Common use of Gegenstand dieser Bedingungen Clause in Contracts

Gegenstand dieser Bedingungen. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) regeln die Rechte und Pflichten für Lieferungen von Sachen (z.B. Produkte, Geräte, Gesamtsysteme; nachfolgend: „Lieferungen“) und Leistungen (z. B. Aufstellung, Montage, Kalibrierung, Instandsetzung; nachfolgend: „Leistungen“) der RPG Radiometer Physics GmbH (nachfolgend: „RPG“) gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen (nachfolgend: „Kunde“). Diese AGB sind Bestandteil des jeweiligen Vertrages, der durch die auf die Bestellung des Kunden folgende Auftragsbestätigung durch RPG zu-stande kommt. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen der Auftragsbestätigung und diesen AGB gehen die Bestimmun-gen der Auftragsbestätigung vor. Abweichende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen; sie gelten auch dann nicht, wenn RPG nicht ausdrücklich widerspricht. 1.2 Für alle Lieferungen und/oder Leistungen gelten die Vorschriften des Verbandes der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik (nachfolgend: „VDE“), soweit sie für die Sicherheit der Lieferungen und/oder Leistungen in Betracht kommen und diese AGB insoweit keine abweichenden Regelungen vorsehen. Abweichungen von den VDE sind zulässig, soweit die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist. 1.3 Unterlagen, z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Leistungsangaben in Prospekten, Kostenvoranschläge und Datenblätter etc. enthalten keine Garantien im Sinne des § 443 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), sondern Leistungsbeschreibungen. Abweichungen, die durch eingetretenen Fortschritt begründet und gerechtfertigt sind, behält sich RPG auch nach Bestätigung des Auftrags vor. 1.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, die in vorstehender Nr. 1.3 bezeichneten Unterlagen ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zu- stimmung von RPG zu reproduzieren, zu kopieren, Dritten zur Verfügung zu stellen oder anderweitig weiterzugeben oder diese Unterlagen in einer Weise zu verwenden, die den Interessen von RPG zuwiderläuft. Sofern der Auftrag RPG nicht erteilt wird, sind die Unterlagen RPG auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für RPG durch den Kunden überlassene Unterlagen; die RPG überlassenen Unterlagen dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen RPG zulässigerweise die Ausführung von Lieferungen und/oder Leistungen übertragen hat.

Gegenstand dieser Bedingungen. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) regeln die Rechte und Pflichten für Lieferungen von Sachen (z.B. ProduktePro - dukte, Geräte, Gesamtsysteme; nachfolgend: „Lieferungen“) und Leistungen (z. B. Aufstellung, Montage, Kalibrierung, Instandsetzung; nachfolgend: „Leistungen“) der RPG Radiometer Physics Rohde & Schwarz INRADIOS GmbH (nachfolgend: „RPG„ INRADIOS“) gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen (nachfolgend: „„ Kunde“). Diese AGB sind Bestandteil des jeweiligen Vertrages, der durch die auf die Bestellung des Kunden folgende Auftragsbestätigung durch RPG zu-stande INRADIOS zustande kommt. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen der Auftragsbestätigung und diesen AGB gehen die Bestimmun-gen Bestimmungen der Auftragsbestätigung Auftragsbestäti - gung vor. Abweichende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen; sie gelten auch dann nicht, wenn RPG IN - RADIOS nicht ausdrücklich widerspricht. 1.2 Für alle Lieferungen und/oder Leistungen gelten die Vorschriften des Verbandes der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik (nachfolgend: „VDE“), soweit sie für die Sicherheit der Lieferungen und/oder Leistungen in Betracht kommen und diese AGB insoweit keine abweichenden Regelungen vorsehen. Abweichungen von den VDE sind zulässig, soweit die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist. 1.3 Unterlagen, z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Leistungsangaben in Prospekten, Kostenvoranschläge und Datenblätter etc. enthalten keine Garantien im Sinne des § 443 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), sondern Leistungsbeschreibungen. Abweichungen, die durch eingetretenen Fortschritt begründet und gerechtfertigt sind, behält sich RPG INRADIOS auch nach Bestätigung des Auftrags vor. 1.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, die in vorstehender Nr. 1.3 bezeichneten Unterlagen ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zu- stimmung von RPG INRADIOS zu reproduzieren, zu kopieren, Dritten zur Verfügung zu stellen oder anderweitig weiterzugeben oder diese Unterlagen in einer Weise zu verwenden, die den Interessen von RPG INRADIOS zuwiderläuft. Sofern der Auftrag RPG INRADIOS nicht erteilt wird, sind die Unterlagen RPG INRADIOS auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für RPG INRADIOS durch den Kunden überlassene Unterlagen; die RPG INRADIOS überlassenen Unterlagen dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen RPG INRADIOS zulässigerweise die Ausführung von Lieferungen und/oder Leistungen übertragen hat.

