Common use of Nutzungs- und Schutzrechte Clause in Contracts

Nutzungs- und Schutzrechte. 20.1 Amprion darf den Liefer- und Leistungsgegenstand und/oder das erstellte Werk (Vertragsgegenstand) einschließlich der zugrundeliegenden Patent- und sonstigen Schutzrechte in ihrem Unternehmen uneingeschränkt nutzen. Dieses Nutzungsrecht berechtigt Amprion oder seine Beauftragten auch zu Änderungen und Instandsetzungen des Vertragsgegenstandes und erfasst auch die Nutzung von Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen, Analysemethoden, Rezepturen, Programmierungen und sonstige Werke, die vom Auftragnehmer bei dem Zustande- kommen und den Durchführungen des Vertrages gefertigt oder entwickelt werden. Zum Zwecke von Instandhaltung und/oder des Nachbaus von Ersatz- und Reserveteilen darf Amprion die vorgenannten Unterlagen Dritten überlassen. Der Auftragnehmer sichert zu, dass Rechte Dritter, insbesondere seiner Nach- unternehmer, der Einräumung des Nutzungsrechtes nicht entgegen- stehen und stellt Amprion insoweit von Ansprüchen frei. 20.2 Der Auftragnehmer haftet dafür, dass durch die Lieferung und Nutzung des Vertragsgegenstandes gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter nicht verletzt werden. Der Auftragnehmer hat Xxxxxxx von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung dieser Rechte freizustellen.

Nutzungs- und Schutzrechte. 20.1 Amprion 21.1 Der AG darf den Liefer- und Leistungsgegenstand und/oder das erstellte Werk (Vertragsgegenstand) Vertragsgegenstand einschließlich der zugrundeliegenden zugrunde liegenden Patent- und sonstigen Schutzrechte in ihrem Unternehmen seinem Konzernbereich uneingeschränkt nutzen. Dieses Die- ses Nutzungsrecht berechtigt Amprion oder seine Beauftragten auch zu Änderungen und Instandsetzungen des Vertragsgegenstandes an dem Vertragsgegenstand und erfasst auch die Nutzung von Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen, Analysemethoden, Rezepturen, Programmierungen Rezeptu- ren und sonstige Werke, die vom Auftragnehmer AN bei dem Zustande- kommen einem Zustandekommen und den Durchführungen der Durchfüh- rung des Vertrages Vertrags gefertigt oder entwickelt werden. Zum Zwecke von Instandhaltung und/oder des Nachbaus von Ersatz- und Reserveteilen darf Amprion die vorgenannten der AG Unterlagen Dritten überlassen. Der Auftragnehmer AN sichert zu, dass Rechte Dritter, insbesondere seiner Nach- unternehmerNachunternehmer, der Einräumung des Nutzungsrechtes der genannten Nutzungsrechte nicht entgegen- stehen entgegenstehen und stellt Amprion den AG insoweit von Ansprüchen An- sprüchen frei. 20.2 21.2 Der Auftragnehmer AN haftet dafür, dass durch die Lieferung und Nutzung der Liefer- und Leistungs- gegenstände und/oder des Vertragsgegenstandes gewerbliche Schutzrechte, hergestellten Werkes Schutzrechte und Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter Drit- ter nicht verletzt werden. Der Auftragnehmer AN hat Xxxxxxx den AG von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung dieser Rechte freizustellenfreizustellen und den AG auch sonst schadlos zu halten. Auch wenn gewerbliche Schutzrechte des AN bestehen, dürfen vom AG oder seinen Beauftragten Instandsetzungen vorgenommen werden.

Nutzungs- und Schutzrechte. 20.1 Amprion 21.1 Der AG darf den Liefer- und Leistungsgegenstand und/oder das erstellte Werk (Vertragsgegenstand) Vertragsgegenstand einschließlich der zugrundeliegenden Patent- zugrunde liegenden Patent und sonstigen Schutzrechte in ihrem Unternehmen seinem Konzernbereich uneingeschränkt nutzen. Dieses Nutzungsrecht berechtigt Amprion oder seine Beauftragten auch zu Änderungen und Instandsetzungen des Vertragsgegenstandes an dem Vertragsgegenstand und erfasst auch die Nutzung von Abbildungen, Zeichnungen, BerechnungenBe- rechnungen, Analysemethoden, Rezepturen, Programmierungen Rezepturen und sonstige Werke, die vom Auftragnehmer AN bei dem einem Zustande- kommen und den Durchführungen der Durchführung des Vertrages Vertrags gefertigt oder entwickelt werden. Zum Zwecke von Instandhaltung und/oder des Nachbaus von Ersatz- und Reserveteilen darf Amprion die vorgenannten der AG Unterlagen Dritten überlassen. Der Auftragnehmer AN sichert zu, dass Rechte Dritter, insbesondere seiner Nach- unternehmerNachunternehmer, der Einräumung des Nutzungsrechtes der genannten Nut- zungsrechte nicht entgegen- stehen entgegenstehen und stellt Amprion den AG insoweit von Ansprüchen frei. 20.2 21.2 Der Auftragnehmer AN haftet dafür, dass durch die Lieferung und Nutzung der Liefer- und Leistungsgegenstände und/oder des Vertragsgegenstandes gewerbliche Schutzrechte, hergestellten Werkes Schutzrechte und Urheberrechte und sonstige Rechte Dritter nicht verletzt werden. Der Auftragnehmer AN hat Xxxxxxx den AG von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung dieser Rechte freizustellenfreizustellen und den AG auch sonst schadlos zu halten. Auch wenn gewerbliche Schutzrechte des AN bestehen, dürfen vom AG oder seinen Beauftragten Instandsetzungen vorgenommen werden.

Nutzungs- und Schutzrechte. 20.1 Amprion 21.1 Der AG darf den Liefer- und Leistungsgegenstand und/oder das erstellte Werk (Vertragsgegenstand) Vertragsgegenstand einschließlich der zugrundeliegenden Patent- zugrunde liegenden Pa- tent- und sonstigen Schutzrechte in ihrem Unternehmen seinem Konzernbereich uneingeschränkt nutzennut- zen. Dieses Nutzungsrecht berechtigt Amprion oder seine Beauftragten auch zu Änderungen und Instandsetzungen des Vertragsgegenstandes an dem Vertragsge- genstand und erfasst auch die Nutzung von Abbildungen, Zeichnungen, Berechnungen, AnalysemethodenAnalyseme- thoden, Rezepturen, Programmierungen Rezepturen und sonstige Werke, die vom Auftragnehmer AN bei dem Zustande- kommen Zustandekommen und den Durchführungen der Durchführung des Vertrages gefertigt oder entwickelt werden. Zum Zwecke von Instandhaltung und/oder des Nachbaus von Ersatz- und Reserveteilen darf Amprion die vorgenannten der AG Unterlagen Dritten überlassenüber- lassen. Der Auftragnehmer AN sichert zu, dass Rechte Dritter, insbesondere seiner Nach- unternehmerNachunter- nehmer, der Einräumung des Nutzungsrechtes Nutzungsrechts nicht entgegen- stehen entgegenstehen und stellt Amprion den AG insoweit von Ansprüchen frei. 20.2 21.2 Der Auftragnehmer AN haftet dafür, dass durch die Lieferung und Nutzung der Liefer- und Leis- tungsgegenstände und/oder des Vertragsgegenstandes gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte hergestellten Werkes Schutzrechte und sonstige Rechte Urheber- rechte Dritter nicht verletzt werden. Der Auftragnehmer AN hat Xxxxxxx den AG von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung dieser Rechte freizustellenfreizustellen und den AG auch sonst schad- los zu halten. Auch wenn gewerbliche Schutzrechte des AN bestehen, dürfen vom AG oder seinen Beauftragten Instandsetzungen vorgenommen werden.