Prüfung von Depotobjekten Musterklauseln

Prüfung von Depotobjekten. Die Bank ist berechtigt, eingelieferte Depotobjekte auf ihre Echtheit und allfällige Sperrmeldungen zu prüfen oder durch Dritte im In- und Ausland prüfen zu lassen. Die Bank vollzieht die Prüfung aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel und Unterlagen. Verkaufs- und Lieferaufträge sowie Verwaltungshandlun- gen muss die Bank erst nach abgeschlossener Prüfung und allfälliger Umregistrierung vornehmen. Depotobjekte, die verschlossen ins offene Depot überge- ben werden, sind mit einer Wertangabe zu versehen. Sie müssen auf der Umhüllung die genaue Adresse des Kun- den sowie eine Inhaltserklärung tragen. Die Bank ist jeder- zeit berechtigt, einen Ausweis über die Natur der depo- nierten Gegenstände zu verlangen und den Inhalt allen- falls zu kontrollieren. Sie dürfen ferner keine feuer- oder anderweitig gefährli- chen oder zur Aufbewahrung in einem Bankgebäude ungeeigneten Gegenstände enthalten. Die Bank nimmt bei verschlossenen Depotobjekten keine Verwaltungshandlungen vor.
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Prüfung von Depotobjekten. Die Bank ist berechtigt, eingelieferte Depotobjekte auf ihre Echtheit und auf allfällige Sperrmeldungen zu prüfen oder durch Dritte im In- und Ausland prüfen zu lassen, ohne dafür haftbar zu werden. Verkaufs- und Lieferaufträ- ge sowie Verwaltungshandlungen muss die Bank erst nach abgeschlossener Prüfung und allfälliger Umregistrierung vornehmen. Sollten solche Aufträge und Handlungen verspätet oder nicht ausgeführt werden, so trägt der Depotinhaber den Schaden, außer die Bank hat die geschäftsübliche Sorgfalt verletzt. Die Bank vollzieht die Prüfung aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel und Unterlagen.
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  • Unmöglichkeit; Vertragsanpassung 1. Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass der Lieferer die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

  • Einlagensicherung Die Ikano Bank unterliegt der staatlichen schwedischen Einlagensicherung „Riksgälden - Swedish National Debt Office“. Die Einlagensicherung durch Riksgälden schützt Einlagen bis zu einer Höhe von 100.000 Euro.

  • Mindestlohn 1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz - MiLoG) zu beachten und den jeweils verbindlich vorgeschriebenen Mindestlohn zu zahlen. Die vorstehende Regelung gilt ebenfalls für vom Auftragnehmer eingesetzte Nachunternehmer und deren eingesetztes Personal.

  • Ausführung von Aufträgen Z 8. (1) Einen Auftrag, der seinem Inhalt nach typischerweise die Heranziehung eines Dritten erforderlich macht, erfüllt das Kreditinstitut durch Betrauung eines Dritten im eigenen Namen. Wählt das Kreditinstitut den Dritten aus, so haftet es für die sorgfältige Auswahl.

  • Prüfungen Sind für den Liefergegenstand Prüfungen vorgesehen, trägt der Lieferant die sachlichen und seine personellen Prüfkosten. Der Be- steller trägt seine personellen Prüfkosten. Der Lieferant hat dem Besteller die Prüfbereitschaft mindestens eine Woche vor dem für die Prüfung vorgesehenen Termin verbindlich anzuzeigen. Der Lie- ferant hat zudem mit dem Besteller einen Prüftermin zu vereinba- ren. Wird zu diesem Termin der Liefergegenstand nicht vorgestellt, so gehen die personellen Prüfkosten des Bestellers zu Lasten des Lieferanten. Sind infolge festgestellter Mängel wiederholte oder weitere Prüfungen erforderlich, so trägt der Lieferant hierfür alle sachlichen und personellen Kosten. Für die Werkstoffnachweise der Vormaterialien trägt der Lieferant die sachlichen und personel- len Kosten.

  • Berechnung 1. Für ein unvollständiges Arbeitsjahr sind die Ferien entsprechend der Dauer des Arbeitsverhältnisses zu gewähren.

  • Aufrechnung und Zurückbehaltung Der Besteller darf nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderung aufrechnen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist dem Besteller nur gestattet, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht; diese Beschränkung findet keine Anwendung, wenn die Gegenansprüche des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Befriedigungsrecht nach § 371 HGB steht dem Kunden nicht zu.

  • Rechnungslegung und Zahlung (Zu 8.3 und 8.4 der ÖNORM B 2110)

  • Brandschutz F.1 Der Brandschutz im Gebäude ist ein wichtiges Erfordernis. Der Mieter ist verpflichtet, sich nach seinem Einzug über die Brandschutzvorkeh- rungen, Fluchtwege und Alarmierungsmöglichkeiten zu informieren und sich so zu verhalten, dass Bränden vorgebeugt wird. Einzelheiten können den entsprechenden Aushängen und Hinweisen entnommen werden.

  • Stimmrechte Mit den Anteilscheinen sind keine Stimmrechte verbunden.