Gegenstand dieser Bedingungen. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: nachfolgend „AGB““ genannt) regeln die Rechte und Pflichten für bezüglich Lieferungen von Sachen (z.B. Produkte, Geräte, Gesamtsysteme; nachfolgend: „Lieferungen“) Produkten einschließlich Hardware und Software und Leistungen (z. B. wie beispielsweise Aufstellung, Montage, Kalibrierung, Instandsetzung; nachfolgend: Kalibrierung und Instandsetzung (nachfolgend gemeinsam „Leistungen“Lieferungen“ genannt) der RPG Radiometer Physics GmbH (nachfolgend: nachfolgend „RPG““ genannt) gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen (nachfolgend: nachfolgend „Kunde““ genannt). Diese AGB sind Bestandteil des jeweiligen Vertrages, der durch die auf die Bestellung Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden folgende Auftragsbestätigung durch RPG zu-stande kommt. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen der Auftragsbestätigung und diesen AGB gehen die Bestimmun-gen der Auftragsbestätigung vor. Abweichende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen; sie gelten auch dann nichtnur, wenn und soweit RPG sie ausdrücklich und schriftlich anerkennt. Insbesondere gilt das Schweigen von RPG auf derartige abweichende Bedingungen nicht ausdrücklich widersprichtals Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. 1.2 Für alle Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Lieferungen und/gemäß Incoterms® 2020 CIP zu dem im Angebot oder Leistungen gelten die Vorschriften des Verbandes der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik (nachfolgend: „VDE“), soweit sie für die Sicherheit der Lieferungen und/oder Leistungen in Betracht kommen und diese AGB insoweit keine abweichenden Regelungen vorsehen. Abweichungen von den VDE sind zulässig, soweit die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet istan anderer Stelle benannten Bestimmungsort. 1.3 Unterlagen, z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Leistungsangaben in Prospekten, Kostenvoranschläge Prospekten und Datenblätter etc. enthalten keine Garantien Garantie für die Beschaffenheit der Lieferungen. 1.4 Bedingt durch Weiterentwicklungen besteht die Möglichkeit, dass einzelne vom Kunden bestellte Produkte oder im Sinne Angebot oder der Auftragsbestätigung von RPG explizit ausgewiesene Bestandteile solcher Produkte von RPG durch andere Produkte oder Bestandteile auch nach Vertragsschluss ersetzt werden. Die Parteien sind sich einig, dass solche Nachfolgeprodukte oder -bestandteile von RPG in Erfüllung des § 443 BGB Vertrags geliefert werden können, soweit diese Nachfolgeprodukte oder -bestandteile die Spezifikation des vom Kunden bestellten Produkts erfüllen und der Preis unverändert bleibt. 1.5 Nach Abgabe eines Angebots ist RPG berechtigt, (Bürgerliches Gesetzbuch)weitere) Überprüfungen in Bezug auf (i) die Kreditwürdigkeit und finanzielle Leistungsfähigkeit des Kunden, sondern Leistungsbeschreibungen(ii) die geltenden „Know your Customer“-Regeln und -Vorschriften und (iii) die geltenden Embargo- und Sanktionslisten durchzuführen. Abweichungen, die durch eingetretenen Fortschritt begründet und gerechtfertigt sind, Je nach Ergebnis behält sich RPG auch nach Bestätigung des Auftrags bis zur Auftragsbestätigung das Recht vor. 1.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, die in vorstehender Nrdas Angebot bzw. 1.3 bezeichneten Unterlagen ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zu- stimmung den jeweiligen Vertrag zu ändern (z.B. durch Forderung von RPG zu reproduzieren, zu kopieren, Dritten zur Verfügung zu stellen oder anderweitig weiterzugeben oder diese Unterlagen in einer Weise zu verwenden, die den Interessen von RPG zuwiderläuft. Sofern der Auftrag RPG nicht erteilt wird, sind die Unterlagen RPG auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für RPG durch den Kunden überlassene Unterlagen; die RPG überlassenen Unterlagen dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen RPG zulässigerweise die Ausführung von Lieferungen Zahlungssicherheiten und/oder Leistungen übertragen hatVorauszahlungen) oder zu stornieren bzw. zu kündigen. Eine solche Änderung oder Stornierung erfolgt ohne jegliche Haftung gegenüber dem Kunden.

