Markenrechte Musterklauseln

Markenrechte. Die Wort- und Bildmarken von Drooms oder mit Drooms verbundenen Unternehmen (einschließlich das Drooms Logo) und andere Drooms-Marken, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die in Zusammenhang mit den Drooms-Services genutzt werden, sind Marken oder registrierte Marken von Drooms oder mit Drooms verbunde- nen Unternehmen in Deutschland und/oder in anderen Ländern. Andere Marken, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, welche in Zusammenhang mit den Drooms-Leistun- gen genutzt werden, können die Marken von anderen Rechteinhabern sein. Dem Nutzer werden keine Rechte und keine Lizenzen bezüglich der vorgenannten Marken und deren Nutzung eingeräumt.
Markenrechte. Aus der Beziehung zwischen STIHL und dem Lieferanten ergeben sich keine Rechte des Lieferanten an den Marken, unter denen STIHL die vom Lieferanten hergestellten Produkte verkauft. Sollte der Lieferant Rechte an den Marken erwerben, ist der Lieferant verpflichtet, alle derartigen Rechte unverzüglich an STIHL zu übertragen. Der Lieferant verpflichtet sich, keine der Marken, unter denen STIHL die von ihm hergestellten oder gelieferten Produkte verkauft, als eigene Marken anzumel- den oder einen anderen dazu zu veranlassen, diese Marken anzumelden. Die Verwendung der Bestel- lung/Geschäftsbeziehungen von STIHL zu Werbezwecken ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung gestattet.
Markenrechte. Der Lieferant räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, widerrufliches Recht ein, den Namen des Lieferanten und dessen Marken (Marken) auf Verkaufsliteratur, Verkaufsmaterial und Werbung für die Verkaufsförderung der Produkte, in Übereinstimmung mit diesen AGB und allen vom Lieferanten zur Verfügung gestellten Markenrichtlinien, zu verwenden.
Markenrechte. Schneider Electric und andere in der Software enthaltenen Markenzeichen sind eingetragene Markenzeichen der Schneider Electric-Gruppe. Sofern gemäß der geltenden Rechtsprechung nicht gesetzlich ausdrücklich anders vorgegeben, sind Sie nicht berechtigt, Markenzeichen, Handelsnamen, Produktnamen, Logos, Urheberrechts- oder andere Eigentumsvermerke, Hinweistexte, Symbole oder Beschriftungen in der Software zu entfernen oder zu verändern. Die vorliegende EULA berechtigt Sie nicht, Namen oder Marken von Schneider Electric oder seinen autorisierten Vertriebspartnern zu verwenden.
Markenrechte. Auf den Waren angebrachte Marken dürfen nur mit besonderer schriftlicher Zustimmung des Markeninhabers im Zusammenhang mit den vom Kunden umgefüllten oder hergestellten Erzeugnissen benutzt werden. 6. Erweiterter Eigentumsvorbehalt/Abtretung von 3.6 On Seller's request and within a reasonable period of time, Customer is obliged to declare whether he withdraws from the contract or insists on delivery and/or claims compensation due to the delay in delivery. 4. Duty of Inspection, Material Defects becoming Statute- Barred, Rectification of Material Defects, Liability and Samples 4.1 Customer must immediately check that delivered material is of contractual quality and suitable for intended purpose. Obvious defects must be reported immediately from receipt of the Goods, latent defects immediately after detection thereof reporting details such as order date, order, invoice and despatch numbers. 4.2 Claims for defects become statute-barred after 12 months from the delivery of the Goods to Customer. 4.3 In case of justified and timely notified complaints, Seller may choose to provide relief by means of replacement or rectification of faults. If the replacement or rectification of faults should fail, be impossible, be refused by Seller, be unacceptable for Customer or not performed by Seller within the reasonable period of time stipulated by Customer, Customer may withdraw from the contract or claim a reduction of the purchase price. Customer may also immediately withdraw from the contract, if special circumstances exist justifying such a step considering mutual interests. 4.4 Goods under complaint may not be returned except with Xxxxxx'x express prior consent. Without Seller's additional warranty, any details on dimensions, weights or other physical characteristics, whether included in brochures, engineering drawings or other contract documents, are only details on approximate values and shall not be deemed agreed upon features. 4.5 Seller's liability in cases of damage caused by ordinary negligence shall be excluded except for damages resulting from bodily harm, harm to health or Iife or the violation of material contractual obligations. In case of the violation of material contractual obligations, Seller's liability for acts of ordinary negligence shall be excluded to the damage foreseeable at the time of conclusion of the contract. 4.6 The supply of samples can serve as a description of the qualities, only if this concerns mass-produced samples, therefore not i...
Markenrechte. Diese Vereinbarung gewährt dem Anwender keinerlei Rechte in Verbindung mit Marken oder Dienstleistungsmarken von BITZER.
Markenrechte. 12.1 akkut ist eine eingetragene Marke der MLINE Vertriebs- und Produktions GmbH.
Markenrechte. Alle Marken der Danone oder ihres Konzerns bleiben im ausschließlichen Eigentum der Danone oder ihres Konzerns. Jede Verwendung der Marken, die nicht durch den Weiterverkauf bedingt ist, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Danone. Der Käufer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, die einen negativen Einfluss auf die Wertschätzung der Danone Marken haben können.
Markenrechte. Auf den Waren angebrachte Marken dürfen nur mit besonderer schriftlicher Zustimmung des Markeninhabers im Zusammenhang mit
Markenrechte. Durch diesen Vertrag werden für den Lizenznehmer keinerlei Rechte zur Verwendung der Marken oder Dienstleitungsmarken von OBJECTIVEIT begründet. Eine beabsichtigte Verwendung bedarf der vorherigen Zustimmung der OBJECTIVEIT.