Common use of Sonstige Bestimmungen, Laufzeit Clause in Contracts

Sonstige Bestimmungen, Laufzeit. 25 Verdingungsunterlagen § 26 Erstreckung des Vertrages auf weitere DMP § 27 Rechte an Ergebnissen § 28 Schriftform § 29 Salvatorische Klausel § 30 Gerichtsstand § 31 Laufzeit, Kündigung Arbeitsgemeinschaft DMP Arbeitsgemeinschaft Disease-Management nach § 219 SGB V in der Region Hamburg Auftraggeber sind die im Rubrum aufgeführten Vertragsparteien Arbeitstag Als Arbeitstage gelten die Wochentage von Montag bis Xxxxxxx mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage BDSG Bundesdatenschutzgesetz BSNR Betriebsstättennummer Bundeseinheitliche Vorgaben Evaluation - Datensatzbeschreibung für die vereinbarten DMP Indikationen, Datensatzbeschreibungen, Formulare der Teilnahme- und Einwilligungserklärungen des Versicherten (TE/EWE), Plausibilitätsrichtlinien, Technische Anlage (einschließlich Anhänge), Aufbau Statusdatensatz/Workflow- Daten in der jeweils gültigen Fassung BVA Bundesversicherungsamt Datensatz (Erst-/Folge- dokumentation) Dokumentationsdaten entsprechend der jeweiligen Anlage der DMP-A-RL sowie die diese ersetzenden oder ergänzenden Richtlinien des G-BA in ihrer jeweils geltenden Fassung Datenstelle INTER-FORUM AG DMP-RL DMP-Richtlinie DMP-A-RL DMP-Anforderungen-Richtlinie DMP-AF-RL DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie DMP-Datenzentrum des je- weiligen Verbandes der Krankenkassen/der jeweili- gen Krankenkasse Datenannahmestelle für die Dokumentationsdaten der Datenstelle DMP-Krankenhäuser Krankenhäuser, die vertraglich in die jeweiligen DMP- Vereinbarungen eingebunden sind und der Datenstelle mitgeteilt wurden eDMP Elektronische Datenübermittlung im Zuge von DMP G-BA Gemeinsamer Bundesausschuss der gemeinsamen Selbst- verwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Kran- kenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Gemeinsame Einrichtung Gemeinsame Einrichtung Hamburg nach § 28f Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c RSAV Koordinierende Ärzte Ärzte, die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind KVH Kassenärztliche Vereinigung Hamburg LANR Lebenslange Arztnummer RSAV Risikostrukturausgleichsverordnung in der jeweils gültigen Fassung SGB V 5. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung SGB X 10. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung TE/EWE Teilnahme-/Einwilligungserklärung des Versicherten in der jeweils gültigen Fassung Verbände der Kranken- kassen in Hamburg AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse BKK - Landesverband NORDWEST IKK classic Knappschaft Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Versicherte sind weibliche und männliche Versicherte Vertragsärzte Ärzte die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind Die rechtlichen Grundlagen bezeichnen immer die aktuelle gültige Fassung, sofern sie nicht um ein konkretes Datum ergänzt sind. Anlage 1 Aufgabenbeschreibung für die Datenstelle Anhang 1 entfällt ersatzlos Anhang 2 eDMP: DMP-Portal der KVH Anhang 3 eDMP: Kurzbeschreibung DMPonline Anhang 3a eDMP: Antragsformular DMPonline Anlage 2 Kommunikationsmatrix Anlage 3 Verarbeitung von TE/EWEs gem. Abschnitt 2.4 der Aufgabenbeschreibung Anlage 4 unbesetzt Anlage 5 Datenschutzvereinbarung inklusive Anhänge A bis C Anlage 6 Verzeichnis der durch den Landesverband der Betriebskrankenkassen NORDWEST vertretenen Mitgliedskassen Anlage 7 Verzeichnis der datenannehmenden Stellen der Ersatzkassen Anlage 8 Verzeichnis der durch die IKK classic vertretenen Innungskrankenkassen Anlage 9 Verdingungsunterlagen Anlage 10 Musterschreiben an DMP-Ärzte Anlage 11 Prüfkatalog für Teilnahme- und Einwilligungserklärungen

Sonstige Bestimmungen, Laufzeit. 25 Verdingungsunterlagen § 26 Erstreckung des Vertrages auf weitere DMP § 27 Rechte an Ergebnissen § 28 Schriftform § 29 Salvatorische Klausel § 30 Gerichtsstand § 31 Laufzeit, Kündigung „Versicherte“ sind weibliche und männliche Versicherte „Vertragsärzte“ sind – ggf. anstellende - Vertragsärztinnen und Vertragsärzte „Auftraggeber“ sind die Vertragsparteien ohne die Arbeitsgemeinschaft Hamburg nach § 219 SGB V und ohne die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg (KVH) Arbeitsgemeinschaft DMP Arbeitsgemeinschaft Disease-Management nach § 219 SGB V in der Region Hamburg Auftraggeber sind die im Rubrum aufgeführten Vertragsparteien Arbeitstag Als Arbeitstage gelten die Wochentage von Montag bis Xxxxxxx mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage BDSG Bundesdatenschutzgesetz BSNR Betriebsstättennummer Bundeseinheitliche Vorgaben Evaluation - Datensatzbeschreibung für die vereinbarten DMP Indikationen, Datensatzbeschreibungen, Formulare der Teilnahme- und Einwilligungserklärungen des Versicherten (TE/EWE), Plausibilitätsrichtlinien, Technische Anlage (einschließlich Anhänge), Aufbau Statusdatensatz/Workflow- Daten in der jeweils gültigen Fassung BVA Bundesversicherungsamt Datensatz (Erst-/Folge- dokumentation) Dokumentationsdaten entsprechend der jeweiligen Anlage der DMP-A-RL sowie die diese ersetzenden oder ergänzenden Richtlinien des G-BA in ihrer jeweils geltenden Fassung Datenstelle INTER-FORUM AG DMP-RL DMP-Richtlinie DMP-A-RL DMP-Anforderungen-Richtlinie DMP-AF-RL DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie RSAV DMP-Datenzentrum des je- weiligen Verbandes der Krankenkassen/der jeweili- gen Krankenkasse Datenannahmestelle für die Dokumentationsdaten der Datenstelle DMP-Krankenhäuser Krankenhäuser, die vertraglich in die jeweiligen DMP- Vereinbarungen eingebunden sind und der Datenstelle mitgeteilt wurden eDMP Elektronische Datenübermittlung im Zuge von DMP G-BA Gemeinsamer Bundesausschuss der gemeinsamen Selbst- verwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Kran- kenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Gemeinsame Einrichtung Gemeinsame Einrichtung Hamburg nach § 28f Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c RSAV Koordinierende Ärzte Ärzte, die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind KVH Kassenärztliche Vereinigung Hamburg LANR Lebenslange Arztnummer RSAV Risikostrukturausgleichsverordnung in der jeweils gültigen Fassung SGB V 5. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung SGB X 10. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung TE/EWE Teilnahme-/Einwilligungserklärung des Versicherten in nach der jeweils gültigen Fassung jeweiligen DMP-Vereinbarung Verbände der Kranken- kassen in Hamburg AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse Gesundheitskasse, BKK - Landesverband NORDWEST IKK classic NORD Innungskrankenkasse (IKK) Hamburg Knappschaft Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse Verband der Ersatzkassen Angestellten-Krankenkassen/ Arbeiter- Ersatzkassen-Verband e. V. (vdek) Versicherte sind weibliche und männliche Versicherte Vertragsärzte Ärzte die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind Die rechtlichen Grundlagen bezeichnen immer die aktuelle gültige Fassung, sofern sie nicht um ein konkretes Datum ergänzt sind. - Landesbereichsvertretung Hamburg - Anlage 1 Aufgabenbeschreibung für die Datenstelle Anhang 1 entfällt ersatzlos eDMP: Verfahrensbeschreibung eDMP Anhang 2 eDMP: DMP-Portal der KVH Anhang 3 eDMP: Kurzbeschreibung DMPonline Anhang 3a eDMP: Antragsformular DMPonline Anlage 2 Kommunikationsmatrix Anlage 3 Verarbeitung von TE/EWEs gem. Abschnitt 2.4 der Aufgabenbeschreibung Bundeseinheitliche Vorgaben: Plausibilitätsrichtlinien, Technische Anlage (einschließlich Anhänge) sowie Datensatzbeschreibungen, Teilnahme- und Einwilligungserklärung Anlage 3 a Evaluation - Datensatzbeschreibung für die vereinbarten DMP Indikationen Anlage 4 unbesetzt Aufbau Statusdatensatz/Workflow-Daten Anlage 5 Datenschutzvereinbarung inklusive Anhänge A bis C Datenschutzerklärung Anlage 6 Verzeichnis der durch den Landesverband der Betriebskrankenkassen NORDWEST NORD vertretenen Mitgliedskassen Anlage 7 Verzeichnis der datenannehmenden Stellen der Ersatzkassen Annahmestellen im Ersatzkassenbereich für papiergebundene Unterlagen Anlage 8 Verzeichnis der durch die IKK classic vertretenen Innungskrankenkassen Anlage 9 XXX Xxxxxxx xxxxxxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxx 0 Verdingungsunterlagen Anlage 10 Musterschreiben an DMP-Ärzte Anlage 11 Prüfkatalog für Teilnahme- und EinwilligungserklärungenÄrzte

Sonstige Bestimmungen, Laufzeit. 25 Verdingungsunterlagen § 26 Erstreckung des Vertrages auf weitere DMP § 27 Rechte an Ergebnissen § 28 Schriftform § 29 Salvatorische Klausel § 30 Gerichtsstand § 31 Laufzeit, Kündigung Arbeitsgemeinschaft DMP Arbeitsgemeinschaft Disease-Management nach § 219 SGB V in der Region Hamburg Auftraggeber sind die im Rubrum aufgeführten Vertragsparteien Arbeitstag Als Arbeitstage gelten die Wochentage von Montag bis Xxxxxxx mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage BDSG Bundesdatenschutzgesetz BSNR Betriebsstättennummer Bundeseinheitliche Vorgaben Evaluation - Datensatzbeschreibung für die vereinbarten DMP Indikationen, Datensatzbeschreibungen, Formulare der Teilnahme- und Einwilligungserklärungen des Versicherten (TE/EWE), Plausibilitätsrichtlinien, Technische Anlage (einschließlich Anhänge), Aufbau Statusdatensatz/Workflow- Daten in der jeweils gültigen von der Arbeitsgemeinschaft DMP beauftragten Fassung BVA Bundesversicherungsamt BAS Bundesamt für Soziale Sicherung Datensatz (Erst-/Folge- dokumentation) Dokumentationsdaten entsprechend der jeweiligen Anlage der DMP-A-RL sowie die diese ersetzenden oder ergänzenden Richtlinien des G-BA in ihrer jeweils geltenden Fassung Datenstelle INTER-FORUM AG DMP-RL DMP-Richtlinie DAVASO GmbH DMP-A-RL DMP-Anforderungen-Richtlinie DMP-AF-RL DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie in der jeweils gültigen Fassung DMP-Datenzentrum des je- weiligen Verbandes der KrankenkassenKran- kenkassen/der jeweili- gen jeweiligen Krankenkasse Datenannahmestelle für die Dokumentationsdaten der Datenstelle DMP-Krankenhäuser Krankenhäuser, die vertraglich in die jeweiligen DMP- Vereinbarungen eingebunden sind und der Datenstelle mitgeteilt wurden DS-GVO Datenschutz-Grundverordnung eDMP Elektronische Datenübermittlung im Zuge von DMP G-BA Gemeinsamer Bundesausschuss der gemeinsamen Selbst- verwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Kran- kenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Gemeinsame Einrichtung Gemeinsame Einrichtung Hamburg nach § 28f 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c RSAV Koordinierende Ärzte Ärzte, die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind KVH Kassenärztliche Vereinigung Hamburg LANR Lebenslange Arztnummer RSAV Risikostrukturausgleichsverordnung in der jeweils gültigen Fassung SGB V 5. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung SGB X 10. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung TE/EWE Teilnahme-/Einwilligungserklärung des Versicherten in der jeweils gültigen Fassung von der Arbeitsgemeinschaft DMP beauftragten Fassung, auf welcher der koordinierende Arzt auch die der Einschreibung zugrunde liegende Diagnose bestätigt. Verbände der Kranken- kassen in Hamburg AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse BKK - Landesverband NORDWEST IKK classic Knappschaft KNAPPSCHAFT Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Versicherte sind weibliche und männliche Versicherte jeglichen Geschlechts Vertragsärzte Ärzte die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind Die rechtlichen Grundlagen bezeichnen immer die aktuelle gültige Fassung, sofern sie nicht um ein konkretes Datum ergänzt sind. Anlage 1 Aufgabenbeschreibung für die Datenstelle Anhang 1 entfällt ersatzlos Anhang 2 eDMP: DMPDFÜ-Portal der KVH Verfahren Anhang 3 eDMP: Kurzbeschreibung DMPonline Anhang 3a eDMP: Antragsformular DMPonline Anlage 2 Kommunikationsmatrix Anlage 3 Verarbeitung von TE/EWEs gem. Abschnitt 2.4 der Aufgabenbeschreibung Anlage 4 unbesetzt Datensatzbeschreibung zur Vergütungsdatei Anlage 5 Datenschutzvereinbarung Bestimmungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Datenverar- beitung im Auftrag inklusive der Anhänge A bis C F Anlage 6 Verzeichnis der durch den Landesverband der Betriebskrankenkassen NORDWEST NORD- WEST vertretenen Mitgliedskassen Anlage 7 Verzeichnis der datenannehmenden Stellen der Ersatzkassen Anlage 8 Verzeichnis der durch die IKK classic vertretenen Innungskrankenkassen Anlage 9 Verdingungsunterlagen Anlage 10 Musterschreiben an DMP-Ärzte Anlage 11 Prüfkatalog für Teilnahme- und EinwilligungserklärungenEinwilligungserklärungen Zur Verbesserung der Versorgungssituation von chronisch erkrankten Patienten entwickelt der Gemeinsame Bundesausschuss die medizinischen Grundlagen für Disease-Management- Programme. Für folgende Indikationen haben die Verbände der Krankenkassen in Hamburg und die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg strukturierte Behandlungsprogramme in Hamburg eingeführt: - Diabetes mellitus Typ 2 (Juli 2003), - Brustkrebs (April 2004), - Koronare Herzkrankheit (KHK) (Februar 2006), - Diabetes mellitus Typ 1 (Juli 2008) und - Asthma bronchiale sowie chronisch obstruktive Lungenerkrankungen (COPD) (Juli 2007). Die Umsetzung des DMP-Datenmanagements wird von der Datenstelle übernommen. Diese übernimmt Aufgaben im Zusammenhang mit TE/EWE und Dokumentationsdaten. Sie unterstützt Arztpraxen bei der Erstellung von Dokumentationen und übermittelt Daten an die jeweiligen Partner dieser Vereinbarung. Die Arbeitsabläufe in der Arztpraxis werden durch Nutzung der elektronischen Dokumentation (eDMP) vereinfacht. Um die Prozesse zu verbessern und weitere Erleichterungen in den Arbeitsabläufen in der Arztpraxis zu erzielen, wird das Datenmanagement laufend auf Optimierungsmöglichkeiten analysiert. Dieser Vertrag ist eine Aktualisierung des bereits seit dem 01.03.2006 praktizierten Rechtsverhältnisses zwischen den Vertragspartnern und berücksichtigt die Zulassungsanforderungen nach der Risikostrukturausgleichsverordnung (RSAV) und der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) in ihrer jeweils gültigen Fassung, jedoch nur, soweit auch der zugelassene DMP-Vertrag für die jeweilige Diagnose bereits an Änderungen der Anforderungen angepasst wurde.

