Common use of Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede Clause in Contracts

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 9.2 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 Tagen nach Lieferung der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 9.3 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen nach Lieferung. 9.4 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. 9.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 9.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO Euro ausschließlich Verpackung und Fracht ab Werk zuzüglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen en Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Preisberechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung allgemein gültigen Preisliste ermitteltLieferpreisen der HW-INOX, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurdeist. HW-INOX ist berechtigt, den vereinbarten Preis den Lohn- und Rohstoffpreisen auch ohne besondere Vereinbarung anzupassen, wenn sich dieser auf Produkte oder Leistungen bezieht, welche entweder mehr als vier Monate nach Vertragsschluss oder im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden. 9.2 Unsere Rechnungen Beim Versendungskauf (Ziffer 8.2) trägt der Kunde die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer gegebenenfalls vom Kunden gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Kunde. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nimmt HW-INOX nicht zurück, sie werden Eigentum des Kunden; ausgenommen sind zahlbar binnen Paletten. 9.3 Leistungen, die nicht Bestandteil des vereinbarten Lieferumfangs sind, werden mangels abweichender Vereinbarung auf der Basis der jeweils gültigen allgemeinen Preislisten der HW-INOX ausgeführt. 9.4 Der Kaufpreis ist fällig und zu zahlen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung Zugang einer Rechnung. Ein Skontoabzug bedarf der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 9.3 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen nach Lieferung. 9.4 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. 9.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung schriftlichen Vereinbarung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche den Zeitpunkt des Eingangs des Geldes auf das Konto der HW-INOX an. Ein vereinbarter Skontoabzug errechnet sich nach der Nettoforderung der HW-INOX und ist nur zulässig, wenn alle anderen über 30 Tage alten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fälligHW-INOX erfüllt sind. 9.5 HW-INOX ist berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 30% des Kaufpreises zu verlangen. Die Anzahlung ist fällig und zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung. HW-INOX ist jedoch, auch im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklärt HW-INOX spätestens mit der Auftragsbestätigung. 9.6 Der Kunde kommt auch ohne Mahnung spätestens in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. HW-INOX behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch der HW-INOX auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt. 9.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Umstände bekannt Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren unbestritten ist oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten demselben Vertragsverhältnis zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbeHW-schadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden INOX im Gegenseitigkeitsverhältnis zu ersetzenderen Anspruch steht. 9.8 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass der Anspruch der HW-INOX auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüchegefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so ist HW-INOX nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und - gegebenenfalls nach Fristsetzung - zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sindHerstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) kann HW-INOX den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. 9.9 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Euro ausschließlich Verpackung, Fracht sowie und etwaigem Minder- mengenzuschlag ab Lieferwerk oder Lager, zuzüglich vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils je- weils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 9.2 Leistungen, die nicht Bestandteil des vereinbarten Lieferumfangs sind, werden mangels abweichender Vereinbarung auf der Basis unserer jeweils gültigen allgemeinen Preislisten zum Ausführungszeitpunkt der Leistung ausgeführt. 9.3 Wir sind berechtigt, die Vergütung einseitig angemessen (§ 315 BGB) im Falle der Erhöhung von Material- beschaffungskosten, Lohn- und Lohnnebenkosten sowie Energiekosten sowie Kosten durch Umweltaufla- gen zu erhöhen, wenn zwischen Vertragsabschluß und Lieferung mehr als vier Monate liegen. Hebt sich die Steigerung eines Kostenfaktors durch ein Absinken eines anderen Kostenfaktors auf, so besteht das Recht zur Erhöhung der Vergütung nicht. 9.4 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 Tagen nach mit Lieferung der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes bei Angebotsabgabe nichts an- deres vereinbart wurde. 9.3 9.5 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen 14 Tagen nach Lieferung. 9.4 9.6 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen Fälligkeitszinsen in Höhe von 128 % über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. 9.5 geschuldet. Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges Geldeingangs bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus . Werden Zah- lungen gestundet und diese später als vereinbart geleistet, so gelten für den Stundungszeitraum Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweils bei Abschluss der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fälligStundungsabrede geltenden Basiszinssatz, ohne dass es einer Inverzugsetzung bedarf. 