Common use of Arbeitsergebnisse Clause in Contracts

Arbeitsergebnisse. 5.5.1 Ist nichts Abweichendes vereinbart, erhält der Vertragspartner an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. 5.5.2 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse über den internen Gebrauch hinaus zu verwenden oder – soweit dies nicht innerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung liegt – Dritten zugänglich zu machen.

Appears in 11 contracts

Samples: Software License Agreement, Service Agreement, Kaufvertrag

Arbeitsergebnisse. 5.5.1 3.1. Ist nichts Abweichendes vereinbart, erhält der Vertragspartner an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. 5.5.2 3.2. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse über den internen Gebrauch hinaus zu verwenden oder – soweit dies nicht innerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung liegt – Dritten zugänglich zu machen.

Appears in 6 contracts

Samples: Allgemeine Geschäftsbedingungen Für Miet , Service , Werk Und Beratungsverträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeine Geschäftsbedingungen

Arbeitsergebnisse. 5.5.1 6.5.1 Ist nichts Abweichendes vereinbart, erhält der Vertragspartner an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. 5.5.2 6.5.2 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse über den internen Gebrauch hinaus zu verwenden oder – soweit dies nicht innerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung liegt – Dritten zugänglich zu machen.

Appears in 3 contracts

Samples: Cloud Services Agreement, Allgemeine Vertragsbedingungen Für Cloud Services, Allgemeine Vertragsbedingungen Für Cloud Services

Arbeitsergebnisse. 5.5.1 5.1 Ist nichts Abweichendes vereinbart, erhält der Vertragspartner an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. 5.5.2 5.2 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse über den internen Gebrauch hinaus zu verwenden oder – soweit dies nicht innerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung liegt – Dritten zugänglich zu machen.

Appears in 1 contract

Samples: Consulting Agreement

Arbeitsergebnisse. 5.5.1 4.4.1 Ist nichts Abweichendes vereinbart, erhält der Vertragspartner an den Arbeitsergebnissen ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. 5.5.2 4.4.2 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen ist der Vertragspartner nicht berechtigt, die Arbeitsergebnisse über den internen Gebrauch hinaus zu verwenden oder – soweit dies nicht innerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung liegt – Dritten zugänglich zu machen.

Appears in 1 contract

Samples: Cloud Services Agreement