ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN Musterklauseln

ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN. 1. Sitz, Geschäftsjahr, Dauer, Gegenstand
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ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN. Die Emittentin wurde am 1. Juli 1970 in der Bundesrepublik Deutschland durch Zusammenschluss der Institute Niedersächsische Landesbank – Girozentrale –, Braunschweigische Staatsbank einschließlich der Braun- schweigische Landessparkasse, Hannoversche Landeskreditanstalt sowie der Niedersächsische Wohnungs- kreditanstalt – Stadtschaft – gegründet. Mit der Gründung sind alle Rechte und Verbindlichkeiten der Vorgän- gerinstitute im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Emittentin übergegangen. Die Emittentin ist im Handelsregister A des Amtsgerichts Hannover unter Nummer HRA 26247, im Handels- register A des Amtsgerichts Braunschweig unter Nummer HRA 10261 und im Handelsregister A des Amtsge- richts Stendal unter Nummer HRA 22150 eingetragen. Die Emittentin ist gemäß des zwischen dem Land Niedersachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Land Mecklenburg-Vorpommern geschlossenen Staatsvertrages über die Norddeutsche Landesbank – Girozent- rale - vom 6. Dezember 2019, der am 21. Dezember 2019 in Kraft getreten ist (der „Staatsvertrag“) und der von der Trägerversammlung am 14. Dezember 2020 beschlossenen Neufassung der Satzung, die am 31. Dezember 2020 in Kraft getreten ist (die „Satzung“), eine rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Die Emittentin hat ihre eingetragenen Geschäftssitze in den Städten Hannover, Braunschweig und Magde- burg. Der Hauptverwaltungssitz ist in Hannover. Die jeweiligen Geschäftsanschriften lauten: Xxxxxxxxxxxxxx 00 00000 Xxxxxxxx Telefon: 0511/361-0 Telefax: 0511/361-2502 und Xxxxxxxxx-Xxxxxxx-Xxxxx 00000 Xxxxxxxxxxxx Telefon: 0531/487-0 Telefax: 0531/487-3073 und Xxxxxxx Xxx 0 00000 Xxxxxxxxx Telefon: 0391/589-0 Telefax: 0391/589-1715. Die Emittentin unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Der kommerzielle Name ist NORD/LB. Die für die NORD/LB zuständigen Aufsichtsbehörden sind die Europäische Zentralbank (EZB), Xxxxxxxxx- xxxxxx 00, X-00000 Xxxxxxxxx xx Xxxx, und die Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht (BaFin), Xxxxxxxxxxxxxxx Xxx. 000, X-00000 Xxxx und Xxxxx-Xxxxx-Xxx. 00-00, X-00000 Xxxxxxxxx xx Xxxx. Die informationen auf einer in diesem Basisprospekt enthaltenen Website sind nicht Bestandteil des Ba- sisprospekts (mit Ausnahme der durch Verweis in den Basisprospekt aufgenommenen Informationen) und wurden nicht von der CSSF geprüft oder genehmigt. Die offizielle Website der Emittentin ist xxx.xxxxxx.xx/ (wobei die auf dieser Website enthaltenen Informatio- nen nicht Teil des Basi...
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ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN. 5.1 Gründung, Firma, Sitz, Geschäftsjahr und Dauer der Emittentin
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ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN. 6.1. Gründung, Handelsregister, Rechtsform, Rechtsordnung, Firma, Sitz, Kontaktadresse, Geschäftsjahr, Dauer der Gesellschaft
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ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN. 58 1. Sitz, Geschäftsjahr, Dauer, Gegenstand, Gründung 58 2. Historische Entwicklung der heutigen Emittentin 58 3. Konzernstruktur 58
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ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN. 9.1. Gründung, Firma, Sitz, Geschäftsjahr und Dauer der Emittentin Die Emittentin firmiert unter Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH mit Sitz in Mühlheim am Main, Bundesrepublik Deutschland, und ist im Handelsregister am Amtsgericht Offenbach unter HRB 45120 eingetragen. Das Geschäfts- jahr der Emittentin beginnt am 1. Januar und endet am 31. Dezember jeden Jahres. Die Emittentin unterliegt deut- schem Recht. Die Emittentin wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 18. Juni 1990 als Thüringer Spezialitätenbäckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung gegründet und am 21. August 1990 im Handelsregister am Amtsgericht Jena unter HRB 100833 eingetragen. Durch Gesellschafterbeschluss vom 21. Juni 1994 wurde die Firma in Thüringer Feinbäcker Heberer GmbH und durch Gesellschafterbeschluss vom 6. Dezember 2001 in Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH Weimar geändert. Aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 17. Dezember 2007 wurde die Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH Hoyerswerda mit dem Sitz in Hoyerswerda, eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Dresden unter HRB 4891, gegründet am 28. Mai 1990, auf die Emittentin verschmolzen. Ferner wurde aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 30. August 2010 die Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH mit dem Sitz in Mühlheim am Main, eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Offenbach am Main unter HRB 4600, gegründet am 17. April 1979, auf die Emittentin verschmolzen. Durch Gesellschafterbeschluss vom 27. September 2010 wurde die Firma der Emittentin von Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH Weimar in Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH geändert und der Sitz der Gesellschaft von Weimar nach Mühlheim am Main verlegt. Im geschäftlichen Verkehr verwendet die Emittentin neben der juristischen Bezeichnung Wiener Feinbäckerei He- berer GmbH auch die kommerziellen Bezeichnungen „Wiener Feinbäckerei Heberer“, „Wiener Feinbäcker“, „Wiener Feinbäcker Heberer“ und „Heberer`s Traditional Bakery“. Mit Verschmelzungsvertrag vom 27. August 2012 wurde die Brotbäcker Express GmbH mit dem Sitz in Mühlheim am Main, eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Offenbach am Main unter HRB 40383, gegründet am 26. Februar 2003, auf die Emittentin verschmolzen. Die Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH ist Alleingesellschafterin der Wiener Feinbäckerei Heberer GmbH Weimar mit Sitz in Weimar, eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Jena unter HRB 510486. Die Wiener Feinbä- ckerei Heberer GmbH Weimar betreibt derzeit 52 eigene sowie mit selbständigen Kommissionäre...
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Related to ALLGEMEINE INFORMATIONEN ÜBER DIE EMITTENTIN

