Common use of Rechte Clause in Contracts

Rechte. Die elektronischen Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzes. Mit Vertragsschluss wird dem Nutzer für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den Online-Produkten eingeräumt. Bei Mehrbenutzerrechten kann der Nutzer einer vereinbarten Anzahl von angemeldeten Nebennutzern innerhalb seines Unternehmens den Zugang im Rahmen seines Nutzungsrechts ermöglichen. Der Nutzer darf ausschließlich zum eigenen, vorübergehenden, betriebsinternen Gebrauch die durch die Online-Produkte gelieferten Daten dauerhaft abspeichern und einzelne Papierkopien hiervon anfertigen. S&P behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Soweit vom jeweiligen Online-Produkt unterstützt, ist die Bildung und Speicherung von Leistungsbeschreibungen mit Baupreisen für die eigene Nutzung sowie deren kostenlose Weitergabe im Zuge der bauprojektbezogenen Zusammenarbeit im Bauwesen gestattet. Darüber hinaus ist eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise, auf elektronischem Datenträger, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten oder das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet nicht gestattet. Die gewerbliche Informationsvermittlung sowie jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt. S&P behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. Der Nutzer kann in den Online-Produkten eigene Informationen bzw. Anmerkungen anlegen und speichern. Durch extra gekennzeichnete Optionen kann er Teile dieser Informationen freiwillig auch anderen Nutzern zur Verfügung stellen. Der Nutzer kann auch die von den anderen Nutzern freigegebenen Informationen lesen. Für die Inhalte, die der Nutzer im Online-Produkt speichert, behält der Nutzer das Urheberrecht. Mit dem Einstellen von Informationen räumt der Nutzer S&P das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, diese Informationen zusammen mit dem von ihm gewählten Benutzernamen uneingeschränkt zu nutzen. S&P ist insbesondere berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Informationen, soweit sie keine personenbezogenen Daten sind, in anonymisierter Form weiter zu verarbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. Zur Bearbeitung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen ist S&P nur insoweit berechtigt, als dies aus redaktionellen Gründen erforderlich ist. Zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat S&P das Recht, sämtliche vom Kunden auf dem System hinterlegte Daten zu löschen. S&P weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten besteht. Es ist damit Aufgabe des Kunden eine rechtzeitige Sicherung seiner Daten durchzuführen. Die für alle Nutzer freigegebenen Informationen verbleiben weiterhin im Online- Produkt. Der Nutzer ist verpflichtet, den Online-Zugriff nur sachgerecht zu nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich nutzen und den zum Schutz der Daten anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. Er wird S&P Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen. Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Informationen zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend in § 4 aufgeführten Rechte an S&P übertragen zu können. S&P ist berechtigt, Informationen, die der Nutzer in die Online-Produkte eingestellt hat, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. S&P behält sich das Recht vor, Informationen, die vom Nutzer in die Online-Produkte eingestellt werden, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen. Der Nutzer stellt S&P von allen Nachteilen frei, die S&P durch schuldhafte Vertragsverletzungen des Nutzers oder durch eine Inanspruchnahme durch Dritte wegen vertragswidriger Handlungen des Nutzers entstehen. Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren.

