Common use of Allgemeiner Geltungsbereich Clause in Contracts

Allgemeiner Geltungsbereich. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Geschäftsbedingungen“) regeln die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kauf eines Produkts (gemäß nachfolgender Definition) durch den Käufer (zusammen mit seinen Nachfolgern, Erben, verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften, insgesamt die „Käufer“) von der mit der ICL Group Ltd. (zusammen mit deren Nachfolgern, Erben, verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften, insgesamt die „Verkäufer“) verbundenen verkaufenden Einheit. Der Käufer und der Verkäufer sind einzeln betrachtet eine „Partei“ und gemeinsam die „Parteien“. 1.2 Durch das Bestellen, Entgegennehmen, Bezahlen oder Verwenden von Produkten des Verkäufers akzeptiert der Käufer diese Geschäftsbedingungen und erklärt sich rechtlich an sie gebunden. Sollte der Käufer jedoch eine schriftliche Liefervereinbarung, eine Vertriebsvereinbarung oder einen anderen damit zusammenhängenden Kaufvertrag abgeschlossen hat, der von den bevollmächtigten Vertretern sowohl des Käufers als auch des Verkäufers unterzeichnet wurde (jeweils ein „Kaufvertrag“), hat dieser Vertrag Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen und tritt an deren Stelle, wenn ein Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen besteht. Darüber hinaus haben, soweit besondere Bestimmungen schriftlich vereinbart und von den bevollmächtigten Vertretern der Parteien in Geschäftsformularen, die von den Parteien für die Zwecke der Bestellung, Rechnungsstellung und/oder Bestellbestätigung verwendet werden, unterzeichnet wurden, diese besonderen Bestimmungen Vorrang vor den vorliegenden Geschäftsbedingungen und haben, soweit ein Widerspruchs zu diesen Geschäftsbedingungen besteht, Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. In Ermangelung eines solchen Kaufvertrages und/oder solcher besonderen Bestimmungen stellen diese Geschäftsbedingungen zusammen mit den gegebenenfalls in der anwendbaren Bestellbestätigung des Verkäufers oder einer anderen elektronischen Bestätigung enthaltenen Bestimmungen die endgültige, vollständige und ausschließliche Vereinbarung zwischen den Parteien bezüglich des Verkaufs des Produkts durch den Verkäufer an den Käufer dar. Insbesondere sind für die Auslegung dieser Bedingungen weder der Verlauf früherer Geschäfte zwischen den Parteien noch übliche Handelsbräuche von Bedeutung. 1.3 Soweit vorstehend nichts anderes ausdrücklich in Bezug auf den jeweiligen Kaufvertrag und/oder in Bezug auf die von den Parteien schriftlich vereinbarten besonderen und spezifischen Bestimmungen vorgesehen ist, können diese Geschäftsbedingungen nur durch eine schriftliche von bevollmächtigten Vertretern beider Parteien unterzeichnete Urkunde geändert werden. 1.4 Vorbehaltlich der Einschränkungen in Abschnitt 0 oben ist bei der Lösung von Konflikten zwischen den Bedingungen verschiedener Vereinbarungen die folgende Rangfolge einzuhalten: (a) an erster Stelle und vorrangig jeder Kaufvertrag und/oder die besonderen und spezifischen Bestimmungen, die von den Parteien schriftlich in den Geschäftsformularen vereinbart wurden, die von den Parteien für die Zwecke der Bestellung, Rechnungsstellung und/oder Bestellbestätigung verwendet werden, und (b) an zweiter Stelle die im Hauptteil dieser Geschäftsbedingungen dargelegten Bedingungen. 1.5 Diese Geschäftsbedingungen unterliegen zukünftigen Änderungen durch den Verkäufer, vorausgesetzt, dass die Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Erteilung einer Bestellung durch den Käufer auf einer Website, einem Portal oder in den Online-Diensten („Website“) des Verkäufers veröffentlicht werden, für die betreffende Bestellung gelten. Der Käufer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass als Hinweis auf Änderungen der Geschäftsbedingungen die Veröffentlichung der neuen Version auf der Website ausreicht. Der Käufer sollte diese Geschäftsbedingungen und andere Richtlinien und Hinweise vor jedem Kauf eines Produkts, das über die Website oder andere elektronische Bestellmöglichkeiten verfügbar ist, überprüfen, und die Nutzung dieser Website oder anderer elektronischer Bestellmöglichkeiten durch den Käufer gilt als Annahme und Zustimmung zur aktuellen Version der Geschäftsbedingungen.

Allgemeiner Geltungsbereich. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Geschäftsbedingungen“) regeln die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kauf eines Produkts (gemäß nachfolgender Definition) durch den Käufer (zusammen mit seinen Nachfolgern, Erben, verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften, insgesamt die „Käufer“) von der mit der ICL Group Ltd. (zusammen mit deren Nachfolgern, Erben, verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften, insgesamt die „Verkäufer“) verbundenen verkaufenden Einheit. Der Käufer und der Verkäufer sind einzeln betrachtet eine „Partei“ und gemeinsam die „Parteien“. 1.2 Durch das Bestellen, Entgegennehmen, Bezahlen oder Verwenden von Produkten des Verkäufers akzeptiert der Käufer diese Geschäftsbedingungen und erklärt sich rechtlich an sie gebunden. Sollte der Käufer jedoch eine schriftliche Liefervereinbarung, eine Vertriebsvereinbarung oder einen anderen damit zusammenhängenden Kaufvertrag abgeschlossen hat, der von den bevollmächtigten Vertretern sowohl des Käufers als auch des Verkäufers unterzeichnet wurde (jeweils ein „Kaufvertrag“), hat dieser Vertrag Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen und tritt an deren Stelle, wenn ein Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen besteht. Darüber hinaus haben, soweit besondere Bestimmungen schriftlich vereinbart und von den bevollmächtigten Vertretern der Parteien in Geschäftsformularen, die von den Parteien für die Zwecke der Bestellung, Rechnungsstellung und/oder Bestellbestätigung verwendet werden, unterzeichnet wurden, diese besonderen Bestimmungen Vorrang vor den vorliegenden Geschäftsbedingungen und haben, soweit ein Widerspruchs zu diesen Geschäftsbedingungen besteht, Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. In Ermangelung eines solchen Kaufvertrages und/oder solcher besonderen Bestimmungen stellen diese Geschäftsbedingungen zusammen mit den gegebenenfalls in der anwendbaren Bestellbestätigung des Verkäufers oder einer anderen elektronischen Bestätigung enthaltenen Bestimmungen die endgültige, vollständige und ausschließliche Vereinbarung zwischen den Parteien bezüglich des Verkaufs des Produkts durch den Verkäufer an den Käufer dar. Insbesondere sind für die Auslegung dieser Bedingungen weder der Verlauf früherer Geschäfte zwischen den Parteien noch übliche Handelsbräuche von Bedeutung. 1.3 Soweit vorstehend nichts anderes ausdrücklich in Bezug auf den jeweiligen Kaufvertrag und/oder in Bezug auf die von den Parteien schriftlich vereinbarten besonderen und spezifischen Bestimmungen vorgesehen ist, können diese Geschäftsbedingungen nur durch eine schriftliche von bevollmächtigten Vertretern beider Parteien unterzeichnete Urkunde geändert werden. 1.4 Vorbehaltlich der Einschränkungen in Abschnitt 0 1.3 oben ist bei der Lösung von Konflikten zwischen den Bedingungen verschiedener Vereinbarungen die folgende Rangfolge einzuhalten: : (a) an erster Stelle und vorrangig jeder Kaufvertrag und/oder die besonderen und spezifischen Bestimmungen, die von den Parteien schriftlich in den Geschäftsformularen vereinbart wurden, die von den Parteien für die Zwecke der Bestellung, Rechnungsstellung und/oder Bestellbestätigung verwendet werden, und (b) an zweiter Stelle die im Hauptteil dieser Geschäftsbedingungen dargelegten Bedingungen. 1.5 Diese Geschäftsbedingungen unterliegen zukünftigen Änderungen durch den Verkäufer, vorausgesetzt, dass die Geschäftsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Erteilung einer Bestellung durch den Käufer auf einer Website, einem Portal oder in den Online-Diensten („Website“) des Verkäufers veröffentlicht werden, für die betreffende Bestellung gelten. Der Käufer nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass als Hinweis auf Änderungen der Geschäftsbedingungen die Veröffentlichung der neuen Version auf der Website ausreicht. Der Käufer sollte diese Geschäftsbedingungen und andere Richtlinien und Hinweise vor jedem Kauf eines Produkts, das über die Website oder andere elektronische Bestellmöglichkeiten verfügbar ist, überprüfen, und die Nutzung dieser Website oder anderer elektronischer Bestellmöglichkeiten durch den Käufer gilt als Annahme und Zustimmung zur aktuellen Version der Geschäftsbedingungen.