Gegenstand dieser Bedingungen. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: nachfolgend „AGB““ genannt) regeln die Rechte und Pflichten für bezüglich Lieferungen von Sachen (z.B. Produkte, Geräte, Gesamtsysteme; nachfolgend: „Lieferungen“) Produkten einschliesslich Hardware und Software und Leistungen (z. B. wie beispielsweise Aufstellung, Montage, Kalibrierung, Instandsetzung; nachfolgend: Kalibrierung und Instandsetzung (nachfolgend gemeinsam „Leistungen“Lieferungen“ genannt) der RPG Radiometer Physics GmbH Rohde & Schwarz Schweiz AG (nachfolgend: nachfolgend „RPG“RSCH“ genannt) gegenüber Unternehmern, Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen (nachfolgend: nachfolgend „Kunde““ genannt). Diese AGB sind Bestandteil des jeweiligen Vertrages, der durch die auf die Bestellung Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden folgende Auftragsbestätigung durch RPG zu-stande kommt. Bei Widersprüchen zwischen den Bestimmungen der Auftragsbestätigung und diesen AGB gehen die Bestimmun-gen der Auftragsbestätigung vor. Abweichende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen; sie gelten auch dann nichtnur, wenn RPG und soweit RSCH sie ausdrücklich und schriftlich anerkennt. Insbesondere gilt das Schweigen von RSCH auf derartige abweichende Bedingungen nicht ausdrücklich widersprichtals Anerkennung oder Zustimmung, auch nicht bei zukünftigen Verträgen. 1.2 Für alle Soweit nicht anders vereinbart, erfolgen Lieferungen und/gemäss Incoterms® 2020 CIP zu dem im Angebot oder Leistungen gelten die Vorschriften des Verbandes der Elektrotechnik, Elektronik, Informationstechnik (nachfolgend: „VDE“), soweit sie für die Sicherheit der Lieferungen und/oder Leistungen in Betracht kommen und diese AGB insoweit keine abweichenden Regelungen vorsehen. Abweichungen von den VDE sind zulässig, soweit die gleiche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet istan anderer Stelle benannten Bestimmungsort. 1.3 Unterlagen, z.B. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Leistungsangaben in Prospekten, Kostenvoranschläge Prospekten und Datenblätter etc. enthalten keine Garantien im Sinne des § 443 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch), sondern Leistungsbeschreibungen. Abweichungen, Garantie für die durch eingetretenen Fortschritt begründet und gerechtfertigt sind, behält sich RPG auch nach Bestätigung des Auftrags vorBeschaffenheit der Lieferungen. 1.4 Der Kunde Bedingt durch Weiterentwicklungen besteht die Möglichkeit, dass einzelne vom Kunden bestellte Produkte oder im Angebot oder der Auftragsbestätigung von RSCH explizit ausgewiesene Bestandteile solcher Produkte von RSCH durch andere Produkte oder Bestandteile auch nach Vertragsschluss ersetzt werden. Die Parteien sind sich einig, dass solche Nachfolgeprodukte oder -bestandteile von RSCH in Erfüllung des Vertrags geliefert werden können, soweit diese Nachfolgeprodukte oder -bestandteile die Spezifikation des vom Kunden bestellten Produkts erfüllen und der Preis unverändert bleibt. 1.5 Nach Abgabe eines Angebots ist nicht RSCH berechtigt, (weitere) Überprüfungen in Bezug auf (i) die in vorstehender NrKreditwürdigkeit und finanzielle Leistungsfähigkeit des Kunden, (ii) die geltenden „Know your Customer“-Regeln und -Vorschriften und (iii) die geltenden Embargo- und Sanktionslisten durchzuführen. 1.3 bezeichneten Unterlagen ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zu- stimmung Je nach Ergebnis behält sich RSCH bis zur Auftragsbestätigung das Recht vor, das Angebot bzw. den jeweiligen Vertrag zu ändern (z.B. durch Forderung von RPG zu reproduzieren, zu kopieren, Dritten zur Verfügung zu stellen oder anderweitig weiterzugeben oder diese Unterlagen in einer Weise zu verwenden, die den Interessen von RPG zuwiderläuft. Sofern der Auftrag RPG nicht erteilt wird, sind die Unterlagen RPG auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für RPG durch den Kunden überlassene Unterlagen; die RPG überlassenen Unterlagen dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen RPG zulässigerweise die Ausführung von Lieferungen Zahlungssicherheiten und/oder Leistungen übertragen hatVorauszahlungen) oder zu stornieren bzw. zu kündigen. Eine solche Änderung oder Stornierung erfolgt ohne jegliche Haftung gegenüber dem Kunden.