Rechte. Die elektronischen Produkte unterliegen 8.1 Der Anbieter räumt dem Schutz des Urhebergesetzes. Mit Vertragsschluss wird dem Nutzer für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den Online-Produkten eingeräumt. Bei Mehrbenutzerrechten kann der Nutzer einer vereinbarten Anzahl von angemeldeten Nebennutzern innerhalb seines Unternehmens den Zugang im Rahmen seines Nutzungsrechts ermöglichen. Der Nutzer darf ausschließlich zum eigenen, vorübergehenden, betriebsinternen Gebrauch die durch die Online-Produkte gelieferten Daten dauerhaft abspeichern und einzelne Papierkopien hiervon anfertigen. S&P behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Soweit vom jeweiligen Online-Produkt unterstützt, ist die Bildung und Speicherung von Leistungsbeschreibungen mit Baupreisen für die eigene Nutzung sowie deren kostenlose Weitergabe im Zuge der bauprojektbezogenen Zusammenarbeit im Bauwesen gestattet. Darüber hinaus ist eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise, auf elektronischem Datenträger, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten oder das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet nicht gestattet. Die gewerbliche Informationsvermittlung sowie jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt. S&P behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. Der Nutzer kann in den Online-Produkten eigene Informationen bzw. Anmerkungen anlegen und speichern. Durch extra gekennzeichnete Optionen kann er Teile dieser Informationen freiwillig auch anderen Nutzern zur Verfügung stellen. Der Nutzer kann auch die von den anderen Nutzern freigegebenen Informationen lesen. Für die Inhalte, die der Nutzer im Online-Produkt speichert, behält der Nutzer das Urheberrecht. Mit dem Einstellen von Informationen räumt der Nutzer S&P das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, diese Informationen zusammen mit Artikel in dem von ihm gewählten Benutzernamen uneingeschränkt im Vertrag festgelegten Umfang einzusetzen. Ist der Umfang im Vertrag nicht vereinbart, erhält der Kunde für in Artikeln enthaltene Software ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht zum Einsatz auf Dauer. Dies berechtigt den Kunden nur zum Einsatz der Software in dem gelieferten Artikel oder auf einem Computer durch einen einzelnen Nutzer zur gleichen Zeit. Das Nutzungsrecht umfasst nur den Einsatz für eigene, betriebliche Zwecke des Kunden. Eine erweiterte Nutzung ist stets vor ihrem Beginn vertraglich zu nutzenvereinbaren. S&P Die Vergütung richtet sich nach dem Umfang des Einsatzrechts. 8.2 Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte ist insbesondere berechtigtnur bei vollständiger Aufgabe der Rechte des Kunden zulässig und nur wenn die Dritten zum berechtigten Personenkreis nach Ziffer 3.1 gehören. Der Kunde ist verpflichtet, die vom Nutzer eingestellten Informationenihn treffenden Pflichten und Nutzungsbeschränkungen dem Dritten aufzuerlegen. Der Kunde wird auf Anfrage des Anbieters die Aufgabe der eigenen Nutzung schriftlich bestätigen. 8.3 Der Kunde darf Software nur kopieren, soweit sie keine personenbezogenen Daten sind, in anonymisierter Form weiter zu verarbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. Zur Bearbeitung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen ist S&P nur insoweit berechtigt, als dies aus redaktionellen Gründen für den vertragsgemäßen Einsatz erforderlich ist. Zum Zeitpunkt Eine Sicherungskopie darf der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat S&P das RechtKunde nur erstellen, sämtliche vom Kunden auf dem System hinterlegte Daten zu löschenwenn sie für die Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist. S&P weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung Urheberrechtsvermerke in der hinterlegten Daten besteht. Es ist damit Aufgabe des Kunden eine rechtzeitige Sicherung seiner Daten durchzuführen. Die für alle Nutzer freigegebenen Informationen verbleiben weiterhin im Online- Produkt. Software dürfen nicht verändert oder gelöscht werden. 8.4 Der Nutzer ist verpflichtet, den Online-Zugriff nur sachgerecht zu nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich nutzen und den zum Schutz der Daten anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. Er wird S&P Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen. Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Informationen zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend in § 4 aufgeführten Rechte an S&P übertragen zu können. S&P Anbieter ist berechtigt, Informationenangemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Der Einsatz der Software auf einem Ausweich- oder Nachfolgecomputer darf dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt werden. 8.5 Der Kunde verpflichtet sich, die technischen Informationen und Artikel, die nicht nur Software umfassen, ausschließlich für eigene, betriebliche Zwecke einzusetzen und nicht - auch nicht in Auszügen - an Dritte weiterzugeben oder ihnen zugänglich zu machen. 8.6 Im Rahmen der Nutzer gesetzlichen Möglichkeiten wird er diese Verpflichtungen auch seinen Mitarbeitern auferlegen. 8.7 Wenn Artikel unter Verstoß gegen die Ziffern 8.1-8.5 in die Online-Produkte eingestellt hatHände Dritter gelangen, etwa weil der Kunde sie weitergibt oder nicht ordnungsgemäß gegen Zugang durch Dritte schützt, ist eine angemessene, von dem Anbieter nach billigem Ermessen zu sperrenbestimmende, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht bestehtVertragsstrafe zu zahlen, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. S&P behält sich deren Angemessenheit im Streitfalle durch das Recht vor, Informationen, die vom Nutzer in die Online-Produkte eingestellt werden, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschenzuständige Gericht überprüft wird. Der Nutzer stellt S&P Mindestbetrag ist EUR 5.000,- pro bestelltem Artikel. Die Geltendmachung von allen Nachteilen frei, die S&P durch schuldhafte Vertragsverletzungen des Nutzers oder durch eine Inanspruchnahme durch Dritte wegen vertragswidriger Handlungen des Nutzers entstehen. Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die FernmeldegebührenSchadensersatz unter Anrechnung der Vertragsstrafe bleibt unberührt.

Rechte. Die elektronischen Produkte unterliegen 8.1 An der Open Shell-Software räumt der Anbieter dem Schutz des Urhebergesetzes. Mit Vertragsschluss wird dem Nutzer für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags Kunden, soweit nichts anderes vereinbart ist, das einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den Online-Produkten eingeräumt. Bei Mehrbenutzerrechten kann Recht ein, dieses bei sich während der Nutzer einer vereinbarten Anzahl von angemeldeten Nebennutzern innerhalb seines Unternehmens den Zugang Mietzeit für eigene betriebliche Zwecke im Rahmen seines Nutzungsrechts ermöglichendes vertraglich vorausgesetzten Einsatzzwecks zu nutzen. 8.2 Zur Nutzung der Open Shell-Software sind zusätzlich Zeitguthaben zu erwerben. Der Nutzer darf ausschließlich zum eigenenDiese Zeitguthaben können in Form von Stunden-, vorübergehendenTages-, betriebsinternen Gebrauch die durch die OnlineWochen-, Monats- oder Jahres-Produkte gelieferten Daten dauerhaft abspeichern und einzelne Papierkopien hiervon anfertigenEinheiten erworben werden. 8.3 Sofern nicht seitens des Anbieters autorisiert, gilt: Die Anfertigung von Kopien der Open Shell-Software ist unzulässig. S&P behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Soweit vom jeweiligen Online-Produkt unterstützt, Davon ausgenommen ist die Bildung und Speicherung von Leistungsbeschreibungen mit Baupreisen Anfertigung einer Sicherungskopie. Eine Sicherungskopie darf der Kunde nur erstellen, wenn sie für die eigene Nutzung sowie deren kostenlose Weitergabe im Zuge der bauprojektbezogenen Zusammenarbeit im Bauwesen gestattet. Darüber hinaus ist eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise, auf elektronischem Datenträger, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten oder das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet nicht gestattet. Die gewerbliche Informationsvermittlung sowie jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt. S&P behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. Der Nutzer kann in den Online-Produkten eigene Informationen bzw. Anmerkungen anlegen und speichern. Durch extra gekennzeichnete Optionen kann er Teile dieser Informationen freiwillig auch anderen Nutzern zur Verfügung stellen. Der Nutzer kann auch die von den anderen Nutzern freigegebenen Informationen lesen. Für die Inhalte, die der Nutzer im Online-Produkt speichert, behält der Nutzer das Urheberrecht. Mit dem Einstellen von Informationen räumt der Nutzer S&P das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, diese Informationen zusammen mit dem von ihm gewählten Benutzernamen uneingeschränkt zu nutzen. S&P ist insbesondere berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Informationen, soweit sie keine personenbezogenen Daten sind, in anonymisierter Form weiter zu verarbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. Zur Bearbeitung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen ist S&P nur insoweit berechtigt, als dies aus redaktionellen Gründen Sicherung künftiger Benutzung erforderlich ist. Zum Zeitpunkt Die Aufbereitung und Bearbeitung der Beendigung Informationen durch den Kunden oder durch von ihm beauftragte Dritte ist unzulässig. Diese Regelung bezieht sich auch auf die Veröffentlichung in anderem Namen. 