Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu finden, die dem wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten nahe kommt. Gleiches gilt für Vertragslücken.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege die Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten die wirtschaftlich dem am nächsten kommt was die Vertragsparteien gewollt haben oder gewollt haben würden wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Bei Unwirksamkeit einer einzelnen Vertragsklausel, verpflichten sich die Vertragsschließenden, anstelle der unwirksamen Klausel, eine Regelung zu vereinbaren, welche der unwirksamen Klausel, in ihrer Bedeutung so nahe wie möglich kommt, aber mit der gesetzlichen Bestimmung übereinstimmt und somit wirksam ist. Den Mietvertrag erkenne ich an. Datum & Unterschrift Mieter Neuss, Unterschrift Vermieter
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder objektiv nicht ausführbar sein, so vereinbaren die Parteien diese unwirksame oder nicht ausführbare Bestimmung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die der ursprünglichen Bestimmung weitgehend entspricht und zum gewünschten Ziel führt. Die davon nicht betroffenen Bestimmungen bleiben davon unberührt und behalten ihre Gültigkeit.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit des Gesamtvertrages. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, so ist sie durch eine Bestimmung zu ersetzen die dem Zweck der ursprünglichen Regelung entspricht. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht zulässig. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Wenn eine Bestimmung dieses Vertrags von einem zuständigen Gericht für ungültig, ungesetzlich oder nicht durchsetzbar erklärt wird, so wird diese Bestimmung von diesem Vertrag getrennt und alle übrigen Bestimmungen bleiben vollständig wirksam und in Kraft.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit im Übrigen nicht berühren. Die Beteiligten sind verpflichtet, zusammenzuwirken, um die unwirksame oderundurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Sollten Bestimmungen dieser Bedingungen und/oder der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksamen Bedingungen durch eine ihnen im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende Regelung zu ersetzen.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Sollte eine Klausel oder ein Teil einer Klausel dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen davon unberührt. Beide Parteien verpflichten sich schon jetzt, eine wirksame Klausel zu vereinbaren und von vornherein für und gegen sich gelten zu lassen, die der ursprünglich gewollten am nächsten kommt und zulässig ist. Der Vertragspartner bestätigt, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Die Reinigung der Fahrzeuge in der Waschanlage erfolgt unter Zugrundelegung der nachfolgenden Bedingungen: 1.Die Benutzungshinweise/Bedienhinweise/Einfahrthinweise sowie etwaige Anweisung des Betreibers oder dessen Personals sind zu beachten.
Xxxxxxxxxxxxx Xxxxxxx. Sollte eine bzw. mehrere Bestimmungen unserer AGBs unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen gesetzlichen Bestimmungen treten, die den unwirksamen sinngemäß am nächsten kommen.