Einleitung Musterklauseln

Einleitung. Der Kunde hat im Verkehr mit dem Kreditinstitut insbesondere die im Folgenden angeführten Mitwirkungspflichten zu beachten; deren Verletzung führt zu Schadenersatzpflichten des Kunden oder zur Minderung seiner Schadenersatzansprüche gegen das Kreditinstitut.

Einleitung. Die Einrichtung führt das Haus als Dienstleistungsbetrieb unter Wahrung der Würde der Bewohner. Vertrauensgrundlage für eine gute Zusammenarbeit ist eine sensible und an den Bedürfnissen der Bewohner orientierte Gestaltung der Pflege. Die Einrichtung bemüht sich, dafür zu sorgen, dass die Bewohner im Geiste friedlicher Nachbarschaft und gegenseitiger Rücksichtnahme zusammenleben. Der Bewohner wird in diesem Sinne sein Leben in der Einrichtungsgemeinschaft führen und die Bemühungen der Einrichtung nach Kräften unterstützen. Die Einrichtung ist durch einen Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen gemäß §§ 72, 73 SGB XI zur Erbringung vollstationärer Pflegeleistungen zugelassen. Der Inhalt des Versorgungsvertrages, die Bestimmungen der Pflegesatz- und Entgeltvereinbarungen mit den Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern sowie die Regelungen des Landesrahmenvertrages nach § 75 SGB XI sind für die Einrichtung verbindlich und können vom Bewohner in der Einrichtung eingesehen werden. 1 mit „Bewohner“ ist sowohl die Weiblichkeits- als auch die Männlichkeitsform erfasst Mit dem Ziel, eine bewohnergerechte Versorgung und Pflege zu gewährleisten, werden die nachfolgenden Rechte und Pflichten zwischen der Einrichtung und dem Bewohner vereinbart, der vollstationäre Pflege nach § 43 SGB XI oder anderen gesetzlichen Bestimmungen in Anspruch nimmt. Grundlage dieses Vertrages sind die schriftlichen Informationen, die dem Bewohner vor Vertragsschluss ausgehändigt wurden. Gegenüber diesem Informationsstand ergeben sich im Vertrag keine Änderungen.

Einleitung. Diese Zahlungsabwicklungsbedingungen („ Zahlungsabwicklungsbedingungen “) legen die Bestimmungen fest, zu denen die jeweiligen eBay- Zahlungsdienstleistungsgesellschaften (siehe Tabelle unten) Ihnen gegenüber Zahlungsdienste (wie unten in Teil I, Abschnitt 1 definiert) in Bezug auf Ihre Nutzung der eBay- Dienste erbringen. Ihre Nutzung der eBay-Dienste wird weiterhin durch die jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der eBay-Dienste (im Folgenden „ eBay-AGB “) geregelt. Die in diesen Zahlungsabwicklungsbedingungen nicht definierten Begriffe haben dieselbe Bedeutung wie die entsprechend definierten Begriffe in den eBay-AGB. Die geltenden eBay-AGB, andere eBay Grundsätze und weitere zwischen Ihnen und uns geschlossene Vereinbarungen (z.B. eine Zahlungsvereinbarung) können Vorschriften zur Nutzung der eBay-Dienste ohne Zahlungsabwicklung (wie nachstehend definiert) enthalten, die diesen Zahlungsabwicklungsbedingungen widersprechen. Diese Zahlungsabwicklungsbedingungen gelten hinsichtlich unserer Zahlungsdienste gegenüber solchen widersprechenden Regelungen in jedem Fall vorrangig. Sie erklären sich damit einverstanden, diese Zahlungsabwicklungsbedingungen einzuhalten, wenn Sie auf unsere Zahlungsdienste zugreifen oder diese nutzen. Diese Zahlungsabwicklungsbedingungen gelten zwischen Ihnen und den unten aufgeführten eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften. Sofern Sie internationale Verkäufe tätigen, können die Zahlungsdienste von einer oder mehreren eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften gemäß Teil I Abschnitt 2 (siehe unten) für Sie erbracht werden. Zusätzlich zu den Allgemeinen Zahlungs bedingungen (Teil I dieser Zahlungs bedingungen) gelten zusätzliche Zahlungs bedingungen der einzelnen eBay- Zahlungsdienstleistungsgesellschaften für die Erbringung der von diesen angebotenen Zahlungsdienste (Teile II, III, IV, V und VI dieser Zahlungsabwicklungsbedingungen). eBay Inc. sowie sämtliche Unternehmen, über die eBay Inc. alleine oder gemeinschaftlich, direkt oder indirekt die Kontrolle hat, werden nachfolgend als unsere „

Einleitung. Die Raiffeisen Kapitalanlage-GmbH (Verwaltungsgesellschaft oder Raiffeisen KAG) verfügt über eine Konzession zur Verwaltung von Investmentfonds nach dem Investmentfondsgesetz sowie über eine Konzession zur Anlageberatung und individuellen Portfolioverwaltung und Verwaltung von Alternativen Investmentfonds (AIF) nach dem AIFMG (Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz). Die Verwaltungsgesellschaft verfolgt als Fondsanbieter eine ehrliche, nachhaltige, stets am Kundeninteresse orientierte Veranlagungspolitik. Der gesetzesmäßige und ethisch orientierte Umgang mit dem Themenbereich Interessenkonflikte hat für die Verwaltungsgesellschaft einen sehr hohen Stellenwert. Die vorliegende Interessenkonflikts-Politik soll im täglichen Umgang mit Interessenkonflikten Berücksichtigung finden. Ziel ist, das Ansehen bei Kunden, anderen Geschäftspartnern und sonstigen Dritten zu bewahren, um die Chance zu erhöhen, geschäftlich erfolgreich zu sein.

Einleitung. A. UPS übernimmt Beförderungsaufträge nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen, die durch die Regelungen der jeweils gültigen UPS Tariftabelle und Serviceleistungen („Tariftabelle“) ergänzt werden. Soweit sich aus diesen Beförderungsbedingungen nichts anderes ergibt, gelten weiterhin für Kaufleute in Deutschland die Regelungen der ADSp (ausgenommen Ziff. 27, 29 ADSp), in Österreich die Regelungen der AÖSp (ausgenommen §§ 39-41). B. Je nach Absendeland bedeutet „UPS“ die jeweils zutreffende der folgenden Gesellschaften und der Versender schließt den Vertrag mit dieser. Diese Gesellschaft ist auch das Hauptfrachtunternehmen im Sinne der in Absatz C genannten Abkommen und Übereinkommen. Deutschland – United Parcel Service Deutschland Inc. & Co OHG; Österreich – United Parcel Service Speditionsges.m.b.H.; Schweiz – UPS United Parcel Service (Schweiz) AG alle mit der Anschrift x/x Xxxxxx Xxxxxx 0, 0000 Xxxxxxx, Xxxxxxx (durch diese Anschrift wird jedoch nicht notwendigerweise der Gerichtsstand bestimmt). C. Liegt bei einem Transport auf dem Luftweg das Endziel oder ein Zwischenstopp in einem anderen als dem Absendeland, können die internationalen Luftverkehrsabkommen zur Anwendung kommen. (Im Sinne dieser Bedingungen bedeutet internationale Luftverkehrsabkommen (i) das Übereinkommen vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) oder (ii) das Abkommen über die Vereinheitlichung bestimmter Regeln im internationalen Luftfrachtverkehr, unterzeichnet in Warschau am 12. Oktober 1929 oder (iii) diese durch Protokoll oder ergänzendes Abkommen abgeänderte oder ergänzte Abkommen. Weiterhin kann eine internationale Beförderung den Vorschriften des am 19. Mai 1956 in Genf unterzeichneten Übereinkommens über den Beförderungsvertrag im internationalen Straßengüterverkehr („CMR“) unterliegen. Die internationalen Luftverkehrsabkommen und die CMR regeln und begrenzen die Haftung des Frachtunternehmens bei Verlust, Beschädigung oder Verspätung des Frachtguts. D. Sendungen können über jegliche Zwischenstopps transportiert werden, die UPS für angemessen hält. UPS ist berechtigt, Subunternehmer zu beauftragen, für die diese Bedingungen gleichermaßen gelten. E. In diesen Bedingungen bedeutet „Frachtbrief“ ein einzelner UPS Frachtbrief beziehungsweise ein einzelnes Versanddokument oder das auf einem Absendebeleg unter demselben Datum, derselben Empfängeradresse und Serviceart dokumentie...

Einleitung. 11b Rundfunkstaatsvertrag (Fernsehprogramme) legt in Abs. 1 Nr. 2 fest, dass die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten drei Spartenfernsehprogramme veranstalten, und zwar die Programme "EinsExtra", "EinsPlus" und "EinsFestival". Auf diese Programme bezieht sich das nachfolgend dargestellte Programmkonzept. Die Notwendigkeit hierzu ergibt sich aus der Entscheidung der Europäischen Kommission vom 24. April 2007 in dem Beihilfeverfahren über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. In dieser Entscheidung vertritt die Kommission die Auffassung, dass die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eingeräumte Möglichkeit, digitale Zusatzkanäle im Fernsehen anzubieten, nach dem zum Zeitpunkt der Entscheidung geltenden Recht nicht hinreichend präzise abgegrenzt sei (Rdnr. 228). Deswegen verlangt die Kommission, dass durch die Vorgabe allgemeiner rechtlicher Anforderungen und die Entwicklung hinreichend konkreter Programmkonzepte gewährleistet wird, dass der Umfang des öffentlich-rechtlichen Auftrags der Rundfunkanstalten in Bezug auf die digitalen Zusatzkanäle klar bestimmt ist (Rdnr. 309). Schließlich sieht die Kommission die Entwicklung von Programmkonzepten durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf staatsvertraglicher Grundlage als geeignet für eine hinreichend konkrete Auftragsbestimmung im Sinne des europäischen Rechts an (Rdnr. 360). Vor diesem Hintergrund präzisiert die ARD das Konzept für ihre digitalen Zusatzkanäle wie nachstehend ausgeführt.

Einleitung. Die Gesellschaft ist im Immobilienmarkt im Marktsegment der sog. Light Industrial Immobilien tätig. Unter diesen Oberbegriff werden eine Vielzahl verschiedener Immobilientypen gefasst, die nicht nur der Lagerung und Distribution von Handelsgütern dienen, sondern auch deren Verwal- tung und Produktion. Bei den Objekten handelt es sich typischerweise um Gewerbehöfe, Lo- gistikimmobilien (Lagerhallen, Umschlaghallen, Distributionshallen und Speziallager) oder Indust- rieimmobilien, die von gewerblichen Nutzern in den meisten Fällen zur Lagerung, Konfektionie- rung oder als kleinere Produktionsstätten genutzt werden. Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit erwirbt, vermietet, verwaltet und veräußert die Gesellschaft Light Industrial Immobilien. Der Investmentfokus der Gesellschaft liegt dabei auf Light Industrial Immobilien in Deutschland. Die Gesellschaft beabsichtigt Immobilien zu erwerben, deren Lage sich primär durch eine infrastrukturell gute Verkehrsanbindung in einem gewachsenen Gewerbe- oder Industriegebiet auszeichnet. Das Portfolio der Gesellschaft enthält zum Datum dieses Pros- pekts neun Immobilien in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Thüringen (vgl. auch den Abschnitt „10.4.5 Geschäftstätigkeit – Portfolio der Gesellschaft“). Das Marktumfeld der Gesellschaft wird von einer Vielzahl demografischer, ökonomischer und po- litischer Faktoren beeinflusst.

Einleitung. Der koordinierende Arzt erstellt für die Einschreibung von Versicherten eine TE/EWE sowie eine Erstdokumentation (auch erstmalige Dokumentation genannt) und bestätigt die Diagnose. Im weiteren Verlauf der DMP-Teilnahme erstellt er ausschließlich Folgedokumentationen (auch Verlaufsdokumentationen genannt). Bei der Diagnose Brustkrebs besteht die Besonderheit, dass nach einer präoperativen Erstdokumentation eine ergänzende postoperative Erstdokumentation erstellt werden kann. Die TE/EWE und die Dokumentationen leitet er an die Datenstelle weiter. Die Datenstelle nimmt die TE/EWE an und leitet diese an die jeweiligen Krankenkassen weiter. Die Dokumentationsdaten aus den von den koordinierenden Ärzten übermittelten Erst- und Folgedokumentationen werden von der Datenstelle erfasst, sowie hinsichtlich ihrer fristgerechten Übermittlung, ihrer Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. Entsprechend der detaillierten Beschreibung in den folgenden Gliederungspunkten fordert die Datenstelle notwendige Ergänzungen bzw. Berichtigungen der Dokumentationsdaten beim koordinierenden Arzt an. Über die Erfassung, Prüfung und Weiterleitung von Dokumenten hinaus stellt die Datenstelle den Auftraggebern sowie den koordinierenden Ärzten Statistiken, Auswertungen und ein geschütztes Online-Rechercheverfahren bereit, welches Aufschluss über den Stand der Datenverarbeitung gibt. Bei Fragen zur Erfassung und Korrektur von Dokumentationen, werden die Ärzte durch eine telefonische Hotline unterstützt.