8.4 Der Kunde verpflichtet sich, die Open Shell-Software ausschließlich in seinem Betrieb zum Zwecke der Betreuungder Fahrzeuge seiner Kundschaft, welche sich physisch innerhalb seines Betriebes oder am Aufenthaltsort des Vertragsverhältnisses hat S&P das RechtNutzers sowie am Aufenthaltsort der Hardware befinden, sämtliche vom einzusetzen und nicht - auch nicht in Auszügen - an Dritte weiterzugeben oder ihnen zugänglich zu machen. Im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wird er dieseVerpflichtungen auch seinen Mitarbeitern auferlegen. Das heißt, dass der Nutzer die Applikationen und Dateninhalte nicht über einen Remote-Zugriff außerhalb seines Betriebes für andere Nutzer oder Kunden auf dem System hinterlegte Daten verwenden oder bereitstellen darf. Mercedes-Benz Fahrzeuge, die herstellerseitig für Remote- Diagnosen ausgestattet sind, sind von dieser Regelung nicht betroffen, sofern die herstellerseitigen Remote- Prozesse verwendet werden. 8.5 Nicht mehr benötigte Datenträger, Dokumentationen sowie elektronische Kopien sind ordnungsgemäß zu löschenvernichten. S&P weist ausdrücklich darauf hinBei Installationen ist sicherzustellen, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung unberechtigter Zugriff darauf erfolgen kann. 8.6 Wenn die Open Shell-Software in die Hände Dritter gelangt, etwa weil der hinterlegten Daten bestehtKunde sie weitergibt oder nicht ordnungsgemäß gegen Zugang durch Dritte schützt, ist eine angemessene, von dem Anbieter nach billigem Ermessen zu bestimmende, Vertragsstrafe zu zahlen, deren Angemessenheit im Streitfalle durch das zuständige Gericht überprüft wird. Es Der Mindestbetrag ist damit Aufgabe des Kunden eine rechtzeitige Sicherung seiner Daten durchzuführenEUR 25.000,- pro bestelltem Artikel. Die für alle Nutzer freigegebenen Informationen verbleiben weiterhin im Online- Produkt. Geltendmachung von Schadensersatz unter Anrechnung der Vertragsstrafe bleibt unberührt. 8.7 Der Nutzer ist verpflichtet, den Online-Zugriff nur sachgerecht zu nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich nutzen und den zum Schutz der Daten anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. Er wird S&P Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen. Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Informationen zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend in § 4 aufgeführten Rechte an S&P übertragen zu können. S&P Anbieter ist berechtigt, Informationenangemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Der vertragsgemäße Einsatz der Leistungen darf dadurch nicht beeinträchtigt werden. 8.8 Der Anbieter kann das Nutzungsrecht des Kunden widerrufen und/oder den Vertrag kündigen, wenn der Kunde seine Nutzungsrechte erheblich überschreitet oder gegen Regelungen zum Schutz vor unberechtigter Nutzung verstößt. Der Anbieter hat dem Kunden vorher grundsätzlich eine angemessene Nachfrist zur Abhilfe zu setzen. 8.9 Der alleinige Widerruf des Nutzungsrechtes gilt nicht zugleich als Kündigung des Vertrages. Nach Widerruf hat der Kunde dem Anbieter die Einstellung der Nutzer in Nutzung ausdrücklich schriftlich zu bestätigen. 8.10 Der Anspruch des Anbieters auf eine Vergütung für die Online-Produkte eingestellt über die vereinbarte Nutzung hinausgehende Nutzung bleibt unberührt. 8.11 Der Kunde hat einen Anspruch auf Wiedereinräumung des Nutzungsrechts, nachdem er nachgewiesen hat, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. S&P behält sich das Recht vor, Informationen, er die vom Nutzer in die Online-Produkte vertragswidrige Nutzung eingestellt werden, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen. Der Nutzer stellt S&P von allen Nachteilen frei, die S&P durch schuldhafte Vertragsverletzungen des Nutzers oder durch eine Inanspruchnahme durch Dritte wegen vertragswidriger Handlungen des Nutzers entstehen. Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebührenzukünftige vertragswidrige Nutzung unterbunden hat.

