Common use of Allgemeine Ausnahmen Clause in Contracts

Allgemeine Ausnahmen. Diese Massnahmen dürfen nicht so angewandt werden, dass sie zu einer will- kürlichen oder ungerechtfertigten Diskriminierung, soweit gleiche Umstände gege- ben sind, oder zu einer verschleierten Beschränkung des Handels zwischen den Vertragsparteien führen. Dieses Abkommen steht der Einführung und Durchsetzung von Massnahmen durch eine Vertragspartei nicht entgegen, die

Allgemeine Ausnahmen. Diese Unter dem Vorbehalt, dass die nachstehenden Massnahmen dürfen nicht so angewandt in einer Weise angewendet werden, dass sie zu einer will- kürlichen ein Mittel zur willkürlichen oder ungerechtfertigten DiskriminierungDiskriminierung zwischen Ländern, soweit gleiche Umstände gege- ben sindbei denen die gleichen Verhältnisse vorliegen, oder eine verschleierte Beschränkung im internationalen Handel darstellen, soll keine Bestimmung dieses Abkommens so ausgelegt werden, dass sie einen Ver- tragspartei hindern würde, Massnahmen zu einer verschleierten Beschränkung des Handels zwischen den Vertragsparteien führen. Dieses Abkommen steht der Einführung und Durchsetzung von Massnahmen durch eine Vertragspartei nicht entgegenbeschliessen oder durchzuführen, diewel- che:

Allgemeine Ausnahmen. Diese Unter dem Vorbehalt, dass die nachstehenden Massnahmen dürfen nicht so angewandt in einer Weise angewendet werden, dass sie zu einer will- kürlichen ein Mittel zur willkürlichen oder ungerechtfertigten DiskriminierungDiskriminierung einer Vertragspartei, soweit gleiche Umstände gege- ben sindbei denen die gleichen Verhältnisse vorliegen, oder zu einer verschleierten eine verschleierte Beschränkung des internationalen Handels zwischen den Vertragsparteien führen. Dieses Abkommen steht der Einführung und Durchsetzung von Massnahmen durch darstellen, soll keine Bestimmung des vorliegenden Abkommens so ausgelegt werden, dass sie eine Vertragspartei nicht entgegenhindern würde, dieMassnahmen zu beschliessen oder durchzuführen, welche: