmungen auf rechtlich wirksame Weise so gut wie möglich entsprechen. Diese allgemeinen Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführenwerden von den Parteien als ausgewogen betrachtet und stets unter Berücksichtigung der konkreten Kooperationsformen interpretiert. 1.3. Sofern Wenn Vandersanden eines oder mehrere der in diesen AGB für Anzeigenallgemeinen Verkaufsbedingungen aufgeführten Rechte (wiederholt) nicht durchsetzt oder anwendet, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden kann dies nur als Duldung eines bestimmten Zustands betrachtet werden und führt dies nicht zu einer Verwirkung ihrer Rechte. Eine derartige Unterlassung kann nie als Verzicht auf diese Bestimmung(en) betrachtet werden und wird die Schriftform verlangt wirdGültigkeit dieser Rechte niemals beeinträchtigen. Der Käufer kann aus einer etwaigen Nichtanwendung weder irgendwelche Rechte herleiten noch hindert die Nichtanwendung Vandersanden daran, genügt in jedem Fall auch zu einem späteren Zeitpunkt dennoch das/die Textformbetreffende(n) Recht(e) auszuüben. 1.2 Im Einzelfall getroffene1.4. Vandersanden hat stets das Recht, individuelle Vereinbarungen mit diese allgemeinen Verkaufsbedingungen zu ändern. Etwaige Änderungen werden dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenKäufer stets vorher mitgeteilt. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendÄnderungen an wesentlichen Bestandteilen der Vereinbarung werden stets auf der Grundlage objektiver vertretbarer Faktoren vorgenommen. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit 1.5. Der Käufer ist nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungenberechtigt, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellensich aus der Vereinbarung ergebenden Rechte und Pflichten einem Dritten zu übertragen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck sofern nicht beeinträchtigenschriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet1.6. Vandersanden hat das Recht, ihre Waren und/oder Dienstleistungen vollständig oder teilweise durch einen Lieferanten oder Unterauftragnehmer liefern/erbringen zu lassen.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie folgenden Bedingungen gelten für alle, Angebote, Kauf- und Lieferungsverträge bezüglich unserer Erzeugnisse. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers kennen wir nicht an; eine gesonderte Anerkennung tritt nur ein, falls wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen. Der Umfang jeder Lieferung richtet sich ausschließlich nach den Angaben des Angebots. Alle mündlichen Nebenabreden und evtl. nachträgliche Vertragsänderungen haben nur Gültigkeit, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) künftigen Geschäfte mit dem Besteller. Die in Prospekten, Anzeigen, Preislisten oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthalten Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewicht, Maß- und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“)Leistungsbeschreibungen sind nur Annäherungswerte, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch sie nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen ausdrücklich in der zum Zeitpunkt Auftragsbestätigung als verbindlich bezeichnet werden. Der Verkäufer behält sich Konstruktions- und Formänderungen während der Lieferzeit vor, soweit der Liefergegenstand und sein aussehen nicht wesentlich geändert werden. Der Verkäufer ist an sein Angebot vier Wochen gebunden, wenn nicht anderweitige Abreden getroffen werden. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn der Verkäufer die Annahme der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgenäher bezeichneten Kaufgegenstandes innerhalb von zwei Wochen schriftlich bestätigt oder den Kaufgegenstand geliefert hat. Offenkundige Rechenfehler oder Irrtümer in der Preisangabe bzw. Warenbezeichnung darf der Verkäufer nachträglich richtig stellen. Plane, ohne dass Zeichnungen Kalkulationen oder sonstige Unterlagen stellen wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstennur unter Wahrung unserer Eigentums- und Urheberrechte zur Verfügung. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden Eine Weitergabe an Dritte darf nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannerfolgen, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformvorher ausdrücklich schriftlich zustimmen. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten (im Folgenden auch nachstehend „AGB““ genannt) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsalle Lieferungen der Leica Microsystems (Schweiz) AG, FrankreichsHeerbrugg, BeneluxGemeinde Balgach (nachstehend „Leica regelmässigkeiten sind durch den Frachtführer sofort festzustellen und schriftlich bescheinigen zu lassen; dabei sind die voraussichtlichen Ursachen des Schadens anzugeben. Die Annahme der Sendung ist zu verweigern, Österreich und Schweizwenn vorstehende Angaben nicht Microsystems“ genannt) in der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und sind Bestandteil von gemacht werden. Bei Schäden, die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“beim Auspacken, „Produkte“ oder „Artikel“)das sofort nach Ablieferung zu erfolgen hat, soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen festgestellt sämtlichen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden„Besteller“) abgeschlossenen Kaufverträge. werden, Ergänzungen sind die Produkte im vorgefundenen Zustand in der Verpackung zu belassen und Änderungendas zuständige 1.2 Von diesen AGB abweichende oder diesen Beförderungsunternehmen sofort mündlich und entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Abweichende Verein-barungen gelten jeweils nur für schriftlich (Einschreiben) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendzur Schadensfeststellung aufzufordern und gleichzeitig verantwortlich zu machen. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte2.4 Wir verpflichten uns, Maßealles daran zu setzen, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie um die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen von einen bestimmten Vertrag und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblichnicht für nachfolgende uns schriftlich festgelegten Lieferfristen einzuhalten. Verträge, soweit nicht ausdrücklich vereinbart ist. etwas anderes Nichteinhalten der Lieferfristen berechtigen den Besteller nur dann zum Rücktritt, wenn die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck Lieferung 1.3 Alle Vereinbarungen, Nebenabreden und Vertrags- änderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine genaue Übereinstimmung voraussetztAufhebung dieser Schriftformklausel. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen Mündliche oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungenschriftliche Zusagen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen von unseren Vertrags- bedingungen und/oder technische Verbesserungen darstellender Auftragsbestätigung abweichen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenbedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden Eine Bestellung ist nur dann von uns unter Beachtung angenommen, auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erfolgt ist. Die Geltendmachung von Schaden- ersatzansprüchen durch den Besteller sind aus- geschlossen. Wir sind von der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetEinhaltung der Lieferfristen entbunden, wenn der Besteller mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten in Verzug ist oder nachträgliche Änderungswünsche angebracht hat. 2.5 Unvorhersehbare, außergewöhnliche, von uns nicht zu wenn sie schriftlich bestätigt oder durch schlüssige vertretende Ereignisse wie Arbeitskämpfe, Betriebs- Handlung (zB unmittelbare Lieferung der bestellten Ware) akzeptiert wurde. störungen, behördliche Massnahmen, Transport- störungen oder sonstige Fälle höherer Gewalt, gleich

Allgemeines. 1.1 Die Für sämtliche Rechtsgeschäfte mit uns sind die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner Bedingungen a u s – s c h l i e ß l i c h maßgebend, soferne nicht mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltschriftlich anders lautende Vereinbarungen getroffen werden. Aufträge sind erst dann angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Mündliche Absprachen werden erst mit unserer schriftlichen Bestätigung wirksam. Angebote und Kostenvoranschläge bleiben sohin unverbindlich. Art und Umfang der Lieferung werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender durch die schriftliche Auftragsbestätigung bestimmt. Abweichende, entgegengesetzte oder ergänzende Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträgegelten, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden selbst bei Kenntnis, nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführensie von uns schriftlich anerkannt wurden. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen Wurden mit dem Kunden von diesen Bedingungen abweichende Einzelvereinbarungen getroffen, wird dadurch die Geltung der nicht berührten Geschäftsbedingungen nicht betroffen. Falls wir Auftraggeber (einschließlich NebenabredenEinkäufer) sind, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag gilt die Annahme bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung Ausführung des Auftrages als Anerkennung unserer Geschäftsbedingungen. Soweit einzelne Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen ungültig sind oder Leistung (z. B. Gewichteungültig werden, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen sind sie auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungengesetzlicher Bestimmungen durch Regelungen zu ersetzen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen dem Vertragszweck entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen wird dadurch nicht berührt. Schriftliche Mitteilungen gelten dem Kunden als nach dem gewöhnlichen Postlauf zugegangen, wenn sie unter der letzten uns bekannten Anschrift des Kunden abgeschickt wurden. Dies gilt auch, wenn das Schriftstück als unzustellbar behandelt wurde. Der Zugang gilt als bewirkt, wenn sich in unserem Besitz ein Abdruck oder technische Verbesserungen darstelleneine abgezeichnete Kopie des abgesandten Schriftstückes befindet, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile aus der der Abgang hervorgeht. Der Kunde ist zur jeweiligen Bekanntgabe seiner Anschrift verpflichtet. Die Rechte des Kunden aus den mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäften sind zulässigunübertragbar. Eine Aufhebung, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen Abänderung oder Ergänzung des Vertrages mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden bedarf der Schriftform und Unterfertigung durch beide Vertragsparteien. Dies gilt auch für das Abgehen von uns unter Beachtung diesem Formerfordernis. Abweichungen von diesen Bedingungen gelten nur, sofern sie in der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetschriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich festgehalten sind.