Rechte. Die elektronischen Produkte unterliegen dem Schutz des Urhebergesetzesdurch PLAN2NET erarbeiteten Gedanken und Vorschläge – konzeptionell, grafisch sowie funktional oder technisch - bleiben bis zum Vertragsabschluss ausschließlich im Eigentum von PLAN2NET. Die ganze oder teilweise Vervielfältigung von Auftragswerken sowie deren Weitergabe an Dritte ist zu diesem Zeitpunkt nicht gestattet. Mit Vertragsschluss Abschluss des Projektes erhält der Kunde das nicht-exklusive, sowohl zeitlich als auch räumlich unbegrenzte Nutzungs- sowie Bearbeitungsrecht am Arbeitsergebnis, beschränkt auf den Rahmen des Projektes und das Medium WWW. Dieses Recht ist nicht übertragbar. Von PLAN2NET entwickelte Ideen, Verfahren, Know-how, Techniken, audiovisuelle Produkte, Dokumentationen und Software werden nur für eigene Zwecke des Kunden verwendet und dürfen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von PLAN2NET weitergegeben werden. Auch die Übergabe der von PLAN2NET entwickelten Projekte, sowie von Teilen davon an andere bedarf der schriftlichen Zustimmung von PLAN2NET. Ein etwaig entstehender Schaden bzw. Einkommensverlust von PLAN2NET durch nicht vereinbarte Weitergabe an Dritte wird vom Kunden getragen. Dies gilt auch für Unternehmen, die mit dem Nutzer Kunden in enger Beziehung stehen. Unabhängig von der Höhe des tatsächlichen Schadens im Falle der unberechtigten Weitergabe wird für diesen Fall eine Pönale in Höhe von 50% der Gesamtauftragssumme vereinbart. PLAN2NET behält sich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche vor. Soweit es sich bei den Leistungen bzw. dessen Ergebnissen um urheberrechtsfähige Produkte handelt, bleibt PLAN2NET der Urheber. PLAN2NET liefert nach Abschluss des Projektes dem Kunden den Quellcode der gesamten Kundenlösung in digitaler Form. Der Source Code darf vom Kunden unter den Bedingungen der jeweiligen Lizenz (zumeist GPL oder MIT) verändert und weiterentwickelt werden. Dadurch ist sichergestellt, dass auch eine andere Agentur mit nur geringer Einarbeitungszeit die Betreuung oder Erweiterung der Website / Applikation übernehmen kann. PLAN2NET ist berechtigt, auch für andere Kunden Leistungen zu erbringen, die ähnlich zu den Leistungen für den Kunden im Sinne dieses Vertrages sind, wobei alle im Vertrag angeführten Geheimhaltungsregeln eingehalten werden. Alle vorbestehenden Rechte, Ideen, Konzepte, Know How, Unterlagen, Daten, Informationen, in welcher Form auch immer, welche PLAN2NET von dem Kunden für das Projekt zur Verfügung gestellt werden, sind nur zur Erfüllung und für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den Online-Produkten eingeräumt. Bei Mehrbenutzerrechten kann der Nutzer einer vereinbarten Anzahl von angemeldeten Nebennutzern innerhalb seines Unternehmens den Zugang im Rahmen seines Nutzungsrechts ermöglichen. Der Nutzer darf ausschließlich zum eigenen, vorübergehenden, betriebsinternen Gebrauch die durch die Online-Produkte gelieferten Daten dauerhaft abspeichern und einzelne Papierkopien hiervon anfertigen. S&P behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Soweit vom jeweiligen Online-Produkt unterstützt, ist die Bildung und Speicherung von Leistungsbeschreibungen mit Baupreisen für die eigene Nutzung sowie deren kostenlose Weitergabe im Zuge der bauprojektbezogenen Zusammenarbeit im Bauwesen gestattetdieses Vertrages überlassen. Darüber hinaus ist eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweiseerwirbt PLAN2NET keinerlei Rechte an vorbestehenden Rechten, auf elektronischem DatenträgerIdeen, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten oder das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet nicht gestattet. Die gewerbliche Informationsvermittlung sowie jede ÜbersetzungKonzepten, BearbeitungKnow How, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt. S&P behält sich vorUnterlagen, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührtDaten, Informationen des Kunden. Der Nutzer kann in Kunde bleibt Inhaber aller Urheberrechte an den Online-Produkten eigene Informationen bzw. Anmerkungen anlegen und speichern. Durch extra gekennzeichnete Optionen kann Unterlagen, die er Teile dieser Informationen freiwillig auch anderen Nutzern PLAN2NET zur Verfügung stellen. Der Nutzer kann auch gestellt hat, und ist allein dafür verantwortlich, dass er über die von den anderen Nutzern freigegebenen Informationen lesen. Für Rechte an diesen Unterlagen für die Inhalte, die