Datengrundlage. Die Ermittlung wird KV-spezifisch mit Abrechnungsdaten des Jahres 2008 durchgeführt. Dabei werden Daten der bundeseinheitlichen Kostenpauschalen 86500 bis 86505 und ggf. KV-spezifischen Kostenpauschalen, die im Rahmen von Onkologievereinbarungen gelten, verwendet.

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Datengrundlage. Für die Erstellung der Lieferung werden verschiedene Datenquellen verwendet, welche jeweils technisch voneinander getrennt sind, indem die Daten in unter- schiedlichen Layern enthalten sind.

Datengrundlage. In Umsetzung der Regelungen in § 4 BPflV sind die für den leistungsbezogenen Kranken- hausvergleich zu verwendenden Daten dem InEK in geeigneter Weise zu übermitteln. Der leistungsbezogene Krankenhausvergleich kann nur dann die gesetzlich vorgegebenen Ziele zur Erhöhung der Transparenz und zur Unterstützung der örtlichen Budget- und Entgeltver- handlungen erfüllen, wenn er auf einer soliden und sachgerechten Datengrundlage basiert. Bei einem leistungsbezogenen Vergleich kommt der Gleichartigkeit der im Vergleich ver- wendeten Leistungen eine besondere Bedeutung zu. Neben dem Leistungsergebnis selbst spielen auch der Leistungsprozess und die Leistungsstruktur eine wichtige Rolle bei der Be- urteilung der Ergebnisse. Die Verwendung der PEPP-Kataloge als Basis des Krankenhaus- vergleichs im Zusammenspiel mit der jeweiligen personellen Ausstattung des Krankenhau- ses und der regionalen und strukturellen Besonderheiten in der Leistungserbringung trägt diesem Grundgedanken Rechnung. Die der letzten Budgetvereinbarung zugrunde gelegten Leistungen (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 BPflV) können den AEB-Psych-Formularen entnommen werden. Dazu übermitteln die Krankenhäu- ser die folgenden Angaben an das InEK:

Datengrundlage. Basisdaten für die Heilmittelvereinbarung sind die FOKO-Daten der BGKK im Vergleichszeit- raum (4. Quartal 2006) sowie im jeweiligen Beobachtungszeitraum, und zwar die Heilmittel- daten aller Vertragspartner mit kurativem Vertrag, sofern die Rezepte bei einer burgenländi- schen öffentlichen Apotheke oder Hausapotheke eingelöst und mit der BGKK abgerechnet wurden. Die für die Berechnung herangezogenen Daten des 4. Quartals 2006 sind:

Datengrundlage. Die Messdaten werden auf der Grundlage des REGNIE-Raster-Datensatzes des Deutschen Wetterdienstes (DWD) erhoben. Die Daten werden auf einen Quadrat- kilometer genau bereitgestellt. Das Quadratkilometer-Raster wird auf Gemeinde- ebene interpoliert. Die Messdaten werden täglich erhoben, wobei der Messzeitraum um 07:30 Uhr beginnt und um 07:30 Uhr am Folgetag endet. Der Versicherer überwacht und dokumentiert die für den Vertrag relevanten Daten.

Datengrundlage. Basisdaten für die Heilmittelvereinbarung sind die FOKO-Daten der Burgenländischen Ge- bietskrankenkasse im Vergleichszeitraum (4. Quartal des Vorjahres) sowie im jeweiligen Beobachtungszeitraum und zwar die Heilmitteldaten aller Vertragspartner mit kurativem Ver- trag, sofern die Rezepte bei einer burgenländischen öffentlichen Apotheke oder Hausapo- theke eingelöst und mit der Burgenländischen Gebietskrankenkasse abgerechnet wurden. Die für die Berechnung herangezogenen Daten des 4. Quartals sind im Xxxx des Folgejah- res verfügbar. Basisdaten für die Heilmittelvereinbarung sind die FOKO-Daten der Burgenländischen Ge- bietskrankenkasse, konkret die Heilmitteldaten aller Vertragspartner mit kurativem Vertrag, sofern die Rezepte bei einer burgenländischen öffentlichen Apotheke oder Hausapotheke eingelöst werden und mit der Burgenländischen Gebietskrankenkasse abgerechnet werden. Basisdaten, auf die sich die Vereinbarung bezieht, sind die Quartalsdaten des letzten Quar- tals vor Gültigkeit der Vereinbarung, also das 4. Quartal vor dem Gültigkeitsbereich der Heilmittelvereinbarung, und der jeweilige Generikaanteil an den Verordnungen, die Kosten pro Verordnung der Generika und die Kosten pro Verordnung der „Nicht-Generika“. Unab- hängig von der Preisentwicklung und der gesamten Verordnungsentwicklung in den Schwer- punktgruppen wird jeweils in vier Quartalen bei Erhöhung des Generikaanteils ab einer Stei- gerung um mehr als 5 Prozentpunkte die Hälfte der Kostenersparnis, die sich aus dem Preisvorteil der Generika zu Beginn der Vereinbarung errechnet, über die Ärztekammer für Strukturverbesserungen in der Versorgung durch unsere Vertragspartner zur Verfügung ge- stellt. Eine Verringerung des Preisvorteils der Generika hat also zur Folge, dass mehr als 50 % der tatsächlichen Kosteneinsparung der Ärztekammer zugute kommt. Eine Vergrößerung des Preisvorteils der Generika führte dazu, dass mehr als 50 % der tatsächlichen Ersparnis der Gebietskrankenkasse zugute kommt. Da bei den Schwerpunktthemen PPI und SSRI Generika mit zusätzlichen höheren und teilbaren Wirkstärken und auch größere Packungs- größen im Grünen Bereich des EKO zur Verfügung stehen, wird bei dieser Gruppe mit „defi- nierten Tagesdosen“ (DDD) gerechnet. Die DDD sind von der WHO festgelegt und sind im Medikamentenkataster des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger auch verfügbar. Es wird daher bei dieser Gruppe mit dem Generikaanteil an den DDDs, den Kosten pro DDD und den vero...

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Vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalles a) Führt der Versicherungsnehmer den Versicherungsfall vorsätzlich herbei, so ist der Versicherer von der Entschädigungspflicht frei. Ist die Herbeiführung des Schadens durch rechtskräftiges Strafurteil wegen Vorsatzes in der Person des Versicherungsnehmers festgestellt, so gilt die vorsätzliche Herbeiführung des Schadens als bewiesen.
Einzugsermächtigung als SEPA-Lastschriftmandat Hat der Kunde dem Zahlungsempfänger eine Einzugsermächtigung erteilt, mit der er den Zahlungsempfänger ermächtigt, Zahlungen von seinem Konto mittels Lastschrift einzuziehen, weist er zugleich damit die ebase an, die vom Zah- lungsempfänger auf sein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Mit der Einzugsermächtigung autorisiert der Kunde gegenüber der ebase die Einlösung von Lastschriften des Zahlungsempfängers. Diese Einzugsermächtigung gilt als SEPA-Lastschriftmandat. Sätze 1 bis 3 gelten auch für vom Kunden vor dem Inkrafttreten dieser Bedingungen für den Zahlungsverkehr erteilte Einzugser- mächtigungen. Die Einzugsermächtigung muss folgende Autorisierungsdaten enthalten: • Bezeichnung des Zahlungsempfängers, • Name des Kunden, • Kundenkennung nach Nr. 2.1.2. oder Kontonummer und Bankleitzahl des Kunden. Über die Autorisierungsdaten hinaus kann die Einzugsermächtigung zusätzliche Angaben enthalten.
Datenspeicherung bei Ihrem Versicherer Wir speichern Daten, die für den Versicherungsvertrag notwendig sind. Das sind zunächst Ihre Angaben im An- trag (Antragsdaten). Weiter werden zum Vertrag ver- sicherungstechnische Daten wie Kundennummer (Part- nernummer), Versicherungssumme, Versicherungsdau- er, Beitrag, Bankverbindung sowie erforderlichenfalls die Angaben eines Dritten, z. B. eines Vermittlers, eines Sachverständigen oder eines Arztes geführt (Vertrags- daten). Bei einem Versicherungsfall speichern wir Ihre Angaben zum Schaden und ggf. auch Angaben von Dritten, wie z. B. den vom Arzt ermittelten Grad der Be- rufsunfähigkeit, die Feststellung Ihrer Reparaturwerk- statt über einen Kfz-Totalschaden oder bei Ablauf einer Lebensversicherung den Auszahlungsbetrag (Leis- tungsdaten).
Datenweitergabe an selbstständige Vermittler Die ALTE LEIPZIGER gibt grundsätzlich keine Angaben zu Ihrer Gesundheit an selbstständige Vermittler weiter. Es kann aber in den folgenden Fällen dazu kommen, dass Daten, die Rückschlüsse auf Ihre Gesundheit zulassen, oder gemäß § 203 StGB geschützte Informationen über Ihren Vertrag Versicherungsvermittlern zur Kenntnis gegeben werden. Soweit es zu vertragsbezogenen Beratungszwecken erforderlich ist, kann der Sie betreuende Vermittler Informationen darüber erhalten, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen (z. B. Annahme mit Risikozuschlag, Ausschlüsse bestimmter Risiken) Ihr Vertrag angenommen werden kann. Der Vermittler, der Ihren Vertrag vermittelt hat, erfährt, dass und mit welchem Inhalt der Vertrag abgeschlossen wurde. Dabei erfährt er auch, ob Risikozuschläge oder Ausschlüsse bestimmter Risiken vereinbart wurden. Bei einem Wechsel des Sie betreuenden Vermittlers auf einen anderen Vermittler kann es zur Übermittlung der Vertragsdaten mit den Informationen über bestehende Risikozuschläge und Ausschlüsse bestimmter Risiken an den neuen Vermittler kommen. Sie werden bei einem Wechsel des Sie betreuenden Vermittlers auf einen anderen Vermittler vor der Weitergabe von Gesundheitsdaten informiert sowie auf Ihre Widerspruchsmöglichkeit hingewiesen. Meine Einwilligung gilt entsprechend für die Datenweitergabe an und die Daten- verarbeitung von Maklerpools oder anderen Dienstleistern (z. B. Betreiber von Vergleichssoftware, Maklerverwaltungsprogrammen), die mein Vermittler zum Abschluss und zur Verwaltung meiner Versicherungsverträge einschaltet. Die betreffenden Dienstleister kann ich bei meinem Vermittler erfragen. Ich willige ein, dass die ALTE LEIPZIGER meine Gesundheitsdaten und sonstigen nach § 203 StGB geschützten Daten in den oben genannten Fällen – soweit erforderlich – an den für mich zuständigen selbstständigen Versicherungs- vermittler übermittelt und diese dort erhoben, gespeichert und zu Beratungs- zwecken genutzt werden dürfen.
