Retrozessionen. Der AIFM sowie dessen Beauftragte können Retrozessionen zur Entschädigung der Vertriebstätigkeit von Fondsanteilen in der Schweiz oder von der Schweiz ausbezahlen. Mit dieser Entschädigung können insbesondere folgende Dienstleis- tungen abgegolten werden:
Retrozessionen. Kunden, die durch eine Person der Finanzbranche oder sonstige Dritte an die Bank vermittelt wurden, werden hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen und stimmen zu, dass an derartige Vermittler Teile der von der Bank vereinnahmten Vergütungen (z. B. Entgelte und Provisionen) abgeführt werden können (bis zu 65 Prozent des jährlichen Kundenentgelts). Die Bank kann auch an andere Dritte Retrozessionen ausrichten. Die Bank erhält gelegentlich aus ihrer eigenen Vermittlertätigkeit mittelbar oder unmittelbar von Dritten oder Gruppengesellschaften Zuwendungen oder Nebenvor- teile, die im wirtschaftlichen Zusammenhang mit Geschäften auf Vermögenswerte des Kunden stehen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass im Zusammenhang mit der Vereinnahmung von solchen Zuwendungen (Vergütungen und anderen geldwerten Leistungen) grundsätzlich Interessenkonflikte möglich sind. So ist zum Beispiel die Höhe der Vertriebsfolgeprovision, die die Bank von einem Vertriebspartner erhält, abhängig vom durchschnittlichen Bestand der Finanzinstrumente, den die Bank für ihre Kunden hält. Ein höherer Bestand kann hierbei zu einem höheren Vergütungssatz führen. Die Bank wird potentiellen Interessenkonflikten durch geeignete Maßnahmen Rechnung tragen. Bei der Festlegung der geltenden Tarife wurden die von der Bank erhaltenen Zuwen- dungen oder Nebenvorteile berücksichtigt. Der Kunde erklärt sich daher damit ein- verstanden, dass alle Zuwendungen oder anderen geldwerten Leistungen, die die Bank von verbundenen Unternehmen, Vertriebspartnern oder sonstigen Dritten erhält, ganz oder teilweise als zusätzliche Vergütung einbehalten Entschädigungen bemessen sich in der Regel nach Höhe und Art der Anlage. Die von der Bank vereinnahmten Entschädigungen bewegen sich innerhalb der folgenden Bandbreiten: Für die Vermittlung von Zertifikaten und strukturierten Anleihen erhält die Bank in seltenen Fällen vom jeweiligen Emittenten eine Provision aus dem Anlage- betrag. Die Provision kann bis zu 5 Prozent vom Emissionspreis betragen. Die der Bank zufließenden Zuwendungen können sich in den Bandbreiten von 0,50 Prozent bis 2,50 Prozent des jährlich durchschnittlichen Bestandes bewegen. Die Bank kann u. U. auch bei unterjähriger Liquidation einer Position die volle Jahresentschädi- gung erhalten.
Retrozessionen. Der Kunde nimmt zur Kenntnis und ist einverstanden, dass die Bank möglicherweise von Drittanbietern Retrozessionen, Vergütungen, Kommissionen, Rückerstattungen, Rabatte oder sonstige Leistungen entge- gennimmt und für die eigene Rechnung vereinnahmt. Kommt die Bank in den Genuss von solchen Vergü- tungen, welche sie nach Art. 400 Obligationenrecht oder einer anderen gesetzlichen Norm dem Kunden ab- zuliefern hat, verzichtet der Kunde auf seinen Herausgabeanspruch. Auf Wunsch erteilt die Bank dem Kun- den nähere Informationen zu diesen Vergütungen. In jedem Fall stellt die Bank sicher, dass die Interessen des Kunden im Fall von Interessenkonflikten gewahrt werden.