der Nutzer Verwendung im Online-Produkt speichert, behält der Nutzer das Urheberrecht. Mit dem Einstellen von Informationen räumt der Nutzer S&P das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, diese Informationen zusammen mit dem von ihm gewählten Benutzernamen uneingeschränkt zu nutzen. S&P ist insbesondere berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Informationen, soweit sie keine personenbezogenen Daten sind, in anonymisierter Form weiter zu verarbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. Zur Bearbeitung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen ist S&P nur insoweit berechtigt, als dies aus redaktionellen Gründen erforderlich ist. Zum Zeitpunkt der Beendigung Sinne des Vertragsverhältnisses hat S&P das Recht, sämtliche vom Kunden auf dem System hinterlegte Daten zu löschen. S&P weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten besteht. Es ist damit Aufgabe des Kunden eine rechtzeitige Sicherung seiner Daten durchzuführen. Die für alle Nutzer freigegebenen Informationen verbleiben weiterhin im Online- Produkt. Der Nutzer ist verpflichtet, den Online-Zugriff nur sachgerecht zu nutzenProjektes verfügt. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich nutzen und den zum Schutz der Daten anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. Er wird S&P Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen. Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Informationen zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend in § 4 aufgeführten Rechte an S&P übertragen zu können. S&P ist berechtigt, Informationen, die der Nutzer in die Online-Produkte eingestellt hat, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. S&P behält sich das Recht vor, Informationen, die vom Nutzer in die Online-Produkte eingestellt werden, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen. Der Nutzer stellt S&P PLAN2NET von allen Nachteilen frei, die S&P durch schuldhafte Vertragsverletzungen des Nutzers oder durch eine Inanspruchnahme durch Dritte wegen vertragswidriger Handlungen des Nutzers entstehen. Der Nutzer trägt die Endgerätekosten Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang schad- und die Fernmeldegebührenklaglos.

Rechte. Die elektronischen Produkte unterliegen FP interactive gewährt dem Schutz des UrhebergesetzesKunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen, sofern nicht anderes vereinbart wird. Mit Vertragsschluss wird Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG. Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Nutzer Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten. Individuell von FP programmierte Wordpress Plug-ins oder TYPO3 Extensions fallen nicht unter die GPL (General Public License). Diese Programmierungsbestandteile dürfen nicht weiter genutzt werden. Eine weitergehende Nutzung ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten. Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. FP interactive kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen. FP interactive wird nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an Vergütung durch den Online-Produkten eingeräumt. Bei Mehrbenutzerrechten kann Auftraggeber auf Anforderung bei der Nutzer Implementierung oder innerhalb einer vereinbarten Anzahl angemessenen Frist ab Implementierung den html Code für die von angemeldeten Nebennutzern innerhalb seines Unternehmens den Zugang FP interactive im Rahmen seines Nutzungsrechts ermöglichen. Der Nutzer darf ausschließlich zum eigenen, vorübergehenden, betriebsinternen Gebrauch die durch die Online-Produkte gelieferten Daten dauerhaft abspeichern und einzelne Papierkopien hiervon anfertigen. S&P behält sich vor, den Umfang und die Anzahl der Kopien und Ausdrucke in sachgerechter Weise zu beschränken. Soweit vom jeweiligen Online-Produkt unterstützt, ist die Bildung und Speicherung von Leistungsbeschreibungen mit Baupreisen für die eigene Nutzung sowie deren kostenlose Weitergabe im Zuge der bauprojektbezogenen Zusammenarbeit im Bauwesen gestattet. Darüber hinaus ist eine Weitergabe der Daten ganz oder teilweise, Individualprogrammierung erstellten Leistungen dem Auftraggeber auf elektronischem Datenträger, per Datenfernübertragung oder als Papierkopien sowie das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Daten oder das Einspeisen der Daten in ein lokales Retrievalsystem/Intranet nicht gestattet. Die gewerbliche Informationsvermittlung