STRATEGISCHER AUSBLICK Musterklauseln

STRATEGISCHER AUSBLICK. Mit dem mittelfristigen Ende der Kohleverstromung stehen dem Mitteldeutschen Revier große Verände- rungen bevor. Sie sind Teil eines tiefgreifenden Trans- formationsprozesses, der in allen gesellschaftlichen Bereichen in den kommenden Jahrzehnten notwen- dig ist. Zivilgesellschaftliche Initiativen, kritische Gewerkschafter*innen und die LINKE können wichtige Akteure bei dieser Transformation sein, sie begleiten und in eine soziale und ökologische Richtung lenken. Die meisten Akteure im Revier haben akzeptiert, dass die Tage der Braunkohleverstromung gezählt sind. Dennoch scheint vor allem der Mibrag-Eigentü- mer EPH darauf zu spekulieren, dass die Energiewen- de scheitert oder zumindest stark verlangsamt wird. Es ist nicht zu erwarten, dass EPH die Mibrag zu einem Energiedienstleister für erneuerbare Energien umge- stalten wird. Selbst wenn die geforderten Rückstel- lungen aus den Mibrag-Bilanzen in Sachsen-Anhalt für die Renaturierung der Tagebauflächen zur Verfü- gung stünden – ausreichend für die Herstellung und Aufrechterhaltung intakter und resilienter Ökosyste- me sind sie bei Weitem nicht. Eine politische Lösung könnte aus unserer Sicht sein, EPH dazu zu verpflich- ten, die Rückstellungen zu erhöhen. Darüber hinaus könnte das Land Sachsen-Anhalt, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Sachsen, die Mibrag zurückkaufen, um einen ökologischen Umbau des Unternehmens sozial gerecht zu gestalten und es wirtschaftlich für die Zukunft zu rüsten. Eine nachhalti- ge Lösung für die Kohleindustrie ist jedoch nur die not- wendige, noch nicht die hinreichende Bedingung für einen gelingenden Strukturwandel. Wir haben gezeigt, dass der gegenwärtige Prozess vor allem regionale Kernindustrien in den Blick nimmt 50 xxx.xxxxxxxxxxxx.xx/xxxxxxxxxx/xxxxxxxxxx-xxxxxxxx-xxxxx-xx- meinnuetzige-srh-uebernimmt-burgenlandklinikum-dpa.urn-newsml-dpa- com-20090101-200130-99-696431. 51 Dass das funktionieren kann, zeigt das Beispiel des Dorfes Rohrlack im nördlichen Brandenburg. Nachdem sich dort die «Lebens- und Arbeitsgemeinschaft Rohrlack» für behinderte Menschen angesie- delt hat, sind darum herum weitere Betriebe und Arbeitsplätze entstanden. Auch die Dorfgemeinschaft hat sich spürbar belebt. Die Arbeitslosenzahlen sind niedrig. Und: Kaum noch jemand im Dorf wählt die AfD. EINE LINKE TRANSFORMATIONSSTRATEGIE FÜR DIE MITTELDEUTSCHE REGION und stark wettbewerbsorientiert und strukturkonser- vativ ausgerichtet ist. An den bestehenden ökonomi- schen Strukturen soll...