Common use of Angebote und Vertragsschluss Clause in Contracts

Angebote und Vertragsschluss. 2.1 Diese allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingun- gen (im Folgenden nur „Ver- kaufsbedingungen“ genannt) gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leis- tungen, wenn der Besteller ein Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentli- chen Rechts oder ein öffent- lich-rechtliches Sondervermögen ist. 2.2 Es gelten ausschließlich un- sere Verkaufsbedingungen. Ge- schäftsbedingungen des Ver- tragspartners gelten nicht. Unser Stillschweigen gegenüber ab- weichenden oder ergänzenden Bedingungen gilt nicht als Aner- kennung oder Zustimmung. Sie werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Diese Verkaufsbedin- gungen gelten auch für alle zu- 2.3 Alle unsere Angebote sind stets freibleibend und unver- bindlich, sofern sie nicht aus- drücklich als verbindlich ge- kennzeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Be- stellungen und Aufträge und Vereinbarungen werden erst mit unserer schriftlichen Bestä- tigung verbindlich. Bestellun- gen und Aufträge können wir innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen. 2.4 Im Einzelfall getroffene, indi- viduelle Vereinbarungen mit dem Besteller haben Vorrang vor die- sen Verkaufsbedingungen. Mündliche Zusagen von uns vor Abschluss eines Vertrags sind rechtlich unverbindlich. Mündli- che Abreden zwischen uns und dem Besteller werden durch einen schriftlichen Vertrag ein- schließlich dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ersetzt, sofern sich nicht jeweils aus- drücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten. 2.5 Ergänzungen und Abände- rungen der getroffenen Verein- barungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- form. Mit Ausnahme von Ge- schäftsführern und Prokuristen sind unsere Mitarbeiter nicht berechtigt, von der schriftlichen Vereinbarung abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Fax oder E-Mail.

Angebote und Vertragsschluss. 2.1 Diese allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingun- gen (im Folgenden nur „Ver- kaufsbedingungen“ genannt) gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leis- tungen, wenn der Besteller ein Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentli- chen Rechts oder ein öffent- lich-rechtliches Sondervermögen ist. 2.2 Es gelten ausschließlich un- sere Verkaufsbedingungen. Ge- schäftsbedingungen des Ver- tragspartners gelten nicht. Unser Stillschweigen gegenüber ab- weichenden oder ergänzenden Bedingungen gilt nicht als Aner- kennung oder Zustimmung. Sie werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Diese Verkaufsbedin- gungen gelten auch für alle zu- 2.3 Alle unsere Unsere Angebote sind stets freibleibend freibleibend. Der uns erteilte Auftrag wird erst durch unsere schriftliche Auftragsbe- stätigung bindend. Die schriftliche Auftragsbestätigung hat innerhalb von vier Wochen ab Auftragserteilung zu erfolgen, bis dahin ist der Vertragspartner an die Auftragserteilung gebunden. Unsere Auftragsbestätigung ist für Gegenstand, Umfang, Preis und unver- bindlichsonstige Vertragsvereinbarungen maßge- bend, sofern falls der Vertragspartner ihrem Inhalt nicht schriftlich innerhalb von zwei Wochen, ab Zugang der Auftrags- bestätigung, widerspricht. Unsere Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Be- lastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie unsere Darstellung der selben (z.B. Zeichnungen und Ab- bildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, son- dern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferungen oder Leistungen. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht aus- drücklich als verbindlich ge- kennzeichnet sind beeinträchtigen und den berechtigten Interessen unserer Vertragspartner nicht unzumutbar zuwiderlaufen. MET ALLBAU + SANIERUNG D A CH +F ASSADE Rolli Metallbau GmbH & Co. KG Xxxxx Xxxxxxx 0, X-00000 Xxxxxx Fon 0 00 00-00 03 72 Fax 0 00 00-00 03 73 xxxx@xxxxx-xxxxxx.xx xxx.xxxxx-xxxxxx.xx 1/7 Wir behalten uns das Eigentum und/oder eine Annahmefrist enthaltenUrheberrecht an allen von uns abgegebenen Angeboten und Kos- tenvoranschlägen, sowie den zur Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen und anderen Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Be- stellungen und Aufträge und Vereinbarungen werden erst Der Vertragspartner darf die- se Gegenstände nur mit unserer schriftlichen Bestä- tigung verbindlichausdrücklichen Zustimmung Dritten zugänglich machen, sie bekanntgeben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Bestellun- gen Auf Verlangen hat der Vertragspartner diese Gegenstände vollständig an uns zurückzugeben und Aufträge können wir innerhalb eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn diese von 14 Tagen nach Zugang annehmen. 2.4 Iihm im Einzelfall getroffene, indi- viduelle Vereinbarungen mit dem Besteller haben Vorrang vor die- sen Verkaufsbedingungen. Mündliche Zusagen von uns vor ord- nungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrags Vertrages führen. Kündigt der Vertragspartner bei Bauleistungen den Vertrag ohne dass hierfür ein wichtiger Grund, den wir zu vertreten hätten, vorliegt, sind rechtlich unverbindlichwir berechtigt, vor Baubeginn 5% der Bruttoauftragssumme und nach Baubeginn 10% der Bruttoauftragssumme, zur Abgeltung der noch nicht erbrachten Leistungen zu verlangen. Mündli- che Abreden zwischen uns und dem Besteller werden durch einen schriftlichen Vertrag ein- schließlich dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ersetzt, sofern sich nicht jeweils aus- drücklich aus ihnen ergibtDem Vertrags- partner ist es gestattet nachzuweisen, dass sie verbindlich fortgeltenkein entsprechender Anspruch entstanden ist, oder dieser wesentlich niedriger als die Pauschale ist. Bereits erbrachte Leistungen werden nach den vertraglich vereinbarten Preisen abgerechnet. 2.5 Ergänzungen und Abände- rungen der getroffenen Verein- barungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- form. Mit Ausnahme von Ge- schäftsführern und Prokuristen sind unsere Mitarbeiter nicht berechtigt, von der schriftlichen Vereinbarung abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Fax oder E-Mail.

Angebote und Vertragsschluss. 2.1 Diese allgemeinen Verkaufs-, Liefer- Der Lieferant ist verpflichtet sich bei der Angebotserstellung genau an die Anfrage und Zahlungsbedingun- gen (im Folgenden nur „Ver- kaufsbedingungen“ genannt) gelten die darin beschriebenen Vorgaben zu halten. Auf Abweichungen von unseren Anfragen ist ausdrücklich hinzuweisen. Vergütungen oder Entschädigungen für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leis- tungendie Ausarbeitung von Angeboten werden auch dann nicht gewährt, wenn keine Bestellung der Besteller ein Unternehmer Schulte-Tengler GmbH erfolgt. Die zur Angebotserstellung überlassenen Unterlagen (§ 14 BGB)bspw. Zeichnungen, Abbildungen, Materialien etc.) unterliegen der Geheimhaltungsverpflichtung und dürfen ohne schriftliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Lieferant verpflichtet sich, Bestellungen spätestens eine juristische Person des öffentli- chen Rechts Woche nach deren Zugang schriftlich zu bestätigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Bestellung als vom Lieferanten stillschweigend angenommen und Änderungen in Bezug auf Liefertermin oder ein öffent- lichPreis sind nicht mehr möglich. Des Weiteren behält sich die Schulte-rechtliches Sondervermögen ist. 2.2 Es gelten ausschließlich un- sere Verkaufsbedingungen. Ge- schäftsbedingungen des Ver- tragspartners gelten nicht. Unser Stillschweigen gegenüber ab- weichenden oder ergänzenden Bedingungen gilt nicht als Aner- kennung oder Zustimmung. Sie werden nur dann und insoweit