Vertragserklärungen Musterklauseln

Vertragserklärungen. 2.1 Unser Leistungsangebot (z. B. in Katalogen, Prospekten, technischen Dokumentationen oder im Internet) ist freibleibend und unverbindlich. Auf eine Bestellung kommt ein Vertrag erst mit Zugang unserer Auftragsbestätigung in Textform zustande. Der Vertrag kommt auch zustande, wenn wir die Bestellung ausführen. Haben wir uns für eine bestimmte Frist an ein nach Gegenstand und Preis spezifiziertes Angebot gebunden erklärt, kommt der Vertrag nur zustande, wenn das Angebot vom Besteller innerhalb der Bindefrist in Textform angenommen wird. 2.2 Wir sind jederzeit berechtigt, unsere Waren und Leistungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern; wir sind nicht verpflichtet, derartige Änderungen an bereits gelieferten Waren oder erbrachten Leistungen vorzunehmen. 2.3 Für die Auftragsannahme, den genauen Vertragsgegenstand und den Lieferzeitpunkt ist ausschließlich unsere Auftragsbestätigung in Textform maßgebend. Bei Bestellungen über Internet stellt eine automatisierte Bestelleingangsbestätigung noch keine auf Vertragsschluss gerichtete Erklärung dar.

Vertragserklärungen. (1) Unser Produkt und Leistungsangebot ist freibleibend. Dies gilt auch, wenn wir dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen (z.B. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisungen auf DIN-Normen), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben. (2) Die Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. (3) Die Annahme kann entweder in Textform (z.B. durch Auftragsbestätigung) der durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. (4) Soweit Handelsklauseln nach den International Commercial Terms (INCOTERMS) vereinbart sind, gelten die INCOTERMS 2020.

Vertragserklärungen. 2.1 Soweit sich aus den Umständen nichts anderes ergibt, stellen Angebote von JTEL nur Aufforderungen an den Kunden dar, JTEL definitive Vertragsangebote zu unterbreiten („invitatio ad offerendum“). JTEL ist berechtigt, Vertragsangebote des Kunden innerhalb von drei Wochen anzunehmen. In diesem Zeitraum ist der Kunde an seine Vertragserklärungen gebunden. Vertragsangebote durch JTEL sind – soweit nicht anders bestimmt – freibleibend. 2.2 Bei der Annahme von Vertragsangeboten setzt JTEL die Bonität des Kunden voraus und behält sich im Einzelfall vor, die Annahme der Vertragsangebote des Kunden von der Stellung einer Bankbürgschaft oder ähnlichen Sicherheit der Hausbank in Höhe der voraussichtlichen Zahlungsforderungen abhängig zu machen. 2.3 Alle Vereinbarungen, die zwischen JTEL und dem Kunden getroffen werden, sind zu Nachweiszwecken schriftlich zu dokumentieren. Mündliche Nebenabreden sind bei Vertragsschluss nicht getroffen worden. 2.4 Auf die Rechtswirksamkeit von Vereinbarungen, die mit Angestellten von JTEL ohne im Handelsregister eingetragene Vertretungsberechtigung getroffen werden, darf der Kunde nur bei schriftlicher Bestätigung der Vereinbarung durch die Geschäftsführung vertrauen.

Vertragserklärungen. Jede Mitteilung, Aufforderung, Zustimmung und sonstige Erklärung, die von einer Partei im Rahmen des Vertrages zu machen ist, muss in deutscher oder englischer Sprache erfolgen und wird als gültig und wirksam angesehen, wenn sie (a) der anderen Partei persönlich zugestellt wird, (b) per Einschreiben an den eingetragenen Sitz der anderen Partei geschickt wird oder (c) per Email an eine Email- Adresse gesendet wird, die von der anderen Partei ausdrücklich für solche Erklärungen angegeben wurde. Adressänderungen sind gemäß dieser Bestimmung mitzuteilen.

Vertragserklärungen. Angebote von A&C sind freibleibend; ein Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung in Textform zustande oder wenn Bestellungen von A&C ausgeführt worden sind. Änderungen, Ergänzungen und/oder die Aufhebung eines Vertrages oder dieser Bedingungen bedürfen ebenfalls der Textform.

Vertragserklärungen. 1. Unser Produkt- und Leistungsangebot ist freibleibend. Dies gilt auch, wenn wir dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen (z.B. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisungen auf DIN-Normen), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben. 2. Die Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 4 Wochen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. 3. An allen im Zusammenhang mit der Auftragsbestätigung überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Kunden unsere ausdrückliche Zustimmung in Schrift- oder Textform. Soweit wir das Angebot des Kunden nicht innerhalb der Frist von Ziffer II.2. annehmen, sind uns auf Anfrage diese Unterlagen unverzüglich zurückzusenden. 4. Für die Auftragsannahme, den Umfang der Lieferung und den Lieferzeitpunkt ist ausschließlich unsere Auftragsbestätigung in Textform maßgebend. 5. Soweit Handelsklauseln nach den International Commercial Terms (INCOTERMS) vereinbart sind, gelten die INCOTERMS 2020.

Vertragserklärungen. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit Zugang unserer schriftlichen, fernschriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung zustande. Ein Vertrag kommt ebenfalls zustande, wenn wir die Auslieferung nach Auftragserteilung ohne gesonderte Bestätigung vornehmen. Wir sind jederzeit berechtigt, unsere Produkte und Leistungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern; wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen an bereits gelieferten Produkten vorzunehmen. Unsere Lieferungen und Leistungen entsprechen den geltenden deutschen Bestimmungen und Standards entsprechend der technischen Produktbeschreibung. Für die Einhaltung anderer nationaler Bestimmungen übernehmen wir keine Gewähr (vgl. Ziffer 8). Soweit geschäftsnotwendig, sind wir befugt, die Daten des Bestellers im Rahmen der Datenschutzgesetze (insbe- sondere S 28 BDSG) per EDV zu speichern und zu verarbeiten. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, soweit sie in der technischen Produktbeschreibung enthalten sind oder ausdrücklich vereinbart werden. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns alle Eigentums- und Urheberrechte vor. Derartige Unterlagen dürfen Dritten nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung zugänglich gemacht werden. Dies gilt auch für solche Unterlagen, welche nicht ausdrücklich als ”vertraulich" bezeichnet werden.