Common use of Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede Clause in Contracts

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 10.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zu- züglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Hö- he. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 10.2 Wir sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen einseitig im Falle der Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Beschaf- fungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben so- wie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vorgaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leis- tungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefe- rung/Leistung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vor- genannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteige- rung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung für die Liefe- rung/Leistung aufgehoben wird (Kostensaldierung). Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenredu- zierung durch die Steigerung anderer der vorgenannten Kos- tenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisan- passungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unver- züglich nach Mitteilung der erhöhten Vergütung geltend ma- chen. 10.3 Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, gerät der Kunde mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug bin- nen 31 Tagen nach Lieferung. 10.4 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 10.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. 10.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Raten- zahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbind- lichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 10.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstän- de bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kredit- würdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fäl- len berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemes- senen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - un- beschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurück- zutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtaus- führung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 10.8 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht be- stritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 10.9 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 10.1 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zu- züglich Verpackung, Fracht sowie zzgl. vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Hö- heHöhe zuzüglich Verpackung, Fracht. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 10.2 9.2 Wir sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen einseitig im Falle der Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Beschaf- fungskosten Beschaffungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben so- wie sowie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vorgaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leis- tungen Leistungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefe- rungLieferung/Leistung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vor- genannten vorgenannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteige- rung Kostensteigerung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung für die Liefe- rungLieferung/Leistung aufgehoben wird (Kostensaldierung). Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenredu- zierung Kostenreduzierung durch die Steigerung anderer der vorgenannten Kos- tenfaktoren Kostenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisan- passungsrechtes Preisanpassungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unver- züglich unverzüglich nach Mitteilung der erhöhten Vergütung geltend ma- chenmachen. 10.3 Sofern nichts Abweichendes 9.3 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 30 Tagen nach Lieferung der Produkte ohne jeden Abzug, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, . 9.4 Der Kunde gerät der Kunde mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug bin- nen binnen 31 Tagen nach Lieferung. 10.4 9.5 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 9% 9 Prozentpunkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen jeweils geltenden Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden darüberhinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 10.5 9.6 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. 10.6 9.7 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Raten- zahlungsvereinbarungen Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbind- lichkeiten Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 10.7 9.8 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstän- de Umstände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kredit- würdigkeit Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fäl- len Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemes- senen angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - un- beschadet unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurück- zutretenzurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtaus- führung Nichtausführung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 10.8 9.9 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht be- stritten bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 10.9 9.10 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 10.1 3.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zu- züglich Verpackung, Euro einschließlich Verpackung und ausschließlich Fracht sowie ab Werk zuzüglich vom Kunden Käufer zu tragender Mehrwertsteuer Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Hö- he. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermitteltgesetzlichen Höhe, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurdeist. 10.2 Wir 3.2 Beim Versendungskauf (Ziffer 6.2) trägt der Käufer die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer gegebenenfalls vom Käufer gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Käufer. Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nehmen wir nicht zurück, sie werden Eigentum des Käufers; ausgenommen sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigtEuropaletten. 3.3 Leistungen, die Preise für unsere Lieferungen nicht Bestandteil des vereinbarten Lieferumfangs sind, werden zusätzlich in Rechnung gestellt. 3.4 Liegen zwischen dem Tag des Vertragsschlusses und Leistungen einseitig im Falle dem Tag der Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Beschaf- fungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben so- wie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vorgaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leis- tungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefe- rung/Leistung Lieferung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vor- genannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteige- rung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung für die Liefe- rung/Leistung aufgehoben wird (Kostensaldierung). Reduzieren sich vorgenannte KostenfaktorenMonate, ohne dass die Kostenredu- zierung durch die Steigerung anderer der vorgenannten Kos- tenfaktoren ausgeglichen wirddies auf einer von uns zu vertretenden Lieferverzögerung beruht, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisan- passungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preisund hat sich in dieser Zeit unsere gültige Preisstruktur geändert, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich können wir anstelle des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unver- züglich nach Mitteilung der erhöhten Vergütung geltend ma- chen. 10.3 Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, gerät der Kunde mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug bin- nen 31 Tagen nach Lieferung. 10.4 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 9% über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 10.5 Als vereinbarten Kaufpreises den am Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder Lieferung gültigen Listenpreis verlangen. Wir werden dem Käufer vor der Gutschrift auf unserem Konto. 10.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem KundenLieferung eine entsprechend geänderte Auftragsbestätigung übermitteln. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Raten- zahlungsvereinbarungen sind Der Käufer kann in diesem Fall sämtliche Verbind- lichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällighinsichtlich der Waren, für die der Preis erhöht worden ist, von seiner Bestellung zurücktreten. Er muss den Rücktritt spätestens am 4. Werktag nach Erhalt der geänderten Auftragsbestätigung schriftlich erklären. Eine Übersendung per Telefax genügt. 10.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstän- de bekannt oder 3.5 Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kredit- würdigkeit dass unser Anspruch auf Zahlung des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein musstenKaufpreises durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fäl- len berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und - gegebenenfalls nach erfolglosem Verstreichen einer angemes- senen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten Fristsetzung - un- beschadet weiterer gesetzlicher Rechte - zum Rücktritt vom Vertrag zurück- zutretenberechtigt (§ 321 BGB). Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch Bei Verträgen über die Nichtaus- führung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzenHerstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. 10.8 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht be- stritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 10.9 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 10.1 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zu- züglich zuzüglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender tragen- der Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Hö- hevorgeschriebe- nen Höhe. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer un- serer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen gülti- gen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. 10.2 9.2 Wir sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen einseitig im Falle der Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Beschaf- fungskosten Be- schaffungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben so- wie Sozialabga- ben sowie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche VorgabenVor- gaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leis- tungen Leistungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss Vertragsab- schluss und Liefe- rungLieferung/Leistung mehr als 4 Monate liegen. Eine Ei- ne Erhöhung im vor- genannten vorgenannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit so- weit die Kostensteige- rung Kostensteigerung bei einzelnen oder aller der vorgenannten vorge- nannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung Gesamtkostenbe- lastung für die Liefe- rungLieferung/Leistung aufgehoben wird (KostensaldierungKosten- saldierung). Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenredu- zierung Kostenreduzierung durch die Steigerung anderer ande- rer der vorgenannten Kos- tenfaktoren Kostenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisan- passungsrechtes Preisanpassungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich hin- sichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigtberech- tigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unver- züglich unverzüglich nach Mitteilung Mit- teilung der erhöhten Vergütung geltend ma- chenmachen. 10.3 Sofern nichts Abweichendes 9.3 Unsere Rechnungen sind zahlbar binnen 30 Tagen nach Lieferung der Produkte ohne jeden Abzug, sofern nicht schrift- lich etwas anderes vereinbart wurde, . 9.4 Der Kunde gerät der Kunde mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug bin- nen binnen 31 Tagen nach Lieferung. 10.4 9.5 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 9% 9 Prozentpunkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Zahlungsforde- rung jeweils geltenden Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung Gel- tendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 10.5 9.6 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. 10.6 9.7 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit Fällig- keit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Raten- zahlungsvereinbarungen Ratenzahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbind- lichkeiten sämt- liche Verbindlichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich unverzüg- lich zur Zahlung fällig. 10.7 9.8 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstän- de Um- stände bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen pflichtge- mäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kredit- würdigkeit Kreditwürdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagenvorla- gen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein musstenmuss- ten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fäl- len Fällen berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden lau- fenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung Stel- lung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem er- folglosem Verstreichen einer angemes- senen angemessenen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - un- beschadet unbeschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurück- zutretenzurückzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtaus- führung Nichtausführung des Vertrages Vertra- ges entstehenden Schäden zu ersetzen. 10.8 9.9 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht be- stritten bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 10.9 9.10 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 10.1 9.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zu- züglich (net- to) zuzüglich Verpackung, Fracht Fracht/Versand sowie etwaig vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Hö- he. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurdeHöhe. 10.2 Wir sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen einseitig im Falle der Erhöhung von Herstellungs-, Material- und/oder Beschaf- fungskosten , Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben so- wie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vorgaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Abgaben zu erhöhen, wenn diese die Kosten unserer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leis- tungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefe- rung/Leistung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vor- genannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteige- rung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung für die Liefe- rung/Leistung aufgehoben wird (Kostensaldierung). Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenredu- zierung durch die Steigerung anderer der vorgenannten Kos- tenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisan- passungsrechtes 20% oder mehr über dem ursprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unver- züglich nach Mitteilung der erhöhten Vergütung geltend ma- chen. 10.3 9.2 Sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde, gerät der Kunde mangels Zahlung auch ohne Mahnung in Zahlungsverzug bin- nen 31 Tagen nach Lieferung. 10.4 9.3 Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 9% 9%-Punkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen je- weiligen Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 10.5 9.4 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. 10.6 9.5 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Raten- zahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbind- lichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 10.7 9.6 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstän- de bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kredit- würdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fäl- len berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemes- senen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - un- beschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurück- zutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtaus- führung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 10.8 9.7 Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht be- stritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 10.9 9.8 Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Preise, Zahlungsbedingungen, Unsicherheitseinrede. 10.1 Alle unsere Preise verstehen sich grundsätzlich in EURO zu- züglich Verpackung, Fracht sowie vom Kunden zu tragender Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Hö- he. Die Preise sowie Preiszuschläge werden nach unserer im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses allgemein gültigen Preisliste ermittelt, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurdea. Andere Zahlungsmethoden als Barzahlung oder Banküberweisung bedürfen gesonderter Vereinbarung zwischen uns und dem Ver- tragspartner/Besteller; dies gilt insbesondere für die Begehung von Schecks und Wechseln. 10.2 b. Bei vereinbarter Überweisung gilt als Tag der Zahlung das Datum des Geldeingangs bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto bzw. auf dem Konto der von uns spezifizierten Zahlstelle. c. Wir sind nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) berechtigt, die Preise für unsere Lieferungen und Leistungen Vergütung einseitig im Falle der Erhöhung von Herstellungs-, Materialherstellungs- und/oder Material- und/oder Beschaf- fungskosten Produktbe- schaffungskosten, Lohn- und Lohnnebenkosten, Sozialabgaben so- wie sowie Energiekosten und Kosten durch gesetzliche Vorgaben, Umweltauflagen, Währungsregularien, Zolländerung, und/oder sonstigen öffentlichen Wäh- rungsschwankungen und/oder Zoll Änderung, und/oder Frachtgut und/oder öffentliche Abgaben entsprechend zu erhöhen, wenn diese die Warenherstellungs- oder Beschaffungskosten oder Kosten unserer unse- rer vertraglich vereinbarten Lieferungen und Leis- tungen Leistungen unmittelbar oder mittelbar beeinflussen und um mehr als 5% erhöhen und wenn zwischen Vertragsabschluss und Liefe- rung/Leistung Lieferung mehr als 4 Monate liegen. Eine Erhöhung im vor- genannten vorgenannten Sinne ist ausgeschlossen, soweit die Kostensteige- rung Kostensteigerung bei einzelnen oder aller der vorgenannten Faktoren durch eine Kostenreduzierung bei anderen ande- ren der genannten Faktoren in Bezug auf die Gesamtkostenbelastung unsere Gesamtkostenbelas- tung für die Liefe- rung/Leistung Lieferung aufgehoben wird (Kostensaldierung)wird. Reduzieren sich vorgenannte Kostenfaktoren, ohne dass die Kostenredu- zierung Kostenreduzierung durch die Steigerung Steige- rung anderer der vorgenannten Kos- tenfaktoren Kostenfaktoren ausgeglichen wird, ist die Kostenreduzierung im Rahmen einer Preissenkung an den Kunden weiterzugeben. Liegt der neue Preis aufgrund unseres vorgenannten Preisan- passungsrechtes 20vor- genannten Preisanpassungsrechtes 20 % oder mehr über dem ursprünglichen ur- sprünglichen Preis, so ist der Kunde zum Rücktritt von noch nicht vollständig erfüllten Verträgen hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages berechtigt. Er kann dieses Recht jedoch nur unver- züglich unverzüglich nach Mitteilung der des erhöhten Vergütung geltend ma- chenPreises gel- tend machen. 10.3 Sofern nichts Abweichendes d. Die Zahlung hat sofern nicht etwas anderes explizit vereinbart wurde, gerät der Kunde mangels Zahlung auch wurde 30 Tage nach Rechnungsstellung netto ohne Mahnung in Zahlungsverzug bin- nen 31 Tagen nach LieferungAbzüge zu erfolgen. 10.4 e. Mit Eintritt des Verzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 9% 9 Prozentpunkten über dem bei Fälligkeit der Zahlungsforderung jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. 10.5 Als Tag der Zahlung gilt das Datum des Geldeinganges bei uns oder der Gutschrift auf unserem Konto. 10.6 Ein Zahlungsverzug des Kunden bewirkt die sofortige Fälligkeit aller Zahlungsansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Ohne Rücksicht auf Stundungsabreden oder Raten- zahlungsvereinbarungen sind in diesem Fall sämtliche Verbind- lichkeiten des Kunden uns gegenüber unverzüglich zur Zahlung fällig. 10.7 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstän- de bekannt oder erkennbar, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen begründete Zweifel an der Kredit- würdigkeit des Kunden entstehen lassen, und zwar auch solche Tatsachen, die schon bei Vertragsschluss vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mussten, so sind wir unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte in diesen Fäl- len berechtigt, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen oder die Belieferung einzustellen und für noch ausstehende Lieferungen Vorauszahlungen oder Stellung uns genehmer Sicherheiten zu verlangen und nach erfolglosem Verstreichen einer angemes- senen Nachfrist für die Leistung von solchen Sicherheiten - un- beschadet weiterer gesetzlicher Rechte - vom Vertrag zurück- zutreten. Der Kunde ist verpflichtet, uns alle durch die Nichtaus- führung des Vertrages entstehenden Schäden zu ersetzen. 10.8 f. Ein Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsrecht des Kunden Vertragspart- ners/Bestellers besteht nur hinsichtlich solcher Gegenansprüche, die nicht be- stritten bestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 10.9 g. Ein Zurückbehaltungsrecht kann vom Kunden Vertragspartner/Besteller nur insoweit ausgeübt werden, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. h. Angebotene Wechsel nehmen wir nur ausnahmsweise kraft ausdrücklicher Vereinbarung und nur erfüllungshalber herein. Wir berechnen Diskontspesen vom Fälligkeitstag der Rechnung bis zum Verfallstag des Wechsels, sowie Wechselkosten. Zinsen und Kosten für die Diskontierung oder die Einziehung von Wechseln hat der Vertragspartner/Besteller zu tragen. Bei Wechseln und Schecks gilt der Tag ihrer Einlösung als Zahltag. Bei einer Ablehnung der Wech- seldiskontierung durch unsere Hausbank, oder bei Vorliegen von vernünftigen Zweifeln daran, dass eine Wechseldiskontierung wäh- rend der Wechsellaufzeit erfolgt, sind wir berechtigt, unter Rück- nahme des Wechsels sofortige Barzahlung zu verlangen. i. Eingehende Zahlungen werden zunächst zur Tilgung der Kosten, dann der Zinsen und schließlich der Hauptforderung nach ihrem Alter verwendet.