Kindertageseinrichtungen Musterklauseln

Kindertageseinrichtungen. Ein wichtiges Feld der Familienpastoral der neuen Pfarrei sind die zwölf Kindertageseinrichtungen in eigener Trägerschaft in Limburg (10), in Runkel-Dehrn (1) und in Elz (1) sowie deren pastorale Begleitung. Die Konzeptionen dieser Einrichtungen werden beständig weiterentwickelt und ihre Umsetzung im Rahmen der Qualitätsmanagementsysteme evaluiert. Die Kindertagesstätten der Pfarrei sind besondere Orte der Begegnung mit Familien, der Wahrnehmbarkeit katholischer Kirche in der Gesellschaft und der Weitergabe des Glaubens. Deshalb ist es wichtig, dass die Kindertagesstätten als Arbeitsfeld der Pastoral wahrgenommen werden und diese mit allen Akteuren der Familienpastoral in der Pfarrei sowie dem Pastoralteam gut vernetzt sind. Die gemeinsame Sorge um und für die Familien im Pfarrgebiet soll mindestens einmal jährlich als Tagesordnungspunkt des Pfarrgemeinderates aufgerufen werden. Die Kindertageseinrichtungen anderer Xxxxxx sollen als Arbeitsfeld der Pastoral in der neuen Pfarrei wahrgenommen werden. Bereits bestehende Kooperationen sollen fortgeführt werden. Zur Unterstützung des Verwaltungsrates wird ein Kita-Ausschuss gegründet, der Aufgaben des Gesamtverbandes übernimmt (auf die Ordnung des Kita-Ausschusses unter IV.2 wird verwiesen) Zu diesem Punkt ist der Gründungsvereinbarung eine Anlage beigegeben, in der die bisherigen Pfarreien und der Gesamtverband Limburg die zwölf Kitas in kirchlicher Trägerschaft beschreiben.
Kindertageseinrichtungen. Ein wichtiges Feld der Pastoralen Arbeit der Pfarrei neuen Typs sind die vier Kindertageseinrichtungen: • Katholische Kindertagesstätte Heilig Kreuz Weilburg • Katholische Kindertagesstätte St. Xxxxx Xxxxxxxxx Xxxxxxxxxxxxxx • Katholische Kindertagesstätte St. Xxxxxxxxx Xxxxxxxxxxx • Katholische Kindertagesstätte Unter dem Regenbogen Winkels Die Konzeptionen dieser Einrichtungen werden beständig weiterentwickelt und ihre Umsetzung im Rahmen der Qualitätsmanagementsysteme evaluiert. Dabei behält jede Einrichtung ihr eigenes Leitbild, sodass die Individualität der einzelnen Einrichtungen erhalten bleibt. Die Kindertagesstätten, als wichtige Orte für die Kinder und deren Familien, werden im Sinne einer Erziehungs- und Bildungspartnerschaft, von den jeweiligen Erzieher/innen unterstützt und begleitet. Dies beinhaltet selbstverständlich auch die religiöse Komponente. Die Kindertagesstätten unserer Pfarrei neuen Typs sind Orte des pastoralen Handelns. In diesem Zusammenhang besteht ein Bezug zur Xxxxx- und Ortskirchengemeinde. Neben dem religionspädagogischen Angebot steht ein Mitglied des Pastoralteams für die seelsorgliche Begleitung zur Verfügung. Für die Kinder gibt es eine erkennbare Ansprechpartnerin bzw. einen Ansprechpartner aus dem Pastoralteam, die in regelmäßigen Abständen, ein bis mehrfach im Monat, zur Vorbereitung und zur Feier von Gottesdiensten, die Einrichtungen besucht. Ebenfalls soll deutlich werden, dass die Kindertagesstätten ein Ort kirchlichen Lebens sind und mit der Pfarrei vernetzt sind. Es ist ein großes Anliegen der einzelnen Einrichtungen, dass trotz der Vernetzung untereinander, jede Einrichtung für sich im großen Bezugsrahmen der neuen Pfarrei Beachtung findet und ihren Ortsbezug dabei nicht verliert. Die Kindertagesstätten sollen ein lebendiger Teil der Pastoral der neuen Pfarrei und ihrer Kirchorte bleiben. Es wird sichergestellt, dass ein lebendiger Kontakt zwischen Kindertagesstätte und Kirchort besteht. Zur zukünftigen Wahrnehmung der Trägervertretung soll eine hauptamtliche/r Koordinator/in für die vier katholischen Kindertagesstätten eingesetzt werden. Diese/r arbeitet eng zusammen mit der/dem Ansprechpartner/in des Pastoralteams, dem Leiter der Kirchengemeinde, der/dem ehrenamtliche/n Kindergartenbeauftragten und dem Verwaltungsrat.
