Common use of Rechte Clause in Contracts

Rechte. 6.1 Der Verlag räumt dem Kunden sowie jedem Nutzer das einfache, auf die Dauer des Vertrages befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Online-Datenbank vertragsgemäß zu nutzen. 6.2 Der Kunde bzw. Nutzer ist berechtigt, auf die Online-Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgeru- fenen Daten für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Recher- cheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern und auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzuläs- sig, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger zu sonstigen Zwecken, die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, zur Herstellung systematischer Sammlungen oder zur gewerblichen Nutzung. 6.3 Der Kunde bzw. Xxxxxx erkennt an, dass es sich bei der Online-Datenbank sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Kunde bzw. Nutzer an, dass der Verlag "Hersteller" der Online-Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Online-Datenbank erforderlichen Computerprogramme unterfallen, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbank- werke oder Datenbanken geschützt sind, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Auch die Rechte an allen übrigen Bestandteilen der Daten- banken, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlag.

Rechte. 6.1 Der Verlag räumt 8.1. Lemundo gewährt dem Kunden sowie jedem Nutzer an den erbrachten Leistungen das einfache, auf räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG. 8.2. Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten. 8.3. Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich ge- stattet. Lemundo kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befin- det, für die Dauer des Vertrages befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Online-Datenbank vertragsgemäß zu nutzenVerzuges widerrufen. 6.2 8.4. Lemundo wird nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf Anforderung bei der Implemen- tierung oder innerhalb einer angemessenen Frist ab Implementierung den Quellcode für die von Lemundo im Rah- men der Individualprogrammierung erstellten Leistungen dem Auftraggeber auf geeigneten Datenträgern (z.B. CD- Rom) gegen Vergütung des mit der Herstellung anfallenden Aufwandes übergeben. 8.5. An geeigneten Stellen werden in die Website oder den Shop Hinweise auf die Urheberstellung von Lemundo aufge- nommen. Der Kunde bzw. Nutzer ist nicht berechtigt, auf die Online-Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu recherchieren und die abgeru- fenen Daten für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Recher- cheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern und auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzuläs- sig, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger zu sonstigen Zwecken, die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, zur Herstellung systematischer Sammlungen oder zur gewerblichen Nutzungentfernen. 6.3 Der Kunde bzw. Xxxxxx erkennt an, dass es sich bei der Online-Datenbank sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Kunde bzw. Nutzer an, dass der Verlag "Hersteller" der Online-Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Online-Datenbank erforderlichen Computerprogramme unterfallen, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbank- werke oder Datenbanken geschützt sind, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Auch die Rechte an allen übrigen Bestandteilen der Daten- banken, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlag.

Rechte. 6.1 Der Verlag räumt 7.1 innochange gewährt dem Kunden sowie jedem Nutzer nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, auf die Dauer des Vertrages befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht einRecht, die Online-Datenbank vertragsgemäß Leistungen für die dem Ver- trag zugrunde liegenden Zwecke im vertraglich vereinbarten Um- fang zu nutzen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, überträgt in- nochange dem Kunden für erbrachte gestalterische Leistungen jeder Art ein nicht exklusives Nutzungsrecht ausschließlich für die dem Vertrag zugrunde liegenden Zwecke. 6.2 7.2 Will der Kunde von innochange gestaltete Arbeiten ganz oder teil- weise über den ursprünglich vereinbarten Zweck oder Umfang hin- aus verwerten, bedarf es für die Abgeltung der Nutzungsrechte ei- ner gesonderten, vorab zu treffenden Honorarabsprache. 7.3 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte oder die Erteilung von Unterli- zenzen ist nur zulässig, wenn sie ausdrücklich vereinbart ist oder sich aus dem Vertragszweck ergibt. 7.4 Ohne gesonderte Gestattung ist der Kunde zur Veränderung oder Bearbeitung der erbrachten Leistungen nicht berechtigt. Änderun- gen und Bearbeitungen, die zur Erreichung des Vertragszwecks not- wendig sind, bleiben hiervon ausgenommen. 7.5 Der Kunde bzw. Nutzer ist berechtigtverpflichtet, innochange auf die Online-Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank dem fertig gestellten Werk und dessen Vervielfältigungsstücken zu recherchieren und die abgeru- fenen Daten für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Recher- cheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern und auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzuläs- sig, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger zu sonstigen Zwecken, die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, zur Herstellung systematischer Sammlungen oder zur gewerblichen Nutzungnennen. 6.3 Der Kunde bzw. Xxxxxx erkennt an, dass es sich bei der Online-Datenbank sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk 7.6 Sofern im Sinne Rahmen eines Vertrages Software zur Verfügung gestellt wird, geschieht dies unter ausdrücklicher Einbeziehung der Lizenz- bedingungen des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelt. Des Weiteren erkennt der Kunde bzw. Nutzer an, dass der Verlag "Hersteller" der Online-Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Online-Datenbank erforderlichen Computerprogramme unterfallen, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbank- werke oder Datenbanken geschützt sind, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Auch die Rechte an allen übrigen Bestandteilen der Daten- banken, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlagjeweiligen Herstellers.

Rechte. 6.1 Der Verlag räumt dem Kunden sowie jedem Nutzer das einfache, auf die Dauer des Vertrages befristete, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die OnlineOnli- ne-Datenbank vertragsgemäß zu nutzen. 6.2 Der Kunde bzw. Nutzer ist berechtigt, auf die Online-Datenbank zuzugreifen, in der Datenbank zu recherchieren und die abgeru- fenen abgerufenen Daten für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Dies schließt das Recht ein, für die eigene Recherchenachbereitung Recher- cheergebnisse chenachbereitung Rechercheergebnisse bzw. die abgerufenen Dokumente abzuspeichern und auszudrucken. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzuläs- sigunzulässig, insbesondere das Kopieren von Daten auf weitere Datenträger zu sonstigen Zwecken, die Verwendung von Daten zur Herstellung mehr als nur einzelner Vervielfältigungsstücke, zur Herstellung systematischer Sammlungen Sammlun- gen oder zur gewerblichen Nutzung. 6.3 Der Kunde bzw. Xxxxxx Nutzer erkennt an, dass es sich bei der Online-Datenbank sowohl um ein schutzfähiges Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Satz 1 UrhG als auch um eine schutzfähige Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG handelthan- delt. Des Weiteren erkennt der Kunde bzw. Nutzer an, dass der Verlag "Hersteller" der Online-Datenbank im Sinne von § 87a Abs. 2 UrhG ist. Die zur Nutzung der Online-Datenbank erforderlichen Computerprogramme unterfallen, sofern sie nicht bereits nach den Vorschriften über Datenbank- werke Datenbankwerke oder Datenbanken Daten- banken geschützt sind, dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG. Auch die Rechte an allen übrigen Bestandteilen der Daten- bankenDatenbanken, insbesondere Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlag.