Geltungsbereich und Regelungsgegenstand. (1) Diese Nutzungsbedingungen regeln die Grundlagen der Nutzung des von RAFI zur Verfügung gestellten KIS.MANAGERs.
Geltungsbereich und Regelungsgegenstand. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen nebst Anlagen (Besondere Nutzungsbedingungen und Preislisten, gemeinsam „Hafen-AGB“) regeln die Nutzung der Infrastruktur im Hafengebiet. Die Hafen-AGB regeln nicht: die Nutzung von Brücken und Schleusen; die Nutzung von Liegeplätzen, die über die Nutzung zum Anlegen hinausgeht; die Nutzung spezieller Anlagen für Kreuzfahrtschiffe. Für die Nutzung der speziellen Infrastruktur für Kreuzfahrtschiffe sind Entgelte an die CGH Cruise Gate Hamburg GmbH nach den jeweils geltenden Bedingungen oder Vereinbarungen zu entrichten; die Nutzung von Liegeplätzen im Rahmen individueller Nutzungsverträge über landseitige Nutzungsflächen zwischen den Hafennutzern und der HPA; die Inanspruchnahme von sonstigen, in den Hafen-AGB nicht genannten Leistungen, wie beispielsweise Aufbau und Nutzung von mobilen Zäunen, Sicherheitsdienste, Vermietung von Gerätschaften usw. insbesondere im Zusammenhang mit der Nutzung als ISPS-Liegeplatz. Anfragen hierzu nimmt die HPA, Property Management, Xxxxx Xxxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxx (xxxxxxxxxxxxxxxxx@xxx.xxxxxxx.xx), gerne entgegen. Die Hafen-AGB ersetzen zudem nicht die Regeln zur Erhebung von Gebühren für im Rahmen der Hafennutzung erbrachte hoheitliche Leistungen gemäß der Hafen- gebührenordnung für den Hamburger Hafen, des Gebührengesetzes der Freien und Hansestadt Hamburg oder weiterer öffentlich-rechtlicher Bestimmungen.
Geltungsbereich und Regelungsgegenstand. (1)Diese Nutzungsbedingungen regeln die Grundlagen der Nutzung des von RAFI zur Verfügung gestellten KIS.MANAGERS. (2)Diese Bedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen, die RAFI nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für RAFI unverbindlich, auch wenn RAFI ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, selbst wenn RAFI die Nutzung in Kenntnis entgegenstehender oder von dieser Vereinbarung abweichender Bedingungen vorbehaltlos zulässt. (3)Die Nutzungsbedingungen gelten sowohl für die Firmen- als auch für die einzelnen Userprofile.
Geltungsbereich und Regelungsgegenstand