Kindertageseinrichtungen. Ein wichtiges Feld der Kinder- und Familienpastoral der neuen Pfarrei Sankt Marien Frankfurt am Main sind die sechs Kindertageseinrichtungen in eigener Trägerschaft sowie deren pastorale Begleitung. Sie haben jeweils ein eigenes Profil. Die bestehenden Konzeptionen dieser Einrich- tungen sind Bestandteil des künftigen Pastoralkonzepts und werden beständig weiterentwic- kelt, ihre Umsetzung wird im Rahmen des Qualitätsmanagementsystems evaluiert. Eine enge Anbindung an die Pfarrei und die jeweiligen Kirchorte ist unabdingbar; ehrenamtli- che, mit Gattungsvollmacht ausgestattete Beauftragte sollen hierbei unterstützen. Die bisher schon praktizierte Zusammenarbeit der Einrichtungen unter Einbindung des Pasto- ralteams und des Trägers wird fortgeführt und weiterentwickelt.
Kindertageseinrichtungen a) Die Parteien verpflichten sich, Kindertageseinrichtungen (Kita) für eine ganztägige Betreuung von mindestens 300 Kindern herzustellen. Dabei verpflichten sich die Parteien wie folgt: - aurelis: ca. 79 Plätze - 69. PANTA: ca. 130 Plätze - 112. PANTA: ca. 43 Plätze - FHH: ca. 48 Plätze. Die Verortung der von den Eigentümern herzustellenden Kitas ergibt sich aus Xxxxxx 00. Die Kitaplätze sind im Zuge der Bebauung des jeweiligen Grundstücks herzustellen. Die 69. PANTA verpflichtet sich, ca. 130 Kitaplätze spätestens zu dem Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit des ersten Drittels der Wohneinheiten herzustellen. Im Übrigen ist durch die anderen Parteien jeweils sicherzustellen, dass im Zuge der Erstellung der Wohneinheiten ausreichend Kitaplätze vorhanden sind. Hamburg, den 13.12.2013 ……g…e…z.…... gez. gez. gez. gez. gez. gez. gez. ……………... ……………... ……………... ……………... ……………... ……………... …………….... für xxxxxxx für die 69. PANTA für die 112. PANTA für die FHH Die von aurelis herzustellenden Kitaplätze und die hierfür erforderlichen Außenspielflächen sind in dem Gebäude der denkmalgeschützten ehemaligen Kleiderkasse bzw. auf ihrer angrenzenden Fläche unterzubringen. Xxx xxx Xxxxxxx xxx 00. PANTA sind die Kitaplätze auf der in Anlage 15 entsprechend gekennzeichneten Fläche unterzubringen. Xxx xxx Xxxxxxx xxx 000. PANTA sind die Kitaplätze auf der in Anlage 15 entsprechend gekennzeichneten Fläche unterzubringen. Die FHH wird die Baugemeinschaften im Rahmen der Veräußerung nach Ziffer V/ 4/ a verpflichten ca. 48 Kitaplätze herzustellen. b) Die Eigentümer verpflichten sich, für Krippenkinder (Altersgruppe 0 – 3 Jahre) direkt zugängliche Außenspielflächen von 6 m² pro Krippenkind herzustellen, sowie für Elementarkinder (Altersgruppe 3 - 6 Jahre) altersgerechte WC-Möglichkeiten in unmittelbarer Nähe der Außenspielflächen bereitzustellen. Grundlage für den Bau der Kindertageseinrichtungen sind die Richtlinien für Bau und Ausrüstung von Kindergärten der Unfallkasse Nord sowie die Richtlinien für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration der Stadt Hamburg (BASFI). c) Die Kitas sollen für eine ganztägige Betreuung hergerichtet und der Betrieb durch die Vermietung oder den Verkauf an von den Eigentümern auszuwählende, geeignete Xxxxxx, die an der Planung beteiligt werden sollen, gesichert werden. Geeignet im vorgenannten Sinne ist ein Betreiber, wenn er die Voraussetzungen des § 15 Abs. 2 Hamburgisches Kinderbetreuungsgesetz ...