sowie jede Übersetzung, Bearbeitung, Anordnung und andere Umgestaltung ist untersagt. S&P behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt. Der Nutzer kann in den Online-Produkten eigene Informationen bzw. Anmerkungen anlegen und speichern. Durch extra gekennzeichnete Optionen kann er Teile dieser Informationen freiwillig auch anderen Nutzern geeigneten Datenträgern zur Verfügung stellen. Der Nutzer kann auch Drucksachen werden dem Kunden als .pdf Datei zur Verfügung gestellt. Die . indd Layoutdateien verbleiben bei FP. Mit den gelieferten Arbeiten der Werbeagentur zusammenhängenden Nutzungsrechte überträgt die Agentur vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen im Rahmen des Vertragszwecks auf den Auftraggeber, d.h., je nach Verwendungszweck bestimmen sich der räumliche, zeitliche und inhaltliche Umfang des Nutzungsrechts sowie die jeweils eingeräumte Nutzungsart. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrags noch nicht bezahlt oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis noch nicht veröffentlicht worden sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachung bei der Agentur. Von der vorstehenden Nutzungsrechtsübertragung sind Nutzungsarten, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses noch nicht bekannt waren, ausdrücklich nicht mit umfasst. Insoweit gelten die §§ 31a bis 32c UrhG. Die Agentur hat das Recht, die von den ihr gestalteten Werbemittel, Websites und anderen Nutzern freigegebenen Informationen lesenKommunkationsmaßnahmen mit ihrem Firmennamen, und der Internet-Adresse zu signieren. Für Bei Drucksachen und Online-Projekten hat die InhalteAgentur das Recht, die der Nutzer ihre Urheberschaft im OnlineImpressum mit Firmennamen und Kontaktdaten und Internet-Produkt speichertAdresse zu dokumentieren. Dieses Dokumentationsrecht bleibt auch bestehen, behält der Nutzer wenn das Urheberrechtdurch die Agentur entwickelte Werbemittel von anderen Unternehmen bearbeitet wird, sofern die durch den Urheber entwickelten Inhalte und Gestaltung erkennbar bleiben. Mit dem Einstellen von Informationen räumt der Nutzer S&P das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht exklusive Recht ein, diese Informationen zusammen mit dem von ihm gewählten Benutzernamen uneingeschränkt zu nutzen. S&P ist insbesondere Wir sind berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Informationenvon uns erbrachten Arbeiten und Leistungen im Rahmen unserer Eigenwerbung, soweit sie keine personenbezogenen Daten sind, in anonymisierter Form weiter zu verarbeitenauch im Internet und im Rahmen von Wettbewerben, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und auf Abruf zur Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht) sowie zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen. Zur Bearbeitung der vom Nutzer bereitgestellten Informationen ist S&P nur insoweit berechtigt, als dies aus redaktionellen Gründen erforderlich ist. Zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat S&P das Recht, sämtliche vom Kunden auf dem System hinterlegte Daten zu löschen. S&P weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten besteht. Es ist damit Aufgabe des Kunden eine rechtzeitige Sicherung seiner Daten durchzuführen. Die für alle Nutzer freigegebenen Informationen verbleiben weiterhin im Online- Produkt. Der Nutzer ist verpflichtet, den Online-Zugriff nur sachgerecht zu nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten nicht missbräuchlich nutzen und den zum Schutz der Daten anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen. Er wird S&P Hinweise auf missbräuchliche Nutzung unverzüglich anzeigen. Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm übertragenen Informationen zu verfügen, insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend in § 4 aufgeführten Rechte an S&P übertragen zu können. S&P ist berechtigt, Informationen, die der Nutzer in die Online-Produkte eingestellt hat, zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen wurde. S&P behält sich das Recht vor, Informationen, die vom Nutzer in die Online-Produkte eingestellt werden, zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen. Der Nutzer stellt S&P von allen Nachteilen frei, die S&P durch schuldhafte Vertragsverletzungen des Nutzers oder durch eine Inanspruchnahme durch Dritte wegen vertragswidriger Handlungen des Nutzers entstehen. Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebührenverwenden.