Common use of Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT-Politik) Clause in Contracts

Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT-Politik). Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sind ein wesentlicher Faktor für Wachstum und Beschäftigung. In Österreich stellt der IKT-Markt einen substantiellen Anteil von etwa 3,2% des BIP dar - etwa 2,3% aller Beschäftigten sind in diesem Sektor beschäftigt, und rund 40% des Produktivitätszuwachses sind auf den fortschreitenden Einsatz von IKT zurückzuführen. IKT-Politik ist ein Element der Forschungs- und Technologiepolitik, durchdringt jedoch auch an- dere Politikfelder, wie etwa den Telekommunikationssektor. Weil IKT durch ra- sante technische Entwicklungen und laufenden Anpassungsbedarf gekennzeich- net sind, müssen einerseits IKT-Infrastrukturen - und das sind insbesondere Breit- bandnetze - laufend durch Investitionen erneuert und verbessert werden, wäh- rend andererseits die qualifizierte Nutzung innovativer digitaler Dienste weiter for- ciert werden muss. Auf Ebene der Europäischen Union ist die IKT-Politik im Rahmen der Strategie für Wachstum und Beschäftigung "Europa 2020" in den Leitinitiativen "Innovati- onsunion" und insbesondere in "Digitale Agenda für Europa" (DAE)15 eingebettet. Dadurch soll der Ausbau schneller Internet-Zugangsdienste beschleunigt und die Vorteile eines digitalen Binnenmarktes für Haushalte und Unternehmen genutzt werden. Die DAE bildet seit 2010 den Rahmen für Schlüsselaktionen, die dazu dienen, identifizierte Problembereiche wie z.B. mangelnde Interoperabilität, Cyberkrimi- nalität und mangelndes Vertrauen, mangelnde Investitionen in Netze, unzu- reichende Forschung und Innovation oder mangelnde digitale Kompetenzen und Qualifikationen, systematisch zu bearbeiten. Schlüsselaktionen im Bereich der ersten (1) Säule (Digitaler Binnenmarkt) sind auf die Themen Geistiges Eigentum, elektronisch unterstützter Handel (u.a. e- Signatur), Konsumentenvertrauen und den gemeinsamen Telekommunikations- markt ausgerichtet. In der zweiten (2) Säule werden die Themen Interoperabilität und Standards be- handelt. Die dritte (3) Säule widmet sich Vertrauen und Sicherheit und im Sinne des o.g. umfasst die vierte (4) Säule Schlüsselaktionen zur Bereitstellung von Breitband- anschlüssen - weithin verfügbare, preiswerte, schnelle und ultraschnelle Internet- zugänge haben große Bedeutung im Hinblick auf soziale Einbeziehung und Wett- bewerbsfähigkeit. Weitere Schlüsselaktionen der europäischen IKT-Agenda finden sich in der fünf- ten (5) Säule im Hinblick auf die Mobilisierung von privaten Mitteln für Forschung und Innovation. In der sechsten (6) Säule sind Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Kompetenzen beschrieben, und die Schlüsselaktionen der sieben- ten (7) Säule zielen auf IKT-Beiträge zum Wohl der Gesellschaft ab (Umwelt- schutz, Gesundheitsfürsorge, digitale Behördendienste). Schließlich wird in der achten Säule (8) die internationale Ausrichtung der DAE behandelt. Leistungsziele für sämtliche Schlüsselaktionen und ein Monitoringsystem zur Zielverfolgung begleiten die Umsetzung dieser Leitinitiative. Die DAE setzt ein dauerhaft hohes Engagement sowohl auf EU-Ebene als auch in den Mitgliedstaaten (auch auf regionaler Ebene) voraus. Die nationale IKT-Politik greift die Regelungen, Entscheidungen und Abkommen auf EU-Ebene auf und richtet daran orientierte Schwerpunkte aus. Der 2007 aktualisierte IKT-Masterplan enthielt bereits eine Reihe strategischer und operativer Ziele der österreichischen IKT-Politik, wobei die Betonung auf Be- wusstsein, Standort Österreich, Infrastruktur und Nutzung lag. Für die Erstellung des Regierungsprogramms 2008 wurden die Maßnahmen- pläne weiter angepasst und das strategische Ziel definiert, Österreich in der Spitze der IKT-Nationen zu positionieren. Österreich belegt nämlich beim Net- worked Readiness Index NRI - einem vom Weltwirtschaftsforum erhobenen In- dex, der die IKT-Bereitschaft auf der ganzen Welt vergleicht - in den letzten Jah- ren ziemlich konstant nur den 19. Platz. Zur Verbesserung der Situation wurde in einem ersten Schritt 2010 das Kompe- tenzzentrum Internetgesellschaft (KIG) eingerichtet, das notwendige Maßnah- men fixiert und die Umsetzung zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Wissen- schaft koordiniert. Die Erhöhung der Breitbanddurchdringung und -nutzung sowie Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung sind Hauptziele des KIG. Ende 2012 wurde als zweiter Schritt die Österreichische "Breitbandstrategie 2020" veröffentlicht. Deren zentrale Zielsetzung ist, bis 2020 die nahezu flächen- deckende Verfügbarkeit (99%) von ultraschnellen Breitbandanschlüssen (100 Mbit/s) zu erreichen. Dazu werden strategische Maßnahmen mit der Zielsetzung, Kooperationen zu stimulieren bzw. die Koordination zwischen den AkteurInnen zu verbessern, durch Investitionsförderungen insbesondere in Regionen, wo durch die geringe Nachfrage für die Betreiber allein kein wirtschaftlich haltbares Modell darstellbar ist, und durch begleitende Maßnahmen zur Anpassung der Strategie, ergänzt. Eine auf EU-Ebene erarbeitete Richtlinie zur Reduzierung der Kosten für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation soll dazu beitragen, die Netzausbaukosten um 30% zu verringern. Das mit Jänner 2013 als zentrale Anlaufstelle für Anliegen aus Wirtschaft und öffentlichem Sektor eingerichtete Breitbandbüro leistet diesbezüglich flankie- rende Vorarbeiten. Ein öffentlich zugänglicher Breitband-Atlas und ein techni- scher Leitfaden für Bauträger dienen der Identifizierung von Infrastrukturen, der Koordinierung von Bauarbeiten und der Beschleunigung von Verwaltungsverfah- ren. Infrastrukturinvestitionen werden in liberalisierten Märkten vorrangig in Regionen mit hohen Nachfrageperspektiven getätigt; die "Breitbandkluft" zwischen ländli- chen und städtischen Gebieten würde sich ohne Unterstützung der öffentlichen Hand weiter vergrößern. Das Infrastrukturförderungsprogramm "Breitband Austria Zwanzigdreizehn" wirkt dem entgegen; es ermöglicht die Stimulierung des Breitband-Ausbaus in ländli- chen Regionen durch Einsatz von EU-Mitteln im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raum (ELER) sowie Mit- teln des Bundes und der Länder, und wird bis 2015 einen partiellen Qualitäts- sprung (Next Generation Access - NGA) in ländlichen Gebieten bringen. Bereits 2014 soll ein überarbeitetes, den aktuellen Richtlinien entsprechendes, und auf das 2020-Ziel (100 Mbit/s) ausgerichtetes Förderungsprogramm zum Einsatz kommen. Es soll wieder aus ELER-, Bundes-, und Landesmitteln dotiert werden, und Investitionsvorhaben (1) zur Errichtung neuer NGA-Netze, (2) zur Errichtung und Erweiterung von Backhaul-Infrastrukturen, (3) zur Modernisierung des Breit- bandgrundversorgungsnetzes hin zu einem NGA-Netz und (4) zur Schaffung pas- siver Breitbandinfrastrukturen (z.B. Leerverrohrung) ermöglichen.

Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT-Politik). Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sind ein wesentlicher Faktor für Wachstum und Beschäftigung. In Österreich stellt der IKT-Markt einen ei- nen substantiellen Anteil von etwa 3,2% des BIP dar - etwa 2,3% aller Beschäftigten Beschäf- tigten sind in diesem Sektor beschäftigt, und rund 40% des Produktivitätszuwachses Produktivitätszu- wachses sind auf den fortschreitenden Einsatz von IKT zurückzuführen. IKT-IKT- Politik ist ein Element der Forschungs- und Technologiepolitik, durchdringt jedoch je- doch auch an- dere andere Politikfelder, wie etwa den Telekommunikationssektor. Weil IKT durch ra- sante rasante technische Entwicklungen und laufenden Anpassungsbedarf gekennzeich- net gekennzeichnet sind, müssen einerseits IKT-Infrastrukturen - und das sind insbesondere Breit- bandnetze ins- besondere Breitbandnetze - laufend durch Investitionen erneuert und verbessert werden, wäh- rend während andererseits die qualifizierte Nutzung innovativer digitaler Dienste weiter for- ciert forciert werden muss. Auf Ebene der Europäischen Union ist die IKT-Politik im Rahmen der Strategie für Wachstum und Beschäftigung "Europa 2020" in den Leitinitiativen "Innovati- onsunion" und insbesondere in "Digitale Agenda für Europa" (DAE)15 eingebetteteingebet- tet. Dadurch soll der Ausbau schneller Internet-Zugangsdienste beschleunigt und die Vorteile eines digitalen Binnenmarktes für Haushalte und Unternehmen genutzt werden. Die DAE bildet seit 2010 den Rahmen für Schlüsselaktionen, die dazu dienen, identifizierte Problembereiche wie z.B. mangelnde Interoperabilität, Cyberkrimi- nalität und mangelndes Vertrauen, mangelnde Investitionen in Netze, unzu- reichende Forschung und Innovation oder mangelnde digitale Kompetenzen und Qualifikationen, systematisch zu bearbeiten. Schlüsselaktionen im Bereich der ersten (1) Säule (Digitaler Binnenmarkt) sind auf die Themen Geistiges Eigentum, elektronisch unterstützter Handel (u.a. e- Signatur), Konsumentenvertrauen und den gemeinsamen Telekommunikations- markt Telekommunikati- onsmarkt ausgerichtet. In der zweiten (2) Säule werden die Themen Interoperabilität und Standards be- handeltbehandelt. Die dritte (3) Säule widmet sich Vertrauen und Sicherheit und im Sinne des o.g. umfasst die vierte (4) Säule Schlüsselaktionen zur Bereitstellung von Breitband- anschlüssen - weithin verfügbare, preiswerte, schnelle und ultraschnelle Internet- zugänge Inter- netzugänge haben große Bedeutung im Hinblick auf soziale Einbeziehung und Wett- bewerbsfähigkeitWettbewerbsfähigkeit. Weitere Schlüsselaktionen der europäischen IKT-Agenda finden sich in der fünf- ten (5) Säule im Hinblick auf die Mobilisierung von privaten Mitteln für Forschung For- schung und Innovation. In der sechsten (6) Säule sind Maßnahmen zur Verbesserung Verbes- serung der digitalen Kompetenzen beschrieben, und die Schlüsselaktionen der sieben- ten siebenten (7) Säule zielen auf IKT-Beiträge zum Wohl der Gesellschaft ab (Umwelt- schutzUmweltschutz, Gesundheitsfürsorge, digitale Behördendienste). Schließlich wird in der achten Säule (8) die internationale Ausrichtung der DAE behandelt. Leistungsziele für sämtliche Schlüsselaktionen und ein Monitoringsystem zur Zielverfolgung begleiten die Umsetzung dieser Leitinitiative. Die DAE setzt ein dauerhaft hohes Engagement sowohl auf EU-Ebene als auch in den Mitgliedstaaten (auch auf regionaler Ebene) voraus. Die nationale IKT-Politik greift die Regelungen, Entscheidungen und Abkommen auf