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  • Beschränkungen Sofern in diesem Vertrag oder in der Produktdokumentation nicht ausdrücklich erlaubt, ist der Kunde nicht berechtigt (und ist nicht dafür lizenziert) (1) ein Produkt rückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren oder zu versuchen, dies zu tun, (2) nicht von Microsoft stammende Software oder Technologie auf eine Weise zu installieren oder zu nutzen, die das geistige Eigentum oder die Technologie von Microsoft anderen Lizenzbestimmungen unterwerfen würde, (3) etwaige technische Begrenzungen in einem Produkt oder Beschränkungen in der Produktdokumentation zu umgehen, (4) Teile eines Produkts abzuspalten und auf mehr als einem Gerät auszuführen,

  • Teilnahmevoraussetzungen ■ Sie sind bei einer Krankenkasse versichert, die dieses Programm anbietet, ■ die Diagnose Ihrer Erkrankung ist eindeutig gesichert, ■ Sie sind grundsätzlich bereit, aktiv am Programm mitzuwirken, ■ Sie wählen einen koordinierenden Arzt, der am Programm teilnimmt und ■ Sie erklären schriftlich Ihre Teilnahme und Einwilligung. Entsprechende Unterlagen erhalten Sie von Ihrem Arzt oder Ihrer Krankenkasse. Ihre Teilnahme am Programm ist freiwillig und für Sie kostenfrei Ihre aktive Teilnahme ist von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche Behandlung. Aus diesem Grund schreibt das Gesetz vor, dass Sie aus dem Programm ausscheiden müssen, wenn Sie beispielsweise innerhalb von zwölf Monaten zwei vom Arzt emp- fohlene Schu-lungen ohne stichhaltige Begründung versäumt haben. Entsprechendes gilt auch, wenn zwei vereinbarte Dokumen- tationen hintereinander nicht fristgerecht bei den Krankenkassen eingegangen sind, weil beispielsweise die mit Ihrem Arzt verein- barten Dokumentationstermine von Ihnen nicht rechtzeitig wahrgenommen wurden. Natürlich können Sie auch jederzeit und ohne Angabe von Gründen Ihre Teilnahme am Programm beenden, ohne dass Ihnen hierdurch persönliche Nachteile entstehen. Wenn sich das Programm in seinen Inhalten wesentlich ändert, informiert Sie Ihre Krankenkasse umgehend. Strukturierte Behandlungsprogramme Eine Information für Patienten Bei Ihnen wurde eine chronische Erkrankung diagnostiziert. Im Rahmen eines strukturierten Behandlungsprogramms (Disease-Management-Programm) möchte Ihre Krankenkasse Ihnen helfen, besser mit krankheitsbedingten Problemen umzugehen und Ihre Lebensqualität zu verbessern. Die Teilnahme an diesem Programm sichert Ihnen eine optimale Behandlung, spezielle Informationen sowie eine umfassende ärztliche Betreuung. Nutzen Sie dieses Angebot Ihrer Krankenkasse mit all seinen Vorteilen! Ihre individuelle Betreuung bildet den Schwerpunkt dieser Behandlungsprogramme. Ihr