Allgemeines. 1.1 1. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie Bedingungen gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) Angebote der und uns geschlossenen Verträge über alle Lieferverträge mit der Lieferantin einschließlich Bera- tungen und Zusatzleistungen. Ergänzend gelten bei Montage- leistungen unsere besonderen Montagebedingungen. Außer- dem gilt ergänzend der Inhalt der jeweils gültigen Preisliste. Beim Abladen sowie der Montage sind die Montageanleitungen der Lieferantin zu beachten. 2. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, werden von der Lieferantin nicht anerkannt. Stillschweigen gegenüber Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Abneh- mers gilt in keinem Falle als Zustimmung, insbesondere stellt das Erbringen der Vertragsleistungen kein stillschweigendes Einverständnis mit den Verkauf und Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Abnehmers dar. 3. Alle Vertragsabreden bedürfen der Schriftform bzw. der schriftlichen Bestätigung durch die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltLieferantin. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung Dies gilt auch für gleichartige künftige VerträgeNebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsänderungen. Abweichungen von den und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben nur Wirksamkeit, wenn sie von der Lieferantin schriftlich bestätigt werden. 4.1 Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der Lieferantin zu- stande. Meldet die Lieferantin Aufträge zur Kreditversicherung an und sollte der Auftrag vom Versicherer nicht angenommen werden, so hat die Lieferantin das Recht, vom Vertrag zurück- zutreten, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt habender Abnehmer irgendwelche Rechte geltend machen kann. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise Recht hat die Lieferantin auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt nach Vertragsabschluss festgestellt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformdass der Abnehmer nicht kreditwürdig ist. Das Rücktrittsrecht der Lieferantin entfällt, wenn der Abnehmer Zahlung vor Produktionsbeginn leistet. 1.2 Im Einzelfall getroffene4.2 Ist der Abnehmer ein Händler, individuelle gilt dessen Kunde nach Ab- schluss des ersten Vertrags solange als vom Händler für weitere Bestellungen nach den vereinbarten oder – wenn keine Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabredenbestehen – den üblichen Konditionen der Lieferantin bevollmächtigt, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendbis der Händler diese Vollmacht widerruft. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“a) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und SchweizWir schließen ausschließlich zu unseren nachfolgenden Bedingungen Geschäfte ab. Sie gelten auch für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“künftige Aufträge, selbst wenn sie nicht ausdrücklich nochmals vereinbart werden. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern, die wir nicht schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. b) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbartSoweit in Schriftform hiervon abweichende Vereinbarungen getroffen sind, gelten diese vorrangig und ersetzen ganz oder teilweise bzw. ergänzen die nachfolgenden Bedingungen. c) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Abnehmers, die nicht ausdrücklich anerkannt wurden, werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen im Einzelnen nicht widersprochen wurde oder Lieferaufträge in Kenntnis abweichender Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung abgewickelt werden. d) Die Schriftform im Sinne dieser Bedingungen wird auch für gleichartige künftige Verträgedurch E-Mails und Telefaxbriefe gewahrt. Jede Änderung bzw. Ergänzung sowie Verzicht, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden Anerkenntnis, Abtretung, Aufrechnung, Verrechnung, Vertretung, Anfechtung, Rücktritt oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden Kündigung ist nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannrechtswirksam, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführensie unter Einhaltung der Schriftform erfolgte. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung Bei einer einseitigen Rechtshandlung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, BelastbarkeitKündigung) sowie genügt unter dem Schriftstück die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht eigenhändige Unterschrift des jeweils Berechtigten. Ansonsten ist die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen Unterschrift beider Vertragsparteien zur Wahrung der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenSchriftform erforderlich. 