EU-Ebene auf und richtet daran orientierte Schwerpunkte aus. Der 2007 aktualisierte IKT-Masterplan enthielt bereits eine Reihe strategischer und operativer Ziele der österreichischen IKT-Politik, wobei die Betonung auf Be- wusstsein, Standort Österreich, Infrastruktur und Nutzung lag. Für die Erstellung des Regierungsprogramms 2008 wurden die Maßnahmen- pläne weiter angepasst und das strategische Ziel definiert, Österreich in der Spitze der IKT-Nationen zu positionieren. Österreich belegt nämlich beim Net- worked Readiness Index NRI - einem vom Weltwirtschaftsforum erhobenen In- dex, der die IKT-Bereitschaft auf der ganzen Welt vergleicht - in den letzten Jah- ren ziemlich konstant nur den 19. Platz. Zur Verbesserung der Situation wurde in einem ersten Schritt 2010 das Kompe- tenzzentrum Internetgesellschaft (KIG) eingerichtet, das notwendige Maßnah- men fixiert und die Umsetzung zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Wissen- schaft koordiniert. Die Erhöhung der Breitbanddurchdringung und -nutzung sowie Maßnahmen zur Bewusstseinsbildung sind Hauptziele des KIG. Ende 2012 wurde als zweiter Schritt die Österreichische "Breitbandstrategie 2020" veröffentlicht. Deren zentrale Zielsetzung ist, bis 2020 die nahezu flächen- deckende Verfügbarkeit (99%) von ultraschnellen Breitbandanschlüssen (100 Mbit/s) zu erreichen. Dazu werden strategische Maßnahmen mit der Zielsetzung, Kooperationen zu stimulieren bzw. die Koordination zwischen den AkteurInnen zu verbessern, durch Investitionsförderungen insbesondere in Regionen, wo durch die geringe Nachfrage für die Betreiber allein kein wirtschaftlich haltbares Modell darstellbar ist, und durch begleitende Maßnahmen zur Anpassung der Strategie, ergänzt. Eine auf EU-Ebene erarbeitete Richtlinie zur Reduzierung der Kosten für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation soll dazu beitragen, die Netzausbaukosten um 30% zu verringern. Das mit Jänner 2013 als zentrale Anlaufstelle für Anliegen aus Wirtschaft und öffentlichem Sektor eingerichtete Breitbandbüro leistet diesbezüglich flankie- rende Vorarbeiten. Ein öffentlich zugänglicher Breitband-Atlas und ein techni- scher Leitfaden für Bauträger dienen der Identifizierung von Infrastrukturen, der Koordinierung von Bauarbeiten und der Beschleunigung von Verwaltungsverfah- ren. Infrastrukturinvestitionen werden in liberalisierten Märkten vorrangig in Regionen mit hohen Nachfrageperspektiven getätigt; die "Breitbandkluft" zwischen ländli- chen und städtischen Gebieten würde sich ohne Unterstützung der öffentlichen Hand weiter vergrößern. Das Infrastrukturförderungsprogramm "Breitband Austria Zwanzigdreizehn" wirkt dem entgegen; es ermöglicht die Stimulierung des Breitband-Ausbaus in ländli- chen Regionen durch Einsatz von EU-Mitteln im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raum (ELER) sowie Mit- teln des Bundes und der Länder, und wird bis 2015 einen partiellen Qualitäts- sprung (Next Generation Access - NGA) in ländlichen Gebieten bringen. Bereits 2014 soll ein überarbeitetes, den aktuellen Richtlinien entsprechendes, und auf das 2020-Ziel (100 Mbit/s) ausgerichtetes Förderungsprogramm zum Einsatz kommen. Es soll wieder aus ELER-, Bundes-, und Landesmitteln dotiert werden, und Investitionsvorhaben (1) zur Errichtung neuer NGA-Netze, (2) zur Errichtung und Erweiterung von Backhaul-Infrastrukturen, (3) zur Modernisierung des Breit- bandgrundversorgungsnetzes hin zu einem NGA-Netz und (4) zur Schaffung pas- siver Breitbandinfrastrukturen (z.B. Leerverrohrung) ermöglichen.