betreuender Arzt wird Sie intensiv beraten, ausführlich informieren und Ihnen gegebenenfalls qualifizierte Schulungen ermöglichen. So lernen Sie Ihre Krank- heit besser verstehen und können gemeinsam mit Ihrem Arzt Ihre individuellen Therapieziele festlegen und aktiv an der Behandlung Ihrer Erkrankung mitwirken. Die wesentlichen Therapieziele sind: ■ Vermeidung typischer Diabetessymptome wie Müdigkeit, starker Durst, häufiges Wasserlassen, ■ Vermeidung von Nebenwirkungen der Therapie (z. B. Unterzuckerung), ■ Senkung des Schlaganfall- oder Herzinfarktrisikos, ■ Vermeidung der Folgeschäden an Nieren und Augen, die Nierenversagen und Erblindung nach sich ziehen können, ■ Vermeidung von Nervenschädigungen und des diabetischen Fußsyndroms. Die Inhalte der Behandlungsprogramme sind in den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) und der Risikostrukturausgleichsverordnung (RSAV) gesetzlich festgelegt. Ärzte, Wissenschaftler und Krankenkassen haben die Grundlagen der Behandlungsprogramme gemeinsam erarbeitet. Die Inhalte unterliegen hohen Qualitätsanforderungen und werden regelmäßig überprüft. Die medizinische Behandlung Im Rahmen der Programme sorgen alle Beteiligten dafür, dass Sie eine auf Ihre persönliche Situation abgestimmte Behand- lung erhalten, die auf gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruht. Grundlegende Bestandteile der Therapie können sein: ■ Ernährungsberatung, Tabakverzicht, vermehrte körperliche Aktivität ■ Je nach Art der Blutzucker senkenden Therapie eine Stoffwechselselbstkontrolle ■ Schulungen Aufgrund der im gesetzlichen Auftrag erarbeiteten Grundlagen werden in den Programmen auch bestimmte Arzneimittelwirkstoffe zur Behandlung genannt, deren positiver Effekt und Sicherheit erwiesen ist und die deshalb im Rahmen Ihrer Behandlung vorrangig verwendet werden sollen. Dazu gehören beispielsweise: ■ Zur Senkung des Blutzuckers: Insuline, Glibenclamid (bei nicht übergewichtigen Patienten mit Diabetes Typ 2) und Metformin (bei übergewichtigen Patienten mit Diabetes Typ 2) ■ Zur Senkung des Blutdrucks: Diuretika, Betablocker, ACE-Hemmer. ■ Zur Beeinflussung des Fettstoffwechsels bei erhöhtem Risiko eines Schlaganfalls oder Herzinfarkts: Statine wie Simvastatin, Pravastatin oder Atorvastatin. ■ Zur Linderung von Beschwerden, die durch Nervenschädigungen infolge des Diabetes hervorgerufen werden: Antidepressiva und Antiepileptika, soweit sie hierfür zugelassen sind.

  • Außergerichtliche Streitschlichtung und sonstige Beschwerdemöglichkeit Für die Beilegung von Streitigkeiten mit der Bank kann sich der Kunde an die im „Preis- und Leistungsverzeichnis” näher bezeichneten Streitschlich- tungs- oder Beschwerdestellen wenden.

