Benützung Musterklauseln

Benützung. A. Diese den Gegenstand der Vereinbarung bildende Benützungseinräumung ist in einer einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildenden Planunterlage je Einzelfall / Wegabschnitt maßstabsgerecht dargestellt. Aus dieser Planunterlage müssen sowohl die katastermäßige Darstellung der berührten bundeseigenen Grundstücke als auch die Art und der Umfang der vertragsgegenständlichen Benützung ersichtlich sein. Die Planunterlage ist für beide Vertragspartner verbindlich. Jede von dieser Planunterlage bzw. vom in Vertragspkt. I beschriebenen Benützungsumfang abweichende Änderung ist in einer gesonderten Planunterlage darzustellen und bedarf der neuerlichen schriftlich zu erteilenden Zustimmung der Vertragsgeberin. Diese Zustimmung kann bei sachlich geringfügigen Änderungen durch Vidierung der jeweiligen Änderungspläne erfolgen. Darüber hinaus ist jede Veränderung der Bodensubstanz, die Entnahme von Erde, Lehm, Sand, Steinen und dgl. sowie jedwede Veränderung der Geländeform (Geländeanschüttungen, Abtragungen, Planierungen, Uferkorrekturen und dgl.) unzulässig, soweit derartige Maßnahmen nicht vom eingeräumten Nutzungsrecht umfasst sind. Bei der Durchführung von Bauarbeiten auf öffentlichem Wassergut oder in dessen Nahbereich, sind allfällige, bereits für andere Nutzungen bestimmte Flächen in einem dem Zweck entsprechenden Zustand zu erhalten bzw. ordnungsgemäß gegen die Benützung abzusichern und nach Abschluss der Bauarbeiten ordnungsgemäß instandzusetzen sowie diese Flächen von jeglichen Ablagerungen (Baustoffe, Aushubmaterial, etc.) zu säubern.

Benützung. 1.1 Parking für Motorfahrzeuge mit mehr als 600 m² Grundfläche dürfen zu keinen anderen Zwecken verwendet werden.

Benützung. 4. Vor Eröffnung des allgemeinen Fahrradverkehrs hat der Berechtigte die Weganlage auf seine alleinigen Kosten in einen für die beabsichtigte Benützung tauglichen Zustand zu versetzen und sie während der ge- samten Vertragsdauer in einem solchen Zustand zu erhalten. Insbesondere sind die erforderlichen Ver- kehrssicherungsmaßnahmen durch Aufstellen der entsprechenden Straßenverkehrszeichen zu setzen.

Benützung. Dem Veranstalter stehen die Benützung des Saales im erforderlichen Umfang sowie an den gesamten Saaleinrichtungen und Anlagen offen. Sie umfassen ◾ Räumlichkeit ◾ Bühne samt Belichtungs- und Mikrofonanlagen ◾ Office samt zugehörigen Anlagen ◾ Bestuhlung ◾ Toilettenanlagen des Restaurantbetriebes Der Veranstalter hat dem Mieter den Veranstaltungsverantwortlichen bis spätestens 3 Tage vor der Veranstaltung bekannt zu geben. Dekorationen dürfen nur im Einvernehmen mit dem Mieter angebracht werden. Die Dekoration ist durch die Feuerpolizei abzunehmen. Nägel, Schrauben, Heftklammern usw. sind als Befes- tigungsmittel an Mobilien, Wänden, Böden und Decken nicht gestattet. Alle Dekorationen, ein- schliesslich deren Befestigungen und Klebstreifenrückstände sind nach der Veranstaltung zu entfernen. Die Räumlichkeiten und die Anlagen sind vom Veranstalter wie angetreten wieder zurückzuge- ben.

Benützung. Für die Benützung der übergebenen Unterlagen gilt Art. 10 BayArchivG mit folgenden Maß- gaben:

Benützung. A. Diese den Gegenstand der Vereinbarung bildende Benützungseinräumung ist in einer einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildenden Planunterlage maßstabsgerecht dargestellt. Aus dieser Planunterlage müssen sowohl die katastermäßige Darstellung der berührten bundeseigenen Grundstücke als auch die Art und der Umfang der vertragsgegenständlichen Benützung ersichtlich sein. Die Planbeilage ist für beide Vertragspartner verbindlich. Jede von dieser Planunterlage bzw. vom in Vertragspkt. I beschriebenen Benützungsumfang abweichende Änderung ist in einer gesonderten Planbeilage darzustellen und bedarf der neuerlichen schriftlich zu erteilenden Zustimmung der Vertragsgeberin. Diese Zustimmung kann bei sachlich geringfügigen Änderungen durch Vidierung der jeweiligen Änderungspläne erfolgen. Darüber hinaus ist jede Veränderung der Bodensubstanz, die Entnahme von Erde, Lehm, Sand, Steinen und dgl. sowie jedwede Veränderung der Geländeform (Geländeanschüttungen, Abtragungen, Planierungen, Uferkorrekturen und dgl.) und des Uferbewuchses sowie die Bepflanzung mit Bäumen und Sträuchern unzulässig, soweit derartige Maßnahmen nicht vom eingeräumten Nutzungsrecht umfasst sind. Falls für die Durchführung von Bauarbeiten das öffentliche Wassergut benützt werden muss, sind allfällige, für den öffentlichen Fußgänger- und Fahrradverkehr bestimmte Flächen in einem dem Zweck entsprechenden Zustand zu erhalten bzw. ordnungsgemäß gegen die Benützung abzusichern und nach Abschluss der Bauarbeiten ordnungsgemäß instandzusetzen. - auf seine Kosten den Weg auf Dauer des Bestandes zu erhalten, - den auf Bundesgrund bestehenden Uferbewuchs, soweit dieser den Weg und /oder dessen Benützer gefährden könnte, regelmäßig zu kontrollieren und im Bedarfsfall bruchgefährdete Äste und bruch- bzw. umsturzgefährdete Bäume auf eigene Kosten zu entfernen, - am Weg und an sonstigen Gefahrenstellen erforderliche (vor allem ausreichend hohe) Absturzsicherungen anzubringen und diese auf Dauer instandzuhalten, - den Weg ordnungsgemäß zu erhalten und dafür zu sorgen, dass er unter Bedachtnahme auf die durch Witterungsverhältnisse oder durch Elementarereignisse bestimmten Umstände gefahrlos benützbar ist. Er hat auftretende Schäden am Weg oder für den Verkehr gefährliche Stellen jeweils unverzüglich auszubessern und nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass er sämtliche Kosten der Herstellung aller Vorkehrungen für die Sicherheit des Weges und ihrer Benützer sowie der zur Aufrechterhaltung der durch den vertra...

Benützung. Xxxxxxxxxxxxxxx 0 0000 Xxxxxxxxx 044 844 30 80 xxxx@xxx-xxxxxxxxx.xx Die Darlehensnehmerin kann das Darlehen nach ihrem eigenen Ermessen in einem Betrag beim Darlehensgeber/der Darlehensgeberin abrufen.