Sonstige Bestimmungen, Laufzeit. 25 Verdingungsunterlagen § 26 Erstreckung des Vertrages auf weitere DMP § 27 Rechte an Ergebnissen § 28 Schriftform § 29 Salvatorische Klausel § 30 Gerichtsstand § 31 Laufzeit, Kündigung Arbeitsgemeinschaft DMP Arbeitsgemeinschaft Disease-Management nach § 219 SGB V in der Region Hamburg Auftraggeber sind die im Rubrum aufgeführten Vertragsparteien Arbeitstag Als Arbeitstage gelten die Wochentage von Montag bis Xxxxxxx mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage BDSG Bundesdatenschutzgesetz BSNR Betriebsstättennummer Bundeseinheitliche Vorgaben Evaluation - Datensatzbeschreibung für die vereinbarten DMP Indikationen, Datensatzbeschreibungen, Formulare der Teilnahme- und Einwilligungserklärungen des Versicherten (TE/EWE), Plausibilitätsrichtlinien, Technische Anlage (einschließlich Anhänge), Aufbau Statusdatensatz/Workflow- Daten in der jeweils gültigen von der Arbeitsgemeinschaft DMP beauftragten Fassung BVA Bundesversicherungsamt BAS Bundesamt für Soziale Sicherung Datensatz (Erst-/Folge- dokumentation) Dokumentationsdaten entsprechend der jeweiligen Anlage der DMP-A-RL sowie die diese ersetzenden oder ergänzenden Richtlinien des G-BA in ihrer jeweils geltenden Fassung Datenstelle INTER-FORUM AG DMP-RL DMP-Richtlinie DAVASO GmbH DMP-A-RL DMP-Anforderungen-Richtlinie DMP-AF-RL DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie in der jeweils gültigen Fassung DMP-Datenzentrum des je- weiligen Verbandes der KrankenkassenKran- kenkassen/der jeweili- gen jeweiligen Krankenkasse Datenannahmestelle für die Dokumentationsdaten der Datenstelle DMP-Krankenhäuser Krankenhäuser, die vertraglich in die jeweiligen DMP- Vereinbarungen eingebunden sind und der Datenstelle mitgeteilt wurden DS-GVO Datenschutz-Grundverordnung eDMP Elektronische Datenübermittlung im Zuge von DMP G-BA Gemeinsamer Bundesausschuss der gemeinsamen Selbst- verwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Kran- kenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Gemeinsame Einrichtung Gemeinsame Einrichtung Hamburg nach § 28f 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c RSAV Koordinierende Ärzte Ärzte, die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind KVH Kassenärztliche Vereinigung Hamburg LANR Lebenslange Arztnummer RSAV Risikostrukturausgleichsverordnung in der jeweils gültigen Fassung SGB V 5. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung SGB X 10. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung TE/EWE Teilnahme-/Einwilligungserklärung des Versicherten in der jeweils gültigen Fassung von der Arbeitsgemeinschaft DMP beauftragten Fassung, auf welcher der koordinierende Arzt auch die der Einschreibung zugrunde liegende Diagnose bestätigt. Verbände der Kranken- kassen in Hamburg AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse BKK - Landesverband NORDWEST IKK classic Knappschaft KNAPPSCHAFT Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Versicherte sind weibliche und männliche Versicherte jeglichen Geschlechts Vertragsärzte Ärzte die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind Die rechtlichen Grundlagen bezeichnen immer die aktuelle gültige Fassung, sofern sie nicht um ein konkretes Datum ergänzt sind. Anlage 1 Aufgabenbeschreibung für die Datenstelle Anhang 1 entfällt ersatzlos Anhang 2 eDMP: DMPDFÜ-Portal der KVH Verfahren Anhang 3 eDMP: Kurzbeschreibung DMPonline Anhang 3a eDMP: Antragsformular DMPonline Anlage 2 Kommunikationsmatrix Anlage 3 Verarbeitung von TE/EWEs gem. Abschnitt 2.4 der Aufgabenbeschreibung unbesetzt Anlage 4 unbesetzt Datensatzbeschreibung zur Vergütungsdatei Anlage 5 Datenschutzvereinbarung Bestimmungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Datenverar- beitung im Auftrag inklusive der Anhänge A bis C F Anlage 6 Verzeichnis der durch den Landesverband der Betriebskrankenkassen NORDWEST