  • Datenschutzbestimmungen 1) Daten von Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und der EU-DSGVO durch uns beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Wir verweisen auf unsere ausführliche Datenschutzerklärung unter xxx.xxxxxxx.xx. 2) Ohne die Einwilligung von Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

  • Anlagebeschränkungen 15 Risikoverteilung A. Equity World ex CH Optimized ESG B. Equity World ex CH Optimized ESG 2 C. Equity World Optimized ESG D. Equity Europe ex CH Optimized ESG 1. In die Risikoverteilungsvorschriften sind einzubeziehen: a) Anlagen gemäss § 8, mit Ausnahme der indexbasierten Derivate, sofern der In- dex hinreichend diversifiziert ist und für den Markt, auf den er sich bezieht, re- präsentativ ist und in angemessener Weise veröffentlicht wird; b) flüssige Mittel gemäss § 9; c) Forderungen gegen Gegenparteien aus OTC-Geschäften. Die Risikoverteilungsvorschriften gelten für jedes Teilvermögen einzeln. 2. Gesellschaften, die auf Grund internationaler Rechnungslegungsvorschriften einen Konzern bilden, gelten als ein einziger Emittent. 3. Die Fondsleitung darf einschliesslich der Derivate und strukturierten Produkte höchs- tens 10% des Vermögens eines Teilvermögens in Effekten und Geldmarktinstrumen- ten desselben Emittenten anlegen. Der Gesamtwert der Effekten und Geldmarktin- strumente der Emittenten, bei welchen mehr als 5% des Vermögens eines Teilver- mögens angelegt sind, darf 40% des Vermögens des entsprechenden Teilvermö- gens nicht übersteigen. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen von Ziff. 4 und 5. 4. Die Fondsleitung darf höchstens 20% des Vermögens eines Teilvermögens in Gut- haben auf Sicht und auf Zeit bei derselben Bank anlegen. In diese Limite sind sowohl die flüssigen Mittel gemäss § 9 als auch die Anlagen in Bankguthaben gemäss § 8 einzubeziehen. 5. Die Fondsleitung darf höchstens 10% des Vermögens eines Teilvermögens in OTC- Geschäfte bei derselben Gegenpartei anlegen. Ist die Gegenpartei eine Bank, die ih- ren Sitz in der Schweiz oder in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat oder in einem anderen Staat, in welchem sie einer Aufsicht untersteht, die derjenigen in der Schweiz gleichwertig ist, so erhöht sich diese Limite auf 20% des Vermögens des entsprechenden Teilvermögens. Werden die Forderungen aus OTC-Geschäften durch Sicherheiten in Form von liqui- den Aktiven gemäss Art. 50 bis 55 KKV-FINMA abgesichert, so werden diese Forde- rungen bei der Berechnung des Gegenparteirisikos nicht berücksichtigt. 6. Anlagen, Guthaben und Forderungen gemäss den vorstehenden Ziff. 3 bis 5 dessel- ben Emittenten bzw. Schuldners dürfen insgesamt 20% des Vermögens eines Teil- vermögens nicht übersteigen. Vorbehalten bleiben die höheren Limiten gemäss Ziff. 12 nachfolgend. 7. Anlagen gemäss der vorstehenden Ziff. 3 derselben Unternehmensgruppe dürfen insgesamt 20% des Vermögens eines Teilvermögens nicht übersteigen. Vorbehalten bleiben die höheren Limiten gemäss Ziff. 12 nachfolgend. 8. Die Fondsleitung darf höchstens 20% des Vermögens eines Teilvermögens in Antei- len desselben Zielfonds anlegen. 9. Die Fondsleitung darf keine Beteiligungsrechte erwerben, die insgesamt mehr als 10% der Stimmrechte ausmachen oder die es ihr erlauben, einen wesentlichen Ein- fluss auf die Geschäftsleitung eines Emittenten auszuüben. 