Common use of Allgemeine Ausnahmen Clause in Contracts

Allgemeine Ausnahmen. Dieses Kapitel ist nicht dahingehend auszulegen, dass eine Vertragspartei daran gehindert wird, Maßnahmen im Einklang mit den Artikeln XX und XXI des GATT 1994 und den Anmerkungen zu ihrer Auslegung, die als Bestandteil in dieses Abkommen übernommen werden, zu beschließen oder durchzusetzen.

Allgemeine Ausnahmen. Dieses Kapitel Übereinkommen ist nicht dahingehend dahin gehend auszulegen, dass eine Vertragspartei daran gehindert wird, Maßnahmen im Einklang mit den Artikeln XX und XXI des GATT 1994 und den Anmerkungen zu ihrer Auslegungseiner Auslegung zu beschließen oder umzusetzen, die als Bestandteil in dieses Abkommen übernommen werden, zu beschließen oder durchzusetzen.

Allgemeine Ausnahmen. 1. Dieses Kapitel ist hindert beide Vertragsparteien nicht dahingehend auszulegen, dass eine Vertragspartei daran gehindert wirddaran, Maßnahmen im Einklang zu ergreifen, die mit den Artikeln Artikel XX und XXI des GATT 1994 und den diesbezüglichen Anmerkungen zu ihrer Auslegung, und ergänzenden Bestimmungen in Einklang stehen; Artikel XX GATT 1994 und die diesbezüglichen Anmerkungen und ergänzenden Bestimmungen werden sinngemäß als Bestandteil in dieses Abkommen übernommen werden, zu beschließen oder durchzusetzenübernommen.