Common use of FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS Clause in Contracts

FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS. 1-2 Firma und Sitz 1 Zweck und Gegenstand 2 II. Mitgliedschaft 3-12 Erwerb der Mitgliedschaft 3 Beendigung der Mitgliedschaft 4 Kündigung 5 Übertragung des Geschäftsguthabens 6 Tod eines Mitglieds 7 Auflösung einer juristischen Person oder Personengesellschaft 8 Ausschluss 9 Auseinandersetzung 10 Rechte der Mitglieder 11 Pflichten der Mitglieder 12 III. Organe der Genossenschaft 13-35 Organe der Genossenschaft 13 A. Der Vorstand 14-20 Leitung der Genossenschaft 14 Vertretung 15 Aufgaben und Pflichten des Vorstands 16 Berichterstattung gegenüber dem Aufsichtsrat 17 Zusammensetzung und Dienstverhältnis 18 Willensbildung 19 Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrats 20 Organkredite 21 B. Der Aufsichtsrat 22-25 Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats 22 Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat sowie zustimmungsbedürftige Angelegenheiten 23 Zusammensetzung und Xxxx 24 Konstituierung, Beschlussfassung 25 C. Die Generalversammlung 26-36 Ausübung der Mitgliedsrechte 26 Frist und Tagungsort 27 Einberufung und Tagesordnung 28 Versammlungsleitung 29 Gegenstände der Beschlussfassung 30 Mehrheitserfordernisse 31 Entlastung 32 Abstimmung und Wahlen 33 Auskunftsrecht 34 Protokoll 35 Teilnahmerecht der Verbände 36 IV. Eigenkapital und Haftsumme 37-40 Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben 37 Gesetzliche Rücklage 38 Andere Ergebnisrücklagen 39 Nachschusspflicht 40 V. Rechnungswesen 41-44 Geschäftsjahr 41 Jahresabschluss und Lagebericht 42 Verwendung des Jahresüberschusses 43 Deckung eines Jahresfehlbetrags 44

FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS. 1-2 Firma und Sitz 1 Zweck und Gegenstand 2 II. Mitgliedschaft 3-12 Erwerb der Mitgliedschaft 3 Beendigung der Mitgliedschaft 4 Kündigung 5 Übertragung des Geschäftsguthabens 6 Tod eines Mitglieds 7 Auflösung einer juristischen Person oder Personengesellschaft 8 Ausschluss 9 Auseinandersetzung 10 Rechte der Mitglieder 11 Pflichten der Mitglieder 12 III. Organe der Genossenschaft 13-35 Organe der Genossenschaft 13 A. Der Vorstand 14-20 Leitung der Genossenschaft 14 Vertretung 15 Aufgaben und Pflichten des Vorstands 16 Berichterstattung gegenüber dem Aufsichtsrat 17 Zusammensetzung und Dienstverhältnis 18 Willensbildung 19 Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrats 20 Organkredite 21 B. Der Aufsichtsrat 2221-25 24 Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats 22 21 Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat sowie zustimmungsbedürftige Angelegenheiten 23 22 Zusammensetzung und Xxxx 24 23 Konstituierung, Beschlussfassung 2524 C. Die Generalversammlung 2625-36 35 Ausübung der Mitgliedsrechte 26 25 Frist und Tagungsort 27 26 Einberufung und Tagesordnung 27 Versammlungsleitung 28 Versammlungsleitung 29 Gegenstände der Beschlussfassung 29 Mehrheitserfordernisse 30 Mehrheitserfordernisse Entlastung 31 Entlastung 32 Abstimmung und Wahlen 32 Auskunftsrecht 33 Auskunftsrecht Protokoll 34 Protokoll 35 Teilnahmerecht der Verbände 36 35 IV. Eigenkapital und Haftsumme 3736-40 39 Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben 37 36 Gesetzliche Rücklage 38 37 Andere Ergebnisrücklagen 38 Nachschusspflicht 39 Nachschusspflicht 40 V. Rechnungswesen 4140-44 43 Geschäftsjahr 41 40 Jahresabschluss und Lagebericht 42 41 Verwendung des Jahresüberschusses 43 42 Deckung eines Jahresfehlbetrags 4443

FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS. 1-1 - 2 Firma und Sitz 1 Zweck und Gegenstand 2 II. Mitgliedschaft 3-3 - 12 Erwerb der Mitgliedschaft 3 Beendigung der Mitgliedschaft 4 Kündigung 5 Übertragung des Geschäftsguthabens 6 Tod eines Mitglieds 7 Auflösung einer juristischen Person oder Personengesellschaft 8 Ausschluss 9 Auseinandersetzung 10 Rechte der Mitglieder 11 Pflichten der Mitglieder 12 III. Organe der Genossenschaft 13-35 Organe der Genossenschaft 1336 A. Der Vorstand 14-20 21 Leitung der Genossenschaft 14 Vertretung 15 Aufgaben und Pflichten des Vorstands Vorstandes 16 Berichterstattung gegenüber dem Aufsichtsrat 17 Zusammensetzung und Dienstverhältnis 18 Willensbildung 19 Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrats 20 Organkredite Xxxxxx an Vorstandsmitglieder 21 B. Der Aufsichtsrat 22-25 Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats 22 Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat sowie Aufsichtsrat, zustimmungsbedürftige Angelegenheiten 23 Zusammensetzung und Xxxx 24 Konstituierung, Beschlussfassung 25 C. Die Generalversammlung 26-36 Ausübung der Mitgliedsrechte 26 Frist und Tagungsort 27 Einberufung und Tagesordnung 28 Versammlungsleitung 29 Gegenstände der Beschlussfassung 30 Mehrheitserfordernisse 31 Entlastung 32 Abstimmung und Wahlen 33 Auskunftsrecht 34 Protokoll 35 Teilnahmerecht der Verbände 36 36 IV. Eigenkapital und Haftsumme 37-40 Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben 37 Gesetzliche Rücklage 38 Andere Ergebnisrücklagen 39 Kapitalrücklage 39a Nachschusspflicht 40 V. Rechnungswesen 41-44 45 Geschäftsjahr 41 Jahresabschluss und Lagebericht 42 Rückvergütung 43 Verwendung des Jahresüberschusses 43 Deckung eines Jahresfehlbetrags 44

FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS. 1-2 Firma und Sitz 1 Zweck und Gegenstand 2 II. Mitgliedschaft 3-12 3- 2 Erwerb der Mitgliedschaft 3 Beendigung der Mitgliedschaft 4 Kündigung 5 Übertragung des Geschäftsguthabens 6 Tod eines Mitglieds 7 Auflösung einer juristischen Person oder Personengesellschaft 8 Ausschluss 9 Auseinandersetzung 10 Rechte der Mitglieder 11 Pflichten der Mitglieder 12 III. Organe der Genossenschaft 13-35 36 Organe der Genossenschaft 13 A. Der Vorstand 14-20 21 Leitung der Genossenschaft 14 Zusammensetzung und Dienstverhältnis 15 Vertretung 15 16 Aufgaben und Pflichten des Vorstands 16 17 Berichterstattung gegenüber dem Aufsichtsrat 17 Zusammensetzung und Dienstverhältnis 18 Willensbildung 19 Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrats 20 Organkredite Xxxxxx an Vorstandsmitglieder 21 B. Der Aufsichtsrat 22-25 Zusammensetzung und Xxxx 22 Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats 22 23 Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat sowie Aufsichtsrat, zustimmungsbedürftige Angelegenheiten 23 Zusammensetzung und Xxxx 24 Konstituierung, Beschlussfassung 25 C. Die Generalversammlung 26-36 Ausübung der Mitgliedsrechte 26 Frist und Tagungsort 27 Einberufung und Tagesordnung 28 Versammlungsleitung 29 Gegenstände der Beschlussfassung 30 Mehrheitserfordernisse 31 Entlastung 32 Abstimmung und Wahlen 33 Auskunftsrecht 34 Protokoll 35 Teilnahmerecht der Verbände 36 36 IV. Eigenkapital und Haftsumme Nachschusspflicht 37-40 Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben 37 Gesetzliche Rücklage 38 Andere Ergebnisrücklagen 39 Nachschusspflicht 40 V. Rechnungswesen 41-44 45 Geschäftsjahr 41 Jahresabschluss und Lagebericht 42 Rückvergütung 43 Verwendung des Jahresüberschusses 43 44 Deckung eines Jahresfehlbetrags 4445

FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS. 1-2 Firma und Sitz 1 Zweck und Gegenstand 2 II. Mitgliedschaft 3-3 - 12 Erwerb der Mitgliedschaft 3 Beendigung der Mitgliedschaft 4 Kündigung 5 Übertragung des Geschäftsguthabens 6 Tod eines Mitglieds 7 Auflösung einer juristischen Person oder Personengesellschaft 8 Ausschluss 9 Auseinandersetzung 10 Rechte der Mitglieder 11 Pflichten der Mitglieder 12 III. Organe der Genossenschaft 13-35 36 Organe der Genossenschaft 13 A. Der Vorstand 14-20 21 Leitung der Genossenschaft 14 Zusammensetzung und Dienstverhältnis 15 Vertretung 15 16 Aufgaben und Pflichten des Vorstands 16 17 Berichterstattung gegenüber dem Aufsichtsrat 17 Zusammensetzung und Dienstverhältnis 18 Willensbildung 19 Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrats 20 Organkredite Xxxxxx an Vorstandsmitglieder 21 B. Der Aufsichtsrat 22-25 Zusammensetzung und Xxxx 22 Aufgaben und Pflichten des Aufsichtsrats 22 23 Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat sowie Aufsichtsrat, zustimmungsbedürftige Angelegenheiten 23 Zusammensetzung und Xxxx 24 Konstituierung, Beschlussfassung 25 C. Die Generalversammlung 26-36 Ausübung der Mitgliedsrechte 26 Frist und Tagungsort 27 Einberufung und Tagesordnung 28 Versammlungsleitung 29 Gegenstände der Beschlussfassung 30 Mehrheitserfordernisse 31 Entlastung 32 Abstimmung und Wahlen 33 Auskunftsrecht 34 Protokoll 35 Teilnahmerecht der Verbände 36 IV. Eigenkapital 36 IV.Eigenkapital und Haftsumme 37-40 Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben 37 Gesetzliche Rücklage 38 Andere Ergebnisrücklagen 39 Kapitalrücklage 39a Nachschusspflicht 40 V. Rechnungswesen 41-44 45 Geschäftsjahr 41 Jahresabschluss und Lagebericht 42 Rückvergütung 43 Verwendung des Jahresüberschusses 43 Deckung eines Jahresfehlbetrags 44