1.4 Ie) Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen und sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung von dem Umfang ihrer Wirkung von den Leistungspflichten. Dies gilt auch, wenn diese Ereignisse zu einem Zeitpunkt eintreten, wenn sich die betroffene Vertragspartei in Verzug befindet. f) Die Vertragsparteien sind verpflichtet, im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetdes Zumutbaren unverzüglich die erforderlichen Informationen zu geben und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen 1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur insbesondere für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und und/oder die Lieferung von beweglichen Sachen Gütern (im Folgenden auch „Ware“Waren, „Produkte“ Software, Technologien) und/ oder „Artikel“sonstige Leistungen (Dienstleistungen), soweit es sich ohne Rücksicht darauf, ob wir diese selbst herstellen oder bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltZulieferern einkaufen. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie Die AGB gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige VerträgeVerträge über den Verkauf und/oder Lieferung von Gütern (Waren, Software, Technologien) und/oder sonstigen Leistungen (Dienstleis- tungen) mit demselben Kunden, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese ; über Änderungen unserer AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des werden wir den Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem diesem Fall auch die Textformunverzüglich informieren. 1.2 2. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen BestimmungenAGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die oder unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden uns gegenüber abzugeben sind (zum Beispiel Frist- setzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von uns maßgebendRücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 1.3 Angaben zum Gegenstand 3. Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn wir in Kenntnis der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenAGB des Kunden Belieferung an ihn vorbehaltlos ausführen. 1.4 Im Rahmen 4. Wir behalten uns die gesonderte Einbeziehung von einzelnen Klauseln der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetIncoterms® 2010 vor. Für jeweils vereinbarte Handelsklauseln gelten dann die Incoterms® 2010. Sollten diese in einzelnen Punkten den hier aufgeführten AGB widersprechen, so haben unsere AGB Vorrang.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich Unsere Allgemeinen Verkaufs- und Schweiz. Sie Lieferbedingungen gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand abgegebenen Angebote und mit uns abgeschlossenen Verträge. Spätestens mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung gelten unsere Geschäftsbedingungen als angenommen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für beide Teile und für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung ist Werdau oder nach unserer Xxxx der Ort des von uns bestimmten SAXAS-Werks. Gerichtsstand, auch für Urkunden-, Scheck- und Wechselprozesse, ist Werdau. Aufrechnung und die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind gegenüber unseren Ansprüchen ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt ist oder von uns anerkannt wird. Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zulässig. Sollte eine Bestimmung unserer Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen oder eines mit uns abgeschlossenen Vertrags unwirksam sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Leistungs-, Konstruktions-, und Materialänderungen im Zuge technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Besteller daraus Rechte herleiten könnte. Die Angaben über unsere Produkte (z. B. Gewichtetechnische Daten, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und AbbildungenMaße u.a.) sind nur annähernd maßgeblichungefähr und annähernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, soweit nicht es sei denn, die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetztGarantie erfolgt ausdrücklich und schriftlich. An Mustern, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen – auch in elektronischer Form – behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne Genehmigung Dritten nicht zugängig gemacht werden und sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenauf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden 1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgten aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. 2. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistungen gelten diese Bedingungen als durch den Besteller angenommen, es sei denn, der Besteller ist Verbraucher, d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerb- lichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 3. Diese Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern, d. h. eine natürliche Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Ab- schluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) zukünftigen Angebote und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und Vertragsabschlüsse, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. 4. Sollten diese Bedingungen geändert werden, gelten sie mit dem geänderten Inhalt, sobald wir die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden Änderung dem Besteller mitgeteilt haben, spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder der Leistung, es sei denn, der Besteller ist Verbraucher. 5. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hierdurch widersprochen; sie werden auch „Ware“nicht durch Auftragsannahme Vertragsin halt. 6. Ist der Besteller Unternehmer, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts Rechtes oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren VertragshändlernSondervermögen, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformsind unsere Ange- bote freibleibend. 1.2 Im Einzelfall getroffene7. In Prospekten, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen Anzeigen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungenvergleichbaren Publikationen enthaltene Angebote sind auch gegenüber Verbrauchern – auch hinsichtlich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, An ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von einem Verbraucher speziell abgegebenes Angebot halten wir uns maßgebend7 Kalendertage gebunden. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Für alle Lieferungen und Leistungen (im Folgenden auch „AGB“Brillengläser und Reinigungslösungen) von ZEISS gelten ausschließlich diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen, soweit nicht ausdrücklich andere Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die den Allgemeinen Verkaufs- bedingungen von ZEISS widersprechen oder diese ergänzen, gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteilinsoweit, als wir ihrer Geltung ZEISS ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt habenhat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt Ohne diese Zustimmung erfolgen Lieferungen und Leistungen von ZEISS in jedem Fall auch auf Grundlage der Allgemeinen Verkaufsbedingungen, selbst wenn der Kunde auf eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwiesen hat. ZEISS ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden zu verarbeiten und an verbundene Unternehmen der ZEISS Gruppe zu übermitteln, sofern dies für die Textform. 1.2 IDurchführung des Rechtsgeschäfts erforderlich ist oder betroffene Personen eingewilligt haben. Betroffene Personen haben das Recht, Auskunft über die, zu ihrer Person verarbeiteten Daten sowie deren Verarbeitungszweck zu erhalten. Etwaige Auskunftsersuchen oder die Geltendmachung weiterer Betroffenenrechte sind stets an ZEISS zu richten und werden im Einzelfall getroffeneRahmen gel- tender Datenschutzbestimmungen wahrgenommen. ZEISS und der Kunde werden die anwendbaren Datenschutzvorschriften einhalten, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden insbesondere die europäische Datenschutz-Grundverordnung (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, BelastbarkeitDSGVO) sowie die Darstellungen desselben zusätzliche vertragliche Anforderungen gemäß Art. 28 Abs. 3 der DSGVO. Die Lieferungen und Leistungen sind zum Weiterverkauf in Deutschland (z. B. Zeichnungen "Vertriebsgebiet") bestimmt. Nach Maßgabe dieser Vorschrift dürfen vom Kunden keine Lieferungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenLeistungen an Kunden geliefert werden, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen ihren Wohnsitz außerhalb des Vertriebsgebietes haben. Falls ein Kunde des Kunden doch seinen Wohnsitz außerhalb des Vertriebsgebietes aber in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, Norwegen, Island oder technische Verbesserungen darstellenLiechtenstein hat und in diesem Staat (oder einem Teil davon) einem anderen Vertreter das exklusive Vertriebsrecht für ZEISS Lieferungen und Leistungen eingeräumt wurde oder ZEISS sich in diesem Staat (oder einem Teil davon) das Vertriebsrecht selbst vorbehalten hat, erklärt der Kunde sich damit einverstanden, die Lieferungen und Leistungen gegenüber diesem Kunden nicht aktiv anzupreisen oder sonst aktiv zu bewerben. Auf Wunsch wird ZEISS den Kunden darüber informieren, ob das Vertriebsrecht exklusiv einem anderen Vertreter oder Distributor zugewiesen wurde oder ob ZEISS sich das Vertriebsrecht selbst vorbehalten hat. Ungeachtet dessen, dürfen die Lieferungen und Leistungen nicht an Kunden des Kunden weiterverkauft werden, deren Sitz sich außerhalb der Europäischen Union, Norwegen, Island oder Liechtenstein befindet. Die Abtretung von Forderungen gegen ZEISS an Dritte ist ausgeschlossen. § 354 a HGB bleibt unberührt. Der Verkauf, Weiterverkauf oder die Disposition der Lieferungen und Leistungen sowie jedweder damit verbundener Technologie oder Dokumentation kann dem deutschen, EU-, US-Exportkontrollrecht und gegebenenfalls dem Exportkontrollrecht weiterer Staaten unterliegen. Ein Weiterverkauf in Embargoländer, an gesperrte Personen oder an Personen, welche die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile Lieferungen und Leistungen militärisch, für ABC-Waffen oder für Kerntechnik verwenden, ist genehmigungspflichtig. Der Kunde erklärt mit der Bestellung die Konformität mit derlei Gesetzen und Verordnungen sowie, dass die Lieferungen und Leistungen nicht direkt oder indirekt in Länder geliefert werden, die eine Einfuhr dieser Lieferungen und Leistungen (insbesondere der Waren) verbieten oder einschränken. Die erforderlichen Genehmigungen sind zulässigvom Kunden einzuholen. Aus der Belieferung mit Lieferungen und Leistungen kann keine Verpflichtung zur Lieferung anderer Warengruppen oder des gesamten Produktportfolios, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigeninsbesondere VTS-Produkte, hergeleitet werden. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“a) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich Diese Bedingungen sind Bestandteil unserer sämtlichen Angebote und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf Lieferungen und die Lieferung von beweglichen Sachen Leistungen, und zwar auch in laufenden oder künftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen unserer Kunden, sowie Nebenabreden bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung, um Vertragsbestandteil zu werden. b) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen UN-Kaufrechts (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es CISG) wird ausgeschlossen. c) Unsere Angebote und Kostenanschläge verstehen sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für freibleibend. d) Verträge zwischen und Änderungen kommen mit uns nur und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur erst dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannzustande, wenn wir Aufträge/Bestellungen unseres Kunden schriftlich angenommen haben, wenn wir Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche schriftlich mit unserem Kunden vereinbart haben oder die vom Kunden bestellten Lieferungen/Leistungen erbracht haben. e) Wir haben nur die in Kenntnis entgegenstehender unseren Angeboten, Kostenanschlägen und/oder abweichender Bedingungen Auftragsbestätigungen ausdrücklich spezifizierten Lieferungen und/oder Leistungen zu erbringen. f) Sämtliche unseren Kunden zugänglich gemachten Muster und Unterlagen (z.B. Beschreibungen, Zeichnungen, Abbildungen, Farb-, Maß- und Gewichtsangaben) enthalten nur Annäherungswerte. Wir sind jederzeit zu Änderungen dieser Muster und Unterlagen und der Lieferungen selbst – z.B. Rezepturänderungen – berechtigt, soweit diese Änderungen für unsere Kunden zumutbar sind. Bei genormten Waren gelten die auf den Normblättern zugelassenen Toleranzen. g) An allen Mustern und Unterlagen im Sinne vorstehender Ziffer 1. f) behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- und/oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen diese Muster und Unterlagen von unseren Kunden in keiner anderen Weise als im Rahmen des mit uns geschlossenen Vertrages genutzt, insbesondere nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind sie von unseren Kunden unverzüglich an uns herauszugeben. h) Sämtliche uns übergebenen Druckvorlagen und Werkzeuge für die Fertigung von Verpackungen sind verbindliche Grundlage für die Erstellung und Ausarbeitung des Angebotes, des Kostenanschlages und/oder der Auftragsbestätigung und werden daher Gegenstand des Vertrages. i) Etwaige Ansprüche des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführengegen uns aus der Geschäftsverbindung können ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht abgetreten werden. Sofern in diesen AGB für Anzeigen§ 354 a HGB bleibt unberührt. Der Kunde kann uns gegenüber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textformsofern sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (12.1 Wenn eine Vertragspartei ihre Verpflichtungen im Folgenden Rahmen der vorliegenden Vereinbarung aufgrund von Umständen außerhalb ihrer Kontrolle oder der Kontrolle ihres Unterauftragnehmers nicht erfüllen kann, wird die Erfüllung dieser Verpflichtungen für die Dauer des Bestehens dieser Umstände ausgesetzt, sofern die Verzögerung und die Gründe dafür unverzüglich mitgeteilt werden (diese Mitteilung kann auch „AGB“) gelten nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (in elektronischer Form an die im Folgenden Vertrag aufgeführten Hauptkontaktpersonen erfolgen). 12.2 Der Begriff „Kunden“) schriftlich“ in der Vereinbarung beinhaltet auch Fax- Mitteilungen und uns geschlossenen Verträge über E-Mail-Korrespondenz. Die Begriffe „beinhalten“ und „umfassen“ in der Vereinbarung sind so zu verstehen, dass „ohne Einschränkung“ folgt. 12.3 Transwide kann seine Rechte, Pflichten, Ansprüche oder Anteile im Rahmen der Vereinbarung sowie in diesem Zusammenhang fällige Beträge oder fällig werdende Beträge ganz oder teilweise an einen Dritten übertragen, weitervergeben oder abtreten. 12.4 Die Vereinbarung unterliegt belgischem Recht. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass die ausschließliche Gerichtsbarkeit den Verkauf Brüsseler Gerichten obliegt. 