  • Allgemeine Informationen Diese Information gilt bis auf Weiteres und steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Name und Anschrift der Bank: Union Investment Service Bank AG Xxxxxxxxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxxxxx xx Xxxx Telefon: 000 00000-0000 Telefax: 069 58998-9000 E-Mail: xxxxxxx@xxxxx-xxxxxxxxxx.xx Gesetzlich Vertretungsberechtigter der Bank ist der Vorstand: Xxxx Xxxxx Xxxxxxx, Xxxx Xxxxxx Xxxxxxx und Xxxx Xxxxxxx Xxxxx Eintragung Register: Registergericht Amtsgericht Frankfurt am Main HRB 54979 Steuer- beziehungsweise Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE813491899 Gegenstand des Unternehmens der Union Investment Service Bank AG (nachfolgend „USB“) ist der Betrieb von Geschäften, die darauf gerichtet sind, Wertpapiere für andere zu verwalten und zu verwahren sowie Finanzinstrumente im Wege des Kommissionsgeschäfts zu erwerben und zu veräußern. Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Xxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxx 000, 00000 Xxxx beziehungsweise Xxxxx-Xxxxx-Xxx. 00–28, 60439 Frankfurt, (im Internet unter: xxx.xxxxx.xx). Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Anleger während der Laufzeit des Vertrags ist Deutsch. Gemäß Ziffer 20.2 der Bedingungen für UnionDepots gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Anleger und der USB deutsches Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel für Anleger, die nicht Kaufmann, nicht juristische Person des öffentlichen Rechts und nicht öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Für die zuvor genannten Personen gibt es eine Gerichtsstandklausel unter Ziffer 20.3 und Ziffer 20.4 der Bedingungen für UnionDepots. Die USB ist der Siche- rungseinrichtung des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e. V. (BVR) und der Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW) ange- schlossen (vergleiche Ziffer 18 der Bedingungen für UnionDepots). Beschwerdestelle der USB: Union Investment Service Bank AG Kundenservice Xxxxxxxxxxxxxxxx 0 00000 Xxxxxxxxx xx Xxxx Telefon: 000 00000-0000 Telefax: 069 58998-9000 E-Mail: xxxxxxx@xxxxx-xxxxxxxxxx.xx Ombudsmannverfahren bei der Ombudsstelle für Investmentfonds des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V.: Darüber hinaus können Verbraucher für die Beilegung von Streitigkeiten mit der USB von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Ombudsstelle für Investmentfonds des BVI Bundesver- band Investment und Asset Management e. V. anzurufen. Die Beschwerde ist schriftlich an das Büro der Ombudsstelle des BVI Bundesverband Investment und Asset Management e. V., Xxxxx xxx Xxxxxx 00, 00000 Xxxxxx, Telefon 000 0000000-0, Telefax: 030 6449046-29, E-Mail: xxxx@xxxxxxxxxxxx-xxxxxxxxxxxxxxx.xx, xxx.xxxxxxxxxxxx-xxxxxxxxxxxxxxx.xx, zu richten. Bei Streitigkeiten nach Maßgabe des § 14 Unterlassungsklagegesetz (UKlaG), zum Beispiel aus der Anwendung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches betreffend Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen, können sich die Beteiligten auch an die Schlichtungsstelle der Deutschen Bundesbank, Xxxxxxxx 00 00 00 xx 00000 Xxxxxxxxx, Telefon: 000 0000-0000 oder -1906, Telefax: 000 0000-0000, E-Mail: xxxxxxxxxxx@xxxxxxxxxx.xx, wenden. Das Recht, die Gerichte anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsver- trägen können sich Verbraucher auch an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU (Euro- päische Union) wenden (xxx.xx.xxxxxx.xx/xxxxxxxxx/xxx). Hierbei kann folgende E-Mail- Adresse der USB angegeben werden: xxxxxxx@xxxxx-xxxxxxxxxx.xx. Die Plattform ist selbst keine Streitbeilegungsstelle, sondern vermittelt den Parteien lediglich den Kontakt zu einer zuständigen nationalen Schlichtungsstelle.

  • Allgemeine Informationen nach dem Energiedienstleistungsgesetz Im Zusammenhang mit einer effizienteren Energienutzung durch Endkunden wird bei der Bundesstelle für Energieeffizienz eine Liste geführt, in der Energiedienstleister, Anbieter von Energieaudits und Anbieter von Energieeffizienzmaßnahmen aufgeführt sind. Weiterführende Informationen zu der so genannten Anbieterliste und den Anbietern selbst erhalten Sie unter xxx.xxxx-xxxxxx.xx. Sie können sich zudem bei der Deutschen Energieagentur über das Thema Energieeffizienz umfassend informieren. Weitere Informationen erhalten Sie unter xxx.xxxxxxxxxxxxxxxx-xxxxxx.xxxx.

  • Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen Die Gültigkeitsdauer der Ihnen zur Verfügung gestellten Informationen ist, vorbehaltlich zukünftiger Gesetzes- oder Tarifänderungen, nicht befristet.

  • Zusammenfassende Informationen – Gewinn- und Verlustrechnung (in Millionen USD) Jahr endend am 31. Dezember 2022 (geprüft) Jahr endend am 31. Dezember 2021 (geprüft) Sechs Monate endend am 30. Juni 2023 (ungeprüft) Sechs Monate endend am 30. Juni 2022 (ungeprüft) Ausgewählte Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung Zusammenfassende Informationen – Bilanz (in Millionen USD) Zum 31. Dezember 2022 (geprüft) Zum 31. Dezember 2021 (geprüft) Zum 30. Juni 2023 (ungeprüft) Welches sind die zentralen Risiken, die für die Emittentin spezifisch sind?

  • Vertrauliche Informationen „Vertrauliche Informationen“ sind nicht öffentliche Informationen, die als „vertraulich“ gekennzeichnet sind oder von denen eine vernünftige Person annehmen sollte, dass sie vertraulich sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Kundendaten, Professional Services- Daten, die Bedingungen dieses Vertrags und die Authentifizierungsreferenzen des Kundenkontos.

  • Zusätzliche Informationen Auf Verlangen übermittelt die Gesellschaft den Anlegern Informationen auf dem neuesten Stand zur Verwahrstelle und ihren Pflichten, zu den Unterverwahrern sowie zu möglichen Interessenkonflikten in Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verwahrstelle oder der Unterverwahrer.

  • Allgemeine Haftungsbegrenzung 8.1 Sämtliche Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus Pflichtverletzung (Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss) oder Verletzung außervertraglicher Pflichten sind ausgeschlossen, soweit die Schäden oder die Folgeschäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln unsererseits verursacht wurden. Die Beschränkung der Haftung gilt in gleichem Umfang für unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. 8.2 Der Haftungsausschluss nach Abs. 1 gilt nicht, soweit die Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. Ebenso gilt der Haftungsausschluss nicht, wenn wir vertragswesentliche Pflichten schuldhaft verletzen und dadurch die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet wird oder wenn der Auftraggeber wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche geltend macht. In diesen Fällen ist unsere Haftung aber auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. 8.3 Auf die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nach Abs. 1 und Abs. 2 können wir uns nicht berufen, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, bei Garantien oder Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

  • Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub § 27 Zusatzurlaub § 28 Sonderurlaub § 29 Arbeitsbefreiung

  • Veröffentlichung von Informationen nach erfolgter Emission Die Emittentin beabsichtigt, mit Ausnahme der in den Bedingungen genannten Bekanntmachungen, keine Veröffentlichung von Informationen nach erfolgter Emission. Das US-Finanzministerium (US-Treasury Department) hat Vorschriften erlassen, gemäß derer gezahlte Dividenden oder als Dividenden eingestufte Zahlungen aus US-Quellen für bestimmte Finanzinstrumente entsprechend den Umständen insgesamt oder teilweise, als eine Dividendenäquivalente Zahlung betrachtet werden, die einer Quellensteuer in Höhe von 30% (vorbehaltlich eines niedrigeren Satzes im Fall eines entsprechenden Abkommens) unterliegt. Nach Auffassung der Emittentin unterfallen die Wertpapiere zum Zeitpunkt der Begebung nicht der Quellensteuer nach diesen Vorschriften. In bestimmten Fällen ist es aber im Hinblick auf eine Kombination von Transaktionen, die so behandelt werden, als würden sie miteinander in Verbindung stehen, auch wenn sie eigentlich keiner Einbehaltung der Quellensteuer unterliegen, möglich, dass Nicht-US-Inhaber der Besteuerung gemäß dieser Vorschriften unterfallen. Nicht-US-Inhaber sollten ihren Steuerberater bezüglich der Anwendbarkeit dieser Vorschriften, nachträglich veröffentlichter offiziellen Bestimmungen/Richtlinien und bezüglich jeglicher anderer möglicher alternativen Einordnung ihrer Wertpapiere für US-amerikanische Bundeseinkommensteuerzwecke zu Rate ziehen (siehe hierzu auch den Abschnitt „Besteuerung in den Vereinigten Staaten von Amerika - Ausschüttungsgleiche Zahlungen“ im Basisprospekt, der eine ausführlichere Darstellung der Anwendbarkeit des Abschnitts 871 (m) auf die Wertpapiere enthält).

  • Allgemeines Umweltrisiko Versichert ist die gesetzliche Haftpflicht privatrechtlichen Inhalts des Versicherungsnehmers wegen Schäden durch Umwelteinwirkung. Schäden durch Umwelteinwirkung liegen vor, wenn sie durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht werden, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. Vom Versicherungsschutz ausgeschlossen sind Ansprüche aus Gewässerschäden. Zu Gewässerschäden und Schäden nach dem Umweltschadensgesetz siehe Abschnitt A2 (besondere Umweltrisiken).