Retrozessionen. Die Gesellschaft und ihre Tochtergesellschaften können Retrozessionen zur Entschädigung der Vertriebstätigkeit von Fondsanteilen in oder von der Schweiz aus bezahlen. Mit dieser Entschädigung können insbesondere folgende Dienstleistungen abgegolten werden: Für jedes Anbieten und jedes Werben für den Anlagefonds, einschliesslich jeder Art von Tätigkeit, welche auf den Verkauf des Anlagefonds abzielt, wie insbesondere die Organisation von Roadshows, die Teilnahme an Messen und Veranstaltungen, die Herstellung von Marketingmaterial, die Schulung von Vertriebspartnern, etc. Retrozessionen gelten nicht als Rabatte auch wenn sie ganz oder teilweise letztendlich an die Anleger weitergeleitet werden. Die Empfänger der Retrozessionen gewährleisten eine transparente Offenlegung und informieren den Anleger von sich aus kostenlos über die Höhe der Entschädigung, die sie für den Vertrieb erhalten könnten. Auf Anfrage legen die Empfänger der Retrozessionen die effektiv erhaltenen Beträge, welche sie für den Vertrieb des Anlagefonds dieser Anleger erhalten, offen. Die Gesellschaft unterliegt irischem Recht, die diesbezüglichen Vorschriften und Anforderungen der irischen Zentralbank werden eingehalten.
Retrozessionen. Vertragliche Regelungen über Retrozessionen, d.h. zu- meist eine Verzichtsklausel zulasten des Klienten, gemäss welcher der Vermögensverwalter Retrozessions-Zahlun- gen selbst vereinnahmen darf, mithin von einer Abliefe- rungspflicht an den Kunden befreit ist, müssen sich nun- mehr an der bundesgerichtlichen Rechtsprechung messen. Konkret hat das Bundesgericht sich [bis anhin] im Wesentlichen zwei Mal zu den relevanten Rechtsfragen geäussert: In einem ersten, vielbeachteten Entscheid aus dem Jahr 200674 hat das Bundesgericht einen stillschwei- genden Verzicht des Kunden auf die Ablieferung seitens des Vermögensverwalters vereinnahmter Retrozessionen verneint. Auch wenn dieser Entscheid angesichts der spe- ziellen Umstände des beurteilten Einzelfalls nicht über- bewertet werden durfte75, hat er in der Doktrin zu einer einlässlichen Diskussion der Voraussetzungen für einen rechtsgültigen Voraus-Verzicht eines Kunden auf die Her- ausgabe der ihm zustehenden Retrozessionen geführt. Die Reaktionen in der Branche auf diesen (ersten Entscheid) waren uneinheitlich: Während einige Vermögensverwal- ter nunmehr explizit erklären, dass dem Kunden «Retro- zessionen»76 zustehen, haben andere Vermögensverwalter ihre Verzichtsklauseln überarbeiten lassen. Mit Bezug auf solche Verzichtsklauseln ist jedoch wesentlich, dass der Kunde als Voraussetzung für einen entsprechenden Vor- ausverzicht über die ungefähre Höhe der künftig seinem Vermögensverwalter zufliessenden Retrozessionen Be- scheid weiss, um die Tragweite seiner Verzichtserklärung zu erkennen. Dabei sind Bandbreiten-Angaben (in % des 73 Jedoch steht auch diese Klausel unter dem Vorbehalt einer ausrei- chenden Verhandlungsmacht auf Seiten des Kunden, um solche AGB (zumindest) teilweise diktieren zu können. 74 BGE 132 III 460 ff. 75 Vgl. XXXX-XXXX XXXXXXXX, Rechtlicher Druck auf unabhängige Vermögensverwalter, in: NZZ, Sonderbeilage «Vermögensverwal- tung» vom 15. Juni 2011, S. 23 (Artikel, mittlere Spalte). 76 Wobei bei dieser oftmals anzutreffenden Formulierung unklar bleibt, welche Vergütungen unter diesen Begriff fallen, ob mithin auch sog. Vertriebsentschädigungen an den Kunden abzuliefern sind – obwohl hierzu nach wohl herrschender Auffassung keine Pflicht besteht; gl.M. nunmehr auch die Strafkammer des Bundes- gerichts, vgl. Entscheid BGer vom 13. Januar 2011 (6B_223/2010), E. 3.4.5 und 3.4.6 – weitergeleitet werden sollten. verwalteten Vermögens) grundsätzlich als zulässig zu er- achten. Dies hat das Bundesg...