10. Die Fondsleitung darf für das Vermögen eines Teilvermögens höchstens je 10% der stimmrechtslosen Beteiligungspapiere, der Schuldverschreibungen und/oder Geld- marktinstrumente desselben Emittenten sowie höchstens 25% der Anteile an ande- ren kollektiven Kapitalanlagen erwerben. Diese Beschränkungen gelten nicht, wenn sich im Zeitpunkt des Erwerbs der Brutto- betrag der Schuldverschreibungen, der Geldmarktinstrumente oder der Anteile an anderen kollektiven Kapitalanlagen nicht berechnen lässt. 11. Die Beschränkungen der vorstehenden Ziff. 9 und 10 sind nicht anwendbar auf Ef- fekten und Geldmarktinstrumente, die von einem Staat oder einer öffentlich- rechtlichen Körperschaft aus der OECD oder von internationalen Organisationen öf- fentlich-rechtlichen Charakters, denen die Schweiz oder ein Mitgliedstaat der Euro- päischen Union angehören, begeben oder garantiert werden. 12. Die in Ziff. 3 erwähnte Grenze von 10% ist auf 35% angehoben, wenn die Effekten oder Geldmarktinstrumente von einem OECD-Staat, einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft aus der OECD oder von internationalen Organisationen öffentlich- rechtlichen Charakters, denen die Schweiz oder ein Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören, begeben oder garantiert werden. Die vorgenannten Effekten o- der Geldmarktinstrumente bleiben bei der Anwendung der Grenze von 40% nach Ziff. 3 ausser Betracht. Die Einzellimiten von Ziff. 3 und 5 jedoch dürfen mit der vor- liegenden Limite von 35% nicht kumuliert werden. Die vorstehend zugelassen Emittenten bzw. Garanten sind: die Europäische Union (EU), Staaten der OECD, der Europarat, die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (Weltbank), die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwick- lung, die Europäische Investitionsbank, die Interamerikanische Entwicklungsbank, die Asiatische Entwicklungsbank und die Eurofima (Europäische Gesellschaft für die Finanzierung von Eisenbahnmaterial).

  • Technische Einrichtungen und Anschlüsse 8.1 Soweit das Hotel für den Kunden auf dessen Veranlassung technische und sonstige Einrichtungen von Dritten beschafft, handelt es im Namen, in Vollmacht und auf Rechnung des Kunden. Der Kunde haftet für die pflegliche Behandlung und die ordnungsgemäße Rückgabe. Er stellt das Hotel von allen Ansprüchen Dritter aus der Überlassung dieser Einrichtungen frei. 8.2 Die Verwendung von eigenen elektrischen Anlagen des Kunden unter Nutzung des Stromnetzes des Hotels bedarf dessen Zustimmung. Durch die Verwendung dieser Geräte auftretende Störungen oder Beschädigungen an den technischen Anlagen des Hotels gehen zu Lasten des Kunden, soweit das Hotel diese nicht zu vertreten hat. Die durch die Verwendung entstehenden Stromkosten darf das Hotel pauschal erfassen und berechnen. 8.3 Der Kunde ist mit Zustimmung des Hotels berechtigt, eigene Telefon-, Telefax- und Datenübertragungseinrichtungen zu benutzen. Dafür kann das Hotel eine Anschlussgebühr verlangen. 8.4 Bleiben durch den Anschluss eigener Anlagen des Kunden geeignete Anlagen des Hotels ungenutzt, kann eine Ausfallvergütung berechnet werden. 8.5 Störungen an vom Hotel zur Verfügung gestellten technischen oder sonstigen Einrichtungen werden nach Möglichkeit umgehend beseitigt. Zahlungen können nicht zurückbehalten oder gemindert werden, soweit das Hotel diese Störungen nicht zu vertreten hat.