VertragsbestandteilTengler GmbH das Recht vor, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Diese Verkaufsbedin- gungen gelten auch für alle zu- 2.3 Alle unsere Angebote sind stets freibleibend und unver- bindlich, sofern sie nicht aus- drücklich als verbindlich ge- kennzeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten. Be- stellungen und Aufträge und Vereinbarungen werden erst mit unserer schriftlichen Bestä- tigung verbindlich. Bestellun- gen und Aufträge können wir Bestellungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen. 2.4 Im Einzelfall getroffene, indi- viduelle Vereinbarungen schriftlich zu widerrufen. Der in der Bestellung ausgewiesene Preis ist bindend. Dies gilt auch für Verträge mit dem Besteller haben Vorrang vor die- sen VerkaufsbedingungenLieferfristen von mehr als vier Monaten. Mündliche Zusagen von uns vor Abschluss eines Vertrags sind rechtlich unverbindlich. Mündli- che Abreden Sofern es keine andere schriftliche Vereinbarung zwischen uns der Schulte-Tengler GmbH und dem Besteller werden durch einen schriftlichen Vertrag ein- schließlich dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ersetztLieferanten gibt, sofern gilt der Preis „frei Haus, einschl. Verpackung“. Die Schulte-Tengler GmbH hat dauerhaft eine kostenoptimierte Belieferung ihrer Kunden zu bestmöglicher Qualität zu sichern. Hierzu sind Preisanpassungen vorzunehmen, welche sich nicht jeweils aus- drücklich aus ihnen ergibtam Marktgeschehen orientieren und die bereits von den OEM regelmäßig vorgegeben werden. Diesen Preisanpassungen hat der Lieferant, dass sie verbindlich fortgeltensoweit seine Produkte betroffen sind, im Rahmen des vorliegenden Vertrages, Folge zu tragen. Soweit ein Produkt in qualitativer, technischer und preislicher Hinsicht bei Wettbewerbern günstiger zu erhalten ist, ist eine entsprechende Anpassung unter Wertung der Belange des Bestellers vorzunehmen. 2.5 Ergänzungen und Abände- rungen der getroffenen Verein- barungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- form. Mit Ausnahme von Ge- schäftsführern und Prokuristen sind unsere Mitarbeiter nicht berechtigt, von der schriftlichen Vereinbarung abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Fax oder E-Mail.

Angebote und Vertragsschluss. 2.1 Diese allgemeinen Verkaufs-Die in den Katalogen und Verkaufsunterlagen des Verkäufers, Liefer- und Zahlungsbedingun- gen (sowie - soweit nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet - im Folgenden Internet enthalte- nen Angebote sind stets freibleibend, d.h. nur „Ver- kaufsbedingungen“ genannt) gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leis- tungen, wenn der Besteller ein Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person als Aufforderung des öffentli- chen Rechts oder ein öffent- lich-rechtliches Sondervermögen istVerkäu- fers zur Abgabe eines Angebots seitens des Kunden zu verstehen. 2.2 Es Aufträge gelten ausschließlich un- sere Verkaufsbedingungen. Ge- schäftsbedingungen des Ver- tragspartners gelten nicht. Unser Stillschweigen gegenüber ab- weichenden oder ergänzenden Bedingungen gilt nicht als Aner- kennung oder Zustimmung. Sie werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteilangenommen, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt habensie durch den Verkäufer ent- weder schriftlich bestätigt oder unverzüglich nach Auftragseingang ausge- führt werden. Diese Verkaufsbedin- gungen Dann gilt der Lieferschein bzw. die Warenrechnung als Auf- tragsbestätigung. Ergänzend gelten auch für alle zu-die Rechtswirkungen des Schweigens eines Kaufmanns auf ein sogenanntes Bestätigungsschreiben nach Maß- gabe des § 362 HGB, sofern und soweit seine Voraussetzungen vorliegen. 2.3 Alle unsere Angebote sind Soweit Angestellte des Verkäufers mündliche Nebenabreden treffen oder Zusicherungen abgeben, die über den schriftlichen Kaufvertrag hin- ausgehen, bedürfen diese stets freibleibend und unver- bindlichder schriftlichen Bestätigung des Verkäu- fers oder eines Zeichnungsberechtigten des Verkäufers, sofern sie nicht aus- drücklich als verbindlich ge- kennzeichnet sind um wirksam zu sein. Mündliche Erklärungen des Verkäufers oder eine Annahmefrist enthalten. Be- stellungen und Aufträge und Vereinbarungen werden erst mit unserer schriftlichen Bestä- tigung verbindlich. Bestellun- gen und Aufträge können wir innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmenPersonen, die zur Vertretung des Verkäufers bevollmächtigt sind, bleiben von der vorstehen- den Regelung unberührt. 2.4 Im Einzelfall getroffeneWerden dem Verkäufer nach Vertragsabschluss Tatsachen oder unter- nehmensbezogene Umstände, indi- viduelle Vereinbarungen mit dem Besteller haben Vorrang vor die- sen Verkaufsbedingungen. Mündliche Zusagen von uns vor Abschluss eines Vertrags sind rechtlich unverbindlich. Mündli- che Abreden zwischen uns und dem Besteller werden durch einen schriftlichen Vertrag ein- schließlich dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ersetztinsbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen, sofern sich nicht jeweils aus- drücklich aus ihnen ergibtbekannt, welche nach pflichtgemäßem kaufmänni- schem Ermessen darauf schließen lassen, dass sie verbindlich fortgeltender Kaufpreisanspruch durch mangelnde Leistung- oder Zahlungsfähigkeit des Käufers gefährdet wird, ist der Verkäufer berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Frist vom Käufer nach dessen Xxxx Zug-um-Zug Zahlung oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle oder nach Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten. Dem Käufer im Sinne dieser Regelung ist gleichgestellt ein verbundenes Unternehmen der Unternehmensgruppe des Käufers, so dass das Vorlie- gen der hier beschriebenen Risikomerkmale beim Käufer auch dann vor- liegen, wenn die oben genannten Tatsachen oder Umstände nach pflicht- gemäßem kaufmännischem Ermessen des Verkäufers darauf schließen lassen, dass eine solche Risikolage bei dem verbundenen Unternehmen des Käufers vorliegen. 2.5 Ergänzungen Im Falle der Zahlungseinstellung, der Zahlungsunfähigkeit, der Be- antragung des Insolvenzverfahrens durch den Käufer (Eigenantrag), der Anordnung eines vorläufigen Insolvenzverfahrens, der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, der Anordnung einer Sicherungshypothek in das Betriebsgrundstück des Käufers oder die Abweisung eines Insolvenzver- fahrens über das Vermögen des Käufers mangels einer die Kosten des Verfahrens deckenden Masse steht dem Verkäufer ein Kündigungsrecht des Vertrags zu. 2.6 Der Mindestauftragswert beträgt 150,00 € für Kleinaufträge. Unter die- sem Betrag wird ein Entgelt für den Mehraufwand für Behandlungskosten von 15,00 € pro Auftrag berechnet. 2.7 Wünsche des Käufers zur nachträglichen Reduzierung oder Stornie- rung eines Auftrags können nur aufgrund besonderer Vereinbarungen und Abände- rungen - sofern es sich nicht um Lagerware handelt - nur insoweit berücksichtigt werden, als der getroffenen Verein- barungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit Vorlieferant bereit ist, die Ware zurückzunehmen. In jedem Falle ist der Schrift- form. Mit Ausnahme von Ge- schäftsführern und Prokuristen sind unsere Mitarbeiter nicht Verkäufer berechtigt, für ordnungsgemäß mit seinem Einverständnis zurückgeschickte Xxxx von der schriftlichen Vereinbarung abweichende mündliche Abreden Gutschrift einen angemes- sen Prozentsatz des Netto-rechnungsbetrages für Abwicklungskosten, Prüfung und Neuverpackung in Abzug zu treffenbringen. Zur Wahrung Beschädigte Xxxx wird nicht gutgeschrieben. In Fällen der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Fax oder E-MailIrrtumsanfechtung hat der Verkäufer gemäß § 142 BGB Anspruch auf Ausgleich des ihm entstandenen Schadens.