Verwahrung Im Rahmen des Depotvertrags verwahrt die USB die Anteile oder Aktien des Anlegers an den Fonds sowie sonstige Wertpapiere, soweit diese von der USB für verwahrfähig erklärt wurden. Außerdem erbringt die USB die in den Bedingungen für UnionDepots und in den Sonderbedingungen beschriebenen Dienstleistungen.
Unmöglichkeit; Vertragsanpassung 1. Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass der Lieferer die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
Änderungen des Vertrages und dieser Bedingungen Die Regelungen des Vertrages und dieser Bedingungen beruhen auf den gesetzlichen und sonstigen Rahmen- bedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (z. B. EnWG, StromGVV, StromNZV, MsbG, höchstrichterliche Rechtsprechung, Entscheidungen der Bundesnetzagentur). Das vertragliche Äquivalenzverhältnis kann nach Vertragsschluss durch unvorhersehbare Änderungen der gesetzlichen oder sonstigen Rahmenbedingungen (z. B. durch Gesetzesänderungen, sofern deren konkreter Inhalt nicht bereits – etwa in der Phase zwischen dem Abschluss des förmlichen Gesetzgebungsverfahrens und dem Inkrafttreten – absehbar war), die der Lieferant nicht veranlasst und auf die er auch keinen Einfluss hat, in nicht unbedeutendem Maße gestört werden. Ebenso kann nach Vertragsschluss eine im Vertrag und/oder diesen Bedingungen entstandene Xxxxx nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen lassen (etwa wenn die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt), die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung zu beseitigen sind. In solchen Fällen ist der Lieferant verpflichtet, den Vertrag und diese Bedingungen – mit Ausnahme der Preise – unverzüglich insoweit anzupassen und/oder zu ergänzen, als es die Wiederherstel- lung des Äquivalenzverhältnisses von Leistung und Gegenleistung und/oder der Ausgleich entstandener Vertragslücken zur zumutbaren Fort- und Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich macht (z. B. mangels gesetzlicher Überleitungsbestimmungen). Anpassungen des Vertrages und dieser Bedingungen nach dieser Ziffer sind nur zum Monatsersten möglich. Die Anpassung wird nur wirksam, wenn der Lieferant dem Kunden die Anpassung spätestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitteilt. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Vertragsanpassung zu kündigen. Hierauf wird der Kunde vom Lieferanten in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
Swaps Swapgeschäfte sind Tauschverträge, bei denen die dem Geschäft zugrunde liegenden Zahlungsströme oder Risiken zwischen den Vertragspartnern ausgetauscht werden. Die Gesellschaft darf für Rechnung des Fonds im Rahmen der Anlagegrundsätze • Zins- • Währungs- • Zins-Währungs- • Varianz- • Equity- • Credit Default-Swapgeschäfte abschließen.
Gerichtsstände Wenn Sie uns verklagen Wenn wir Sie verklagen Sie haben Ihren Wohnsitz oder Geschäftssitz ins Ausland verlegt
Reservierungen 2.1 Unverbindliche Reservierungen, die den Xxxx zum kostenlosen Rücktritt berechtigen, sind nur bei entsprechender ausdrücklicher Vereinbarung mit dem Vermieter möglich. Ist eine solche Vereinbarung nicht getroffen worden, so führt die Buchung nach Ziffer 1.1 und

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