Einleitung. Für die bedarfsgerechte Bereitstellung von IT-Services zum Verfahrensbetrieb im Dataport Rechenzentrum (RZ), sind Einmalleistungen zur erstmaligen Herstellung der Betriebsbereitschaft erforderlich. Hierzu gehören: o Soll-Infrastrukturkonzept ▪ Vertiefte Analyse der Verfahrensanforderungen und der erforderlichen Systemressourcen ▪ Erstellung Soll-Infrastrukturkonzept - mit systemtechnischem Aufbau des Verfahrens, - mit der Platzierung in der RZ-Infrastruktur, als Grundlage für den laufenden Betrieb des Verfahrens im RZ. ▪ Erstellung grafisches Systeminfrastrukturdiagramm - mit logischer Platzierung der erforderlichen Verfahrenskomponenten in den RZ-Zonen - mit Kommunikationsbeziehungen o Erstmalige Implementierung des Verfahrens im RZ Mit dieser Leistungsvereinbarung (Service Level Agreement, SLA) werden diese Leistungsgegenstände geregelt. Darüber hinaus beschreibt das Dokument die Aufgaben und Zuständigkeiten von Auftragnehmer und Auftraggeber, sowie die vereinbarten Lieferergebnisse.

Einleitung. Der Ausbildungsleitfaden ist auf Grundlage der Veröffentlichung der Handreichung des Bundesinstituts für Berufsbildung und den Ergebnissen des Arbeitskreises der Heilbronner Pflegeschulen (GeHNial) entstanden. Die Vorlagen wurden ergänzt durch Hinweise zur Handhabung der Vorlagen in der Praxis. Der Ausbildungsleitfaden für die praktische Pflegeausbildung hat verschiedene Funk- tionen. Im Einzelnen: - Informationen über Struktur und Verlauf der praktischen Ausbildung - Informationen über zu erreichende berufliche Kompetenzen - Nachweisfunktion Der Ausbildungsleitfaden begleitet die Auszubildenden während der 3-jährigen prak- tischen Ausbildung und ist von den Auszubildenden verantwortlich zu führen. Es sind regelmäßige Eintragungen (idealerweise täglich/wöchentlich) vorzunehmen. Der Ausbildungsleitfaden ist in einem DIN A4 Ordner mit Registereinlagen abzulegen und von den Auszubildenden zu jeder Praxiseinsatzstelle mitzunehmen und den Pra- xisanleitenden vorzulegen. Praxisanleitende unterstützen die Auszubildenden bei der Führung des Ausbildungs- nachweises und zeichnen entsprechende Dokumente regelmäßig ab. Bei allen Praxisbesuchen ist der Ausbildungsnachweis unaufgefordert den Lehren- den zur Einsicht vorzulegen. Der Ausbildungsleitfaden ist am Ausbildungsende vor Zulassung zur Abschlussprü- fung vollständig inkl. aller erforderlichen Nachweise an der Schule vorzulegen. An dieser Stelle erfolgt die dringende Empfehlung, sofern Originale an der Schule abgegeben worden sind, zusätzlich eine Kopie im Ausbildungsnachweis zu hinterle- gen. Nach Anlage 7 PflAPrV Der Orientierungseinsatz wird beim Xxxxxx der praktischen Ausbildung durchgeführt. Hier gewinnen die Auszubildenden erste Einblicke in die praktische Pflegetätigkeit in den Versorgungsbereichen, die vom Xxxxxx der praktischen Ausbildung angeboten werden. Die Auszubildenden werden schrittweise an die Aufgaben von beruflich Pflegenden im Rahmen des Pflegeprozesses herangeführt, damit grundlegende Kompetenzen am Beginn der Ausbildung erworben werden können. Zum Ende des Einsatzes sollen sie dazu in der Lage sein, erste Aufgaben mit zu pflegenden Menschen, die einen geringen Grad an Pflegebedürftigkeit aufweisen, selbstständig durchzuführen. Wenn bei den zu pflegenden Menschen ein höherer Grad an Pflegebedürftigkeit vorliegt, erfolgt die Versorgung gemeinsam mit Pflegefachpersonen. Fachliche Entscheidungen im Rahmen des Pflegeprozesses sollen die Auszubildenden in jedem Fall mit Pflegefachpersonen abstimmen...