Angebote und Vertragsschluss. 2.1 Diese allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingun- gen (im Folgenden nur „Ver- kaufsbedingungen“ genannt) gelten für alle unsere Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leis- tungen, wenn der Besteller ein Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person Angebote des öffentli- chen Rechts oder ein öffent- lich-rechtliches Sondervermögen ist. 2.2 Es gelten ausschließlich un- sere Verkaufsbedingungen. Ge- schäftsbedingungen des Ver- tragspartners gelten nicht. Unser Stillschweigen gegenüber ab- weichenden oder ergänzenden Bedingungen gilt nicht als Aner- kennung oder Zustimmung. Sie werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Diese Verkaufsbedin- gungen gelten auch für alle zu- 2.3 Alle unsere Angebote Verkäufers sind stets freibleibend und unver- bindlichunverbindlich, sofern sie nicht aus- drücklich ausdrücklich als verbindlich ge- kennzeichnet verbindliches Angebot gekennzeichnet sind. Sie stellen nur die Einladung an den Käufer dar, ein entsprechendes Angebot durch Übersendung einer Bestellung an den Verkäufer anzunehmen. Alle Angaben und Beschreibungen in Broschüren, Katalogen und Prospekten, die Präsentation von Waren im E-Commerce als auch in üblichen anderen werblichen Medien, sind oder eine Annahmefrist enthaltendafür gedacht, dem Käufer einen Überblick über das Warenangebot zu verschaffen. Be- stellungen und Aufträge und Vereinbarungen Sie werden erst mit unserer schriftlichen Bestä- tigung nicht Gegenstand des Ver- trages. 2.2 Bestellungen des Käufers sind grundsätzlich verbindlich. Bestellun- gen und Aufträge können wir Der Verkäufer kann Bestellungen innerhalb von 14 Tagen nach ihrem Zugang annehmen. Die Annahme von Bestellungen erfolgt durch eine gesonderte Auftrags- bestätigung, Lieferung der bestellten Ware, Rechnungsstellung oder Aus- führung der Leistung. 2.3 Maßgeblich für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist der Zugang der Auftragsbestätigung des Verkäufers beim Käufer bzw. bei sofortiger Aus- führung des Auftrags, die Auslieferung der bestellten Ware an den Käufer. 2.4 Im Einzelfall getroffeneHat der Käufer Einwendungen gegen den Inhalt der Auftragsbestätigung bzw. die übersandte Ware, indi- viduelle Vereinbarungen mit dem Besteller haben Vorrang vor die- sen Verkaufsbedingungenso muss er dieser unverzüglich widersprechen bzw. Mündliche Zusagen von uns vor Abschluss eines Vertrags sind rechtlich unverbindlichden Erhalt der Ware reklamieren. Mündli- che Abreden zwischen uns Ansonsten kommt der Vertrag nach Maßgabe und dem Besteller werden durch einen schriftlichen Vertrag ein- schließlich dieser allgemeinen Verkaufsbedingungen ersetzt, sofern sich nicht jeweils aus- drücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgeltenInhalt der Auftragsbestätigung zustande. 2.5 Ergänzungen Alle Bestellungen von Waren, die der Verkäufer als kein Standardprodukt oder mit dem Hinweis „NC/NR“ (nicht stornierbar/nicht returnierbar) kennzeichnet, können vom Käufer weder storniert noch zurückgegeben werden. Der Verkäufer kann die Waren auf unterschiedliche Weise als kein Standardprodukt oder „NC/NR“ (nicht stornierbar/nicht returnierbar) be- zeichnen, z. B. durch Hinweis in Angeboten, Produktlisten oder Auftrags- bestätigungen. Der Käufer ist nur mit Zustimmung des Verkäufers berech- tigt, Bestellungen von Standardprodukten zu ändern, zu stornieren oder Liefertermine zu verschieben. 2.6 Der Vertragsschluss und Abände- rungen der getroffenen Verein- barungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schrift- formdie Vertragserfüllung stehen unter dem Vorbe- halt, dass keine Hindernisse aufgrund von deutschen, US-amerikanischen sowie sonstigen anwendbaren nationalen, EU- oder internationalen Vor- schriften des Außenwirtschaftsrechts bzw. Mit Ausnahme von Ge- schäftsführern Embargos oder sonstige Sank- tionen entgegenstehen. Der Käufer ist verpflichtet, alle Informationen und Prokuristen sind unsere Mitarbeiter nicht berechtigtUnterlagen beizubringen und erforderlichen Erlaubnisse, von der schriftlichen Vereinbarung abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Fax oder E-Mail.Genehmi-