Anwendbarkeit dieser Bedingungen. A. Diese Bedingungen gelten für jedes Angebot von JTB und für jede Vereinbarung zwischen JTB und einer Geschäftspartner, für die JTB diese Bedingungen erklärt hat, sofern die Parteien nicht ausdrücklich von diesen Bedingungen abgewichen sind. Die Bezugnahme der Kontrahenten auf ihre eigenen Bedingungen wird von JTB nicht akzeptiert.
B. Die andere Partei, die zu den vorliegenden Bedingungen einmal vertraglich gebunden war, akzeptiert stillschweigend die Anwendbarkeit dieser Bedingungen auf eine Vereinbarung, die später mit JTB geschlossen wurde.
Anwendbarkeit dieser Bedingungen. A. Diese Bedingungen gelten für jedes Angebot von HT und für jede Vereinbarung zwischen HT und einer Geschäftspartner, für die HT diese Bedingungen erklärt hat, sofern die Parteien nicht ausdrücklich von diesen Bedingungen abgewichen sind. Die Bezugnahme der Kontrahenten auf ihre eigenen Bedingungen wird von HT nicht akzeptiert.
B. Die andere Partei, die zu den vorliegenden Bedingungen einmal vertraglich gebunden war, akzeptiert stillschweigend die Anwendbarkeit dieser Bedingungen auf eine Vereinbarung, die später mit HT geschlossen wurde.
Anwendbarkeit dieser Bedingungen. A. Diese Bedingungen gelten für alle Angebote von Eurol, Vereinbarungen über die Lieferung und/oder Fertigung von Dingen und/oder die Tätigung von Dienstleistungen, wie auch für die Lieferungen und Abnahmen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes mit Eurol vereinbart wurde. Verweisungen von Käufern auf ihre eigenen Bedingungen werden von Eurol nicht akzeptiert. ,
B. Wenn diese Bedingungen einmal anwendbar sind sind sie auch ohne weitere Erläuterung anwendbar auf neue Vereinbarungen zwischen Parteien, sofern nicht ausdrücklich hierauf ausgeschlossen und für alle außervertraglichen Verbindungen zwischen Parteien. Falls diese Bedingungen zu seiner Zeit angepasst werden, aber sich ihr geschäftlicher Inhalt im Großen und Ganzen nicht ändert, gelten hierfür die neuen Bedingungen anstatt der vorliegenden Bedingungen.
Anwendbarkeit dieser Bedingungen. 2.1 Diese Bedingungen finden auf sämtliche Angebote/Offerten sowie sämtliche Verträge zwischen dem Lieferanten/ Vermieter und dem Auftraggeber/ Mieter Anwendung, sofern die Parteien nicht ausdrücklich schriftlich von diesen Bedingungen abgewichen sind oder aber Bestimmungen eines der Kapitel in Teil II (Vermietung) anwendbar sind. Diese Bedingungen finden ferner auf alle Phasen, die einem Vertragsabschluss vorangehen, sowie auf die Dienstleistungen und Arbeiten, welche der Lieferant vor Vertragsabschluss verrichtet hat, Anwendung.
2.2 Der Lieferant behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Bedingungen jederzeit zu ergänzen und/oder zu ändern.
2.3 Durch alleinige Erteilung eines Auftrags und/oder Entgegennahme der gelieferten Waren akzeptiert der Vertragspartner diese Bedingungen und es wird davon ausgegangen, dass dieser sich durch etwaige von ihm mündlich, telefonisch, telegrafisch, per Telefax/Telex oder auf anderem Wege erteilte Aufträge, ungeachtet einer schriftlichen Bestätigung, mit der ausschließlichen Anwendbarkeit dieser Bedingungen einverstanden erklärt hat.
2.4 Der Lieferant ist nicht an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die vom Auftraggeber als anwendbar erklärt wurden, gebunden, ausgenommen im Fall der ausdrücklichen und schriftlichen Annahme seitens des Lieferanten. Hat der Auftraggeber seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen generell auf seine Aufträge und/oder Verträge als anwendbar erklärt, so sind die Allgemeinen Bedingungen des Lieferanten vorrangig, es sei denn, davon wird infolge einer schriftlich festgelegten Vereinbarung abgewichen.
2.5 Im Falle der Nichtigkeit oder Nichtigerklärung einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen bleiben die sonstigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten Bestimmungen, die eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung haben und dem Zweck der ursprünglichen Bestimmungen am nächsten kommen.
2.6 Handelsbegriffe, die in Angeboten, Auftragsbestätigungen oder anderweitig verwendet werden, sind gemäß den internationalen Regeln für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsformeln, die von der internationalen Handelskammer (ICC Incoterms) erstellt wurden, in ihrer Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses auszulegen.
Anwendbarkeit dieser Bedingungen. Diese allgemeinen Bedingungen gelten für alle Angebote, Verträge und Dienstleistungen, bei denen P & M Furniture Artikel und/oder Dienstleistungen welcher Art auch immer liefert, auch wenn diese in den nachstehenden Bedingungen nicht (näher) beschrieben sind, es sei denn, dass die Parteien ausdrücklich eine andere schriftliche Vereinbarung getroffen haben.2.Eine Bezugnahme der Gegenpartei auf ihre eigenen (allgemeinen) Bedingungen wird von P & M nicht anerkannt und ist darum nicht anwendbar, es sei denn, dass P & M Furniture diese schriftlich akzeptiert hat.
Anwendbarkeit dieser Bedingungen. 1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) gelten für alle Lieferun- gen und sonstigen Leistungen (einschließlich Beratungsleistungen) der Simons- Voss Technologies GmbH (nachfolgend „SV“). Soweit hier im Nachfolgenden von Lieferungen, Lieferfristen, Lieferzeiten, etc. die Rede ist, gilt dies entsprechend für Leistungen, Leistungsfristen, Leistungszeiten, etc.
1.2. Es gelten ausschließlich die vorliegenden Bedingungen von SV. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen, insbesondere Einkaufs-, Geschäfts- und Zah- lungsbedingungen des Kunden werden von SV nicht anerkannt, auch wenn SV die- sen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn SV Lieferungen oder sons- tige Leistungen vorbehaltlos ausführt.
1.3. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. SV behält sich jedoch das Recht vor, diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern. Die Änderungen gelten erst als vereinbart, wenn SV dem Kun- den die Änderungen der Bedingungen schriftlich bekannt gibt und der Kunde die geänderten AGB genehmigt. Die geänderten Bedingungen gelten auch dann als ge- nehmigt, wenn der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach Erhalt der geänderten Bedingungen widerspricht und SV den Kunden vor Fristbeginn auf die Bedeutung seines Verhaltens gesondert hinge- wiesen hat.
1.4. Diese Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, sofern sie den Vertrag in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruf- lichen Tätigkeit schließen, sowie gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB.
1.5. Rechte, die SV nach den gesetzlichen Vorschriften oder nach sonstigen Vereinba- rungen über diese Bedingungen hinaus zustehen, bleiben unberührt.