12.5 Transwide ist gegenüber dem Kunden ein selbstständiger Auftragnehmer und ist befugt, die Leistung der Software und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“Ausführung der Dienstleistungen zu überwachen und zu lenken. Keine Bestimmung in der Vereinbarung darf so ausgelegt werden, „Produkte“ dass Transwide oder „Artikel“)der Kunde ein Joint Venture, soweit es sich bei dem Kunden um ein UnternehmenAuftraggeber, eine juristische Person Vertreter, Partner oder Mitarbeiter des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. anderen sind. 12.6 Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung Vereinbarung festgelegt ist, haben alle Mitteilungen im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in schriftlicher Form zu erfolgen und gelten als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dannrechtsgültig, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender sie persönlich, per Kurier oder abweichender Bedingungen des Kunden sonstigem Eilzustelldienst, per Einschreiben, freigemacht, mit Rückschein oder bestätigtem Fax-Schreiben an die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Iim Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebendPA genannte Adresse überbracht werden. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung 12.7 Die Vertragsparteien bestätigen, dass eine Mitteilung laut Vertrag oder Leistung (z. B. GewichtePA, Maßeeine Abmahnung, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie Bestellung oder sonstige Kommunikation in Bezug auf die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und AbweichungenVereinbarung, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellengemäß den Bedingungen der Vereinbarung in elektronischer Form geschickt werden, sowie in Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit der vorliegenden Vereinbarung wie sonstige Dokumente, die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässigin Papierform erstellt und aufbewahrt werden, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenanerkannt werden. 1.4 I12.8 Ein Verzicht auf eine Bestimmung der Vereinbarung ist nur in gegenseitigem Einvernehmen in Schriftform gültig. Ein Verzicht auf die Erfüllung oder die Einhaltung von Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung kann nicht als Verzicht auf die Erfüllung einer vorherigen, gleichzeitigen oder späteren Verletzung ausgelegt werden. 12.9 Die Vereinbarung darf in eine oder mehrere Sprachen übersetzt werden, die Version der maßgeblichen vorliegenden Vereinbarung ist die englische Version. 12.10 Wenn eine Bestimmung der Vereinbarung von einem zuständigen Gericht als ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt wird, bleiben die übrigen Bestimmungen der Vereinbarung davon unberührt, wobei die Vereinbarung so ausgelegt wird, als ob die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung nie Teil der Vereinbarung gewesen ist und die ursprüngliche Absicht der Vertragsparteien so weit wie möglich ausgeführt werden kann. 12.11 Die Vereinbarung ersetzt und hebt alle vorherigen Vorschläge, Übereinkünfte und sonstigen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien im Rahmen Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden vorliegenden Vereinbarung auf. Die vorliegende Vereinbarung darf nur in von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitetbeiden Vertragsparteien rechtsgültig ausgefertigter schriftlicher Form geändert werden.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen Diese Verkaufs- und Lieferbedingungen sind ein wesentlicher Bestandteil eines jeden Kaufantrags und des danach immer zustandekommenden Vertrages. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers sind zur Gänze unwirksam, es sei denn, CERVENY (im Folgenden folgenden kurz Verkäufer genannt) bestätigt schriftlich einzelne genau zitierte Bedingungen des Be- stellers. Führt CERVENY den Kaufvertrag (auch „AGB“nur) teilweise aus, so gelten nur ausschließlich die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma CERVENY, auch wenn der Besteller im Geschäftspapier auf seine Allgemeinen Geschäfts- bedingungen verweist. Erfüllungsort für Vertragspartner beide Teile ist der jeweilige Geschäftssitz des Verkäufers, sofern umseitig nichts anderes vereinbart ist. Für Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung einschließlich für Klagen im Wechsel- und Urkundenprozess wird aus- schließlich das sachliche zuständige Gericht Linz vereinbart. Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt auch für alle Streitig- keiten aus späteren Werkverträgen mit Sitz außerhalb Deutschlands, Frankreichs, Benelux, Österreich dem Verkäufer (zB Reparaturen) hinsichtlich des Kaufgegenstandes. Der Verkäufer kann seine Ansprüche wahlweise auch beim allgemeinen Gerichtsstand des Käufers geltend machen. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Schweiz. Sie Lieferbedingungen gelten für alle die gesamte weitere Geschäftsverbindung zwischen unseren Kunden (im Folgenden dem Verkäufer und dem Käufer, also insbesondere Reparaturaufträge und den Kauf von Ersatzteilen. Werden die gesonderten „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und Bedingungen für die Lieferung Ausführung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „ProdukteReparaturen“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, haben die vorliegenden Bedingungen subsidäre Geltung. Wird das von CERVENY ausgestellte Kaufantrags- oder Mietvertragsformular unterfertigt, so gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsstendie dort vorgesehe- nen Bedingungen. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit Der Käufer ist nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungenberechtigt, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellenXxxx vor der Bezahlung weiter zu veräußern, sowie die Ersetzung von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässiges sei denn, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenwir stimmen ausdrücklich der sicherungsweisen Abtretung der Forderung des Käufers aus der Weiterveräußerung an uns zu. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Allgemeines. 1.1 Die nachstehenden Verkaufsbedingungen (Der Lieferant wird seine Verpflichtungen aus dem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Wienerberger an Subauftragnehmer weitergeben. Eine solche Weitergabe befreit den Lieferanten nicht von seinen Verpflichtungen gegenüber Wienerberger aus dem Vertrag. Der Lieferant haftet Wienerberger für Handlungen und Unterlassungen seiner Subauftragnehmer im Folgenden auch „AGB“) Zusammenhang mit dem Vertrag. Dieser Punkt 20.1 gilt unbeschadet Punkt 16.3. Xxxxxx, Funktionäre, Mitarbeiter, Beauftragte und Subauftragnehmer von Wienerberger sind zur Durchsetzung von Punkt 11.5 und Punkt 11.6. berechtigt, da der Zweck dieser Bestimmungen ein echter Vertrag zugunsten Dritter gemäß § 881 ABGB ist. Die Vertragsparteien können ohne die Zustimmung der Kunden, Funktionäre, Mitarbeiter, Beauftragten und Subauftragnehmer von Wienerberger den Vertrag abändern und vom Vertrag zurücktreten. Mit Ausnahme gemäß der Bestimmung in Punkt 20.2 verfolgen die Vertragsparteien nicht die Absicht, dass Bestimmungen des Vertrages zugunsten Dritter als echter Vertrag durchsetzbar sein sollen. Die in diesen Allgemeinen Einkaufsbedingungen vorgesehenen Rechten und Rechtsbehelfen gelten zusätzlich zu den gesetzlich vorgesehenen Rechten und Rechtsbehelfen und schließen diese nicht aus. Befindet ein zuständiges Gericht oder eine zuständige Stelle oder Behörde, dass eine Bestimmung oder ein Teil des Vertrages ungesetzlich, rechtswidrig, nichtig oder undurchsetzbar ist, gilt diese Bestimmung bzw. dieser Teil als geändert bzw. gestrichen, jedoch nur für Vertragspartner mit Sitz außerhalb Deutschlandsinsoweit, Frankreichsals dies notwendig ist, Beneluxum der Entscheidung eines solchen zuständigen Gerichts bzw. einer solchen zuständigen Stelle oder Behörde zu entsprechen, Österreich und Schweiz. Sie gelten für alle zwischen unseren Kunden (im Folgenden „Kunden“) und uns geschlossenen Verträge über den Verkauf und die Lieferung von beweglichen Sachen (im Folgenden auch „Ware“, „Produkte“ oder „Artikel“), soweit es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, eine juristische Person übrigen Bestimmungen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeltVertrages bleiben vollumfänglich in Kraft und wirksam. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Sie gelten jedoch nicht für Verträge zwischen uns und unseren Vertragshändlern, mit denen eine eigenständige Vereinbarung geschlossen wurde. Sofern nichts anderes vereinbart, gelten diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden einbezogenen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen seitens des Kunden Soweit gesetzlich zulässig wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entgegenstehenden oder abweichenden oder ergänzenden Einkaufsbedingungen oder sonstigen Einschränkungen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos ausführen. Sofern in diesen AGB für Anzeigen, Erklärungen oder sonstige Mitteilungen des Kunden die Schriftform verlangt wird, genügt in jedem Fall auch die Textform. 1.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Bestimmungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag jene Bestimmung bzw. die schriftliche Bestätigung jener Teil des Vertrages, der für ungesetzlich, rechtswidrig, nichtig oder undurchsetzbar befunden wurde, durch eine Bestimmung oder einen Teil ersetzt, der dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung bzw. des ursprünglichen Teils am nächsten kommt. Der Lieferant nimmt zur Kenntnis, dass Wienerberger eine ISO50001-Akkreditierung anstrebt und der Einkauf von uns maßgebend. 1.3 Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung Produkten beim Lieferanten (z. B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit) sowie die Darstellungen desselben (z. B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungeninsbesondere von Produkten, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung sich wesentlich auf den Energieverbrauch auswirken bzw. auswirken können) von Teilen durch gleichwertige Teile sind zulässig, Wienerberger nach dem Gesichtspunkt der Energieeffizienz beurteilt wird. Der Lieferant wird Wienerberger - soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigenerhältlich - stets unaufgefordert energieeffiziente Produkte anbieten. 1.4 Im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhaltene personenbezogene Daten werden von uns unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.