NORD- WEST vertretenen Mitgliedskassen Anlage 7 Verzeichnis der datenannehmenden Stellen der Ersatzkassen Anlage 8 Verzeichnis der durch die IKK classic vertretenen Innungskrankenkassen Anlage 9 Verdingungsunterlagen Anlage 10 Musterschreiben an DMP-Ärzte Anlage 11 Prüfkatalog für Teilnahme- und EinwilligungserklärungenEinwilligungserklärungen Zur Verbesserung der Versorgungssituation von chronisch erkrankten Patienten entwickelt der Gemeinsame Bundesausschuss die medizinischen Grundlagen für Disease-Management- Programme. Für folgende Indikationen haben die Verbände der Krankenkassen in Hamburg und die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg strukturierte Behandlungsprogramme in Hamburg eingeführt: - Diabetes mellitus Typ 2 (Juli 2003), - Brustkrebs (April 2004), - Koronare Herzkrankheit (KHK) (Februar 2006), - Diabetes mellitus Typ 1 (Juli 2008) und - Asthma bronchiale sowie chronisch obstruktive Lungenerkrankungen (COPD) (Juli 2007). Die Umsetzung des DMP-Datenmanagements wird von der Datenstelle übernommen. Diese übernimmt Aufgaben im Zusammenhang mit TE/EWE und Dokumentationsdaten. Sie unterstützt Arztpraxen bei der Erstellung von Dokumentationen und übermittelt Daten an die jeweiligen Partner dieser Vereinbarung. Die Arbeitsabläufe in der Arztpraxis werden durch Nutzung der elektronischen Dokumentation (eDMP) vereinfacht. Um die Prozesse zu verbessern und weitere Erleichterungen in den Arbeitsabläufen in der Arztpraxis zu erzielen, wird das Datenmanagement laufend auf Optimierungsmöglichkeiten analysiert. Dieser Vertrag ist eine Aktualisierung des bereits seit dem 01.03.2006 praktizierten Rechtsverhältnisses zwischen den Vertragspartnern und berücksichtigt die Zulassungsanforderungen nach der Risikostrukturausgleichsverordnung (RSAV) und der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) in ihrer jeweils gültigen Fassung, jedoch nur, soweit auch der zugelassene DMP-Vertrag für die jeweilige Diagnose bereits an Änderungen der Anforderungen angepasst wurde.

Sonstige Bestimmungen, Laufzeit. 25 Verdingungsunterlagen § 26 Erstreckung des Vertrages auf weitere DMP § 27 Rechte an Ergebnissen § 28 Schriftform § 29 Salvatorische Klausel § 30 Gerichtsstand § 31 Laufzeit, Kündigung Arbeitsgemeinschaft DMP Arbeitsgemeinschaft Disease-Management nach § 219 SGB V in der Region Hamburg Auftraggeber sind die im Rubrum aufgeführten Vertragsparteien Arbeitstag Als Arbeitstage gelten die Wochentage von Montag bis Xxxxxxx mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage BDSG Bundesdatenschutzgesetz BSNR Betriebsstättennummer Bundeseinheitliche Vorgaben Evaluation - Datensatzbeschreibung für die vereinbarten DMP Indikationen, Datensatzbeschreibungen, Formulare der Teilnahme- und Einwilligungserklärungen des Versicherten (TE/EWE), Plausibilitätsrichtlinien, Technische Anlage (einschließlich Anhänge), Aufbau Statusdatensatz/Workflow- Daten in der jeweils gültigen Fassung BVA Bundesversicherungsamt Datensatz (Erst-/Folge- dokumentation) Dokumentationsdaten entsprechend der jeweiligen Anlage der DMP-A-RL sowie die diese ersetzenden oder ergänzenden Richtlinien des G-BA in ihrer jeweils geltenden Fassung Datenstelle INTER-FORUM AG DMP-RL DMP-Richtlinie DMP-A-RL DMP-Anforderungen-Richtlinie DMP-AF-RL DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie DMP-Datenzentrum des je- weiligen Verbandes der Krankenkassen/der jeweili- gen Krankenkasse Datenannahmestelle für die Dokumentationsdaten der Datenstelle DMP-Krankenhäuser Krankenhäuser, die vertraglich in die jeweiligen DMP- Vereinbarungen eingebunden sind und der Datenstelle mitgeteilt wurden eDMP Elektronische Datenübermittlung im Zuge von DMP G-BA Gemeinsamer Bundesausschuss der gemeinsamen Selbst- verwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Kran- kenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Gemeinsame Einrichtung Gemeinsame Einrichtung Hamburg nach § 28f Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c RSAV Koordinierende Ärzte Ärzte, die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind KVH Kassenärztliche Vereinigung Hamburg LANR Lebenslange Arztnummer RSAV Risikostrukturausgleichsverordnung in der jeweils gültigen Fassung SGB V 5. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung SGB X 10. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung TE/EWE Teilnahme-/Einwilligungserklärung des Versicherten in der jeweils gültigen Fassung Verbände der Kranken- kassen in Hamburg AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse BKK - Landesverband NORDWEST IKK classic Knappschaft Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Versicherte sind weibliche und männliche Versicherte Vertragsärzte Ärzte die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind Die rechtlichen Grundlagen bezeichnen immer die aktuelle gültige Fassung, sofern sie nicht um ein konkretes Datum ergänzt sind. Anlage 1 Aufgabenbeschreibung für die Datenstelle Anhang 1 entfällt ersatzlos Anhang 2 eDMP: DMPDFÜ-Portal der KVH Verfahren Anhang 3 eDMP: Kurzbeschreibung DMPonline Anhang 3a eDMP: Antragsformular DMPonline Anlage 2 Kommunikationsmatrix Anlage 3 Verarbeitung von TE/EWEs gem. Abschnitt 2.4 der Aufgabenbeschreibung Anlage 4 unbesetzt Anlage 5 Datenschutzvereinbarung Regelungen zum Datenschutz inklusive der Anhänge A bis C Anlage 6 Verzeichnis der durch den Landesverband der Betriebskrankenkassen NORDWEST vertretenen Mitgliedskassen Anlage 7 Verzeichnis der datenannehmenden Stellen der Ersatzkassen Anlage 8 Verzeichnis der durch die IKK classic vertretenen Innungskrankenkassen Anlage 9 Verdingungsunterlagen Anlage 10 Musterschreiben an DMP-Ärzte Anlage 11 Prüfkatalog für Teilnahme- und Einwilligungserklärungen

Sonstige Bestimmungen, Laufzeit. 25 Verdingungsunterlagen § 26 Erstreckung des Vertrages auf weitere DMP § 27 Rechte an Ergebnissen § 28 Schriftform § 29 Salvatorische Klausel § 30 Gerichtsstand § 31 Laufzeit, Kündigung Arbeitsgemeinschaft DMP Arbeitsgemeinschaft Disease-Management nach § 219 SGB V in der Region Hamburg Auftraggeber sind die im Rubrum aufgeführten Vertragsparteien Arbeitstag Als Arbeitstage gelten die Wochentage von Montag bis Xxxxxxx mit Ausnahme der gesetzlichen Feiertage BDSG Bundesdatenschutzgesetz BSNR Betriebsstättennummer Bundeseinheitliche Vorgaben Evaluation - Datensatzbeschreibung für die vereinbarten DMP Indikationen, Datensatzbeschreibungen, Formulare der Teilnahme- und Einwilligungserklärungen des Versicherten (TE/EWE), Plausibilitätsrichtlinien, Technische Anlage (einschließlich Anhänge), Aufbau Statusdatensatz/Workflow- Daten in der jeweils gültigen von der Arbeitsgemeinschaft DMP beauftragten Fassung BVA Bundesversicherungsamt Datensatz (Erst-/Folge- dokumentation) Dokumentationsdaten entsprechend der jeweiligen Anlage der DMP-A-RL sowie die diese ersetzenden oder ergänzenden Richtlinien des G-BA in ihrer jeweils geltenden Fassung Datenstelle INTER-FORUM AG DMP-RL DMP-Richtlinie DAVASO GmbH DMP-A-RL DMP-Anforderungen-Richtlinie DMP-AF-RL DMP-Aufbewahrungsfristen-Richtlinie in der jeweils gültigen Fassung DMP-Datenzentrum des je- weiligen Verbandes der KrankenkassenKran- kenkassen/der jeweili- gen jeweiligen Krankenkasse Datenannahmestelle für die Dokumentationsdaten der Datenstelle DMP-Krankenhäuser Krankenhäuser, die vertraglich in die jeweiligen DMP- Vereinbarungen eingebunden sind und der Datenstelle mitgeteilt wurden DS-GVO Datenschutz-Grundverordnung eDMP Elektronische Datenübermittlung im Zuge von DMP G-BA Gemeinsamer Bundesausschuss der gemeinsamen Selbst- verwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Kran- kenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Gemeinsame Einrichtung Gemeinsame Einrichtung Hamburg nach § 28f Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c RSAV Koordinierende Ärzte Ärzte, die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind KVH Kassenärztliche Vereinigung Hamburg LANR Lebenslange Arztnummer RSAV Risikostrukturausgleichsverordnung in der jeweils gültigen Fassung SGB V 5. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung SGB X 10. Sozialgesetzbuch in der jeweils gültigen Fassung TE/EWE Teilnahme-/Einwilligungserklärung des Versicherten in der jeweils gültigen Fassung von der Arbeitsgemeinschaft DMP beauftragten Fassung, auf welcher der koordinierende Arzt auch die der Einschreibung zugrunde liegende Diagnose bestätigt. Verbände der Kranken- kassen in Hamburg AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse BKK - Landesverband NORDWEST IKK classic Knappschaft KNAPPSCHAFT Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) als Landwirtschaftliche Krankenkasse Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Versicherte sind weibliche und männliche Versicherte jeglichen Geschlechts Vertragsärzte Ärzte die vertraglich zur Koordination der DMP-Teilnehmer in die jeweiligen DMP-Vereinbarungen eingebunden sind Die rechtlichen Grundlagen bezeichnen immer die aktuelle gültige Fassung, sofern sie nicht um ein konkretes Datum ergänzt sind. Anlage 1 Aufgabenbeschreibung für die Datenstelle Anhang 1 entfällt ersatzlos Anhang 2 eDMP: DMPDFÜ-Portal der KVH Verfahren Anhang 3 eDMP: Kurzbeschreibung DMPonline Anhang 3a eDMP: Antragsformular DMPonline Anlage 2 Kommunikationsmatrix Anlage 3 Verarbeitung von TE/EWEs gem. Abschnitt 2.4 der Aufgabenbeschreibung Anlage 4 unbesetzt Anlage 5 Datenschutzvereinbarung Bestimmungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit bei der Datenverar- beitung im Auftrag inklusive der Anhänge A bis C F Anlage 6 Verzeichnis der durch den Landesverband der Betriebskrankenkassen NORDWEST NORD- WEST vertretenen Mitgliedskassen Anlage 7 Verzeichnis der datenannehmenden Stellen der Ersatzkassen Anlage 8 Verzeichnis der durch die IKK classic vertretenen Innungskrankenkassen Anlage 9 Verdingungsunterlagen Anlage 10 Musterschreiben an DMP-Ärzte Anlage 11 Prüfkatalog für Teilnahme- und EinwilligungserklärungenEinwilligungserklärungen Zur Verbesserung der Versorgungssituation von chronisch erkrankten Patienten entwickelt der Gemeinsame Bundesausschuss die medizinischen Grundlagen für Disease-Management- Programme. Für folgende Indikationen haben die Verbände der Kranken-kassen in Hamburg und die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg mit der Krankenhausgesellschaft Hamburg strukturierte Behandlungsprogramme in Hamburg eingeführt: - Diabetes mellitus Typ 2 (Juli 2003), - Brustkrebs (April 2004), - Koronare Herzkrankheit (KHK) (Februar 2006), - Diabetes mellitus Typ 1 (Juli 2008) und - Asthma bronchiale sowie chronisch obstruktive Lungenerkrankungen (COPD) (Juli 2007). Die Umsetzung des DMP-Datenmanagements wird von der Datenstelle übernommen. Diese übernimmt Aufgaben im Zusammenhang mit TE/EWE und Dokumentationsdaten. Sie unterstützt Arztpraxen bei der Erstellung von Dokumentationen und übermittelt Daten an die jeweiligen Partner dieser Vereinbarung. Die Arbeitsabläufe in der Arztpraxis werden durch Nutzung der elektronischen Dokumentation (eDMP) vereinfacht. Um die Prozesse zu verbessern und weitere Erleichterungen in den Arbeitsabläufen in der Arztpraxis zu erzielen, wird das Datenmanagement laufend auf Optimierungsmöglichkeiten analysiert. Dieser Vertrag ist eine Aktualisierung des bereits seit dem 01.03.2006 praktizierten Rechtsverhältnisses zwischen den Vertragspartnern und berücksichtigt die Zulassungsanforderungen nach der Risikostrukturausgleichsverordnung (RSAV) und der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) in ihrer jeweils gültigen Fassung, jedoch nur, soweit auch der zugelassene DMP-Vertrag für die jeweilige Diagnose bereits an Änderungen der Anforderungen angepasst wurde.