  • Nutzungsumfang 2.1 Die vertragsgegenständlichen Leistungen dürfen nur durch den Kunden und nur zu den im Vertrag vereinbarten Zwecken verwendet werden. Der Kunde darf während der Laufzeit des Vertrages auf die vertragsgegenständlichen Leistungen mittels Telekommunikation (über das Internet) zugreifen und mittels 2.2 Der Kunde darf die Software insbesondere nicht über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus in Anspruch nehmen oder von Dritten nutzen lassen oder sie Dritten zugänglich machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Software oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu 2.3 Der Anbieter ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Der vertragsgemäße Einsatz der Leistungen darf dadurch nicht mehr als nur unwesentlich beeinträchtigt werden. 2.4 Im Falle eines vertragswidrigen Überschreitens des Nutzungsumfangs durch einen Nutzer oder im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung hat der Kunde dem Anbieter auf Verlangen unverzüglich sämtliche ihm verfügbaren Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche wegen der vertragswidrigen Nutzung zu machen, insbesondere Name und Anschrift des Nutzers mitzuteilen. 2.5 Der Anbieter kann die Zugangsberechtigung des Kunden widerrufen und / oder den Vertrag kündigen, wenn der Kunde die ihm gestattete Nutzung erheblich überschreitet oder gegen Regelungen zum Schutz vor unberechtigter Nutzung verstößt. Damit verbunden kann der Anbieter den Zugriff auf die vertraglichen 2.6 Der Anspruch des Anbieters auf eine Vergütung für die über die vereinbarte Nutzung hinausgehende Nutzung bleibt unberührt. 2.7 Der Kunde hat einen Anspruch auf Wiedereinräumung der Zugangsberechtigung und der Zugriffsmöglichkeit, nachdem er nachgewiesen hat, dass er die vertragswidrige Nutzung eingestellt und eine zukünftige vertragswidrige Nutzung unterbunden hat.

  • Vorvertragliche Anzeigepflichten des Versicherungsnehmers 23.1 Vollständigkeit und Richtigkeit von Angaben über gefahrerhebliche Umstände Der Versicherungsnehmer hat bis zur Abgabe seiner Vertragserklärung dem Versicherer alle ihm bekannten Gefahrumstände anzuzeigen, nach denen der Versicherer in Textform gefragt hat und die für den Entschluss des Versicherers erheblich sind, den Vertrag mit dem vereinbarten Inhalt zu schließen. Der Versicherungsnehmer ist auch insoweit zur Anzeige verpflichtet, als nach seiner Ver- tragserklärung, aber vor Vertragsannahme der Versicherer in Textform Fragen im Sinne des Satzes 1 stellt. Gefahrerheblich sind die Umstände, die geeignet sind, auf den Entschluss des Versicherers Einfluss auszuüben, den Vertrag überhaupt oder mit dem vereinbarten Inhalt abzuschließen. Wird der Vertrag von einem Vertreter des Versicherungsnehmers geschlossen und kennt dieser den gefahrerheblichen Umstand, muss sich der Versicherungsnehmer so behandeln lassen, als habe er selbst davon Kenntnis gehabt oder dies arglistig verschwiegen.

  • Zusatzleistungen Im vereinbarten monatlichen Mitgliedsbeitrag ist das Entgelt für die Inanspruchnahme von weiteren angebotenen Produkten und Leistungen neben der Studionutzung nur enthalten, soweit dies auf dem Vertragsdeckblatt oder in sonstiger Weise ausdrücklich vereinbart wurde.

  • Beseitigung der Mehrfachversicherung a) Hat der Versicherungsnehmer den Vertrag, durch den die Mehrfachversicherung entstanden ist, ohne Kenntnis von dem Entstehen der Mehrfachversicherung geschlossen, kann er verlangen, dass der später geschlossene Vertrag aufgehoben oder die Versicherungssumme unter verhältnismäßiger Minderung des Beitrags auf den Teilbetrag herabgesetzt wird, der durch die frühere Versicherung nicht gedeckt ist. Die Aufhebung des Vertrages oder die Herabsetzung der Versicherungssumme und Anpassung des Beitrags werden zu dem Zeitpunkt wirksam, zu dem die Erklärung dem Versicherer zugeht. b) Die Regelungen nach a) sind auch anzuwenden, wenn die Mehrfachversicherung dadurch entstanden ist, dass nach Abschluss der mehreren Versicherungsverträge der Versicherungswert gesunken ist. Sind in diesem Fall die mehreren Versicherungsverträge gleichzeitig oder im Einvernehmen der Versicherer geschlossen worden, kann der Versicherungsnehmer nur die verhältnismäßige Herabsetzung der Versicherungssummen und der Beiträge verlangen.