Zustandekommen des Nutzungsvertrages Musterklauseln

Zustandekommen des Nutzungsvertrages. Der NV kommt durch die Annahme des von DUSS unterbreiteten Angebots zustande. Die Annahme muss schriftlich erfolgen, es sei denn, die NB enthalten hierzu besondere Bestimmungen. Auf die Fristen der §§ 10 Abs. 7, 11 Abs. 1 und 14 Abs. 1 EIBV wird hingewiesen. So lange das unter Ziffer 1.2 genannte Vorhaben noch nicht abgeschlossen ist, werden Nutzungsverträge unter der aufschiebenden Bedingung des Abschlusses der Maßnahmen geschlossen.
Sample 1
Law Insider
+
Microsoft® Word Add-in

Get the Official Word Add-in

Open in AppSource
Add to Word Now
Zustandekommen des Nutzungsvertrages. Bei dem Bereitstellen der Ladeinfrastruktur durch die Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH handelt es sich um ein verbindliches Angebot zur Inanspruchnahme eines Ladepunktes zum Zwecke des selbständigen Ladens eines Elektromobils. Der Kunde kann durch Scannen des am Landepunkt befindlichen QR-Codes oder durch direktes Aufrufen der Lademap über die Website xxx.xxxxxxxx.xx oder durch die innerhalb der App integrierte Map einen bestimmten Ladepunkt auswählen. Anschließend wird er zu einer Ladepunkt-Detailansicht geleitet, von der aus er eine Ladesitzung starten kann. Erst nach Abschluss des Bestellprozesses für den Ladepunkt und der ordnungsgemäßen Verbindung des Elektrofahrzeuges mit dem Ladepunkt durch den Kunden kommt der Nutzungsvertrag zustande.
Sample 1
Zustandekommen des Nutzungsvertrages. Ein Vertrag über die Nutzung der Web-Hosting Dienste von MasterSoft Software Solutions Ltd. kommt mit Gegenzeichnung eines Kundenantrags durch MasterSoft Software Solutions Ltd. zustande. Dieser Kundenantrag kann sowohl in schriftlicher Form als auch elektronischer Form per E-Mail gezeichnet werden.
Sample 1
Zustandekommen des Nutzungsvertrages. 3.1 Ein Zusammenarbeit mit der Dienstleistungsfirma Xxxxxx Xxxxxxx – Das medizinische Netzwerk kommt durch die Übermittlung der unterschriebenen AGB und Einreichung der benötigten Unterlagen auf dem Postweg oder persönlicher Überbringung zustande.
Sample 1
Zustandekommen des Nutzungsvertrages. Die Nutzung der Serviceeinrichtung setzt deren Anmeldung durch den Zugangsberechtigten nach Maßgabe des in Ziffer 3.2 beschriebenen Anmeldeverfahrens voraus. Der Nutzungsvertrag kommt (ausgenommen Lade- und Zustellgleise) mit Eingang des vom Zugangsberechtigten / EVU gegengezeichneten Angebotsschreibens bei der HSG zustande. Der Vertrag über die Nutzung der Lade- und Zustellgleise kommt spätestens mit der tatsächlichen Nutzung zustande. Es erfolgt kein schriftliches Angebot der HSG.
Sample 1

Related to Zustandekommen des Nutzungsvertrages

  • Schlüssel Dem / den Mieter/n sind am Anreisetag nach Vorlage der Buchungsbestätigung die Schlüssel für das Mietobjekt auszuhändigen. Bei Verlust eines Schlüssels ist dies umgehend zu melden. Die Kosten für die notwendige Auswechslung des Schließsystems sind vom Mieter zu übernehmen.

  • Sprachen Die Envivas kommuniziert mit Ihnen in deutscher Sprache.

  • Einwilligung Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

  • Fremdleistungen 3.1. Der Designer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Designer hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

  • Pkw Pkw sind als Personenkraftwagen zugelassene Kraftfahrzeuge, mit Ausnahme von Mietwagen, Taxen und Selbstfahrervermietfahrzeugen.

  • Preisänderung (1) Im Falle der Veränderung / Neueinführung von gesetzlichen Steuern, Abgaben, Versicherungsprämien, Kfz-Betriebskosten, Lohnkosten und Lohnnebenkosten, insbesondere durch den Abschluss neuer Lohn-, Mantel- oder sonstiger Tarifverträge, die zu einer Erhöhung der Kosten der vereinbarten Leistung führen, ist das Unternehmen berechtigt, das Entgelt um den Betrag in gleicher Weise zu verändern, um den sich durch die Veränderung der Lohnkosten, Lohnnebenkosten und sonstigen o. g. Kosten der Stundenverrechnungssatz für die Ausführung des Auftrages geändert hat, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Steuern und Abgaben. Bei der Preiserhöhung ist anzugeben, welche Kostenfaktoren in welchem Umfang gestiegen sind und welche Bedeutung diese Kostensteigerung für die Kostenkalkulation hat. Kostenerhöhungen bei einzelnen Kostenbestandteilen, können nur soweit weitergegeben werden, wie sie nicht durch Preissenkungen bei anderen Kostenbestandteilen aufgewogen werden. Die Preiserhöhung tritt zum Beginn des Monats in Kraft, wenn sie dem Auftraggeber bis zum dritten Werktag des vorausgegangenen Monats unter Offenlegung der Kostenkalkulation und Nachweis der geänderten Kostenfaktoren, bekannt gegeben wurde.

  • Teilnahmeberechtigung Teilnahmeberechtigt zur Nutzung des UnionDepots im Online-Banking sind ausschließlich natürliche Personen, die Steuerinländer (das heißt uneingeschränkt steuerpflichtig) und nicht Staatsbürger der USA oder eines Embargolandes sind und ihren Wohnsitz in einem Staat haben, in dem die SEPA-Regelungen zum Europäischen Zahlungsverkehrsraum gelten. Für in den USA ansässige Anleger sind Transaktionen ausgeschlossen. Der Anle- ger ist verpflichtet, sofern er nicht deutscher Staatsangehöriger ist, sich anhand des Verkaufsprospekts des jeweiligen Fonds über etwaige Vertriebsbeschränkungen in seinem Heimatland zu informieren.

  • Vertragsdurchführung Für die Zwecke der Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung, der Ände- rung und Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Kunden, insbe- sondere zur vertragsgemäßen Erbringung der Dienste, der Abwicklung des Zahlungsverkehrs, der Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen oder Fehlern im Netz und an Telekommunikationsanlagen und der Bearbeitung von Kundenbeschwerden, erhebt und verwendet die Gesellschaft in dem hierfür erforderlichen Umfang Bestandsdaten der Kunden, insbesondere Anrede, Namen, Nachnamen, Adresse, Ge- burtsdatum, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Daten über die jeweili- ge Zahlungsabwicklung (z.B. Bankverbindung, Kreditkartendaten oder Rechnungsadresse), Informationen zu Zahlungsrückständen, Mahnun- gen, den vom Kunden bestellten Diensten, Reklamationen des Kunden, zu den technischen Merkmalen des jeweiligen Anschlusses an das BKN der Gesellschaft, der Art der genutzten Endgeräte sowie Umsatzdaten und sonstige Merkmale, die für die Auswahl bzw. Anwendung von Spezi- altarifen oder Sonderangeboten maßgeblich sind.

  • Brandschutz F.1 Der Brandschutz im Gebäude ist ein wichtiges Erfordernis. Der Mieter ist verpflichtet, sich nach seinem Einzug über die Brandschutzvorkeh- rungen, Fluchtwege und Alarmierungsmöglichkeiten zu informieren und sich so zu verhalten, dass Bränden vorgebeugt wird. Einzelheiten können den entsprechenden Aushängen und Hinweisen entnommen werden.

  • Stimmrechte Mit den Anteilscheinen sind keine Stimmrechte verbunden.