Erlöschen Musterklauseln

Erlöschen. Der Anspruch auf Betriebsrente erlischt mit dem Ablauf des Monats,
Erlöschen. 33.1 Dieser Vertrag erlischt automatisch, wenn die Anzahl der Vertragsparteien, aufgrund von Rücktritten unter vierzig fällt, sofern die verbliebenen Vertragsparteien nicht einstimmig etwas anderes beschließen. 33.2 Der Verwahrer unterrichtet alle verbliebenen Vertragsparteien, wenn die Zahl der Vertragsparteien auf vierzig gefallen ist. 33.3 Im Falle des Erlöschens richtet sich die Verwendung des Vermögens nach der vom Lenkungsorgan zu beschließenden Finanzordnung.
Erlöschen. Das Recht der KRAVAG zur Kündigung oder Vertragsanpassung erlischt, wenn es nicht innerhalb eines Monats ab Kenntnis der KRAVAG von der Gefahrerhöhung ausgeübt wird oder wenn der Zustand wiederhergestellt ist, der vor der Gefahrerhöhung bestanden hat.
Erlöschen. Die Rechte des Versicherers zur Kündigung oder Vertragsanpassung erlöschen, wenn diese nicht inner- halb eines Monats ab Kenntnis des Versicherers von der Gefahrerhöhung ausgeübt werden oder wenn der Zustand wiederhergestellt ist, der vor der Gefahrerhöhung bestanden hat.
Erlöschen. 1 Die Mitgliedschaft erlischt: a) bei natürlichen Personen durch den Austritt, Ausschluss oder Tod; b) bei juristischen Personen durch Austritt, Ausschluss oder Auflösung. 2 Die Ansprüche ausscheidender Mitglieder richten sich nach den Bestimmun- gen von Art. 20 der Statuten.
Erlöschen a) Diese Lizenz und die durch sie eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen mit Wirkung für die Zukunft im Falle eines Verstoßes gegen die Lizenzbedingungen durch Sie, ohne dass dazu der Kenntnis des Lizenzgebers von dem Verstoß oder einer weiteren Handlung einer der Vertragsparteien bedarf. Mit natürlichen oder juristischen Personen, die Abwandlungen des Schutzgegenstrandes oder diesen enthaltende Sammelwerke unter den Bedingungen dieser Lizenz von Ihnen erhalten haben, bestehen nachträglich entstandene Lizenzbeziehungen jedoch solange weiter, wie die genannten Personen sich ihrerseits an sämtliche Lizenzbedingungen halten. Darüber hinaus gelten die Ziffern 1, 2, 5 6, 7 und 8 auch nach einem Erlöschen dieser Lizenz fort. b) Vorbehaltlich der oben genannten Bedingungen gilt diese Lizenz unbefristet bis der rechtliche Schutz für den Schutzgegenstand ausläuft. Davon abgesehen behält der Lizenzgeber das Recht, den Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen anzubieten oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes jederzeit einzustellen, solange die Ausübung dieses Rechts nicht einer Kündigung oder einem Widerruf dieser Lizenz (oder irgendeiner Weiterlizenzierung, die auf Grundlage dieser Lizenz bereits erfolgt ist bzw. zukünftig noch erfolgen muss) dient und diese Lizenz unter Berücksichtigung der oben zum Erlöschen genannten Bedingungen vollumfänglich wirksam bleibt.
Erlöschen a) Regeln zum automatischen Erlöschen der Lizenz im Falle von Lizenzverstößen entsprechen des Creative Commons‐Lizenzmodells. b) Bestimmung der Laufzeit der Lizenzvereinbarung unter Berücksichtigung der gesetzlichen Schutzfristen.
Erlöschen. Der Anspruch auf Betriebsrente erlischt mit dem Ablauf des Mo- nats,
Erlöschen. 776 BGB ⇒ wenn der Gläubiger eine Sicherung preisgibt, die dem Bür- gen im Falle der Zahlung gehaftet hätte. - § 418 I 1 BGB ⇒ Übernahme der Hauptschuld durch einen neuen Schuld- ner. - § 777 BGB ⇒ wenn der Gl bei einer zeitlich begrenzten Bürgschaft nicht unverzüglich aus der Bürgschaft vorgeht. - durch wirksame Kündigung für Forderungen, die nach Ablauf der Kündi- gungsfrist entstehen.
Erlöschen. Jede Forderung des Auftraggebers Xxxxxxxxxx gegenüber erlischt nach blossem Ablauf von 12 Mo- naten nach der Entstehung des Anspruchs.