9.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem unse- rem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, lassen – und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, mussten – so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen einzustel- len und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet – unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - – vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtetver- pflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher GegenansprücheGegenansprü- che, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 , es sei denn, der Gegenanspruch beruht auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten unsererseits. Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden Kun- den nur insoweit ausgeübt werden, als wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Dies gilt auch für das unternehmerische Zurückbehaltungsrecht nach §§ 369-372 HGB. 9.9 Angebotene Wechsel nehmen wir nur ausnahmsweise kraft ausdrücklicher Vereinbarung und nur erfül- lungshalber herein. Wir berechnen Diskontspesen vom Fälligkeitstag der Rechnung bis zum Verfallstag des Wechsels sowie Wechselkosten. Zinsen und Kosten für die Diskontierung oder die Einziehung von Wechseln hat der Kunde zu tragen. Bei Wechseln und Schecks gilt der Tag ihrer Einlösung als Zahltag. Bei einer Ablehnung der Wechseldiskontierung durch unsere Hausbank oder beim Vorliegen von vernünftigen Zweifeln daran, dass eine Wechseldiskontierung während der Wechsellaufzeit erfolgt, sind wir berechtigt unter Rücknahme des Wechsels sofortige Barzahlung zu verlangen.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen vorgeschriebe- nen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Ver- tragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart verein- bart wurde. 9.2 Wir sind berechtigt, die Preise einseitig angemessen (§ 315 BGB) im Falle der Erhöhung von Materialbeschaffungs- oder Produktionskosten, Steuern, Lohn- und Lohnnebenkosten sowie Energiekosten und Kosten durch Umweltauflagen zu erhöhen, wenn zwischen Ver- tragsabschluss und Lieferung mehr als vier Monate liegen. Eine Erhöhung im vorgenann- ten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteigerung bei den genannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Ge- samtkostenbelastung für die Lieferung aufgehoben wird. 9.3 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 30 Tagen nach Lieferung der Ware Produkte ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 9.3 9.4 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen 31 Tagen nach Lieferung. 9.4 9.5 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 129% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.5 9.6 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 9.7 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 9.7 9.8 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigtbe- rechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten Sicherhei- ten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag Ver- trag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages Ver- trages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 9.9 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher sol- cher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 9.10 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch Ge- genanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 3.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO Euro einschließlich Verpackung und ausschließlich Fracht ab Werk zuzüglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden Käufer zu tragender Mehrwertsteuer Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen gesetzlichen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurdeist. 9.2 Unsere Rechnungen 3.2 Beim Versendungskauf (Ziffer 6.2) trägt der Käufer die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer gegebenenfalls vom Käufer gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nehmen wir nicht zurück, sie werden Eigentum des Käufers; ausgenommen sind zahlbar binnen 14 Tagen nach Lieferung der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurdeEuropaletten. 9.3 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung 3.3 Leistungen, die nicht Bestandteil des vereinbarten Lieferumfangs sind, werden zusätzlich in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen nach LieferungRechnung gestellt. 9.4 Mit Eintritt 3.4 Liegen zwischen dem Tag des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% über Vertragsschlusses und dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. 9.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum Lieferung mehr als 4 Monate, ohne dass dies auf einer von uns zu vertretenden Lieferverzögerung beruht, und hat sich in dieser Zeit unsere gültige Preisstruktur geändert, so können wir anstelle des Geldeinganges bei uns oder vereinbarten Kaufpreises den am Tag der Gutschrift auf unserem KontoLieferung gültigen Listenpreis verlangen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus Wir werden dem Käufer vor der Geschäftsverbindung mit dem KundenLieferung eine entsprechend geänderte Auftragsbestätigung übermitteln. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind Der Käufer kann in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällighinsichtlich der Waren, für die der Preis erhöht worden ist, von seiner Bestellung zurücktreten. Er muss den Rücktritt spätestens am 4. Werktag nach Erhalt der geänderten Auftragsbestätigung schriftlich erklären. Eine Übersendung per Telefax genügt. 9.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder 3.5 Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit dass unser Anspruch auf Zahlung des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein musstenKaufpreises durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und - gegebenenfalls nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten Fristsetzung - unbe-schadet weiterer gesetzlicher Rechte - zum Rücktritt vom Vertrag zurückzutretenberechtigt (§ 321 BGB). Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch Bei Verträgen über die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzenHerstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. 9.8 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO (net- to) zuzüglich Verpackung, Fracht Fracht/Versand sowie etwaig vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 9.2 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 Tagen nach Lieferung der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. 9.3 Der , gerät der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen bin- nen 31 Tagen nach Lieferung. 9.4 9.3 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% 9%-Punkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen je- weiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.5 9.4 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 9.5 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen Raten- zahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten Verbind- lichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 9.7 9.6 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände Umstän- de bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit Kredit- würdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen Fäl- len berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen angemes- senen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet un- beschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutretenzurück- zutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung Nichtaus- führung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 9.7 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten be- stritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 9.8 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Verpackunga. Andere Zahlungsmethoden als Barzahlung oder Banküberweisung bedürfen gesonderter Vereinbarung zwischen uns und dem Ver- tragspartner/Besteller; dies gilt insbesondere für die Begehung von Schecks und Wechseln. b. Bei vereinbarter Überweisung gilt als Tag der Zahlung das Datum des Geldeingangs bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto bzw. auf dem Konto der von uns spezifizierten Zahlstelle. c. Wir sind berechtigt, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer die Vergütung einseitig im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermitteltFalle der Erhöhung von Materialherstellungs- und/oder Material- und/oder Produktbe- schaffungskosten, Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben sowie Energiekosten und Kosten durch Umweltauflagen, und/oder Wäh- rungsschwankungen und/oder Zoll Änderung, und/oder Frachtgut und/oder öffentliche Abgaben entsprechend zu erhöhen, wenn diese die Warenherstellungs- oder Beschaffungskosten oder Kosten unse- rer vertraglich vereinbarten Leistungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Lieferung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vorgenannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteigerung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei ande- ren der genannten Faktoren in Bezug auf unsere Gesamtkostenbelas- tung für die Lieferung aufgehoben wird. Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenreduzierung durch die Steige- rung anderer der vorgenannten Kostenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vor- genannten Preisanpassungsrechtes 20 % oder mehr über dem ur- sprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises gel- tend machen. d. Die Zahlung hat sofern nicht etwas anderes explizit vereinbart wurdewurde 30 Tage nach Rechnungsstellung netto ohne Abzüge zu erfolgen. 9.2 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 Tagen nach Lieferung der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 9.3 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen nach Lieferung. 9.4 e. Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% 9 Prozentpunkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. 9.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 9.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 f. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden Vertragspart- ners/Bestellers besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 g. Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden Vertragspartner/Besteller nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. h. Angebotene Wechsel nehmen wir nur ausnahmsweise kraft ausdrücklicher Vereinbarung und nur erfüllungshalber herein. Wir berechnen Diskontspesen vom Fälligkeitstag der Rechnung bis zum Verfallstag des Wechsels, sowie Wechselkosten. Zinsen und Kosten für die Diskontierung oder die Einziehung von Wechseln hat der Vertragspartner/Besteller zu tragen. Bei Wechseln und Schecks gilt der Tag ihrer Einlösung als Zahltag. Bei einer Ablehnung der Wech- seldiskontierung durch unsere Hausbank, oder bei Vorliegen von vernünftigen Zweifeln daran, dass eine Wechseldiskontierung wäh- rend der Wechsellaufzeit erfolgt, sind wir berechtigt, unter Rück- nahme des Wechsels sofortige Barzahlung zu verlangen. i. Eingehende Zahlungen werden zunächst zur Tilgung der Kosten, dann der Zinsen und schließlich der Hauptforderung nach ihrem Alter verwendet.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise grundsätzlich in EURO Euro ausschließlich Verpackung und ausschließlich Verladung und Fracht ab Werk zuzüglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen gesetzlichen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermitteltVerpackungen sind, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurdemit Ausnahme von Einwegverpackungen, frachtfrei an EST zurück zu senden. 9.2 Unsere Rechnungen Für die Preisberechnung sind zahlbar binnen 14 Tagen nach Lieferung vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen die in dem Lieferwerk/ Lager festgestellten Stückzahlen sowie das bei Anwendung der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurdegeeichten Waagen der EST ermittelte Gewicht oder eine sonstige branchenübliche Berechnung maßgebend. 9.3 Der Kunde gerät mangels Zahlung EST ist berechtigt, den vereinbarten Preis den Lohn- und Rohstoffpreisen auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen besondere Vereinbarung anzupassen, wenn sich dieser auf Waren oder Leistungen bezieht, welche entweder mehr als vier Monate nach LieferungVertragsschluss oder im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden. 9.4 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% über dem bei Fälligkeit Beim Versendungskauf (Ziffer 8.3) trägt der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnetKunde die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer gegebenenfalls vom Kunden gewünschten Transportversicherung. 9.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem KontoDer Kaufpreis ist sofort und ohne Abzug fällig. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung Skontoabzug bedarf schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in In diesem Fall sämtliche errechnet sich der Skontoabzug grundsätzlich nach der Nettoforderung der EST und ist nur zulässig, wenn alle anderen über 30 Tage alten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung des Kunden uns zur EST erfüllt sind. Sämtliche, auch nachträgliche Skontoabzüge zwischen EST und dem Kunden lassen den vorgenannten Eintritt der Fälligkeit des Kaufpreises im Zweifel unberührt und begründen keine Vorleistungspflicht der EST. Sämtliche, auch nachträgliche Skontoabzüge stehen zudem, soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, unter der auflösenden Bedingung, dass der Kunde mit Zahlungen gegenüber unverzüglich zur EST mehr als einmal innerhalb von 12 Kalendermonaten in Verzug gerät. Die Zahlung fälligmittels Schecks wird nicht akzeptiert. 9.6 Zahlungen haben unmittelbar durch den Kunden zu erfolgen. Zahlungen Dritter werden nicht akzeptiert. 9.7 Werden Zahlungsbedingungen Der Kunde kommt auch ohne Mahnung spätestens in Zahlungsverzug, wenn er nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbarnach dem Eintritt der Fälligkeit und innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung leistet. Dies gilt auch, falls die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten Fälligkeit – gleich aus welchem Grund – abweichend von Ziffer 9.5 zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutretenbestimmen ist. Der Kunde Kaufpreis ist verpflichtet, uns alle durch während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. EST behält sich die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzenGeltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch der EST auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt. 9.8 Ein Zurückbehaltungs- Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht Zurückbehaltungsrechte nur hinsichtlich solcher Gegenansprücheinsoweit zu, die nicht bestritten oder als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt sindoder unbestritten ist oder wenn die Gegenansprüche in demselben Vertragsverhältnis im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen. Bei Mängeln der Lieferung bleibt Xxxxxx 11.5 unberührt. 9.9 Ein Zurückbehaltungsrecht Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, dass der Anspruch der EST auf den Kaufpreis durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so ist EST nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und - gegebenenfalls nach Fristsetzung - zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB). Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhtEST den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 10.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich zu- züglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen HöheHö- he. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 9.2 Unsere Rechnungen 10.2 Wir sind zahlbar binnen 14 Tagen nach Lieferung billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen einseitig im Falle der Ware Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Beschaf- fungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben so- wie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vorgaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leis- tungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefe- rung/Leistung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vor- genannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteige- rung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung für die Liefe- rung/Leistung aufgehoben wird (Kostensaldierung). Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne jeden Abzugdass die Kostenredu- zierung durch die Steigerung anderer der vorgenannten Kos- tenfaktoren ausgeglichen wird, sofern ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisan- passungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht schriftlich etwas anderes vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unver- züglich nach Mitteilung der erhöhten Vergütung geltend ma- chen. 10.3 Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. 9.3 Der , gerät der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen bin- nen 31 Tagen nach Lieferung. 9.4 10.4 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 129% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.5 10.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 10.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen Raten- zahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten Verbind- lichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 9.7 10.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände Umstän- de bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit Kredit- würdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen Fäl- len berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen angemes- senen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet un- beschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutretenzurück- zutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung Nichtaus- führung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 10.8 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten be- stritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 10.9 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht sowie zzgl. vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen HöheHöhe zuzüglich Verpackung, Fracht. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 9.2 Wir sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen einseitig im Falle der Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Beschaffungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben sowie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vorgaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leistungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Lieferung/Leistung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vorgenannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteigerung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung für die Lieferung/Leistung aufgehoben wird (Kostensaldierung). Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenreduzierung durch die Steigerung anderer der vorgenannten Kostenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisanpassungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unverzüglich nach Mitteilung der erhöhten Vergütung geltend machen. 9.3 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 30 Tagen nach Lieferung der Ware Produkte ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 9.3 9.4 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen 31 Tagen nach Lieferung. 9.4 9.5 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% 9 Prozentpunkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen jeweils geltenden Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.5 9.6 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 9.7 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 9.7 9.8 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 9.9 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 9.10 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender tragen- der Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen vorgeschriebe- nen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer un- serer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen gülti- gen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 9.2 Wir sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen einseitig im Falle der Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Be- schaffungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabga- ben sowie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vor- gaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leistungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsab- schluss und Lieferung/Leistung mehr als 4 Monate liegen. Ei- ne Erhöhung im vorgenannten Sinne ist ausgeschlossen, so- weit die Kostensteigerung bei einzelnen oder aller der vorge- nannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbe- lastung für die Lieferung/Leistung aufgehoben wird (Kosten- saldierung). Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenreduzierung durch die Steigerung ande- rer der vorgenannten Kostenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisanpassungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hin- sichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berech- tigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unverzüglich nach Mit- teilung der erhöhten Vergütung geltend machen. 9.3 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 30 Tagen nach Lieferung der Ware Produkte ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich schrift- lich etwas anderes vereinbart wurde. 9.3 9.4 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen 31 Tagen nach Lieferung. 9.4 9.5 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 12% 9 Prozentpunkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Zahlungsforde- rung jeweils geltenden Basiszinssatz berechnet. Die Gel- tendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.5 9.6 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 9.7 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit Fällig- keit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche sämt- liche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich unverzüg- lich zur Zahlung fällig. 9.7 9.8 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände Um- stände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen pflichtge- mäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagenvorla- gen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein musstenmuss- ten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden lau- fenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung Stel- lung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem er- folglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages Vertra- ges entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 9.9 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 9.10 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Verpackung, EU- RO einschließlich Verpackung und Fracht sowie zuzüg- lich vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils je- weils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 9.2 Wir sind berechtigt, die Preise einseitig angemessen (§ 315 BGB) im Falle der Erhöhung von Materialbeschaf- 9.3 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 30 Tagen nach Lieferung der Ware Produkte ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. 9.3 9.4 Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen 31 Tagen nach Lieferung. 9.4 9.5 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 129% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendma- chung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.5 9.6 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 9.7 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung Geschäfts- verbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden Stun- dungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 9.7 9.8 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren wa- ren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigtbe- rechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer ge- nehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung Leis- tung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung Nichtausfüh- rung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 9.9 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher GegenansprücheGegenansprü- che, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 9.10 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit inso- weit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 9.1 9.1. Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zuzüglich Verpackung, Fracht sowie ab Lieferwerk oder Lager, zuzüglich vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe. 9.2. Die Leistungen, die nicht Bestandteil des Angebotsumfanges sind, werden mangels abweichender Vereinbarung auf der Basis unserer jeweils gültigen allgemeinen Preislisten ausgeführt. 9.3. Wir sind berechtigt, die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer einseitig angemessen (§ 315 BGB) im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermitteltFalle der Erhöhung von Materialbeschaffungs- oder Produktionskosten, Steuern, Lohn- und Lohnnebenkosten sowie Energiekosten und Kosten durch Umweltauflagen zu erhöhen, wenn zwischen Vertragsabschluss und Lieferung mehr als zwei Monate liegen. Eine Erhöhung im vorgenannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurdedie Kostensteigerung bei den genannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung für die Lieferung aufgehoben wird. 9.2 9.4. Tragen wir ausnahmsweise vertragsgemäß die Frachtkosten, so trägt der Kunde die Mehrkosten, die sich aus Tariferhöhungen der Frachtsätze nach Vertragsschluss ergeben. 9.5. Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 14 Tagen nach Lieferung ab Rechnungsdatum zu zahlen. Wir sind jedoch auch berechtigt, Zahlung Zug-um-Zug gegen Warenlieferung zu verlangen. Der Skontoabzug errechnet sich aus dem Nettobetrag und ist nur zulässig, wenn alle anderen über 30 Tage alten Verbindlichkeiten aus der Ware ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurdeGeschäftsbeziehung des Kunden zu uns erfüllt sind. 9.3 9.6. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen; wir werden den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. 9.7. Der Kunde gerät mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug binnen 15 Werktagen 31 Tagen nach LieferungLieferung bei Lieferverpflichtung unsererseits bzw. binnen 31 Tagen nach Bereitstellungsanzeige unsererseits bei Lieferung ab Werk. Falls ein verbindlicher Zahlungstermin vereinbart wurde, kommt der Kunde bei Nichteinhaltung des Zahlungstermins in Verzug. 9.4 9.8. Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen Fälligkeitszinsen in Höhe von 128% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Kunde eine geringere Belastung nachweist; der Nachweis eines höheren Schadens durch uns ist zulässig. 9.5 9.9. Darüber hinaus steht uns im Falle des kundenseitigen Verzuges das Recht zu, Lieferungen bzw. Leistungen aufgrund von sämtlichen Verträgen mit dem Kunden bis zur vollständigen Erfüllung zurückzuhalten. Dieses Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde durch Gestellung einer selbstschuldnerischen und unbefristeten Bürgschaft einer deutschen Großbank oder eines kommunalen, dem Einlagensicherungsfonds angeschlossenen Kreditinstitutes in Höhe sämtlicher fälliger Forderungen unsererseits abwenden. 9.10. Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges Geldeingangs bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 9.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt . Im Übrigen hat der Verzug mit der Erfüllung einer Forderung die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche weiteren Forderungen unsererseits aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fälligFolge. 9.7 9.11. Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer objektiv angemessener Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - unbe-schadet unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 9.8 9.12. Werden Zahlungen gestundet und diese später als vereinbart geleistet, so werden für den Stundungszeitraum Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweils bei Abschluss der Stundungsabrede geltenden Basiszinssatz geschuldet, ohne dass es einer Inverzugsetzung bedarf. 9.13. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 9.9 , es sei denn, der Gegenanspruch beruht auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten unsererseits. Von einer „wesentlichen“ Vertragspflicht im Sinne dieser allgemeinen Auftrags- und Lieferbedingungen ist immer dann zu sprechen, wenn wir solche Pflichten schuldhaft verletzen, auf deren ordnungsgemäßer Erfüllung der Besteller vertraut und auch vertrauen darf, weil sie den Vertrag prägen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. 9.14. Unsere Preislisten und sonstige allgemeine Preisangaben sind unverbindlich.